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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 25.03.2011, 19:00   #51
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Virginie Virginie Virginie
Standard AW: Akteneinsicht genommen und fast vom Stuhl geflogen

Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
Ja, genau

und deswegen immer sofort Akten sammeln und die angeblichen Äusserungen diesen Personen vorlegen. Meine Erfahrung hat sehr deutlich gezeigt, dass diese sauer sind und dann auch vor einer schriftlichen Gegendarstellung nicht zurück schrecken. Ein Arzt der sich vom MDK oder einer anderen Behörde so einschüchtern lässt sollte man nicht vertrauen.

Wo wor dabei sind - in diesen Schweigepflichtsentbindungen steht immer öfters auch die persönliche Befragung bzw. telefonischer Kontakt mit drin. So etwas gehört gestrichen! Dafür ist einzusetzen "entbinde ich zur ausschließlich schriftlichen Stellungnahme Dr xxx"
Das Problem wird sein, dass man nur in Ausnahmefällen solche dummdreisten Einträge zu sehen kriegt? Oder wenn die SBs wechseln und den Überblick verlieren.

Ich freu mich ja schon auf die Akteneinsicht.
Virginie ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.03.2011, 19:09   #52
Virginie->Emailproblem
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Virginie Virginie Virginie
Standard AW: Akteneinsicht genommen und fast vom Stuhl geflogen

@Ranger

Na, dann rühre dir doch jetzt eine Strategie zurecht mit allen Zutaten, die du hast.

Wie kommst du mit dem Arzt sonst klar, ist der als Arzt und Mensch ok?

Falls ja, würde ich hingehen und die Sache zuerst bei ihm aufrollen. Von vornherein keine Verharmlosung oder Einlullerei zulassen, falls er das versucht.
Aber auch nicht angreifen, es wäre schon wichtig, den Arzt auf deine Seite zu bekommen.

Verständlich, dass sich dein Vergnügen in Grenzen hält... aber das ist so eine gute Steilvorlage, da muss man einfach zuschnappen

Sonst ist ja oft alles schwammig, lässt sich nicht beweisen, keiner wills gewesen sein, am Ende steht Lüge gegen Lüge und der Arbeitslose dazwischen.

Hier hast du aber schwarz auf weiß, wie die kleine freche SB-Wurst deinem Hausarzt irgendwelche wilden Anschuldigungen, falsche oder nicht getätigte Aussagen und Verleumdungen in den Mund legt - damit sollte man die Wurst doch zu Brei verarbeiten können.
Virginie ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.03.2011, 19:35   #53
SixpackRanger
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SixpackRanger SixpackRanger
Standard AW: Akteneinsicht genommen und fast vom Stuhl geflogen

Oder ich drück das Ganze einem Anwalt in die Hand.

Andere Frage ... wer bezahlt eigentlich die KdU ? Zahlt das die Gemeinde in der man seinen Wohnsitz hat oder der Landkreis ?
SixpackRanger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.03.2011, 17:29   #54
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Der Brian Der Brian
Standard AW: Akteneinsicht genommen und fast vom Stuhl geflogen

Zitat von SixpackRanger Beitrag anzeigen
Danke für die vielen Infos, aber ich habe nicht so das Interesse einen Sachbearbeiter privat zu besuchen.

Die Sache mit dem Anfertigen der Kopien durch das Sozialgericht ist schon klar. Nur frage ich mich was dagegen spricht, wenn mir Kopien vor Ort bei der Gemeinde angefertigt werden ? Spart doch dem Staat Geld, wenn er mir die Kopien dann nicht extra auf Kosten des Steuerzahlers zusenden muß, oder ? Außerdem sind die Sozialgerichte doch so extrem überlastet ... ich biete doch nur meine kostenlose Hilfen an


Wa heute so passiert ist

Ich war heute noch mal dort und habe dann die Akte fast komplett durchgesehen. Dann hab ich nochmal höflichst darum gebeten, daß ich gern von den ca 10 markierten Seiten jeweils eine Kopie haben möchte. Der Gemeindeangestellte vor Ort hat sich daraufhin meiner Anfrage verweigert mit der Aussage er könne Kopien nur anfertigen, wenn ihm vom Jobcenter eine Zustimmung vorliegt. Auf den Hinweis was im SGB X § 25 Satz 5 steht sagte er, was da drinsteht interessiert ihn nicht. Dann hat er mich aufgefordert umgehend den Raum zu verlassen. Dem Ersuchen kam ich widerwillig unter nochmaligem Hinweis auf den Paragraphen und der höflichen Bitte nach Kopien nach.

Nach dem Verlassen des Raumes habe ich den Bürgermeister aufgesucht. Dieser hat mich auch empfangen und mich dort die gleiche Aussage zuteil werden lassen. Er ließ im Übrigen die Tür zu seinem Vorzimmer offen, so daß Jeder dort Anwesende das Gespräch hat mitbekommen können. Er fiel mir mehrmals ins Wort und hat mich auch nicht ausreden lassen obwohl ich auch hier versuchte höflich und ruhig mein Anliegen vorzutragen. Ich habe dann, nachdem für mich kein konkreter Wille der Akzeptanz meines Anliegens erkennbar war, den Raum über das Vorzimmer verlassen. Anlass war hierfür der Hinweis ich wäre sehr sehr knapp im Vorfeld an einem Hausverbot vorbeigeschrammt. Der Bürgermeister folgte mir und redete weiter auf mich ein. Er wollte wissen wo ich denn jetzt hinwolle, bezeichnte mich als patzig, etc ... Ich habe ihn weder provoziert noch beleidigt, was die Aussagen seitens des Bürgermeisters rechtfertigen würden. Ich wollte lediglich sachlich und ruhig mein Anliegen vortragen.

