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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 20.11.2011, 16:28   #26
gast_
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Registriert seit: 12.10.2008
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Zitat:
Alle Deutschen haben das Recht, Beruf Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen.
Das WAR mal...
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Alt 20.11.2011, 16:38   #27
MariaM->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 21.07.2011
Beiträge: 224
MariaM MariaM
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
@MariaM , was mir jetzt auffällt, stammt der Satz von dir?

Oder aus dem Urteil?

Finde ich für den Fall wohl nicht angebracht!

Zitat Anfang


Sie muss auf den erkennbaren Empfänger und Verständnishorizont abgestellt sein.

Zitat Ende

Zu diesem Satz fällt mir nun nix mehr ein!
Johannes Münder SGB II 3 Auflage 2009
Quelle:Berlit in LPK - SGB II
§ 31


Kaufen und mal richtig lesen 49 €

Vielen dank für dein Verständnis.

Wissen ist Macht
.
MariaM ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.11.2011, 16:45   #28
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Zitat von MariaM Beitrag anzeigen
Kaufen und mal richtig lesen 49 €
Klar doch. Ein ALG II-Empfänger weiß ja auch mit so einem Betrag nichts anzufangen. ;-)
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Alt 20.11.2011, 16:45   #29
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.644
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Zitat von MariaM Beitrag anzeigen
Johannes Münder SGB II 3 Auflage 2009
Quelle:Berlit in LPK - SGB II
§ 31


Kaufen und mal richtig lesen 49 € Danke wer das Geld hat!

Vielen dank für dein Verständnis.

Wissen ist Macht
.
Diesen Satz habe ich schon mal gehört,
aus tiefer Vergangenheit!
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.11.2011, 18:59   #30
gelibeh
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Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Für mich ist das aber auch kein VV, wenn mir der SB mal so nebenbei sagt, die suchen da Leute. Wie will der SB das beweisen?
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2011, 11:52   #31
Rächerchen
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Rächerchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Zitat von MariaM Beitrag anzeigen


Das wird Rächerchen auch tun Klage einreichen.

Wie die Rechtsfolgenbelehrungen aussehen wissen wir ja.

Die Gesetzesänderung das man auch ohne Rechtsfolgenbelehrung und von deren Kenntnis her auch Sanktionen in Kauf nehmen muss ist ein Märchen das SG LSG BSG hat da auch noch ein Wort mit zu reden.

Mit einem guten RA der sich in dieser Materie auskennt hat man gute Erfolgsaussichten.


Da kannste aber einen drauf lassen, dass mein Anwalt das tun wird. :) Bzw ich. Und da mein Anwalt echt gut drauf ist, denke ich wird das auch gut werden.
Rächerchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2011, 11:52   #32
Rächerchen
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Rächerchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Das WAR mal...
Traurig aber wahr.
Rächerchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2011, 12:50   #33
teddybear
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Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Zitat von MariaM Beitrag anzeigen
Ich sehe das anders da du ja mehrmals der Firma deine Arbeitskraft nachweislich durch @ Mail anschreiben angeboten hast darf nicht Sanktioniert werden.
Maria so würde ich das sogar im vorliegenden Fall nicht einmal sehen, da gegebenenfalls in einer Verhandlung abgeklärt werden müsste, ob die Bewerbung auch als eine solche überhaupt bewertet werden kann oder, ob hier vielmehr eine Bewerbung in Form der „Nichtbewerbung“ vorliegt?

Man kann sich ja aufgrund des Zwanges zur Bewerbung durch das Jobcenter zwar einerseits bewerben aber andererseits eben doch "bewusst" die Einstellung durch die Abschreckung der Bewerbungsweise an sich vereiteln.

Es bleibt den Gerichtsinstanzen überlassen, wie diese letztlich die Bewerbung sehen aber, wenn Rächerchen da nicht eine andere Strategie fährt, sehe ich da kaum Erfolgschancen, dass irgendein Richter die Bewerbung auch als solche ansieht.

Ich wird da lieber die Strategie eines In dubio pro reo fahren. Sprich; Aussage gegen Aussage und im Zweifel halt eben für den Angeklagten. Zudem hat das BSG schon festgestellt, dass die unteren Gerichtsinstanzen objektiv nachweisen müssen, dass eine Bewerbung den Grundsatz einer Nichtbewerbung erfüllt. Ein objektiver Nachweis könnte in dem Fall nicht festgestellt werden, wenn es keine Zeugen für den Inhalt des Bewerbungsgespräches gibt.

Insoweit könnte man sogar auch noch selbst die subjektive Glaubensfindung des Gerichtes, welche zwar entbehrlich aber dennoch hilfreich sein kann, in positive Bahnen des betroffenen Klägers lenken.

Meines Erachtens sollte man in der Anhörung zurück schreiben, dass man die Aussage des Arbeitgebers nicht ansatzweise nachvollziehen kann.

Es sollte daher erst einmal objektiv zuvor geprüft werden, ob der AG hier den Bewerber etwaig mit einem anderen Bewerber verwechselt haben könnte? Es macht hier auch gar keinen Sinn, dass der Bewerber einerseits ohne jegliche Rechtshelfbelehrung und mithin Zwanges sich bei dem potentiellen Arbeitgeber hier freiwillig bewirbt und andererseits die Einstellung in irgendeiner Form vereiteln sollte?

