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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 25.10.2011, 10:11   #51
sumse
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Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Zitat von hartz5 Beitrag anzeigen
Du hast die eingestellten Schreiben gelesen ? Schriflicher als schriftlich geht nicht


Mennix.... so langsam glaube ich, Du solltest Dir nen Beratungsschein holen und das ganze endgültig mal klären lassen. Sonst haste bei jedem Antrag das selbe Dilemma

nein habs nicht gelesen
und beartungsschein auch nicht hollen
gleich mit den unterlagen zum SG deren rechtspfleger dran wenden und eilantrag stellen
da ab jetzt eine akute notlage besteht
wenn das JC schreibt das die den antrag nicht bearbeiten können wegen der wegeunfähigkeitsbescheinigung dann ist die sache klar

und das SG muss dann reagieren
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Alt 25.10.2011, 10:12   #52
Mennix
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Mennix
Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Dann werd ich mal die Papiere nehmen und Morgenfrüh beim SG erscheinen .

Vielen Dank für die schnelle Antworten

mfg Mennix

Halte euch auf dem laufenden



Zitat von sumse Beitrag anzeigen
und warum bist du dann nicht beim sozialgericht ???
was dort betrieben wird ist schwere nötigung
die haben kein recht das zu verlangen da es nicht leistungsrelevant ist

würde an deiner stelle keine zeit verstreichen lassen
antragsbearbeitung hat nix mit dieser extra bescheinigung zu tun
und wenn die euch deswegen ohne geld stehen lassen wollen
dann muss das SG eingeschaltet werden und das ziemlich schnell

nimm deine unterlagen und geh zu deinen sozialgericht zum rechtspfleger
der hilft dir dabei das dein antrag bei gericht gestellt wird
sowas nennt man schon akute notlage und da muss das SG reagieren
Mennix ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.10.2011, 10:15   #53
Mennix
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Mennix
Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

kann ich den morgen dahin gehen weil der Termin ja am 07.11.2011 ist für die Abgabe diese uminösen Bescheinigung, oder soll ich erst den Sanktionsbescheid abwarten , weil das mir in meiner Sache von den Kea's so erklärt wurde.

2 möglichkeit ich fahre Morgen nochmals zu den Kea's mit dem Brief meiner Frau
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Alt 25.10.2011, 10:17   #54
haef->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
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haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Zitat von Mennix Beitrag anzeigen
Die Kea's meinten ich müßte warten bis die Sanktion greift, und dann könnte ich erst wierderspruch einlegen nur das ist für meine Person,

Das von Heute ist für meine Frau da drohen die mit der gesamt einstellung des Geldes da unser Bewilligungsantrag noch bis 30.11 läuft und der neue nun nicht bearbeitet wird bis diese Bescheinigung vorliegt.

mennix
noch mal zur Gesamtsituation,

zwar bestätigt die HEGA, dass "im Regelfall" eine AU ausreicht, aber...bei wiederholter AU zu Meldeterminen eine weiter gehende Bescheinigung angefordert werden kann/sollte.
Das entspricht auch dem BSG-Urteil (Urt. v. 9.11.2010, B 4 AS 27/10 R, Rz. 32)

Hierbei sind 2 Dinge zu beachten,

1. ist jedes Urteil in der BRD ein Einzelfallurteil, also nur bedingt für die eigene Situation zu verwerten,
2. ist ein Urteil für das JC günstig (kostensparend) wird es selbstverständlich aufgegriffen und (in DA´s) verarbeitet (wir machen es umgekehrt ja auch )

Die Gefahr liegt nun darin, sollte deine Frau schon mehrere Termine versäumt haben, ist die Wahrscheinlichkeit sich ein ähnliches Urteil wie das vorgenannte "einzufangen" relativ bis sehr hoch.