Ein anschließender Anruf beim zuständigen Sozialgericht brachte auch keinen Erfolg. Das Gespräch wurde von anderer Seite beendet, nachdem ich auf das Anfertigen von Kopien seitens des Sozialgerichts hin verwiesen wurde und ich veranlassen sollte die Akte zurückschicken zu lassen, damit man das machen kann. Es ginge ja nicht, daß Irgendjemand einfach die Akte durchpflügt und Kopien macht.

Ich finde das Verhalten aller hier Beteiligten mehr als merkwürdig. Es wird mir vehement verwehrt vor Ort Kopien anfertigen zu lassen.


Neueste Erkenntnisse

Dem etwas ausführlicherem Bericht des Außendienstmitarbeiters war zu entnehmen ich wäre unrasiert und ungewaschen vor ihm an der Haustür erschienen.

Ich hab außerdem heute aus einem Bericht in meiner Akte erfahren, daß ich psychisch gestört bin. Ein Arzt hat das gesagt. Mein Hausarzt, wie einem entsprechendem Bericht zu entnehmen ist. Also kein Psychiater hat ein Gutachten angefertigt, nein, mein Hausarzt hat einfach so zu Protokoll gegeben ich wäre psychisch gestört. Aus welchem Grund heraus war für mich nicht nachvollziehbar. Aber mir ist gedanklich nur noch die Kinnlade runtergefallen.

Achso ja ... und ich habe eine Dienstanweisung in Form einer kopierten Mail in der Akte gefunden in der in dicker schwarzer Schrift zu lesen ist, man soll mich mit Briefen zuschütten und mich hierdurch gezielt auf 0,00 % sanktionieren.

Moin,

wenn ich das so lese, dann muss ich sagen, dass mich das nicht im Geringsten überrascht. Wo bekommen die Bürgermeister denn ihre EE-Jobber her, hm? Die Ratten stecken ALLE unter einer Decke, offene Türen zum Nebenzimmer sind ja auch bei Optionskommunen Standard - könnte ja jemand auf die Idee kommen, dem armen SB weh zu tun und der nebenan merkts nichtmal. Oder: Vier Ohren hören mehr als zwei.
Ich wäre in der Situation folgendermaßen verfahren: Unterlagen liegen auf dem Tresen, ich blättere darin. Auf die Frage nach Kopien kommt ein Nein, dann hätte ich noch ein wenig in der Akte geblättert, hätte die Mappe genommen und wäre schnurstraks aus dem Laden rausmarschiert. Wäre dieser rechtsbeugerische Hampelmann mir hinterher gelaufen, dann hätte er den Tag verflucht, an der er geboren wurde. Bitte nicht falsch verstehen! Ich möchte nicht zu Handgreiflichkeiten anstiften, aber wenn man nach höflichem Bitten und Hinweis auf die Rechtslage augenscheinlich verarscht werden soll, dann gibt es auch gewaltfreie Möglichkeiten in der Form, in der man - wenn man die Mentalität dazu hat, wichtig (!) - den Überraschungseffekt auszunutzen und innerhalb von Sekundenbruchteilen auf das "Alphamännchen" umzuschalten. Das muss man können und wer in der Hartz-Mühle steckt, sollte diese Eigenschaft zu entwickeln wissen.
Danach hätte ich mehrere Kopien von der Akte erstellt und ab damit zur Staatsanwaltschaft, die müssen nicht wissen, dass das Original noch in deiner Hand ist. Weitere Kopien an interessierte Journalisten und das ganze an die Öffentlichkeit - und damit meine ich auch Öffentlichkeit und nicht Internetforen. Das Original kannst dann, wenn die Dinge in die Wege geleitet sind, an den Dr...sladen zurückschicken oder als weiteres Druckmittel verwenden bzw behalten. Auf diese Weise ließe sich auch sehr schnell herausfinden, wer noch alles mit der Bande unter einer Decke steckt. Es bringt nichts, sich nen Plastiksack mit der Aufschrift "Hartz IV nein Danke" anzuziehen und auf alten Kochtöpfen rumzuklappern. Die wissen, warum sie solche Unterlagen unter Verschluß halten! Und so lange diese unter Verschluß bleiben und nicht an die Öffentlichkeit gelangen, wird sich nichts, aber auch rein gar nichts an der aktuellen Stais- und Nazi-Situation in unseren Behörden ändern - allem Topfgeklappere zum Trotz.

Übrigens: Da gewisse SB ein Interesse daran haben, den "Bittsteller" finanziell zu ruinieren, um ihn in die Arme der mit ihnen verbandelten Leihbuden und Niedriglohnzahlern zu treiben, werden solche Unterlagen auch gerne unter der Hand an Sozialgerichte weitergeleitet, um den Kläger unglaubwürdig zu machen. Wenn trotz eindeutiger Sachlage die Dinge gegen den Kläger laufen, besteht der zwingende (!) Anlass, sich darüber Gedanken zu machen...

