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Start > > -> ALG 2 eingestellt wegen nichterscheinen zu Beratungen

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 10.07.2006, 00:08   #51
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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etwas anderes kenne ich auch nicht ;)
Arania ist offline  
Alt 10.07.2006, 13:13   #52
Barney
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Beiträge: n/a
Standard

Aha! :?

Und jetzt habe ich gelernt, wenn die Arge etwas auf den Bescheid schreibt, ist das richtig.
 
Alt 10.07.2006, 13:16   #53
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Nein das war damit nicht gemeint, hier ging es um Standardvordrucke und da können wir uns drehen wie wir wollen einer Einladung ist nun mal nach zu kommen, eine Begründung steht da immer drin, egal ob verständlich oder nicht

Oder hast Du schon mal eine bekommen wo nur drin stand : Kommen Sie mal so vorbei!!??

Ich verstehe hier ehrlich nicht mehr um was man sich hier streitet
Arania ist offline  
Alt 10.07.2006, 15:14   #54
Alion->Emailproblem
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Registriert seit: 02.06.2006
Beiträge: 23
Alion
Standard Missverstaendniss

Hallo Barney

und alle anderen Ratgeber.

Mit meinem Einwand wollte ich
die nuetzlichen Hilfestellungen im Umgang
mit dem Amt nicht kritisieren.

Gemeint war die Beurteilung eines Ratsuchenden
nach den Buchstaben des Gesetzes.

Zitat:
... man sollte sich ab und zu mal von der Meinung lösen das die Argen immer alles falsch machen und die Bösen sind - und WIR die armen Betroffenen wenn es mal Sanktionen gibt .... Mr. Green

Ich gehe mal auch davon aus das die Verfahrensweise diesmal wohl den vorgegebenen Gesetzesbestimmungen entsprechen.
Zitat: arco Nutzer dieses Forums

Ich wollte in keinem Fall
behaupten, dass ich an euren kompetenten, ausfuehrlichen
und geduldigen Tips etwas auszusetzen habe.
(waere ja auch schoen bloed :D )

lg
Alion :stern:
__

Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG


Selber kochen
ist chic ! :lol:
Alion ist offline  
Alt 10.07.2006, 16:19   #55
Barney
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Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Arania
Nein das war damit nicht gemeint, hier ging es um Standardvordrucke und da können wir uns drehen wie wir wollen einer Einladung ist nun mal nach zu kommen, eine Begründung steht da immer drin, egal ob verständlich oder nicht

Oder hast Du schon mal eine bekommen wo nur drin stand : Kommen Sie mal so vorbei!!??

Ich verstehe hier ehrlich nicht mehr um was man sich hier streitet
Nein, Arania, man bekommt keine Einladung, in der steht, man solle mal vielleicht ,eventuell, wenn man Lust hat vorbeischauen.

Darum geht es nicht. Es geht darum, wann jemand zutreffend sanktioniert werden kann. Und ich glaube, dass ab 1. August die Möglichkeit einen Alg-2-Empfänger zu sanktionieren, deswegen geändert wurde, weil es, so wie es im Fachinformationsdienst steht, bisher nicht ohne Weiteres möglich war. Wenn es bisher schon möglich gewesen wäre, frage ich dich, warum muß es geändert werden?
 
Alt 10.07.2006, 17:40   #56
Quirie->Emailproblem
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Registriert seit: 23.03.2006
Ort: an der Elbe
Beiträge: 627
Quirie
Standard

Zur hier konkret in diesem Fall anstehenden Situation läßt sich nicht viel sagen, ist doch der Text der Einladungen nicht bekannt . Und kein Jurist wird einen Text beurteilen, den er nicht kennt (sollte er jedenfalls nicht :twisted: ).

Bleiben wir also beim Allgemeinen.

Es dreht sich, juristisch betrachtet, um die Frage, wann eine Obliegenheitsverletzung vorliegt. Nur eine solche darf nämlich sanktioniert werden.

Die Verweisung über § 59 SGBII, § 309 SGBIII ist weniger das Problem als die Frage, ob nur der Verstoß gegen die Meldepflicht als solche bereits eine Obliegenheitsverletzung darstellt, also auch die Aufforderung allein ohne Angabe des Grundes schon Sanktionen nach sich zieht oder ob dies nur der Fall ist, wenn auch der Grund der Aufforderung genannt wird. Dies meint Barney meines Erachtens.

Der Begriff der Obliegenheit ist bei Wikipedia ganz gut erklärt.

