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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 31.05.2007, 20:15   #26
eAlex79->Emailproblem
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eAlex79
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Es ist mir nicht zuviel Trubel, Hauptsache mein Sozialangstteufel bzw die Depression steigt nicht aus seinem/ihrem Grab denn dann reagiere ich nicht mehr vernünftig.
__

Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

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Alt 31.05.2007, 20:51   #27
Anselm Querolant
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Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Wiur könnte dieser Behörde, die uns ja mittlerweile auch anderen Verfahren in ähnlicher Form sehr gut bekannt ist, eine öffentliche Anfrage stellen, die gleichzeitig auch über die Presse läuft. Da verweisen wir darauf, dass Anträge nicht angenommen werden, sie verschwunden sind bzw. sich geweigert wird Anträge anzunehmen. Mit einem CC- an die Staatskanzlei NRW, wird das sicher dann ganz schnell alles ein Versehen gewesen sien.
Haut in die Tasten.
http://www.elo-forum.org/showpost.ph...1&postcount=26

Wären hier nicht auch Dienstaufsichtsbeschwerden wegen Willkür angebracht?

In Hessen hat man hierzu ja bereits Beschlossen.

Zitat:
...
An diese Vorschriften des Sozialgesetzbuchs musste Anfang März der 7. Senat des Hessischen Landessozialgerichts erinnern. ...


Urteilsauszug

Spruchkörper: 7. Senat
Aktenzeichen*: L 7 AS 18/06 ER
Instanzenaktenzeichen: S 18 AS 258/05 ER
Instanzgericht: Sozialgericht Darmstadt
Gericht*: Hessisches Landessozialgericht
Entscheidungstyp*: Beschluss
Entscheidungsdatum*: 07.03.2006 rechtskräftig

Sachgebiet: Sozialrecht/Grundsicherung für Arbeitssuchende

...
Soweit für Sozialleistungsträger - wie im vorliegenden Fall - das Sozialgesetzbuch anwendbar ist, sind diese verpflichtet, darauf hinzuwirken, dass jeder Berechtigte die ihm zustehenden Sozialleistungen umfassend und zügig erhält (vgl. § 17 Sozialgesetzbuch Erstes Buch: Allgemeiner Teil - SGB I -). Anträge, die bei einem unzuständigen Träger gestellt werden, sind unverzüglich an den zuständigen Träger weiterzuleiten (vgl. § 16 Abs. 2 SGB I).

Dazu enthält § 43 Abs. 1 SGB I eine prinzipielle Regelung des Inhalts, dass bei Zuständigkeitsstreitigkeiten zwischen mehreren Leistungsträgern der zuerst angegangene Leistungsträger vorläufige Leistungen erbringen kann, deren Umfang er nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt.

Nach Satz 2 dieser Vorschrift hat er Leistungen nach Satz 1 zu erbringen, wenn der Berechtigte es beantragt; die vorläufigen Leistungen beginnen spätestens nach Ablauf eines Kalendermonats nach Eingang des Antrags.

In der Gesamtschau dieser Regelungen hat der Gesetzgeber also hinreichend klar zum Ausdruck gebracht, dass er Streitigkeiten der vorliegenden Art, die auf dem Rücken der Leistungsberechtigten ausgetragen werden, gerade vermeiden will, indem er für vorläufige Leistungen nämlich klare Zuständigkeitsregelungen getroffen hat.

Es ist deshalb in jedem Fall eine originäre Pflicht der Leistungsträger, dem Hilfe suchenden Bürger derartige Konflikte zu ersparen. ...
Gruß, Anselm
 
Alt 31.05.2007, 21:46   #28
Luna 17->Emailproblem
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Luna 17
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Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Wiur könnte dieser Behörde, die uns ja mittlerweile auch anderen Verfahren in ähnlicher Form sehr gut bekannt ist





Booh ich weiß warum ich da weggezogen bin,Pofalla und sein Gesindel.
Alex bitte lass den Kopf nicht hängen,gib nicht auf.
Ich weiß wovon ich spreche,habe heute endlich einen kleinen Sieg gehabt,nach vielen Monaten.