Solche Unterlagen können auch problematisch sein, wenn der Hartzer die "Frechheit" besessen hat, sich selbst nen Job zu suchen und auch zu finden, der nicht (!) bei einem der mit dem "Amt" verbandelten Niedriglohnfraktion zu vergeben war. Schnell dient so was dazu, beim neuen Arbeitgeber für "Schlechtwetter" zu sorgen, daher auch hier äußerste Vorsicht. Wer der Traumtänzerei unterlegen ist, dass die doch froh sein können, wenn ein Hartzer aus dem Leistungsbezug aus eigener Kraft raus ist, der kennt die Verquickungen gewisser Personen und Unternehmen in seiner Gegend nicht - die haben aufgrund ihrer Mauscheleien und solcher Akten alle Optionen auf ihrer Seite, die sich in den allermeisten Fällen "nur" auf den jeweiligen Landkreis beziehen, oft genug aber auch angrenzenden Landkreise mit einbeziehen. Einmal was versaut heißt dann sehr häufig, in der angestammten Gegend keinen Fuß mehr auf den Boden zu bekommen. Daher NIE zuviel preisgeben, potentielle Arbeitgeber in Bewerbungsnachweisen gar nicht erst erwähnen, Reisekosten lieber mal zur Not selbst blechen und erst dann vollendete Tatsachen schaffen, wenn der Arbeitsvertrag unterschrieben ist. (Anträge können zwecks Fristwahrung vorher gestellt werden, alles andere kann zur Not verzögert werden, bis man auf der sicheren Seite ist.)

Solche Unterlagen landen im Übrigen auch bei der Polizei und/oder Staatsanwaltschaft, wenn der "Bittsteller" es wagen sollte, berechtige Strafanzeigen gegen Fallmanager, SB, Teamleiter, Dienststellenleiter in die Wege zu leiten. Aufgrund dessen tendieren dann die Erfolgsaussichten gen Null, da bei Vernehmung der entsprechenden Personen basierend auf den in der Akte geschilderte Lügen konstruiert werden, die mit der eigentlichen Sache gar nichts zu tun haben. Als Hartzer der ersten Stunde weiß ich, wovon ich spreche... Also nicht nur reagieren, sondern auch agieren, damit solche "Netzwerke" empfindlich gestört werden.


MfG
Der Brian ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.03.2011, 01:12   #55
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Standard AW: Akteneinsicht genommen und fast vom Stuhl geflogen

Naja, die Akte einfach so mitgehen lassen würde ich nicht. Das wäre ja dann eine Bestätigung für das was laut Akte versucht wird gegen mich zu konstruieren.

Ich hab irgendwie den Eindruck, daß da etwas Mehr dahintersteckt wenn ein Bürgermeister sich hinter seinen Angestellten stellt und versucht Kopien zu verhindern.

Update

Bei den ALG2 Online Auszügen bzgl der Bedarfsanteile ist die monatsrelevante Miete ausgewiesen. Eine KdU fand nie Erwähnung in meinen Leistungsbescheiden. Seltsamerweise steht beim Auszug für Januar 2008 neben der Miete handschriftlich nachgetragen "Keine Ausz." und nur bei diesem Auszug. Bei diversen Auszügen davor aus 2007 ist die Miete auch ausgewiesen, aber ohne diese Bemerkung daneben. Der Auszug von 2008 ist das erste Blatt in der Akte, wenn man die Akte öffnet.

Wenn ich etwas nicht auszahle, dann hinterlege ich es doch nicht im System damit es dann später falsch ausgedruckt wird. Außerdem schreibe ich nicht am 27.09.2007 auf einen Auszug vom Januar 2008 neben die Miete "keine Ausz.", wenn ich noch gar nicht weiß was in 3 Monaten tatsächlich Fakt ist. Ich hätte ja zum Bleistift innerhalb dieser Zeit umziehen können.
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Alt 31.03.2011, 14:33   #56
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Standard AW: Akteneinsicht genommen und fast vom Stuhl geflogen

Update

Irgendwie habe ich schon damit gerechnet.

Jetzt stürzt sich das Jobcenter auf die angefertigte EKS und bemängelt, daß mein voraussichtliches Einkommen immer konstant bei 55 EUR liegt und somit auffällig unter dem Freibetrag von 100 EUR bleibt. Außerdem ist es anhand der reinen Angabe IT völlig unklar, ob ich jetzt Handel oder eine Dienstleistung anbiete. Warum mein Wareneinkauf so hoch ist und welche Waren ich einkaufe, ... bla bla bla ...

Da ich 2010 nicht im Leistungsbezug war, soll ich einen ausreichend hohen Gewinn erzielt haben und damit nicht hilfebedürftig gewesen sein. Deshalb soll ich jetzt eine betriebswirtschaftliche Auswertung für 2010 anfertigen. Also quasi die Beweise für die Behauptung der Antragsgegnerin liefern.

Immer noch steht meine Miete zur Debatte und ich möge doch Nachweise über Zahlungen beibringen.

Am Besten wäre es, wenn ich beim zuständigen Sachbearbeiter und bei der Arbeitsvermittlung antrete und das Ganze dort vor Ort kläre.

Eine vorläufige Entscheidung ist erst aufgrund einer plausiblen Prognose über mein voraussichtliches Einkommen möglich.



Selbstverständlich ist das Sozialgericht wieder Mal total angetan von der Behauptungskette des Jobcenters.

Vom Antragsteller sind die Tatsachen zumindest glaubhaft zu machen. Meine vorgebrachten Tatsachen müssen überwiegend wahrscheinlich sein. Das Maß an Glaubhaftmachung ist im Hinblick auf meine Hilfebedürftigkeit im Sinne des § 7 SGB II noch nicht erreicht. Das Gericht empfiehlt mir daher dringend, das Angebot der Antragsgegnerin zur persönlichen Vorsprache anzunehmen.