Zitat:
Auch im Sozialrecht bestehen für einen Antragsteller, der eine Leistung beansprucht, so genannte Obliegenheiten (§§ 60ff. SGB I). Im Rahmen der Zumutbarkeit hat er die leistungserheblichen Tatsachen ebenso wie die Änderung der Verhältnisse unverzüglich mitzuteilen und Beweismittel zu bezeichnen sowie schriftliche Urkunden vorzulegen oder der Vorlage zuzustimmen. Auch medizinische Begutachtungen in Form von Untersuchungen muss er grundsätzlich dulden. Verstöße gegen die Obliegenheiten, die nicht zwangsweise durchgesetzt werden können, können mit der Entziehung oder Ablehnung der Leistung geahndet werden. Erforderlich ist allerdings eine Fristsetzung unter Hinweis auf die Konsequenzen. Die Reaktion des Leistungsträgers ist in sein Ermessen gestellt. Sofern die Mitwirkungshandlung dann nachgeholt wird, kann die Sozialleistung noch nachträglich bewilligt werden (§ 67 SGB I).
http://de.wikipedia.org/wiki/Obliegenheit

Eines ist jedoch unerläßlich. Die Obliegenheitsverletzung muss schuldhaft passieren. Der Betreffende muss also die Pflicht, die er verletzt kennen.

Aus dem Wortlaut § 309 Abs. 2 SGB III ist zu entnehmen, wann die als allgemein bezeichnete Meldepflicht besteht.

(2) Die Aufforderung zur Meldung kann zum Zwecke der

1. Berufsberatung,

2. Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit,

3. Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen,

4. Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und

5. Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch
erfolgen.


Eine Verpflichtung, einen Besuch zwecks "Small Talk" bei der Arge zu machen, gibt es also nicht, auch wenn sich unter Punkt 5 so ziemlich alles unterbringen läßt.

Zur Frage, ob eine Einladung der Arge ausreichend ist, wenn sie zwar die Rechtsfolgenbelehrung enthält, nicht aber den konkreten Grund für die Aufforderung kennt habe ich bisher keine unmittelbar passenden Urteile gefunden.

Allerdings zeigt das Urteil des Bayrischen LSG vom April dieses Jahres zur Frage, wann eine Umzugsaufforderung ausreichend konkret ist, die Tendenz, die Anforderungen an die Arge zu verstärken.
__

Die Dummheit drängt sich vor, um gesehen zu werden; die Klugheit steht zurück, um zu sehen.
(Verf.unbekannt, Realitätsgehalt 100 %)

- Keine Rechtsberatung, die ist Sache der Rechtsanwälte-
Quirie ist offline  
Alt 10.07.2006, 17:45   #57
Arco
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Ort: Kassel / Hessen
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Arco
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:twisted: :twisted: .... immer noch Kreisverkehr :pfeiff: :pfeiff:

(wir "streiten" hier langsam um des Kaisers Bart ;) )
Arco ist offline  
Alt 10.07.2006, 18:00   #58
Quirie->Emailproblem
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Ort: an der Elbe
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Quirie
Standard

:twisted:

Es ist des Kaisers Bart, Arco.......

Obwohl es sicherlich ein interessantes Klausurenthema für die Uni wäre.

Wer von Euch erhebt denn nun Anspuruch auf die Urheberrechte?

:twisted: :lol: :lol:
__

Die Dummheit drängt sich vor, um gesehen zu werden; die Klugheit steht zurück, um zu sehen.
(Verf.unbekannt, Realitätsgehalt 100 %)

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Quirie ist offline  
Alt 10.07.2006, 18:02   #59
Arco
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Arco
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;) ;) :hug:
Arco ist offline  
Alt 10.07.2006, 18:19   #60
Andi_->Emailproblem
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Registriert seit: 19.04.2006
Beiträge: 647
Andi_
Standard

Zitat von Arco
:twisted: :twisted: .... immer noch Kreisverkehr :pfeiff: :pfeiff:
Dies wird sich auch nicht ändern. Es liegt an den schwammig formulierten Gesetzen, welche zeitweise selbst für RichterInnen unverständlich sind. Siehe auch http://www.elo-forum.org/forum/ftopic10541.html :cry:
__

Dies ist meine private Meinung konform Artikel 5 GG.
Andi_ ist offline  
Alt 10.07.2006, 19:55   #61
AlexTaylor->Emailproblem
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AlexTaylor
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Fazit sollte aber schon sein, dass man als Kunde ruhig der Einladung seines Arbeitsvermittlers nachkommen kann...