Ist das nicht der Fall, geht es eher zu deinen/euren Gunsten aus, da bereits die HEGA gegen diese (Sonder)Vorlage spricht.
Für diesen Fall kannst du bereits jetzt Widerspruch/Einspruch gegen den Bescheid einlegen.

Da ich nichts davon halte Grundsatzentscheidungen auf dem Rücken von Betroffenen, nicht dem eigenen!, auszufechten bzw. sie ins "offene Messer" laufen zu lassen, rate ich noch einmal dringend zu der Lektüre dieses umfassenden Aufsatzes eines Fachanwaltes

Meldetermin: AU-Bescheinigung allein kein Nachweis für „wichtigen Grund“? « Sozialberatung Kiel

Ich habe das hier, vor allem bzgl. der Folgen, nur sehr stark verkürzt wiedergegeben.

fG
Horst
__

"Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten.
Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität." G. Werner/Inh. DM

Die ARGEn, die Berechnung des Lebensunterhaltes, die Kopplung an die Renten,
alles
verfassungswidrig. Das BVerfG

Alle ARGE-Mitarbeiter dienen diesem asozialen, illegalen und illegitimen System. Sie beteiligen sich z.T. sogar an kriminellen Machenschaften und beklagen, statt sich gemeinsam mit Elo´s zu wehren, ihr eigenes "Schicksal".


haef ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.10.2011, 10:53   #55
Mennix
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Mennix
Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

ja sie ist schon ca. 18 Monate AU geschrieben.

es steht sogar noch eine op aus entscheidet sich aber erst in ca 6 Wochen.

Ein MD hatte sie vor ca 3Jahren das letzte mal das JC geht nicht darauf ein sie zum MD zuschicken, was ich ihr auch schon vorgeschlagen habe.
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Alt 25.10.2011, 10:55   #56
sumse
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Beiträge: n/a
Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Zitat:
Die Gefahr liegt nun darin, sollte deine Frau schon mehrere Termine versäumt haben, ist die Wahrscheinlichkeit sich ein ähnliches Urteil wie das vorgenannte "einzufangen" relativ bis sehr hoch

das ist soweit richtig
aber das hat nix damit zu tun das der folgeantrag von ALG2 nicht bearbeitet werden kann

das sind zweilerlei schuhe
leistungsabteilung und die vermittlung
wenn der SB aus der vermittlung diese bescheinigung sehen will
ist das eine sache
damit hat die leistungsabteilung in dem sinne von bearbeiten des folgeantrag nix mit an der mütze

der folgeantrag muss bearbeitet werden ohne wenn und aber
der SB aus der vermittlung muss nun feststellen lassen
inwiefern die betroffenen arbeitsfähig sind
sollte sich herrausstellen das diese nicht 3 stunden täglich arbeiten können
währe das dann ein fall für die grusi
aber das ist ja noch nicht abgeklährt worden
also müste der SB den medi einschalten und begutachten lassen
und dann erst kann entschieden werden ob ALG2 oder grusi
aber das ändert erstmal nix daran das die die bearbeitung erstmal stopen wollen
so geht das nicht was das JC da abzieht
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Alt 25.10.2011, 10:56   #57
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Hallo,

...aber die Erwerbsfähigkeit kann doch nur durch die DRV festgestellt werden und nicht durch irgendeinen beh. Arzt?

oder seh ich das komplett falsch?

In dem Schreiben des JC stand doch, eine Bescheinigung über die Erwerbsfähigkeit?
das kann der Antragsteller ja gar nicht besorgen, weil der normale beh. Arzt keine Erwerbsfähigkeit feststellen kann....

bin jetzt irgendwie konfus....


Gruß
Anna
Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.10.2011, 12:15   #58
Mennix
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Mennix
Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Hallo
Neuster Stand

Habe mir nun vom Arzt diese Ominöse Wegeunfähigkeitsbescheinigung besorgt Kosten 10,36 für beide wird vom JC bezahlt, nun musste ich aber diese 10,36 vorstrecken, da mein Arzt nichts mehr auf Rechnung mit dem JC macht, ( wegen dieversen Streitigkeiten oder fehlender Überweisungen der Gebühren ).

