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Start > > -> Androhung einer Maßnahme, Existenz der Familie bedroht zusätzlich Arbeitsunfähigkeit/Wegeunfähigkeitsbescheinigung/aW

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 25.03.2018, 01:12   #76
humble
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Standard AW: Androhung einer Maßnahme, Existenz der Familie bedroht zusätzlich Arbeitsunfähigkeit/Wegeunfähigkeitsbescheinigung/a

Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Ganz einfach: Dann gilt halt das, was im Gesetz steht. Deshalb sind die meisten EGVen ja so ueberfluessig.
Genau was Du schreibst. Und mehr will ich momentan zum Vorgang nicht schreiben. Lasst Euch aber sagen.... Es ist sehr spannend

P.S. Ich verhungere momentan jedenfalls nicht ;)
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Alt 11.04.2018, 11:55   #77
humble
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Standard AW: Androhung einer Maßnahme, Existenz der Familie bedroht zusätzlich Arbeitsunfähigkeit/Wegeunfähigkeitsbescheinigung/a

Kurzer Nachtrag und Zwischenergebnis in meinem Eilverfahren. Das SG ist meiner Argumentation gefolgt und die übertriebene Neugierde des jc in Bezug auf Diagnosen/Befunde abgewiesen. Es musste keine Schweigepflichtentbindung oder nähere Erläuterungen an das SG durch den HS erfolgen. Eine schlichte Bescheinigung reichte aus, dass ich an den besagten Terminen diese aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrnehmen konnte. Das ist für mich wichtig, da andererseits die Antworten der Ärzte, incl. Befunden in der Akte wären und an das jc geschickt würden So bleibt dem jc nur der ä.D. und eine reine Erklärung zum Umfang meiner Erkrankung, ohne Details.

Stand heute: Es soll sehr kurzfristig ein Termin beim ä.D. bestimmt werden, wofür sich das jc bis dahin 10 Monate Zeit gelassen hat.

Kurzer Auszug aus den Korrespondenz. Kämpfen lohnt sich

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
jcansg.jpg   antwortsganjc.jpg  

Geändert von humble (11.04.2018 um 12:36 Uhr)
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Alt 11.04.2018, 12:22   #78
Kerstin_K
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Standard AW: Androhung einer Maßnahme, Existenz der Familie bedroht zusätzlich Arbeitsunfähigkeit/Wegeunfähigkeitsbescheinigung/a

Die Antwort des SG ist klasse. Mit Schmerzen zum Termin geht ja gar nicht.
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Alt 15.05.2018, 19:24   #79
humble
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Standard AW: Androhung einer Maßnahme, Existenz der Familie bedroht zusätzlich Arbeitsunfähigkeit/Wegeunfähigkeitsbescheinigung/a

1. Heute beim äD gewesen. Klare Bestätigung der Diagnosen der Ärzte. Behandlung wird fortgeführt. Weitere 4-5 Monate AUB alleine durch den äD.

Jetzt bleibt es beim SB/jc die unberechtigten Sanktionsbescheide zurückzunehmen. Das SG lässt mit sich jetzt nicht mehr spassen. Es gab klare Ansagen in so einem Fall einer solchen Begutachtung. Das jc hat bis jetzt mehrfach "Anregungen" des Gerichtes missachtet.

2. Der Ablauf war für mich durchgängig sehr stressig. Die Ärztin sehr kompetent, auf den Fall bezogen und auf die letzten Jahre fokusiert. Mitfühlend und ratgebend an bestimmten stellen (kein Scherz), was mich doch überrascht hat.

3. Gerade wenn es um den besagten SB ging, fragte sie mich warum ich nicht einen SB-Wechsel beantragt habe. Auf meine Hinweis, dass es mir rechtlich nicht zusteht, war sie verwundert, dass die TL und GF nach mehreren Schreiben zum Thema nicht von sich reagierten.

Und weiter gehts...
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Alt 31.05.2018, 15:22   #80
humble
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Standard AW: Androhung einer Maßnahme, Existenz der Familie bedroht zusätzlich Arbeitsunfähigkeit/Wegeunfähigkeitsbescheinigung/a

Das Gutachten habe ich abgeholt und mich in meiner Einschätzung der Ärztin des äD nicht getäuscht. Genau das, was rein gehörte, ist auch drin. Auch klare Anweisungen an das jc, mich in Ruhe zu lassen. Bin damit sehr zufrieden.

Der SB hat auch bereits reagiert. Abhilfebescheid mit Aufhebung der zweiten Sanktion vom März bis Mai bereits bekommen. Geld noch nicht zurück.

