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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.05.2013, 13:34   #26
wommi->Emailproblem
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Registriert seit: 18.02.2010
Beiträge: 845
wommi wommi wommi
Standard AW: ALG ll - ich habe geerbt - was nun?

Zitat von hanni Beitrag anzeigen
... und wenn das Vermögen zu hoch ist für SGBII Ansprüche, passt auch das "bis 2016" wieder.

Die rechnen die eigene Schuldenzahlung nämlich nicht raus.
Kannst Dich nicht mal zurückhalten - oder ?
Ist ja schon grenzwertig, was Du so absonderst !
wommi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2013, 14:09   #27
Rania->Emailproblem
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Beiträge: 8
Rania
Standard AW: ALG ll - ich habe geerbt - was nun?

@seepferdchen: genau so habe ich das auch gelesen. Danke Dir. Lt. Erbschein sind es 17000 Euro (wurde vom AmtsG geschätzt damals). In Ausnahmefällen darf das JC wohl nochmal sechs Monate dranhängen also für 12 Monate einstellen und dann den Rest als Vermögen anrechnen. Oder wollte die nette Dame mir nur Angst machen? Wäre schön wenn ich ein Schreiben hätte audem ich erlesen kann wo deren Gesamtsumme herkommt. Haben die vllt. den PKW mit eingerechnet? Aber PKW ist doch Hausrat oder nicht? Ich vermute mal die haben etwas angerechnet was im Erbschein bereits enthalten war, anders geht es garnicht.

Chronik:
27.09.12 Sterbetag des Vaters
01.10.12 Erbschein erhalten & Beerdigung organisiert
04.10.12 Arge informiert
..... Werge und Formalitäten erledigt
Ende Feb. Termin bei der Arge, Einstellung der Leistung zum 01.03.13 ohne das meine Unterlagen/Akte vorliegt da ich nicht wusste worum es geht hatte ich auch nichts mit. Bislang kein Postverkehr von der Arge außer die Einladung zum Termin.

Das JC hier hatte mal den Ruf die schlimmste Arge von ganz D zu sein, ob das immernoch so ist weiß ich nicht. Für kuriose Entscheidungen sind die hier immer zu haben :-D
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Alt 17.05.2013, 14:21   #28
JohnDoe
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Registriert seit: 19.01.2013
Beiträge: 197
JohnDoe
Standard AW: ALG ll - ich habe geerbt - was nun?

"schlimmste Arge von ganz Deutschland"

Nö, ganz gewiss nicht.
Es sei denn, du wohnst bei mir. Schlimmer gehts nimmer!

Ranja, dran denken, dass dir Vermögen zusteht. Du musst also nicht bis zum letzten Euro erst alles auffressen, bevor du wieder "ins gelobte HIV-Land" darfst.

§ 12 SGB II:
§ 12 Zu berücksichtigendes Vermögen
(1) Als Vermögen sind alle verwertbaren Vermögensgegenstände zu berücksichtigen.
(2) 1Vom Vermögen sind abzusetzen
1.
ein Grundfreibetrag in Höhe von 150 Euro je vollendetem Lebensjahr für jede der Bedarfsgemeinschaft lebende ein Grundfreibetrag in Höhe von 150 Euro je vollendetem Lebensjahr für jede der Bedarfsgemeinschaft lebende volljährige Person und deren Partnerin oder Partner, mindestens aber jeweils 3100 Euro;
...
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Alt 17.05.2013, 14:22   #29
Steinschleuder
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Beiträge: 560
Steinschleuder Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG ll - ich habe geerbt - was nun?

By the way...

Wenn man den ALK II Antrag oder auch den Verlängerungsantrag für die nächsten 6 Monate stellt, verpflichtet man sich durch seine Unterschrift jede Veränderung in seinen Vermögensverhältnissen sofort mitzuteilen.

Das steht da irgendwo im Kleingedruckten.

Wenn du das damals nicht gemacht hast und das kommt jetzt raus, werden sie wahrscheinlich versuchen dir einen Strick daraus zu drehen.

