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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 08.04.2011, 23:30   #51
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Joone
Standard AW: angedrohte Sanktion, was kann ich tun?

Nein, aus Bayern wieso?
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Alt 08.04.2011, 23:59   #52
blinky
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Standard AW: angedrohte Sanktion, was kann ich tun?

Ok dann kann ich dir nicht helfen. Das LSG Niedersachsen hat schon einige Entscheidung zu gunsten der Betroffenen getroffen wegen Sicherung des Existenzminimum.
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Alt 10.04.2011, 08:42   #53
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Joone
Standard AW: angedrohte Sanktion, was kann ich tun?

Heisst das ich muss jetzt warten bis ich vom Jobcenter den Widerspruch Entscheid habe und muss die Klage zurück nehmen? Ich habe das Schreiben vom Jobcenter an das SG ja auch bekommen und was da steht ist alles nicht wahr, mir wird u.a. unterstellt "Bildungsmaßnamen" abgelehnt zu haben, dabei wurde mir gar nichts angeboten, im Gegenteil, ich hatte mal Anträge auf diverse Kurse gestellt die alle abgelehnt wurden.
Alles Behauptungen die nichts mit der Realität zu tun haben, man muss sich doch wehren können gegen diese Schikanen.
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Alt 10.04.2011, 09:00   #54
gast_
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Standard AW: angedrohte Sanktion, was kann ich tun?

Das liegt bei dir, ob du die Klage zurück ziehen willst - ich würde es nicht tun und vor allem: Eine Stellungnahme zu dem schreiben, was nicht richtig ist und warum du den Widerspruchsbescheid nicht abwarten kannst.

Rechne aber damit, daß die EA abgelehnt wird.
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Alt 10.04.2011, 09:42   #55
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Joone
Standard AW: angedrohte Sanktion, was kann ich tun?

Hallo kiwi, die EA ist ja schon abgelehnt worden, es wird jetzt langsam schwierig für mich noch zu wissen was ich tun soll.

Zurück nehmen will ich die Klage nicht, auf keinen Fall, weil es ja um Beschuldigungen geht die gar nicht stmmen, aber ich kann ja nicht wieder klagen ehe ich nicht den Bescheid vom Jobcenter habe und die werden 3 Monate warten da die EA vom Richter abgelehnt worden ist...

ist das ein Mist.
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Alt 10.04.2011, 10:44   #56
gast_
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Standard AW: angedrohte Sanktion, was kann ich tun?

Ach, das hab ich übersehen, daß schon abgelehnt wurde...

dann paß auf und mahn den Widerspruchsbescheid 14 tage vor Abluf der 3 Monatsfrist letztmalig an - und danach kannst dann Untätigkeitsklage einreichen und erneut EA einreichen.

Ich würde mir dann aber einen Beratungshilfeschein holen und einen Anwalt beauftragen.
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Alt 10.04.2011, 11:00   #57
blinky
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Standard AW: angedrohte Sanktion, was kann ich tun?

Wie wäre es mit einer Nichtzulassungsbeschwerde beim Landessozialgericht.

Die kann eingelegt werden, wenn eine Berufung nicht zugelassen ist und der Streitwert von besonderer Bedeutung ist, von einer Entscheidung eines Landessozialgericht oder von Bundesgericht abgewichen worde oder verfahrensmängel geltend gemacht werden.
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Alt 10.04.2011, 17:00   #58
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Joone
Standard AW: angedrohte Sanktion, was kann ich tun?

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
dann paß auf und mahn den Widerspruchsbescheid 14 tage vor Abluf der 3 Monatsfrist letztmalig an - und danach kannst dann Untätigkeitsklage einreichen und erneut EA einreichen.

Ich würde mir dann aber einen Beratungshilfeschein holen und einen Anwalt beauftragen.
Habe ich das jetzt richtig verstanden, ich soll 14 Tage vor Ablauf der 3 monatsfrist den Widerspruchentscheid anmahnen, beim Jobcenter?
Und was wenn der zu vor kommt?

Ich habe ja nun auch ein Schreiben vom SG wo ich bis 18. die Klage zurück ziehen soll, ich denke das muss ich dann erstmal machen?