Das ist doch mal vom Feinsten, oder ? Möchte mich das Gericht doch tatsächlich zum Jobcenter schicken. Von 32 Seiten, deren Ablichtung ich beantragt hab und die ich erst nach Zahlung von 16 EUR auf Vorkasse erhalten werde, mal ganz abgesehen. Wahrscheinlich bin ich erst glaubhaft genug, wenn ich am Verhungern bin, aber nicht ins Krankenhaus kann wegen der fehlenden Krankenversicherung.

Nun, das Maß ist jetzt endgültig voll. Ein Anwalt wurde gestern telefonisch kontaktiert und am 04.04.2011 hab ich einen Termin. Der fand das schon sehr interessant was ich über mich so Alles aus meiner Akte erfahren habe. Die kriegen von mir jetzt einen Antrag auf Fristverlängerung bis zum 15.04.2011 und alles Weitere nur noch über meinen Anwalt.
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Alt 31.03.2011, 14:43   #57
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Standard AW: Akteneinsicht genommen und fast vom Stuhl geflogen

Das ist ja erst der Anfang

Es wird noch ein wenig bunter werden und noch ein wenig verlogener. Erst wenn Du denen ihre Lügen umdie Ohren hauen kannst, wird es etwas ruhiger.

Finde ich toll, das Du Dir nichts gefallen lässt
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.03.2011, 18:37   #58
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iceman70
Standard AW: Akteneinsicht genommen und fast vom Stuhl geflogen

Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
Das ist ja erst der Anfang

Es wird noch ein wenig bunter werden und noch ein wenig verlogener. Erst wenn Du denen ihre Lügen umdie Ohren hauen kannst, wird es etwas ruhiger.

Finde ich toll, das Du Dir nichts gefallen lässt

Wie in meinem aktuellen fred nachzulesen ist,steht in meiner akte das laut aussendienst sogar personen die nicht mal annähernd in der nähe meiner wohnung waren, meine tür öffneten und mit dem aussendiest sprachen!
morgen termin beim anwalt, denn das arge pack war dumm genug diese aussage vor zeugen (beistand) zu machen

werde bei der gelegenheit über den anwalt sehen ob ich nicht auch mal akteneinsicht in meine akte bekomme, zu irgendwas muss meine 100% sanktion seit dem 25.03.11 ja taugen

irgendwie mit etwas abstand, freue ich mich schon auf die erklärungsversuche von den wanzen!
iceman70 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.04.2011, 18:44   #59
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Der Brian Der Brian
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Zitat von SixpackRanger Beitrag anzeigen
Naja, die Akte einfach so mitgehen lassen würde ich nicht. Das wäre ja dann eine Bestätigung für das was laut Akte versucht wird gegen mich zu konstruieren.

Ich hab irgendwie den Eindruck, daß da etwas Mehr dahintersteckt wenn ein Bürgermeister sich hinter seinen Angestellten stellt und versucht Kopien zu verhindern.

Update

Bei den ALG2 Online Auszügen bzgl der Bedarfsanteile ist die monatsrelevante Miete ausgewiesen. Eine KdU fand nie Erwähnung in meinen Leistungsbescheiden. Seltsamerweise steht beim Auszug für Januar 2008 neben der Miete handschriftlich nachgetragen "Keine Ausz." und nur bei diesem Auszug. Bei diversen Auszügen davor aus 2007 ist die Miete auch ausgewiesen, aber ohne diese Bemerkung daneben. Der Auszug von 2008 ist das erste Blatt in der Akte, wenn man die Akte öffnet.

Wenn ich etwas nicht auszahle, dann hinterlege ich es doch nicht im System damit es dann später falsch ausgedruckt wird. Außerdem schreibe ich nicht am 27.09.2007 auf einen Auszug vom Januar 2008 neben die Miete "keine Ausz.", wenn ich noch gar nicht weiß was in 3 Monaten tatsächlich Fakt ist. Ich hätte ja zum Bleistift innerhalb dieser Zeit umziehen können.

Moin,

gut, du sagst, du würdest das nicht machen, ich verstehe auch deinen einwand bzw kann ihn nachvollziehen - ich habe da halt eine andere Mentalität, auch wenn ich sonst einfach nur der liebe Brian bin. Wenn ich die Akte in so einer Situation nicht an mich genommen hätte, hätte ich den Laden zumindest von der Polizei auf den Kopf stellen lassen, inklusive Vor-Ort-Strafanzeige gegen Bürgermeister und seinen Hampelmann.

Halte uns einfach mal auf dem Laufenden, das scheint eine interssante Angelegenheit zu sein.


MfG
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Alt 28.04.2011, 11:14   #60
SixpackRanger
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So. Inzwischen sind gut 30 Tage ins Land gegangen und es hat sich in der Zwischenzeit so Einiges getan.

Update:

Einen Anwalt hab ich doch nicht genommen. Nach dem Termin bei dem ist mir klar geworden, daß ich den ganzen Käse besser doch selber mache und das hat auch ganz gut funktioniert.

Nach meiner Stellungnahme kam dann auch plötzlich Mitte April endlich ein vorläufiger Bescheid.

Ganz ohne persönlich beim Jobcenter vorsprechen zu müssen und auch nur irgendwelche der verlangten Nachweise aus der Vergangenheit zu erbringen. Lediglich eine "plausible" EKS mit mehr als 100 EUR Verdienst pro Monat habe ich neu angefertigt und noch schnell eine Bestätigung eingereicht bezüglich der Miete. Das wars.