Diese Einladung ist in 99,9% keine Schikane.

Und !! Keine Einladung wird ohne Grund versandt.

VLG
Alex
AlexTaylor ist offline  
Alt 10.07.2006, 20:30   #62
Arco
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Beiträge: 4.272
Arco
Standard

Zitat von 197christian
Der Grund ist ganz einfach das ich nicht zu seinen Beratungsgesprächen gekommen bin.

Der 4. Brief war dann der Einstellungsbescheid meines ALG 2
Das war das letzte "Lebenszeichen" von unserem Fragenden und die Antwort auf die Frage >warum wurde die Leistung eingestellt ?<

Also wenn ich 3 (in Worten DREI ) Mal eine Aufforderung zur "Mitwirkung" erhalten, dann mache ich doch sehr deutlich das ich keine Leistung mehr haben will - und dieser Bitte wurde entsprochen mit dem 4. Brief :twisted: :twisted:
(Achtung evtl. wieder Ironie)

Übrigens, hat sich schon mal einer gefragt warum evtl. unser Christian über den wir uns so viele Gedanken machen sich nicht mal meldet und aufklärt was in den 2. und 3. Briefen so drinstand ? ? :pfeiff: :pfeiff:
Warscheinlich ist er wieder ein paar Wochen weg ;)
(Achtung wieder evtl. Ironie :daumen: )
Arco ist offline  
Alt 10.07.2006, 22:30   #63
Quirie->Emailproblem
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Ort: an der Elbe
Beiträge: 627
Quirie
Standard

Zitat von AlexTaylor
Fazit sollte aber schon sein, dass man als Kunde ruhig der Einladung seines Arbeitsvermittlers nachkommen kann...

Diese Einladung ist in 99,9% keine Schikane.

Und !! Keine Einladung wird ohne Grund versandt.

VLG
Alex
Dass es sich durchgängig um Schikanen handelt, unterstellt hier niemand. Auch wenn manche Einladung etwas sonderbar anbmutet.

Allerdings weiß ich nicht so recht, wen Du mit "Kunde" meinst.
Die Kripo und die Gerichtsvollzieher beispielsweise nennen ihre Klientel " ihre Kunden".

Kundin bin ich bei meiner Bank und im Supermarkt. Bei der Arge bin ich eine Anspruchsberechtigte. Die Bezeichnung als "Kundin" von dieser Seite verbitte ich mir nachdrücklich.
__

Die Dummheit drängt sich vor, um gesehen zu werden; die Klugheit steht zurück, um zu sehen.
(Verf.unbekannt, Realitätsgehalt 100 %)

- Keine Rechtsberatung, die ist Sache der Rechtsanwälte-
Quirie ist offline  
Alt 11.07.2006, 00:50   #64
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Quirie

Kundin bin ich bei meiner Bank und im Supermarkt. Bei der Arge bin ich eine Anspruchsberechtigte. Die Bezeichnung als "Kundin" von dieser Seite verbitte ich mir nachdrücklich.
Das sag ich auch immer...

es heißt doch der Kunde ist König... da merkt man in Behörden nix davon ... fühl ich mich bei der Bank oder als Käufer nicht so, wechsle ich den Laden....

das kann ich beim Amt nicht.

Gruß aus Ludwigsburg
 
Alt 11.07.2006, 15:23   #65
Marcel->Emailproblem
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Registriert seit: 25.03.2006
Ort: Niedersachsen
Beiträge: 188
Marcel
Standard

Zitat von Quirie
Die Kripo und die Gerichtsvollzieher beispielsweise nennen ihre Klientel " ihre Kunden".

Kundin bin ich bei meiner Bank und im Supermarkt. Bei der Arge bin ich eine Anspruchsberechtigte. Die Bezeichnung als "Kundin" von dieser Seite verbitte ich mir nachdrücklich.
:klatsch: :klatsch: :klatsch:
__

Freundliche Grüße Marcel
.

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen (Existenzgeld) für alle ?
In Deutschland lag nach der abweichenden Definition der Europäischen Union (60 % des mittleren Einkommens) die Armutsgrenze im Jahr 2003 bei einem monatlichen Einkommen von 938 Euro. http://de.wikipedia.org/wiki/Armut
Marcel ist offline  
Alt 11.07.2006, 18:33   #66
sammy->Emailproblem
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Registriert seit: 22.07.2005
Beiträge: 296
sammy sammy
Standard

hallo quirie,

um noch einen draufzusetzen:

das sgbII spricht von erwerbsfähigen hilfebedürftigen, nicht von anspruchsberechtigten.

sgbII und kunden paßt nicht.

gruß
sammy
sammy ist offline  
Alt 12.07.2006, 20:14   #67
197christian
Gast
 
Beiträge: n/a
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Hallo!