LG Luna 17
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Alt 01.06.2007, 09:23   #29
Koelschejong
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@eAlex79 - Ach so, du kommst aus Kleve. Na ja, da weißt Du ja, was der Koelner an sich vom Niederrheiner hält - und Eure ARGE und Stadtverwaltung lassen dieses möglicherweise Vorurteil doch als sehr fundiert erscheinen.

Soziophobie und Depri kenne ich aus eigener Erfahrung - und auch Du weißt, eine gute Therapie gegen die Soziophobie ist die Konfrontation.

Gründe zur Konfrontation haben Dir die ARGE und Stadtverwaltung nun ausreichend geliefert (vielleicht ist ein kleiner Dank an diese angebracht??), also jetzt auf in die Konfrontation, nimm Dir, einen Zeugen mit, mach es schriftlich und überbring alles persönlich mit Zeugen. Du wirst sehen, wenn Du dem "Feind" Aug in Auge gegenüberstehst sieht der gar nicht mehr so groß und furchteinflössend aus.
Koelschejong ist offline  
Alt 01.06.2007, 12:50   #30
animas->Emailproblem
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animas
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e@Alex79-
Nun laß mal den Kopf nicht hängen. Du hast zwar keine Erwerbsarbeit, aber ein Aufgabe. Wenn Du für Dich durchgekommen bist kannst Du anderen helfen und diese scheiß Hartz Sache viel besser bekämpfen.

Ich bin seit 5 Monaten ohne KV. Das heißt ich muss mich feiwillig versichern. Kann ich aber ohne Geld nicht. Ich bin also "Notversichert". Das Sozialamt zahlt.
Die AOK wird Dich aufnehmen. Die DKK will Dich los werden.
Gehe zum Sozialgericht und lass Dich dort beraten. Du bist in einer Notsituation!
Ich wohne zur Untermiete, deshalb denkt die ARGE sie könne mich auf die Vermieterin abschieben. Ist bei Dir wohl ähnlich?
Du erlebst gerade das Sozialmobbing. Eine neue Methode der ARGEN / Landkreise sich der "Kostgänger" zu entledigen.
Hier im Forum findest Du sicher auch Leute mit denen Du telefonieren kannst. Sprechen ist wichtig. Es baut den Stress und die Angst ab!
__

Die Genossinnen und Genossen halten zusammen.
Wer geht ist unsolidarisch, da so die Kämpfer allein gelassen werden. Solidarität
animas ist offline  
Alt 02.06.2007, 13:38   #31
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eAlex79
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So ich denke meine Kampfeslaune ist wieder zurück. Gestern hatte ich ein Tief, damit ist der sich ankündigenden Depression vorerst genüge getan nehme ich an, ich habe meine Gedanken jedenfalls wieder einigermassen geordnet ;) .

Ich habe es allerdings nicht geschafft meinen Fortzahlungsantrag los zu werden. Via PN hat mich jemand darauf aufmerksam gemacht dass ich den am Besten beim Amtsgericht abgebe und das werde ich am Montag morgen auch tun.

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x Alex.
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Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

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Alt 02.06.2007, 14:55   #32
Anselm Querolant
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Zitat von eAlex79 Beitrag anzeigen
So ich denke meine Kampfeslaune ist wieder zurück. Gestern hatte ich ein Tief, damit ist der sich ankündigenden Depression vorerst genüge getan nehme ich an, ich habe meine Gedanken jedenfalls wieder einigermassen geordnet ;) .

Ich habe es allerdings nicht geschafft meinen Fortzahlungsantrag los zu werden. Via PN hat mich jemand darauf aufmerksam gemacht dass ich den am Besten beim Amtsgericht abgebe und das werde ich am Montag morgen auch tun.

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x Alex.
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Ich bin erleichtert das zu lesen! :)
http://www.labournet.de/diskussion/a...htebeimamt.pdf

Denke bitte daran §16 SGB1 auszudrucken und mit zu nehmen, ebenso nicht vergessen zu erwähnen dass Dein zurecht gestellter und begründeter Antrag(Mittellosigkeit) von der zuständigen Behörde -- gegen geltendes Recht verstoßend -- nicht angenommen wurde.