Die Kaltmiete steht trotz Übernahme der Nebenkosten immer noch aus. Das Jobcenter möchte von mir jetzt nur noch eine vom Vermieter ausgefüllte Mietbescheinigung haben und das Sozialgericht möchte wissen, ob ich den Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz weiter aufrecht erhalten möchte da jetzt ein Bescheid da wäre.

Nix gibts ! Antrag wird aufrecht erhalten, weil immer noch die Kaltmiete fehlt obwohl alle relevanten Daten hierfür längst vorliegen. Ausfüllen und Einreichen einer Mietbescheinigung habe ich daher auch abgelehnt. Nur ein kurze Auflistung der Schreiben an das Sozialgericht was ich ich wo bereits angegeben habe.

Das Schöne an der Sache ist, daß ich jetzt sogar einen Nachweis habe, daß die Verweigerung der Kaltmiete vorsätzlich erfolgt ist.
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Alt 28.04.2011, 12:47   #61
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net schlecht *hutzieh*

Danke für die Nachricht. So etwas feutm ich immer sehr und vor allem zeigt es doch auch mal die Seite, der Gewinne.

Wird leider viel zu selten gemacht.

Den Rest wirst Du auch noch geregelt bekommen
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2011, 15:16   #62
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Die Urteilsbegründung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12.05.2005 war hier äußerst hilfreich diese Mutmaßungen und Forderungen von Nachweisen aus der Vergangenheit abzuwehren. Ich nehme mal an, daß das Gericht meiner Auffassung gefolgt ist und das Jobcenter entsprechend angewiesen hat einen Bescheid zu erlassen.

Waren sogar zwei Bescheide. Erst ohne Nebenkosten und mit Hinweis die Mietbescheinigung ausfüllen zu lassen. Dann ein paar Tage später kommt ohne mein zutun plötzlich ein Änderungsbescheid mit Bewilligung der Nebenkosten, aber ohne die Kaltmiete. Etwas seltsam, daß die Nebenkosten ohne konkreten Nachweis glaubhaft sind, die Kaltmiete aber nicht obwohl Gesamtfläche und Komplettmiete des Hauses bekannt sind. Ich denke Jeder kann "Komplettmiete : Gesamtwohnfläche * Meine Wohnfläche = Meine Miete" rechnen, oder ?

Mich hat vor Allem bei der Mietbescheinigung gewundert, daß man das genaue Datum der Vertragsschließung wissen möchte und die Bescheinigung nur vom Vermieter hätte ausgefüllt werden sollen. Ich hab nämlich bis jetzt kein konkretes Datum angegeben seit wann die rein mündliche Absprache der Miete besteht.

Ich nehme mal an, man wollte mir hier einen Fallstrick basteln, um sich dann später bei der Klageerhebung gegen den negativen Bescheid des Überprüfungsantrags darauf berufen zu können. Hier steht nämlich u.a. die komplette KdU trotz eingereichter Anlage seit Februar 2006 aus. Es kann sich sicher Jeder selbst ausrechnen was das für eine Summe an Nachzahlung wäre, wenn ich mir das einklage.

Das besonders Interessante hieran aber ist, daß das Jobcenter in meinen Akten Dokumente hinterlegt hat die besagen ich hätte die KdU bekommen, obwohl das gar nicht stimmt. Ich frage mich wo dieses Geld hingekommen ist. Ich hab es auf jedenfall nie erhalten und es ist auch nie auf irgendeinem meiner Bescheide ausgewiesen worden.

Ach ja ... ich werde heute Klage erheben wegen des negativen Bescheids zum Überprüfungsantrag. Dann wissen wir bald Alle Bescheid.
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Alt 29.04.2011, 11:06   #63
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Friedberger
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Super,weiter so !
Ich lass mir von den Verbrechern auch nicht die Butter vom Brot nehmen.


Ich sammel schon Rechtsprechungs-Kuriositäten.
SG Gießen z.Bsp. :

Bei drohendem Wohnungsverlust (Eigenheim) durch defektes Dach(eigentl. "unabweisbarer Bedarf") soll ich mit meinem Sohn in ein Obdachlosenheim ziehen !

Da freut sich aber das LSG Hessen !

greetz und schönes Wochenende

Friedberger
__

If they don´t give a shit about me-

I don`t give a shit about them !

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Alt 29.04.2011, 13:12   #64
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SixpackRanger SixpackRanger
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Update:

Heute kam das Urteil.

Mein Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz wurde als unbegründet abgelehnt und damit einhergehend auch mein damit gestellter Antrag endlich die KdU zu bewilligen.

Teilbegründung des Gerichts, nur um sich mal so in etwa die Argumentation zu Gemüte zu führen:

Zunächst können im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich nicht Leistungen für die Zeit vor Stellung des Antrags bei Gericht zugesprochen werden. Eine Entscheidung hinsichtlich der Übernahme des Mietzinses für die Zeit vom 30.12.2010 bis 28.02.2011 kommt damit schon allein aus diesem Grund nicht in Betracht.

... ... ...

Bei Bedarf und Interesse lade ich gerne mal die datenschutzrechtlich unbedenklich Version des Urteils in Gänze hoch.
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Alt 30.04.2011, 11:40   #65
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war da nicht irgendwas mit § 88a SGG? Oder war es ein anderer §§

Ich hoffe da meldet sich noch Jemand. Da geht es um die Ausnahmen für rückwirkende Anordnung. Diese sind möglich, werden nur sehr ungern und noch seltener gewährt.