Da ich nicht genau weis wie ich jetzt verfahren soll, bin ich bereit meiner SB diese Bescheinigung dem >JC zugeben werde sie mal einscannen.

Hoffe das das nun Ausreichend ist für das JC

mfg mennix





Zitat von haef Beitrag anzeigen
noch mal zur Gesamtsituation,

zwar bestätigt die HEGA, dass "im Regelfall" eine AU ausreicht, aber...bei wiederholter AU zu Meldeterminen eine weiter gehende Bescheinigung angefordert werden kann/sollte.
Das entspricht auch dem BSG-Urteil (Urt. v. 9.11.2010, B 4 AS 27/10 R, Rz. 32)

Hierbei sind 2 Dinge zu beachten,

1. ist jedes Urteil in der BRD ein Einzelfallurteil, also nur bedingt für die eigene Situation zu verwerten,
2. ist ein Urteil für das JC günstig (kostensparend) wird es selbstverständlich aufgegriffen und (in DA´s) verarbeitet (wir machen es umgekehrt ja auch )

Die Gefahr liegt nun darin, sollte deine Frau schon mehrere Termine versäumt haben, ist die Wahrscheinlichkeit sich ein ähnliches Urteil wie das vorgenannte "einzufangen" relativ bis sehr hoch.

Ist das nicht der Fall, geht es eher zu deinen/euren Gunsten aus, da bereits die HEGA gegen diese (Sonder)Vorlage spricht.
Für diesen Fall kannst du bereits jetzt Widerspruch/Einspruch gegen den Bescheid einlegen.

Da ich nichts davon halte Grundsatzentscheidungen auf dem Rücken von Betroffenen, nicht dem eigenen!, auszufechten bzw. sie ins "offene Messer" laufen zu lassen, rate ich noch einmal dringend zu der Lektüre dieses umfassenden Aufsatzes eines Fachanwaltes

Meldetermin: AU-Bescheinigung allein kein Nachweis für „wichtigen Grund“? « Sozialberatung Kiel

Ich habe das hier, vor allem bzgl. der Folgen, nur sehr stark verkürzt wiedergegeben.

fG
Horst

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Alt 25.10.2011, 12:40   #59
hartaber4
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Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
Hallo,

...aber die Erwerbsfähigkeit kann doch nur durch die DRV festgestellt werden und nicht durch irgendeinen beh. Arzt?

oder seh ich das komplett falsch?

In dem Schreiben des JC stand doch, eine Bescheinigung über die Erwerbsfähigkeit?
das kann der Antragsteller ja gar nicht besorgen, weil der normale beh. Arzt keine Erwerbsfähigkeit feststellen kann....

bin jetzt irgendwie konfus....


Gruß
Anna

n.F.
§ 44a
Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit


(1) Die Agentur für Arbeit stellt fest, ob die oder der Arbeitsuchende erwerbsfähig ist. Der Entscheidung können widersprechen:
1. der kommunale Träger,2. ein anderer Träger, der bei voller Erwerbsminderung zuständig wäre, oder3. die Krankenkasse, die bei Erwerbsfähigkeit Leistungen der Krankenversicherung zu erbringen hätte.Der Widerspruch ist zu begründen. Im Widerspruchsfall entscheidet die Agentur für Arbeit, nachdem sie eine gutachterliche Stellungnahme eingeholt hat. Die gutachterliche Stellungnahme erstellt der nach § 109a Absatz 2 des Sechsten Buches zuständige Träger der Rentenversicherung. Die Agentur für Arbeit ist bei der Entscheidung über den Widerspruch an die gutachterliche Stellungnahme nach Satz 5 gebunden. Bis zu der Entscheidung über den Widerspruch erbringen die Agentur für Arbeit und der kommunale Träger bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende...............