Man wäre zudem auch immer noch an der Arbeitsstelle sehr interessiert. Es ging im Bewerbungsgespräch vom …. selbstverständlich auch um die Höhe des Einstiegsgehaltes, welches ich als Bewerber auch keinesfalls in irgendeiner Form für unangemessen hielt. Zudem gab der potentielle Arbeitgeber mir gegenüber ja auch bekannt, dass das Gehalt im laufe der Beschäftigungsdauer auch noch weiter ansteigen würde.

Ich bekundete daher auch mein großes Interesse an dieser Arbeit gegenüber dem AG. Dieser wollte sich dann bei mir noch zwecks abschließender Entscheidung zurück melden. Ich wartete auch auf eine Entscheidung und schrieb den AG auch noch nachweislich mehrmals ungeduldig per E-Mail an, um in Erfahrung zu bringen, ob sich dieser zwischenzeitlich hoffentlich auch schon für mich entschieden hatte!

Es muss hier schlichtweg ein totales Missverständnis vorliegen, zumal der AG, vertreten durch Herrn XY, sehr nett und zuvorkommend mir gegenüber im Bewerbungsgespräch war und mir darüber hinaus sogar auch noch sehr gute Chancen einräumte.
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2011, 16:59   #34
swavolt
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Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Der JC-Heini hat dir das mündlich angeboten?
Dann dies:

Tacheles EV - Entscheidungsdatenbank
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2011, 19:19   #35
gelibeh
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Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Danke swavolt. Das sag ich doch die ganze zeit. Dieser mündliche Hinweis des SB war kein Vermittlungsvorschlag, der TE kann die Zumutbar gar nicht prüfen und eine Rechtsfolgenbelehrung wird der SB ja bestimmt auch nicht erzählt haben.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2011, 19:52   #36
Rächerchen
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Rächerchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Das war nicht mal ein mündliches Angebot. Das war ein "Ich habe gehört, dass Firma XY im Moment .... sucht. Vielleicht stellen Sie sich da mal vor."
Rächerchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.11.2011, 10:56   #37
Reiner Zufall
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Richtige Antwort: "Ja..........., vielleicht..."
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Alt 22.11.2011, 18:15   #38
teddybear
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Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Es ist und bleibt allerdings "nur" ein SG Urteil von 10000senden. Nicht einmal an ein und demselben Gericht werden die Entscheidungen des einen Richters durch den anderen, selbst bei wiederkehrendem Sachverhalt, gewürdigt. Das einzige was so ein Richter an SG und LSG noch in der Regel würdigt, sind die Rechtssprechungen des BSG. Sorry aber ein SG Urteil kann man aus meiner Sicht in der Regel schlichtweg nur in die Tonne treten!

Wer öfters klagt, der kann auch ein Lied davon singen und dem auch nur zustimmen!
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.11.2011, 19:55   #39
Rächerchen
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Rächerchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Kleines Update:

Hatte heute wieder Termin beim JC und die schicken mich jetzt Infoveranstaltungen von Call Center Firmen die mir eh schon im laufe des Jahres abgesagt haben.

HAbe daraufhin gewiesen dass die wilkührliche Zuweisung derartiger Veranstaltungen in keinster Weise zielführend ist und sie nur noch mit mir "spielen" weil wir ja in Prozessierung sind.

Naja das stritt sie ab und dann kam sie mir wieder mit einer EVG, ohne Context, aber war mir egal. Habe Anwalt angerufen und die nicht unterschrieben.

Sie hat sich aber diesmal nahezu jedes Wort von mir notiert und naja.. was soll man sagen... wenn man anfängt zu kämpfen versuchen die es mit allen Mitteln.

Als ich sagte auch die unterschreibe ich nicht, wurde ich rausgeschickt, wieder reingeholt und dann war auch wieder gut. ^^

Naja kleiner Fehler ist mir passiert: Habe gesagt wegen der nicht zielführenden Massnahmen, dass mir das auch egal ist, denn Gesundheitlich kann ja immer was sein. Das hat sie sich sofort notiert und ist mir rausgerutscht, aber schei*s egal. Gegen eine Krankschreibung kann auch das Amt nicht argumentieren und mich sanktionieren.

Oder doch? ^^

Anwalt hat heute auch unsere Stellungnahme an das AG aufgrund der Stellungnahme vom JC geschickt und mal sehen wann das Gericht entscheidet.
Rächerchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.11.2011, 22:02   #40
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

hallo,

naja, die können dich wegen "Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit" über die KK begutachten lassen...
oder sie machen es selber..über den MD...

ihr seit doch allein gewesen? hat sie denn Zeugen für deine Aussage?...steht doch Aussage gegen Aussage...

ja, ich weiß, deren Aussage gilt angeblich mehr...
und denk dran, sag sowas nie,nie, nie wieder....

Gruß
Anna
Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.12.2011, 08:49   #41
Rächerchen
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Rächerchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Hallo,

da war NIEMAND dabei.

Deswegen schei*s drauf. Und so ein kranker Tag ist ja nur ein Tag oder so. Von daher... da kann sie nicht mal agieren und mich zum MD schicken weil das ist zu kurzfristig.

Liebe Grüsse
Rächerchen ist offline   Mit Zitat antworten
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