Da ich die Klage ja selber geschrieben habe bekomme ich ja nun auch keinen Beratungsgutschein mehr oder?

Entschuldigt bitte das ich so doofe Fragen stelle aber ich möchte nichts falsch machen!

Zitat:
blinky
Wie wäre es mit einer Nichtzulassungsbeschwerde beim Landessozialgericht.

Die kann eingelegt werden, wenn eine Berufung nicht zugelassen ist und der Streitwert von besonderer Bedeutung ist, von einer Entscheidung eines Landessozialgericht oder von Bundesgericht abgewichen worde oder verfahrensmängel geltend gemacht werden.
Ohne Anwalt werde ich das nicht schaffen, dazu kenne ich mich zu wenig aus, da habe ich gar keine Erfahrung was muss man denn da tun?

Mir würde die EA abgewiesen weil ich nur um 30 % Sanktioniert werde, auserdem kommt jetzt noch dazu das ich ja ab morgen (es passt echt immer alles ) ja in der Rehamaßname bin und im Moment kein Geld von der Arge sondern dann von der Rentenversicherung bekomme, aber ich muss mich ja trozdem wehren gegen die Sanktion, 1x haben Sie ja schon gekürzt und sollte ich mich wieder bei der Arge melden mussen bekäme ich 2 Monate auch weniger Geld und die Sanktion ist nicht gerechtfertigt, die Arge behauptet Dinge die nicht stimmen in Ihrer Stellungsname an das SG, seit Oktober versuchen die mir mit irgendetwas eine Sanktion zu verhängen, mit aller Gewalt durchdrücken, das kann ich so einfach nicht stehen lassen!!!
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Alt 09.10.2011, 16:13   #59
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Joone
Standard AW: angedrohte Sanktion, was kann ich tun?

Hallöchen, ich war lange nicht da weil es nicht wirklich was neues gab....ich bin noch in der Rehamaßname muss mich aber wieder bei der Arge melden weil ich in dem Betrieb wo ich für ein Praktikum gearbeitet habe nicht übernimmt, was mir aber schon ganz klar Anfangs gesagt wurde, mein Leiter hier meinte aber es kann nicht schaden trozdem dort hinzugehen, so habe ich nun ein prima Zeugnis ... na bringen tut das nichts
Wieder melden zu müssen ist für mch Horror ....
Die Sache mit der Sanktion hat meine Antwältin in die Hand genommen und !!!! Ja ich denke die Arge hatte letztendlich keine Change mehr nach der Akteneinsich
ich bekam letzte Woche folgendes Schreiben von meiner Anwältin, :

xxx/Jobcenter

Sehr geehrte Frau xxx

in oberiger Angelegenheit erhalten Sie anliegend den Aufhebescheid des Jobcenters vom 07.09.2011. Dementsprechend wurde der Bescheid vom 15.03.2011 aufgehoben und weitere Nachteile sind nicht zu befürchten.

Mit freundlichen Grüßen


und dann das Schreiben vom Jobcenter

Abhilfebescheid im Widerspruchsverfahren
Ihre Mandatin Sybille Bartsch


Sehr geehrte Damen und Herren,

nach nochmaliger Überprüfung der Sach und Rechtslage aufgrund ihres Widerspruchs vom 18.03.2011 hebe ich den angefochtenen Bescheid vom 15.03.2011 hiermit auf. Ihren Widerspruch wird auf dem Verwaltungsweg in vollem Umfang entsprochen.

Entscheidung über Erstattung der Kosten:

Die ihnen in Widerspruchsverfahren entstandenen Kosten werde ich auf Antrag erstatten, soweit sie notwendig ware und nachgewiesen sind.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Dieser Bescheid ist gemäß § 86 Sozialgerichtgesetz Gegenstand des Widerspruchsverfahrens

Mit freundlichen Grüßen


-------------------------------------

Na ja ich denke mal auf die Nachzahlung kann ich ewig warten, aber zumindest ist die Sanktion vom Tisch. ich denke die lassen mich jetzt sicher noch mehr rein ...

Wenn wieder sowas passiert werde ich gleich Hilfe in Aspruch nehmen das war echt Horror .. ich wollte auch nochmal DANKE EUCH sagen für alle Tipps
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