ganz da:

§ 44a SGB II Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit
__

ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
hartaber4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.10.2011, 12:50   #60
Mennix
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Mennix
Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Hallo

Dies mit dem MD hatte ich schon vor 2 MOn. der SB angeboten , aber darauf scheint sie nicht einzugehen.
Sie ist auf eine Sanktion scharf , und wird sie auch durchsetzten

mfg mennix

Zitat von hartaber4 Beitrag anzeigen
n.F.
§ 44a
Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit


(1) Die Agentur für Arbeit stellt fest, ob die oder der Arbeitsuchende erwerbsfähig ist. Der Entscheidung können widersprechen:
1. der kommunale Träger,2. ein anderer Träger, der bei voller Erwerbsminderung zuständig wäre, oder3. die Krankenkasse, die bei Erwerbsfähigkeit Leistungen der Krankenversicherung zu erbringen hätte.Der Widerspruch ist zu begründen. Im Widerspruchsfall entscheidet die Agentur für Arbeit, nachdem sie eine gutachterliche Stellungnahme eingeholt hat. Die gutachterliche Stellungnahme erstellt der nach § 109a Absatz 2 des Sechsten Buches zuständige Träger der Rentenversicherung. Die Agentur für Arbeit ist bei der Entscheidung über den Widerspruch an die gutachterliche Stellungnahme nach Satz 5 gebunden. Bis zu der Entscheidung über den Widerspruch erbringen die Agentur für Arbeit und der kommunale Träger bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende...............

ganz da:

§ 44a SGB II Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit
Mennix ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.10.2011, 14:23   #61
gelibeh
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Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Zitat:
Dies mit dem MD hatte ich schon vor 2 MOn. der SB angeboten
schriftlich beantragen.
Das obige Attest sollte erstmal reichen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 25.10.2011, 14:49   #62
Mennix
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Mennix
Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Habe die Briefe jetzt fertig werden Morgen per Einschreiben versendet.

Jetzt meine hoffentlich letzte Frage :
Muss oder Müssen wir nun bei jeder AU eine solche Bescheinigung beilegen oder zählt die solange man nun AU ist?

mfg mennix




Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
schriftlich beantragen.
Das obige Attest sollte erstmal reichen.
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Alt 25.10.2011, 14:52   #63
Anna B.
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Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Hallo,

also entscheidet doch die DRV über eine Erwerbsunfähigkeit?

"Die gutachterliche Stellungnahme erstellt der nach § 109a Absatz 2 des Sechsten Buches zuständige Träger der Rentenversicherung. Die Agentur für Arbeit ist bei der Entscheidung über den Widerspruch an die gutachterliche ......"
Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.10.2011, 16:56   #64
gelibeh
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Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Kann gut sein, dass die das jetzt jedesmal haben wollen.

Endgültig entscheidet die DRV, ob man erwerbsfähig oder nicht ist. Aber die Feststellung der Erwerbsfähigkeit durch den Arbeitsamtsarzt kann ja auch sein, dass bestimmte Tätigkeiten ausgeschlossen werden.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 25.10.2011, 18:39   #65
Anna B.
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Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Hallo,

ne,ne, ausschliesslich die DRV entscheidet über die Erwerbsfähigkeit.

Der Gutachter der Arbeitsagentur oder JC kann nur über die Leistungsfähigkeit entscheiden...z.B. Restleistungsfähigkeit...

also irgendwie ist das Schreiben des JC schwammig...

Gruß
Anna
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Alt 25.10.2011, 18:45   #66
Eagle
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Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Zitat von Mennix Beitrag anzeigen
Muss oder Müssen wir nun bei jeder AU eine solche Bescheinigung beilegen oder zählt die solange man nun AU ist?
Steht ja klar auf dem Atest. Bis zum 22.11 liegt diese Wegeunfähigkeit vor (wehe Ihr geht Einkaufen.... ) und somit wird nach dem 22.11 das Spiel wieder von Vorne los gehen.
__



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Alt 25.10.2011, 18:49   #67
hartaber4
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Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
Hallo,

ne,ne, ausschliesslich die DRV entscheidet über die Erwerbsfähigkeit.