Deshalb wäre sicherheitshalber wohl der Gang zum Anwalt der richtige Weg, um dich kompetent beraten zu lassen.
Steinschleuder ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2013, 14:22   #30
Existenzminimum
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Beiträge: 1.798
Existenzminimum Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG ll - ich habe geerbt - was nun?

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Hier noch ein Nachtrag:


Hier noch ein Beispiel:



Also um das Beispeil etwas mehr auszufüllen:

Bei 9000,-- € an (Netto)-Erbe würden die auf die 6 Monate verteilt. Also ein monatliches Einkommen von 1500 Euro. Davon abgezogen werden verschiedensten Auwendungen (KV/PV usw.) aber auch die Freibeträge für Einkommen (ca. 100 Euro/Monat), richtig?

Dies gilt dann wohl auch für andere Einmalbeträge.. .
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Alt 17.05.2013, 14:26   #31
Steinschleuder
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Steinschleuder Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG ll - ich habe geerbt - was nun?

Oh, da hat sich was überschnitten.

Ich lese oben, du hast sie pünktlich informiert. (geändert 15:19 Uhr)

Trotzdem Anwalt.
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Alt 17.05.2013, 14:27   #32
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG ll - ich habe geerbt - was nun?

Zitat:
Haben die vllt. den PKW mit eingerechnet? A
Ja das gehört zur Erbmasse.

Hier stellt sich auch die Frage welchen Zeitwert das Auto hat.

__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2013, 14:31   #33
Rania->Emailproblem
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Rania
Standard AW: ALG ll - ich habe geerbt - was nun?

@exitenzminimum: ist ja auch richtig. seh ich auch ein. Die Rückforderung von Okt. an sollen die auch haben. Ich habe schon von höheren Summen gelesen wo die weniger lange die Leistungen eingestellt haben. Wie deren Berechnung aussieht kann ich auch noch nicht sagen, habe ja noch nix bekommen

@steinschleuder: habe doch alles angegeben und nach und nach eingereicht.
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Alt 17.05.2013, 14:37   #34
Existenzminimum
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Existenzminimum Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG ll - ich habe geerbt - was nun?

Zitat von Rania Beitrag anzeigen
@exitenzminimum: ist ja auch richtig. seh ich auch ein. ...
Ich hatte dir gar nichts vorgeworfen oder unterstellt
Existenzminimum ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2013, 14:37   #35
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Rania
Standard AW: ALG ll - ich habe geerbt - was nun?

@seepferdchen. Renault Bj 2004, lt verschiedenen schwakelisten so um die 3000.
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Alt 17.05.2013, 14:43   #36
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Rania
Standard AW: ALG ll - ich habe geerbt - was nun?

@steinschleuder: ja natürlich, wenn ich gewusst hätte das es darum geht hätte ich doch meine ganzen Unterlagen mitgenommen statt das sie mich ohne Akte befragen. Ich war zu der Zeit sowieso fix und fertig hatte auch Probleme mein eigenes Leben auf die Reihe zu bekommen da sich alles sehr lange hingezogen hat und ich nicht damit abschließen konnte. Aber sowas interessiert ja nicht.
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Alt 17.05.2013, 14:45   #37
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Rania
Standard AW: ALG ll - ich habe geerbt - was nun?

@existenzminimum: hab ich auch nicht so aufgefasst.
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Alt 17.05.2013, 15:05   #38
Existenzminimum
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Beiträge: 1.798
Existenzminimum Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG ll - ich habe geerbt - was nun?

Zitat von JohnDoe Beitrag anzeigen

Ranja, dran denken, dass dir Vermögen zusteht. Du musst also nicht bis zum letzten Euro erst alles auffressen, bevor du wieder "ins gelobte HIV-Land" darfst.

§ 12 SGB II:
§ 12 Zu berücksichtigendes Vermögen
(1) Als Vermögen sind alle verwertbaren Vermögensgegenstände zu berücksichtigen.
(2) 1Vom Vermögen sind abzusetzen
1.
ein Grundfreibetrag in Höhe von 150 Euro je vollendetem Lebensjahr für jede der Bedarfsgemeinschaft lebende ein Grundfreibetrag in Höhe von 150 Euro je vollendetem Lebensjahr für jede der Bedarfsgemeinschaft lebende volljährige Person und deren Partnerin oder Partner, mindestens aber jeweils 3100 Euro;
...