Dir bleibt dann die Beschwerde oder eben die Hauptklage.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.05.2011, 18:22   #66
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angeschifft
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Zitat von SixpackRanger Beitrag anzeigen
Update:

Heute kam das Urteil.

Mein Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz wurde als unbegründet abgelehnt ...
Was heißt das praktisch? Muss man jetzt auf normalem statt einstweiligen Weg dagegen vorgehen?
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Alt 13.05.2011, 17:42   #67
SixpackRanger
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SixpackRanger SixpackRanger
Standard AW: Akteneinsicht genommen und fast vom Stuhl geflogen

Obwohl alle Fakten vorliegen und sogar von meinem "Vermieter" und mir schriftlich bestätigt wurden, bekomme ich keine Kaltmiete. Stattdessen soll der "Vermieter" selbstständig und nur er allein eine Mietbescheinigung ausfüllen.

Die Nebenkosten hingegen bekomme ich anstandslos gezahlt.

Ehrlich gesagt ist das schon Alles äußerst widersprüchlich. Vor Allem, wenn sich das Jobcenter gleich auf die Äußerung "bisher gestundet" meines "Vermieters" stürzt und das Gericht das auch gegen mich auslegt nach dem Motto "Oh, gestundet ... na dann ist es ja nicht so dringend ...". Selbst das Wort "bald" war für das Gericht nicht groß von Bedeutung, weil es kein klares Ende der Stundung definieren würde.

Ein Schreiben vom Jobcenter kam kurz nach dem Urteil noch an bei mir. Von wegen ich kann jetzt Klage erheben beim zuständigen Sozialgericht.

Vielleicht sollte ich besser einfach nochmal einen Widerspruch gegen den Leistungsbescheid von Mitte April verfassen und den gleich mit einer EA garnieren, anstatt zu klagen oder mich zu beschweren. Wäre das möglich ?
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Alt 27.10.2011, 22:55   #68
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Zitat von SixpackRanger Beitrag anzeigen
Zitat:
Laut Dr *, Adresse, Telefonnummer, kann der bestehende Eindruck einer psychischen Störung bestätigt werden. Sein Patient SixpackRanger ist am **.**.** und **.**.** in seiner Praxis mit Schmerzen im Rückenbereich erschienen. Es blieb ihm nichts anderes übrig wie seinen Patienten arbeitsunfähig zu schreiben.

Dr * will sich auf der Karteikarte einen Vermerk machen um in der Zukunft mit Krankschreibungen vorsichtiger zu sein. Außerdem sieht er seinen Patienten fast immer Tag und Nacht im Gewerbepark rumlungern.
Äußert sich ein Hausarzt, kein Psychiater, einem Außendienstmitarbeiter des Jobcenters gegenüber.
Irgendetwas ist da doch faul....
Hast du etwa eine Schweigepflichtsentbindung unterschrieben?
Falls nicht - würde ich die beiden Beteiligten in öffentlich aufeinander hetzen.

Abgesehen von dem Ärger:
Die klassische Zwickmühle!

Wegen der ärztlichen Schweigepflicht wird der Hausarzt, schon um seinen Ruf zu retten, vehement abstreiten, daß er sich unerlaubt geäußert hat..
Der SB sieht dann unglaubwürdig aus.
Beide werden sich gegenseitig der Lüge bezichtigen.
O.o. eine aufkommende Freundschaft im Keim erstickt?

Daß dein Vertrauensverhältnis zum Arzt nun gestört ist und du dir einen anderen suchen mußt, würde ich ihm unter Zeugen bei Vorlage des Aktenauszugs mitteilen.
Beiläufig erwähnen, daß du dir rechtliche Schritte vorbehältst, schließlich liegt das "Zeugnis" des SB vor, daß er gegen die Schweigepflicht verstoßen habe.
Die Konfrontation mit der Niederschrift des SB würde ich persönlich, ohne Vorwarnung! machen, damit man an der Reaktion ablesen kann,
ob er peinlich berührt nach Ausflüchten sucht oder man ihm Glauben schenken kann.
Selbst wenn er nicht gegen die Schweigepflicht verstoßen haben sollte, würde ich den Arzt in Zugzwang bringen. s.o.
Etwa so:
Das Vertrauen könne er nur wieder herstellen, wenn er etwas ernstzunehmendes unternähme, z.B. den SB verklagt.

Schon dafür brauchst die Aktenkopien, damit sich der Arzt ggflls. gleich einphasen kann.

Zur Glaubwürdikeit des SB:
Wie soll ein praktizierender Arzt jemanden Tag und Nacht in irgendwelchen Parks gesehen haben?
Entweder der Arzt hat selber ins Medizinschränkchen gegriffen oder es entstammt der blühenden Phantasie des SB,
der sich zu Groschenheftchenschreiben berufen fühlt?

Diese Akte scheint eine hervorragende Steilvorlage zu sein.
Der Matchball ist deiner!
Pixelschieberin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.10.2011, 00:59   #69
SixpackRanger
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SixpackRanger SixpackRanger
Standard AW: Akteneinsicht genommen und fast vom Stuhl geflogen

Hätte nicht gedacht, daß der alte Thread nochmal nach oben gespült wird. Ist ja schon ne Weile her.

So etwas wurde nie unterschrieben. Selbst dann nicht, wenn mir das Sozialgericht immer eine Solche zusammen mit der Entbindung sozialrechtlichen Geheimhaltungspflicht unterschieben wollte.