Aber, welch ein Wunder, lässt der SB wieder nicht locker. Neuen Meldetermin mit Verlangen einer WUB bekommen. Der Typ ist be*ra*tungs*re*sis*tent.

Da nicht gleichzeitig auch die erste Sanktion November-Januar aufgehoben wurde, habe ich ihn und das Gericht angeschrieben. Die Klage deswegen läuft ja und das Gericht wartete hier auf das Ergebnis des Gutachtens. Bin auf Reaktionen gespannt.

Für mich ein wichtiger Zwischenerfolg und der Kampf geht weiter.

Sollte der SB tatsächlich wieder sanktionieren, hat das jc im nächsten Verfahren zum einstweiligen Rechtsschutz überhaupt keine Chance mehr. Die klare Ansage des Gerichtes war hier eindeutig.
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Alt 25.06.2018, 23:37   #81
humble
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Standard AW: Androhung einer Maßnahme, Existenz der Familie bedroht zusätzlich Arbeitsunfähigkeit/Wegeunfähigkeitsbescheinigung/a

So, Freunde. Gerade auf das Konto geschaut und Geld von der ersten Sanktion ist drauf. Ein Sieg auf ganzer Linie. Das SG hat das jc angeschrieben, bezüglich des Ergebnisses der äD Begutachtung. Habe zwar noch nichts Schriftliches zur Antwort, aber wenn das Geld überwiesen wurde, ist klar, dass das jc nachgegeben hat.

Vielen lieben Dank an die Betreiber des Forums und die vielen helfenden User. Soviel gelernt und erkämpft dank Euch. Fast 1 Jahr harten Kampf, viele Zweifel, ständiges hin und her. Schade, dass man so einen Aufwand betreiben muss, um sein Existenzminimum gesichert zu sehen.

Gebt nicht auf. Kämpft um Eure Rechte

Jetzt geht der Kampf weiter bezüglich der Aufrechnung der Genossenschaftsanteile.
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Alt 26.06.2018, 08:56   #82
swavolt
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Standard AW: Androhung einer Maßnahme, Existenz der Familie bedroht zusätzlich Arbeitsunfähigkeit/Wegeunfähigkeitsbescheinigung/a

Man ist nicht arbeitslos, man arbeitet ja gegen das JC. Durch die Gesetze ist es so geworden. Sozial oder christlich gibt es in der Politik nicht. Das man sich gegen Hilfeinstitutionen wehren muss sagt doch alles.
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Alt 26.06.2018, 09:00   #83
susanne75
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susanne75
Standard AW: Androhung einer Maßnahme, Existenz der Familie bedroht zusätzlich Arbeitsunfähigkeit/Wegeunfähigkeitsbescheinigung/a

In Beitrag 77, die Antwort des JC zeigt mir mal wieder, wie irrsinnig eine solche Phantasiebescheinigungsforderung ist.
Der LE soll eine Phantasiebescheinigung vom Arzt ausfüllen lassen, dass er wegeunfähig sei, geht der LE zum Arzt (ohne WUB zu erhalten), dann sei das ein Zeichen, dass der LE nicht wegeunfähig sei.
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Alt 26.06.2018, 12:32   #84
humble
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Standard AW: Androhung einer Maßnahme, Existenz der Familie bedroht zusätzlich Arbeitsunfähigkeit/Wegeunfähigkeitsbescheinigung/a

Eben, das ist die ständige Argumentation der jc. Die Logik dahinter muss man erst nachvollziehen können.
Von mir jedenfalls hat das jc keine WUB bekommen und keine Befunde/Diagnosen. Die Schweigepflichtentbindung an die Ärzte und den äD sind auch längst abgelaufen.

Einen Seitenhieb konnte sich der SB aber nicht verkneifen. Er schrieb, meine Ärzte würden (bekanntlich) eine WUB nicht ausstellen, dem Gericht wurde aber bestätigt, ich wäre aus gesundheitlichen Gründen nicht fähig, die beiden Meldetermine wahrzunehmen. Tja, das jc ist eben kein Gericht und auch in der Bestätigung an das Gericht stehen keine Befunden/Diagnosen, wie das jc es gerne hätte

Die jc/AfA haben sich hier an dem Begriff "Wegeunfähigkeitsbescheinigung" festgebissen, durch das besagte BSG Urteil. Dass jemand nicht fähig ist einen Termin wahrzunehmen, aber eben nicht auch gleichzeitig "bettlägerig" ist und sich umher bewegen kann, kommt in deren Denkweise nicht vor. Zum Glück hatte das SG hier logischer gedacht
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