Die Frage ist, ob dies als Vermögen bewertet wird und nicht ZUERST als Einkommen... . Ich fürchte letzteres.
Existenzminimum ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2013, 15:06   #39
Steinschleuder
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Beiträge: 560
Steinschleuder Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG ll - ich habe geerbt - was nun?

Zitat von Rania Beitrag anzeigen
Aber sowas interessiert ja nicht.
Nee, das wird die nicht interessieren, denen ist egal was aus dir wird und wie's dir geht.

Doch jetzt haben sie das Dollarzeichen in den Augen, wittern evtl. Betrug und wollen Steuergelder sparen.

Es könnte dir also passieren, dass sie sämtliche Unterlagen, wie Rechnungen, Kontoauszüge etc. von dir verlangen, um den Geldfluss nachvollziehen zu können, also wo genau das Erbe geblieben ist.

Ich hoffe du hast alles aufbewahrt.
Steinschleuder ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2013, 17:43   #40
JohnDoe
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JohnDoe
Standard AW: ALG ll - ich habe geerbt - was nun?

Zitat von Existenzminimum Beitrag anzeigen
Die Frage ist, ob dies als Vermögen bewertet wird und nicht ZUERST als Einkommen... . Ich fürchte letzteres.
Oha! Wäre denen zuzutrauen. Lieber mal nen fähigen Anwalt fragen.

@Ranja:
Dran denken, dass du dich dann wieder selber krankenversichern musst.
Aufpassen, ob das auch rechnerisch berücksichtigt wird.

@-Ranja: Jetzt ist das Kind in den Brunnen gefallen. Besser wäre es gewesen, du hättest dich erst vom Leistungsbezug abgemeldet..... (Grund exkrementegal).... und erst danach die Erbschaft angetreten. Kluge Köpfe machen das. Ist hier auch desöfteren nachzulesen.
JohnDoe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2013, 21:11   #41
biddy
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Standard AW: ALG ll - ich habe geerbt - was nun?

Zitat von Existenzminimum Beitrag anzeigen
Die Frage ist, ob dies als Vermögen bewertet wird und nicht ZUERST als Einkommen... . Ich fürchte letzteres.

Zitat von Bundessozialgericht 2012
keine Änderung der Einkommenszuordnung ohne Unterbrechung der Hilfebedürftigkeit
Quelle

Das betrifft aber die Anrechnung von einmaligen Einnahmen vor dem 1.4.2011, weil's in 2012 um einen älteren Fall ging:

Vor dem 1.4.2011 war die einmahlige Einnahme in § 2 der ALG II-VO geregelt, siehe Abs. 4 (linke Spalte):

*klick* Fassung § 2 ALG II-V a.F. bis 01.04.2011 (geändert durch Artikel 7 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453)

Zum Vergleich die danach (ab dem 1.4.2011) und heute noch geltende Fassung des § 11, siehe Abs. 3, rechte Spalte:
*klick* Fassung § 11 SGB II a.F. bis 01.04.2011 (geändert durch Artikel 2 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453)

Im oben kurz zitierten Leitsatz des BSG zur Verhandlung B 14 AS 101/11 R vom 25.01.2012, in welcher es aber eben um eine in 2007 zugeflossene Erbschaft ging (also alte Rechtslage zur Anrechnung von einmaligen Einnahmen) äußert das BSG sich aber zum Schluss ganz klar (für mich jedenfalls) zur Änderung der Anrechnung ab dem 1.4.2011:
Zitat:
Ebenso wenig spricht dagegen, das zugeflossene Auseinandersetzungsguthaben bis zum 18.11.2008 und damit über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten anzurechnen.

Zwar hat der Gesetzgeber mit dem am 1.4.2011 in Kraft getretenen § 11 Abs 3 Satz 2 SGB II (idF der Bekanntmachung der Neufassung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch vom 13.5.2011, BGBl I 850) den Verteilzeitraum normativ auf sechs Monate begrenzt. Hieraus können jedoch keine Rückschlüsse für die Bewertung der Rechtslage VOR diesem Zeitpunkt gezogen werden (BSG Urteil vom 27.9.2011 - B 4 AS 180/10 R - SozR 4-4200 § 11 Nr 40).
Quelle: http://juris.bundessozialgericht.de/...rt=en&nr=12490

Jetzt guck' ich auch noch mal in diesem erwähnten BSG-Urteil B 4 AS 180/10 R von September 2011 nach ...