Der Gutachter der Arbeitsagentur oder JC kann nur über die Leistungsfähigkeit entscheiden...z.B. Restleistungsfähigkeit...

also irgendwie ist das Schreiben des JC schwammig...

Gruß
Anna
nenene...nana....... im SGB II trifft der Ärztliche Dienst (oder das beauftragte externe Mietmaul) eine Feststellung.... z.B. unter oder über 3 h täglicher....länger oder bis einem halben Jahr......was dann dazu führen kann "erwerbs(un)fähig im Sinne des SGB II ( § 7, 44a SGB II).

Im Widerspruchsfall hat der Rentenversicherungsträger als GA das letzte Wort......der Fall muss aber erstmal eintreten.
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ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 04.11.2011, 10:16   #68
Mennix
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Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Hallo
Es geht weiter

Da ich am 13.10.2011 auch meine WB abgegeben habe wollte ich nun mal telefonich Nachfragen wie wit der Antrag bearbeitet wurde und wo mei Geld das ich vorgestreckt habe bleibt.

Leider muss ich mehrmals feststellen sobald ich mein BG NR. durchgebe die Stimme auf der anderen Seite immer behauptet sie könne mich nicht mehr höhren ich sollte doch die stummtaste ausschalten, leider habe ich eine solche Taste nicht am telefon.

Was kann ich jetzt untebnehmen , so das am 01.12.2011 mein Geld weiterläuft.

Ich vermute mal das die jetzt einen auf stur spielen weil ich denen diese besagte Bescheinigung vorgelegt habe.

Noch eins habe am 18.10.2011 Antragauf Löschung meiner nicht Relevanten Daten gestellt per Einschreiben , geschehen ist bis heute nichts, hatte denen Zeit gegeben bis 31.10.2011.

mfg Mennix
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Alt 04.11.2011, 11:54   #69
Mennix
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Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Kann mir einer weiterhelfen, was ich jetzt machen soll.

mfg mennix
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Alt 04.11.2011, 19:04   #70
Sperling
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Schubs dich mal nach oben
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Alt 05.11.2011, 10:01   #71
Sperling
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Zitat von Mennix Beitrag anzeigen
Hallo
Es geht weiter

Da ich am 13.10.2011 auch meine WB abgegeben habe wollte ich nun mal telefonich Nachfragen wie wit der Antrag bearbeitet wurde und wo mei Geld das ich vorgestreckt habe bleibt.

Leider muss ich mehrmals feststellen sobald ich mein BG NR. durchgebe die Stimme auf der anderen Seite immer behauptet sie könne mich nicht mehr höhren ich sollte doch die stummtaste ausschalten, leider habe ich eine solche Taste nicht am telefon.

Vielleicht ist auch nur dein Telefon kaputt. Hast du mal woanders angerufen einen Test gemacht?

Was kann ich jetzt untebnehmen , so das am 01.12.2011 mein Geld weiterläuft.

Ich vermute mal das die jetzt einen auf stur spielen weil ich denen diese besagte Bescheinigung vorgelegt habe.

Noch eins habe am 18.10.2011 Antragauf Löschung meiner nicht Relevanten Daten gestellt per Einschreiben , geschehen ist bis heute nichts, hatte denen Zeit gegeben bis 31.10.2011.

mfg Mennix
Wegen der nicht relvanten Daten könntest du den Datenschutzbeauftragten fragen was du machen kannst damit die Daten gelöscht werden.

Am besten sollte man Unterlagen immer persönlich gegen Empfangsbestätigung abgeben. Die bringen es fertig und sagen, dass der Briefumschlag leer war.