Das alleine reicht schon für eine Dienstaufsichtsbeschwerde und ein anschließendes Disziplinarverfahren.

Wichtiger für Dich wird aber erstmal sein eine EA zu erwirken um weiterhin die zu Unrecht verweigerten Leistungen zu erhalten.

Zitat:
§ 16 Antragstellung
(1) Anträge auf Sozialleistungen sind beim zuständigen Leistungsträger zu stellen. Sie werden auch von allen anderen Leistungsträgern, von allen Gemeinden und bei Personen, die sich im Ausland aufhalten, auch von den amtlichen Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland entgegengenommen.
(2) Anträge, die bei einem unzuständigen Leistungsträger, bei einer für die Sozialleistung nicht zuständigen Gemeinde oder bei einer amtlichen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Ausland gestellt werden, sind unverzüglich an den zuständigen Leistungsträger weiterzuleiten. Ist die Sozialleistung von einem Antrag abhängig, gilt der Antrag als zu dem Zeitpunkt gestellt, in dem er bei einer der in Satz 1 genannten Stellen eingegangen ist.
(3) Die Leistungsträger sind verpflichtet, darauf hinzuwirken, daß unverzüglich klare und sachdienliche Anträge gestellt und unvollständige Angaben ergänzt werden.
Angebot steht zum Abruf bereit - nicht vergessen!

Gruß, Anselm
 
Alt 02.06.2007, 15:08   #33
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eAlex79
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Danke Anselm,

Ich werde heute oder morgen auch mal eine Reihe Briefe fertig machen, Anmerkungen zur Antragsannahmeverweigerung für's AG, damit sie das schonmal von mir schriftlich haben, Dienstaufsichtsbeschwerden gegen die Leuts vom AFAS und des Bürgerbüros. Zum Glück habe ich einen Zeugen.

Und dann Frage ich bei der Gewerkschaft mal nach ob sie nen RA hier kennen der sich mit dem SGB auskennt. Das wird wohl besser sein als mich selber an das Sozialgericht zu wenden.

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x Alex.
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Alt 02.06.2007, 16:26   #34
Wölfin
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Zitat von eAlex79 Beitrag anzeigen
So ich denke meine Kampfeslaune ist wieder zurück. Gestern hatte ich ein Tief, damit ist der sich ankündigenden Depression vorerst genüge getan nehme ich an, ich habe meine Gedanken jedenfalls wieder einigermassen geordnet ;) .

Ich habe es allerdings nicht geschafft meinen Fortzahlungsantrag los zu werden. Via PN hat mich jemand darauf aufmerksam gemacht dass ich den am Besten beim Amtsgericht abgebe und das werde ich am Montag morgen auch tun.
Hi Alex,

das ist schön zu hören. Hab gestern und heute an Dich gedacht, wie es Dir geht, weil Du seit gestern Nachmittag hier nicht mehr gepostet hast.

Schön, dass Du Dich aufraffen konntest, einiges in die Wege zu leiten. :) Weiß aus eigener Erfahrung, dass das manchmal echt schwer ist.
 
Alt 02.06.2007, 17:24   #35
na
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Der Alex ist wieder da! Na Super! Ja, ich habe ihn gestern auch im Forum vermisst. Und jetzt wird wieder gekämpft! Bis das Ziel erreicht ist (s. Anhang).

Sag mal Alex, sind Neanderthaler nicht so Halbaffen aus der Steinzeit gewesen? Seit wann nimmt man eigentlich die Affen ernst?
 
Alt 02.06.2007, 17:26   #36
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eAlex79
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Hahahahaha :) Thx Rotkäppchen.. gar nicht hoffentlich. DIE haben sich ihr Grab schon geschaufelt m.E.