Der Arzt wurde selbstverständlich umgehend gewechselt.

Kopien ? Ich hab was Besseres. Ich hab Videos von dem Material und der Akte auszugsweise angefertigt. Nur um mal sicher zu gehen, daß nicht zufällig was verschwindet. Das ist dann halt dann das Problem, wenn man nicht weiß was der Andere so gefilmt hat. Ich würde das Jedem hier empfehlen. Es ist nicht verboten sich auf diese Weise Ablichtungen anzufertigen.

Ich hatte danach noch eine zweite Akteneinsicht bei einem Amtsgericht vor Ort. Da hab ich ein nettes Schreiben von erwähntem Bürgermeister an das Sozialgericht gefunden. Der ließ doch mal schnell schreiben wie eskalierend doch Alles war und welche Seitenzahlen ich eingemerkt habe. Das Blöde ist nur, daß man dazu die Akte öffnen muß.

Ich überlege gerade die nächste Akteneinsicht bei der Polizei oder Staatsanwaltschaft zu machen.
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Alt 28.10.2011, 10:50   #70
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Akteneinsicht genommen und fast vom Stuhl geflogen

Hallo,

mich gruselt es gewaltig.

Ist das alles so wirklich? Wirklichkeit?

....am schlimmsten fand ich die Aussage von dem Doc...
..und du hast den nicht angesch..ssen?
Das wäre das 1. gewesen...den hätte ich bis zum St.Nimmerleinstag verklagt...
wie kann der doc sowas behaupten und dann noch diese Gesundheitsdaten über dich weitergeben..
unglaublich..

Ich hab ehrlich gesagt, ziemlich Schiss...

Bin wegen Burn-out erkrankt, habe noch andere gesundheitliche Probleme u.a. auch zeitweilig Depressionen gehabt.
Derzeit bin ich ausgesteuert und beziehe ALG I...wegen der Rentenantragstellung..
zwischenzeitlich mußte ich mich 3x über die SB bei der Agentur für ARbeit in Nürnberg beschweren...

wenn nun meine beh. Ärzte auch so einen Schwachsinn an die SB der Agentur schicken?...
ich werd wohl jetzt jedem Arzt noch einmal schriftlich deutlichst mitteilen, dass keinerlei Gesundheitsdaten von mir weitergeleitet werden dürfen, nur mit meiner ausdrücklichen Genehmigung.

unglaublich das du ncihts weiter unternommen hast, als nur den Arzt zu wechseln..

auch die Behauptung, dass der Doc jetzt mal ein Auge auf deine "andauernden Arbeitsunfähigkeiten" haben wird...das ist...was ist das für ein Arzt?

ne, ich hab Schiss, so richtig...

Gruß
Anna
Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.10.2011, 11:56   #71
Roter Bock
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Roter Bock Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Akteneinsicht genommen und fast vom Stuhl geflogen

Ich habe hier mit Spannung den Bericht gelesen und ahne das mir das gleiche bevorsteht..

Hut ab erstmal vor Deiner Courage. Dein Arzt hat jedenfalls definitv die Schweigepflicht verletzt und wenn die Kopie aus der Akte mit seiner Aussage da ist, würde ich Ihm erst mal einen einschenken! Ärztekammer und ein bisschen "Negativwerbung" eigentlich sollte man Name und Adresse veröffentlichen. Es ist ja keine unbewiesene Behauptung. Dann geht der Tanz richtig los.

Den Krampf habe ich auch noch vor mir. Die Tage soll wohl ein Termin beim DGB-Rechtsschutz sein.

Erlebe ständig, das von zwei Möglichkeiten eine Sache zu interpretieren unter Umgehung aller BSG-Urteile die für den HE mieseste Variante genommen wird. Bei uns mit der Folge das "Schonvermögen" erheblich angetastet werden musste - was beabsichtigt ist damit ich meine Selbstständigkeit aufgebe.

Halt durch und lass wissen was noch gelaufen ist

Roter Bock
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Alt 28.10.2011, 14:36   #72
Pixelschieberin
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Pixelschieberin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Akteneinsicht genommen und fast vom Stuhl geflogen

Zitat von SixpackRanger Beitrag anzeigen
Hätte nicht gedacht, daß der alte Thread nochmal nach oben gespült wird. Ist ja schon ne Weile her.
ich bin halt erst heute auf diesen äußerst spannenden Thread gestoßen... Daß meine Kommentare wohl zu spät kommen, ist mir nun auch klar....
Zitat von SixpackRanger Beitrag anzeigen
So etwas wurde nie unterschrieben.
Na dann, auf zur Polizei!
Zitat von SixpackRanger Beitrag anzeigen
Der Arzt wurde selbstverständlich umgehend gewechselt.
Das ist zu wenig....
Ein Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht ist unter den Voraussetzungen des § 203 StGB strafbar, mit Androhung von Geldstrafe oder Haft bis zu einem Jahr.
(Wer wohl in derartigen Fällen die Geldstrafe zugesprochen bekommt?)
Zitat von SixpackRanger Beitrag anzeigen
Kopien ? Ich hab was Besseres. Ich hab Videos von dem Material und der Akte auszugsweise angefertigt.
Ich überlege gerade die nächste Akteneinsicht bei der Polizei oder Staatsanwaltschaft zu machen.
Guter Ansatz
Dort kannst du gleich die Anzeige gegen den Arzt machen.
Ich kann mir nicht vorstellen, daß er das wirklich getan hat.
Er ist vielleicht ebenfalls Geschädigter, falls der SB beim Ausschmücken deiner Akte magic mushrooms intus hatte?