Wegen deiner Weiterbewilligung, vielleicht äußert sich ja doch noch ein anderer User.
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Alt 05.11.2011, 11:28   #72
Mennix
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Mennix
Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Mein telefon ist schon in Ordnung wir Telefonieren ja immer damit, was mich wundert ist ja dass sie meinen Namen nannte, also hat sie mich ja Verstanden

Da ich eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung habe konnte ich ja nicht Persönlich dorthin, und mein bekannter der liegt zur Zeit im KH
wenn ich nichts mehr per Einschreiben schicken kann wie soll man es denn sonst noch machen wenn man keinen hat der das dort abgeben kann.

mfg Mennix



Zitat von Sperling Beitrag anzeigen
Wegen der nicht relvanten Daten könntest du den Datenschutzbeauftragten fragen was du machen kannst damit die Daten gelöscht werden.

Am besten sollte man Unterlagen immer persönlich gegen Empfangsbestätigung abgeben. Die bringen es fertig und sagen, dass der Briefumschlag leer war.

Wegen deiner Weiterbewilligung, vielleicht äußert sich ja doch noch ein anderer User.
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Alt 05.11.2011, 12:10   #73
Eagle
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Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle
Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Nun wollen Sie mal schauen ob Du wirklich Wegeunfähig bist - Kein Geld - Persönliche Vorsprache. Da Du aber Wegeunfähig bist, schlecht. Du kannst natürlich einen Bevollmächtigten hinschicken der das dann direkt & Persönlich klärt.
__



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Alt 05.11.2011, 12:56   #74
Christine Vole 2010
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Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Hallo Mennix,

ich verstehe Deine Nervosität, keine Frage.
Dennoch, Du kannst weder durch telefonische Nachfrage noch sonstwie jetzt den Vorgang forcieren.
Dass Du Bedenken hast, Deine Leistungen könnten! nicht rechtzeitig eintreffen, ist nachvollziehbar.
Dennoch, ganz platt formuliert, kannst Du derzeit nichts machen, denn noch ist nichts "passiert"

Zitat von Mennix Beitrag anzeigen
Was kann ich jetzt untebnehmen , so das am 01.12.2011 mein Geld weiterläuft.
Ich vermute mal das die jetzt einen auf stur spielen weil ich denen diese besagte Bescheinigung vorgelegt habe.
s.o.

Zitat von Mennix Beitrag anzeigen
Noch eins habe am 18.10.2011 Antragauf Löschung meiner nicht Relevanten Daten gestellt per Einschreiben , geschehen ist bis heute nichts, hatte denen Zeit gegeben bis 31.10.2011.
Für die Bearbeitung hat die "Behörde" 6 Monate Zeit, erst danach kannst Du Untätigkeitsklage erheben

§ 88 SGG - Sozialgerichtsgesetz -

Datenschützer anschreiben wäre noch eine (bereits genannte) Option

Zitat von Mennix Beitrag anzeigen
Habe mir nun vom Arzt diese Ominöse Wegeunfähigkeitsbescheinigung besorgt Kosten 10,36 für beide wird vom JC bezahlt, nun musste ich aber diese 10,36 vorstrecken, da mein Arzt nichts mehr auf Rechnung mit dem JC macht, ( wegen dieversen Streitigkeiten oder fehlender Überweisungen der Gebühren ).
Ich fürchte, mit diesem Vorgehen hast Du Dir selbst ein Ei gelegt, s.a. @Eagle.Kein Vorwurf, bitte nicht mißverstehen , aber wenn "die" merken, dass man einknickt, werden die Daumenschrauben immer enger...

fG
Christine

editiert, Datum vertauscht
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Alt 05.11.2011, 13:24   #75
blinky
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Standard AW: Androhung von Sanktion wenn ich Termin nicht wahrnehme

Die Datenlöschung ist kein Verwaltungsakt, sondern Verwaltungshandeln. Somit greift hier nicht der Paragraph 88 SGG.
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androhung, sanktion, termin, wahrnehme

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