Laufen ja nur noch vereinzelt frei rum ;) Der Rest ist ausgestorben ;)

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x Alex.
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Alt 02.06.2007, 17:29   #37
Kaffeeline
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Zitat:
So ich denke meine Kampfeslaune ist wieder zurück. Gestern hatte ich ein Tief, damit ist der sich ankündigenden Depression vorerst genüge getan nehme ich an, ich habe meine Gedanken jedenfalls wieder einigermassen geordnet ;) .

Ich habe es allerdings nicht geschafft meinen Fortzahlungsantrag los zu werden. Via PN hat mich jemand darauf aufmerksam gemacht dass ich den am Besten beim Amtsgericht abgebe und das werde ich am Montag morgen auch tun.
Hallo Alex,

schön das du wieder zurück bist.

Lg von Kaffeeline
 
Alt 02.06.2007, 22:10   #38
aufgemerkt
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Wenn ich nicht aus eigener Erfahrung das damals erlebt hätte, das die mich obdachlos machen wollten, hätte ich gesagt: Du spinnst!
Erschreckend ist, das es sich tatsächlich um Menschen handelt, die so agieren wie Maschinen. Ja, es sind Menschen, die dort sitzen und die sich wie alle guten Deutschen vor Ihnen Vorschriften auf die Fahne geschrieben haben und nicht Menschlichkeit!

Der Tod ist ein Meister aus Deutschland!

Aber, es gibt überhaupt keine Veranlassung für Dich, den Kopf hängen zu lassen.
Denn noch trauen sie sich nicht, sich über die Vorschriften hinwegzusetzen, um Dir zu Schaden. Nicht, weil sie menschlich wären! Nein, noch müssen sie persönliche Konsequenzen fürchten!

Wie lange noch?
 
Alt 02.06.2007, 22:15   #39
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Dopamin
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Zitat von aufgemerkt Beitrag anzeigen
Wenn ich nicht aus eigener Erfahrung das damals erlebt hätte, das die mich obdachlos machen wollten, hätte ich gesagt: Du spinnst!
Erschreckend ist, das es sich tatsächlich um Menschen handelt, die so agieren wie Maschinen. Ja, es sind Menschen, die dort sitzen und die sich wie alle guten Deutschen vor Ihnen Vorschriften auf die Fahne geschrieben haben und nicht Menschlichkeit!

Der Tod ist ein Meister aus Deutschland!

Aber, es gibt überhaupt keine Veranlassung für Dich, den Kopf hängen zu lassen.
Denn noch trauen sie sich nicht, sich über die Vorschriften hinwegzusetzen, um Dir zu Schaden. Nicht, weil sie menschlich wären! Nein, noch müssen sie persönliche Konsequenzen fürchten!

Wie lange noch?
aufgemerkt,

Du hast eine PN

Dopamin
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Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
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Alt 02.06.2007, 23:25   #40
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eAlex79
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Das hat jetzt weniger mit meine Problem direkt zu tun aber ich habe es immer wieder gemerkt.. Setze meine Sachbearbeiter in die Zeit von 33 - 45 und ich weiss genau was sie machen würden.
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Alt 04.06.2007, 12:40   #41
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So ich war grad beim Amtsgericht. Und danach bei der Postannahmestelle der Stadt.

Das Amtsgericht nimmt natürlich keine Anträge an. Frau Rechtspflegerin kann mich auch leider keine Beratungskostenhilfe beantragen lassen. Dazu bräuchte in der Sache erstmal einen negativen Bescheid vom Amt. einen Widerspruch und einen negativen Widerspruchsbescheid.

Die Postannahmestelle der Stadt ist leider zwar für die Stadtverwaltung zuständig aber leider nicht für das Amt für Arbeit und Soziales. Die machten das selber. Kann mir vorstellen warum.

Heute mittag gehe ich nochmal zu ebendiesem. Nehmen die wieder nicht an inszeniere ich entweder ein Geiseldrama bei welchem tote Sachbearbeiter Schlagzeilen machen werden und berufe mich dann auf ich glaube Paragraph 20 GG ... oder (wahrscheinlicher) ich hole unter Vorwand die Polizei dazu und lasse mir durch diese bezeugen was ich in den Briefkasten des Amtes werfe (ich habe grad keinen Zeugen bei der Hand, mein Mitbewohner gurkt irgendwo in Holland rum).