Jedenfalls sollte der Stein ins Rollen gebracht werden.
Du hast es ja erst bei Akteneinsicht erfahren....
Der Arzt kann (und soll) selber gegen den SB vorgehen, den du als deinen Zeugen benennst.
(Das Gesicht, daß er zu deinen Gunsten aussagen muß...)
Die Steilvorlage ist doch perfekt!

Infos hier:
Verschwiegenheitspflicht
Pixelschieberin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.10.2011, 14:40   #73
SixpackRanger
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Standard AW: Akteneinsicht genommen und fast vom Stuhl geflogen

@ Anna B.

Ist alles so passiert wie geschrieben.

Bei der zweiten Akteneinsicht beim Amtsgericht meinte vor Ort Jemand, daß das mit dem ALG 2 bei mir schon ganz schön lang geht. Interessanterweise kam auch die Akteneinsicht beim Bürgermeister zur Sprache. Das fand ich dann etwas merkwürdig woher diese Person das wissen konnte, ohne selbst in die Akte gesehen zu haben. Auf mein Nachfragen am folgenden Tag wurde mir erzählt es dürfe ja Einsicht in die Akte genommen werden, um zu prüfen ob auch nichts fehlt. Ich bin da gesessen und hab kurz überlegt, ob die mich jetzt tatsächlich für Jemanden mit einem IQ unter 75 hält.

Das muß man sich mal geben. Eine nicht aktenführende Dienststelle, die der Akteneinsicht nur stellvertretend beiwohnt, schaut in meine Leistungsakte und versucht mich dann auch noch in irgendwelche Gespräche zu verwickeln. Ein zweite Person war in einem Nebenraum anwesend. Tür zum Nebenraum war geöffnet.

Völlig seltsame Situation war dann noch, als Jemand reinkam und fragte, ob Alles in Ordnung sei.

Abschließendes Fazit dieser Frau an dieser Dienststelle war dann noch, als ich deutlich kein weiteres Interessre an irgendwelchen Gesprächen zeigte, daß ich mit meiner Akteneinsicht den ganzen Geschäftsbetrieb stören würde.

@ Roter Bock

Dann haben wir wohl das gleiche Glück. Ich bin auch selbstständig. Weiterbewilligung zum 01.07.2011 gestellt und bis heute kein Geld. Stattdessen muß ich momentan Alles was ich erwirtschafte sprichwörtlich von der Hand in den Mund stecken, damit ich leben kann.

Jobcenter versucht wirklich Alles mir Leistungen zu verweigern und das Sozialgericht macht dabei auch noch munter mit. Vier Anträge und vier ablehnende Beschlüsse bei ein und demselben Richter, u.a. aktuell seit gestern die Ablehnung meiner aufschiebenden Wirkung gegen eine EGV per VA die mich für 6 Monate auf Vollzeit in eine Maßnahme zwingen soll.
SixpackRanger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.10.2011, 15:51   #74
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Akteneinsicht genommen und fast vom Stuhl geflogen

Hallo,

...und hast du denn jetzt wenigstens dem Arzt mal gewaltig auf die Finger geklopft?
Wenn der die Aussage so nicht getroffen hat, dann würd ich ihm das aber "zuspielen"..damit er gegen den Außendienstermittler vorgehen kann...

auf gar keinen Fall würde ich diese angebliche Aussage des Arztes so stehen lassen...
das wollte ich geklärt haben...

Gruß
Anna
Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.10.2011, 15:58   #75
Ahanit
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Ahanit Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Akteneinsicht genommen und fast vom Stuhl geflogen

Zitat:
u.a. aktuell seit gestern die Ablehnung meiner aufschiebenden Wirkung gegen eine EGV per VA die mich für 6 Monate auf Vollzeit in eine Maßnahme zwingen soll.
wioe geht das denn?

steht da nciht irgendwo, das alles was deine Bedürftigkeit reduziert, also Job/Selbständigkeit durch maßnahmen und Termine vom JC NICHT gefärdet werden darf??

Mit einer Maßnahme in Vollzeit wird deine Selbstständigkeit und folglich deine Minderung der B edürftigkeit aber definitiv gefärdet. Der Logik folgend müßtest du bei einer Maßnahme in Vollzeit deine Selbständigkeit theoretisch aufgeben, weil du per defininition des Wortes Vollzeit dafür ja keine Zeit mehr hast...

Und das wo du derzeit ja nicht mal die Aufstockung die dir zusteht bekommst.. Wovon sollst du dann während der Vollzeit Maßnahme leben...

Ich weiß JC und Logik lassen sich nciht vereinbahren, aber ich versteh auch gerade den Richter nciht, der Müßte doch die Gesetze kennen und auch die Tatsache, das alles was deine Bedürftigkeit mindert vorrang hat.... Es seie denn die Maßnahme würde wie ein richtiger Sozialversicherungspflichtiger Job bezahlt sprich du wärest dann nciht mehr H4 Abhängig, das wiederspricht jedoch dem begriff Maßnahme, denn diese werden ja vom JC bezahlt und der Teilnehmer bekommt nur wenn überhaupt eine Mehraufwandsentschädigung...

Ich habe das Gefühl der Richter ist befangen, sprich grundsätzlich pro JC, wäre die Frage ob man seine Entscheidungen von einem Übergeordneten Gericht überprüfen lassen kann
Ahanit ist offline   Mit Zitat antworten
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