Melde mich auch mal wieder, hier wurde ja allerhand geschrieben.

Zitat:
@ Alian, über "den wichtigen Grund" haben wir hier ja noch gar nicht gesprochen. Hatte Christian einen wichtigen Grund, muß die Sanktion sowieso aufgehoben werden.

Christian hat ja dem SB einen Brief geschrieben, in dem er ihm seinen wichtigen Grund mitteilt. Vielleicht schreibt er uns auch, wie der SB reagiert hat.
Der SB ist im Urlaub, kann also nicht reagieren.

Was ich nicht verstehe ist das ich wie ich ja mitteilte mit dem SB abgesprochen habe das ich auf Wohnungssuche bin und daher nicht Zuhause. Das ALG 2 muss ich ja natürlicherweise über meine alte Adresse laufen lassen da ich das ALG2 im neuen Wohnort erst mit ner Adresse beantragen kann.

Was die mir gesagt haben ist dann darauf das wenn man mit ner Adresse wo gemeldet ist muss man dort auch verfügbar sein.(Wie soll man dann woanders sich ne Wohnung suchen können???
 
Alt 12.07.2006, 20:17   #68
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Das beantwortet doch aber nicht warum man seine Post nicht beachtet hat und zweite Frage meinerseits: Hast Du das dem SB vor Deiner Abreise mitgeteilt?? ;)
Arania ist offline  
Alt 12.07.2006, 20:53   #69
Barney
Gast
 
Beiträge: n/a
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Zitat von 197christian
Hallo!

Melde mich auch mal wieder, hier wurde ja allerhand geschrieben.

Der SB ist im Urlaub, kann also nicht reagieren.

Was ich nicht verstehe ist das ich wie ich ja mitteilte mit dem SB abgesprochen habe das ich auf Wohnungssuche bin und daher nicht Zuhause. Das ALG 2 muss ich ja natürlicherweise über meine alte Adresse laufen lassen da ich das ALG2 im neuen Wohnort erst mit ner Adresse beantragen kann.

Was die mir gesagt haben ist dann darauf das wenn man mit ner Adresse wo gemeldet ist muss man dort auch verfügbar sein.(Wie soll man dann woanders sich ne Wohnung suchen können???
Nee, nee, Christian, so einfach solltest du es dir nicht machen. Das führt in die endgültige Katastrophe. Du kannst sehr wohl reagieren.

Setz dich hin und mach eine Gesprächsnotiz über das Gespräch, in dem du mit dem SB darüber gesprochen hast, dass du eine Wohnung suchen fährst. Diese schickst du ihm zur Kenntnis.

Wenn unmittelbar nach dem Gespräch schon nichts in deine Akte darüber eingegangen ist, so doch jetzt. Sicher wird der SB zu deiner Gesprächsnotiz auch eine Aktennotiz anfertigen. Du solltest es für spätere Auseinandersetzungen dennoch tun.

Das kannst du per Fax ins Amt schicken, deine BG-Nr. nicht vergessen und beim nächsten Gespräch weiß der SB schon bescheid. Kann ja auch ein anderer mal deine Akte bearbeiten.
 
Alt 13.07.2006, 16:41   #70
Andi_->Emailproblem
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Registriert seit: 19.04.2006
Beiträge: 647
Andi_
Standard

Zitat von AlexTaylor
Fazit sollte aber schon sein, dass man als Kunde ruhig der Einladung seines Arbeitsvermittlers nachkommen kann...

Diese Einladung ist in 99,9% keine Schikane.

Und !! Keine Einladung wird ohne Grund versandt.

VLG
Alex
Huahuahua :lol:

Ich meine eher umgekehrt, bestenfalls 1% der Einladungen dienen der Vermittlung in eine -echte- Arbeitsstelle!

Der Rest sind mehr oder weniger seriöse "Beratungsgespräche", wo man den Bedürftigen eher empfehlen sollte, sich zur Beratung an einer seriöse Beratungsstelle für Hartz IV Opfer zu wenden.

Sorry, musste raus :pfeiff:
__

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Andi_ ist offline  
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