Gut das ich keine Probleme mit Paranoia habe sonst müsste ich mittlerweile denken dass irgendwo ein Rundschreiben mit Foto rumgegangen ist welches auf die besondere Lage hinweist und freundlichst im Rahmen der Dientshilfe darum bitte alles schön abzuwehren.

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x Alex.
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Alt 04.06.2007, 12:49   #42
Wölfin
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Hi, Alex,

freut mich, dass deine "Zähne" zurück gekommen sind.

Warum schickst Du den Antrag nicht per Einschreiben/Rückschein weg. Dann hast Du nen schriftlichen Beweis.
 
Alt 04.06.2007, 12:52   #43
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Hab ich auch schon geraten, den Stress würde ich mir gar nicht antun von Tür zu Tür zu rennen, ausserdem ist das doch schon ein Fall für die Presse
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Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 04.06.2007, 12:54   #44
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Schön stimmt ja auch, aber dann muss ich erstmal irgendwo Geld herkriegen, vor morgen wird das nischt, und dann muss mir jemand Bezeugen was ich in den Brief getan habe ich weiss jetzt schon was sonst als nächstes kommt.

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x Alex.
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Alt 04.06.2007, 12:58   #45
Vater Flodder
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Vater Flodder
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Zitat:
Nehmen die wieder nicht an inszeniere ich entweder ein Geiseldrama bei welchem tote Sachbearbeiter Schlagzeilen machen werden und berufe mich dann auf ich glaube Paragraph 20 GG .
Hi,

berufe dich lieber auf § 16 I 2 SGB I. Das müsste selbst vom ahnungslosensten Beamten zu verstehen sein.

Und wenn die immer noch fragend gucken sollten, dann kannst du ja mit Art. 20 III GG die "Grundrechtskeule" schwingen.
Vater Flodder ist offline  
Alt 04.06.2007, 13:00   #46
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Bei der nächsten Verweigerung zieht Artikel 4 glasklar. Das war aber auch sowieso mehr ein zynischer Witz. Ich bin nicht in der Lage hilflose Sachbearbeiter zu erschiessen.
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Alt 04.06.2007, 16:11   #47
na
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Wie sieht es denn mit einem Sozialrechtler aus, der den Antrag für dich abgibt?
 
Alt 04.06.2007, 16:18   #48
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Zitat von Rotkäppchen Beitrag anzeigen
Wie sieht es denn mit einem Sozialrechtler aus, der den Antrag für dich abgibt?
Schwierig einen zu finden, er das "mal auf die Schnelle" und ohne Beratungsschein macht, oder?

Alex, sonst ein bisschen herumdopafonieren vielleicht hast Du ja Glück?...

Dopamin
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Alt 04.06.2007, 16:23   #49
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eAlex79
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Der Antrag selber ist jetzt wo er hingehört. Endlich!!! Das Mädel welches zuerst meine Sachbearbeiterin war war am Schalter und hat die Sache kommentarlos angenommen (die Sachbearbeiter arbeiten in täglicher Rotation am Schalter).

Womöglich hat die Anzeige damals, oder besser, das ich sie bei IHR zurückgezogen habe, positive Spuren bei ihr hinterlassen.

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x Alex
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PS:

Schade dass ich niks mehr von Martin höre.. aber ich bin ja auf der anderen Seite auch Meister der Ungeduld.
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Alt 04.06.2007, 16:55   #50
na
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Gratuliere Alex, hat sie dir auch eine Kopie mit Eingangsstempel gegeben?

Ich schätze mal, die haben dich nur schickaniert. Weiter haben sie sich nicht getraut, weil du sonst wohl zum Anwalt oder zur Presse gegangen wärst.

Ich sage es zwar nicht gern: Rechne mit weiteren Schwierigkeiten. Vielleicht solltest du bis dahin etwas vorbereiten (Anwalt oder Presse?).
 
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