...

Jau. Hier geht's zwar wieder um einen älteren Fall, aber auch da steht's eindeutig:
Zitat:
Erstmals mit dem am 1.4.2011 in Kraft getretenen neuen § 11 Abs 3 Satz 2 SGB II (BGBl I 453) hat der Gesetzgeber den "Verteilzeitraum" zeitlich EINDEUTIG auf einen Zeitraum von sechs Monaten eingegrenzt. Hieraus können jedoch keine Rückschlüsse für die Bewertung der Rechtslage vor diesem Zeitpunkt gezogen werden. Es war bis dato der unbestimmte Rechtsbegriff des "angemessenen Zeitraums" als Bewertungsgrundlage heranzuziehen.
Quelle: http://juris.bundessozialgericht.de/...rt=en&nr=12208

Und deshalb meine ich hierzu:
Zitat von Rania
Und heute teilte mit die nette Frau mit dass die Leistungen bis 2016 eingestellt werden. WAS? Dürfen die das?
Nein, dürfen sie nicht. Nach den 6 Monten Anrechnung ist das übriggebliebene Einkommen Vermögen und es musst dann halt geschaut werden, ob Du über dem Vermögensfreibetrag liegst mit ggf. bereits vorhandenem jetzigen Vermögen. In dem Fall der Überschreitung muss Du es halt "aufbrauchen" (das ist jetzt wieder ein anderes Thema ...). Aber mehr als 6 Monate Anrechnung, wie sie es bei Dir wohl machen wollen (wir werden sehen ...), geht m. E. nicht (siehe BSG-Urteile), da die Anrechnung als Einkommen auf 6 Monate begrenzt ist und der Rest danach Vermögen ist.
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2013, 21:22   #42
biddy
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Zitat von JohnDoe Beitrag anzeigen
@-Ranja: Jetzt ist das Kind in den Brunnen gefallen.
Nö, nicht ganz. Ranja kann die Anrechnung über die 6 Monate immer noch verkürzen. Hatte doch @Seepferdchen hier eingestellt und steht auch so in den fachl. Hinweisen der BA:
Zitat von Seepferdchen
Die Aufteilung auf sechs Monate gilt auch dann, wenn darin ein neuer Bewilligungszeitraum beginnt.
Sie wird nur dann beendet, wenn für mindestens einen Monat die Hilfebedürftigkeit – ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme – entfällt. Der danach noch etwaig übrige Teil der einmaligen Einnahme ist nun dem Vermögen zuzuordnen (BSG v. 30.09.2008 – B4 AS 29/07 R).
Wenn man also z. B. einen Monat bedarfsdeckendes Einkommen hat, z.B. durch eine Jobaufnahme (klar, in der Regel gibt man den Arbeitsplatz dann nicht nach einem Monat auf, aber mal angenommen ... "befristeter einmonatiger Arbeitsvertrag" ... Spargelstechen ... ), dann endet der Anrechnungszeitraum auch schon vor den 6 Monaten und der Rest wird zu Vermögen.


Zitat:
Besser wäre es gewesen, du hättest dich erst vom Leistungsbezug abgemeldet
Das hätte m. E. nichts gebracht, denn nach dem Bundessozialgericht ist es mit Eintreten des Erbfalls (Tod des Erblassers) Einkommen von @Rania gewesen, nicht erst mit dem Zufluss (auch wenn es erst ab Zufluss angerechnet werden kann).
Günstig für diejenigen, die vor Alg-II-Antrag erben und das Erbe dann tatsächlich aber erst während des Alg-II-Bezugs zufließt. Ist Vermögen, weil man mit dem Erbfall, also Tod des Erblassers vor Alg-II-Antrag, laut BSG über den Nachlass schon "verfügen" könne und dies Erbe somit also schon vor der Alg-II-Bedarfszeit vorhanden war.
__


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