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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 01.10.2012, 16:45   #1
zahnfeeInkasso->Emailproblem
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Beiträge: 56
zahnfeeInkasso
Standard Darlehen zurückzahlen mit Eidesstattlicher Versicherung?!

Hallo an alle Leser

ich habe beim Jobcenter 2laufende Darlehen
das erste ist aus der Mietkaution wegen Umzug in eine neue Wohnung
das zweite aus einer Stromnachzahlung
Nun habe ich Anfanng 2012 die Eidesstattliche Versicherung abgegeben
und lebe jetzt von 240euro im Monat


Ich frage mich ob es alles so richtig ist damit ich mit einer Eidesstattlichen Versicherung Rückzahlungen leiste an das Jobcenter???

ist es nicht so damit man drei Jahre befreit ist von Rückzahlungen?
und wieso bekomme ich bei Nebenkostenrückforderungen ein Darlehen,
habe bei anderen Empfängern die Nebenkostenforderung übernommen wurde?
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Alt 01.10.2012, 19:05   #2
lttgd
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lttgd Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Darlehen zurückzahlen mit Eidesstattlicher Versicherung?!

Strom musst du selber aus den 374euro zahlen, somit ist Darlehen schon richtig.

mit einer Eidesstattlichen Versicherung Rückzahlungen leiste an das Jobcenter finde ich aber nicht korrekt...sonst was wäre der Sinn der Eidesstattlichen Versicherung?
lttgd ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2012, 21:47   #3
rechtspfleger
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Beiträge: 934
rechtspfleger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Darlehen zurückzahlen mit Eidesstattlicher Versicherung?!

Hier gelten meines Wissens besondere Aufrechnungsregelungen: § 43 Abs. 2 SGB II, d.h. der zivilrechtliche Grundsatz "keine Aufrechnung gegen unpfändbare Forderung" (§ 394 BGB) gilt nicht.

Ob und welche Obergrenzen für die Aufrechnung nach Sozialrecht im Hinblick auf die Frage in #1 bestehen, kann ich mangels näherer Kenntnis der Materie allerdings nicht beantworten. Jedenfalls ist es an dieser Stelle wohl unerheblich, dass die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung erfolgt ist.
rechtspfleger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.10.2012, 14:12   #4
zahnfeeInkasso->Emailproblem
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Beiträge: 56
zahnfeeInkasso
Standard AW: Darlehen zurückzahlen mit Eidesstattlicher Versicherung?!

Hallo alle miteinander,

danke für euer feedback!

ich würde mich sehr freuen wenn ich wegen der eidesstattlichen versicherung
irgendwas beim jobcenter drehen könnte bezüglich der hohen raten der darlehen...
ich weiß das 30% vom Regelsatz angemessen ist , doch irgendwas muss doch da zu machen sein damit mir nicht soviel abgezogen wird von den leistungen,

leider bin ich chronisch rückenkrank und muss auch öfter zum arzt und benötige medikamente, plus fahrkarte
von meinen momentanen 250euro bleibt da nich mehr viel,was mich seelisch auch ziemlich getroffen hat...

ich wäre sehr dankbar wenn sich nochmal jemand meldet und mir mut macht damit es doch einen weg gibt!!!

Schönen Wochenstart
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Alt 08.10.2012, 18:44   #5
Rechtsverdreher
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Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard AW: Darlehen zurückzahlen mit Eidesstattlicher Versicherung?!

Zitat von zahnfeeInkasso Beitrag anzeigen
irgendwas beim jobcenter drehen könnte bezüglich der hohen raten der darlehen...
ich weiß das 30% vom Regelsatz angemessen ist , doch irgendwas muss doch da zu machen sein damit mir nicht soviel abgezogen wird von den leistungen,
Wie kommst Du denn auf so eine Idee ?

1. Die Rückzahlungsvereinbarungen einfach kündigen.

Du zahlst zurück, wenn sie Dich in Arbeit vermittelt haben.

2. Einen Nachprüfungsantrag stellen, weil sie Dich vorsätzlich falsch beraten haben. Das was Du bisher getilgt hast sollen sie nachzahlen.

§ 42a SGB II Darlehen
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.10.2012, 18:58   #6
Sinuhe->Emailproblem
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Sinuhe Sinuhe Sinuhe Sinuhe
Standard AW: Darlehen zurückzahlen mit Eidesstattlicher Versicherung?!

Zitat von zahnfeeInkasso Beitrag anzeigen
ich weiß das 30% vom Regelsatz angemessen ist , doch irgendwas muss doch da zu machen sein damit mir nicht soviel abgezogen wird von den leistungen,

Zitat:
(2)Solange Darlehensnehmer Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beziehen, werden Rückzahlungsansprüche aus Darlehen ab dem Monat, der auf die Auszahlung folgt, durch monatliche Aufrechnung in Höhe von 10 Prozent des maßgebenden Regelbedarfs getilgt. Die Aufrechnung ist gegenüber den Darlehensnehmern schriftlich durch Verwaltungsakt zu erklären. Satz 1 gilt nicht, soweit Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach § 24 Absatz 5 oder § 27 Absatz 4 erbracht werden.
SGB 2 - Einzelnorm
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Alt 09.10.2012, 17:39   #7
Lecarior
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Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior
Standard AW: Darlehen zurückzahlen mit Eidesstattlicher Versicherung?!

Zitat von zahnfeeInkasso Beitrag anzeigen
Ich frage mich ob es alles so richtig ist damit ich mit einer Eidesstattlichen Versicherung Rückzahlungen leiste an das Jobcenter???

ist es nicht so damit man drei Jahre befreit ist von Rückzahlungen?
Die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung bewirkt keine automatische Stundung. Sie soll den Gläubigern ja zeigen, ob die Möglichkeit einer zwangsweisen Durchsetzung der Forderung gegeben ist. Darauf ist das Jobcenter aber nicht angewiesen. Mit § 42a Abs. 2 SGB II haben die Jobcenter ein Instrument, um Darlehen mit dem Regelbedarf aufzurechnen, auch wenn dieser unpfändbar ist. Darauf hat die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung keinen Einfluss.

Gruß,
L.
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Alt 09.10.2012, 23:59   #8
Aras
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Aras Aras
Standard AW: Darlehen zurückzahlen mit Eidesstattlicher Versicherung?!

Die 3-jahresfrist bezieht sich nur darauf, dass innerhalb dieser Zeit nur dann vom Gläubiger eine neue Eidesstattlichse Versicherung verlangt werden darf, wenn (erheblicher) Anlass zu der Annahme ist, dass sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse des Schuldners geändert haben.

Leider ebenfalls nicht richtig ist, dass die EV vor Pfändungen schützt. Genau genommen tut sie das Gegenteil: Dem Gläubiger sagen, wo die Konten sind, wo ggf. noch Geld ist. Und ne Kontenpfändung bei jemandem, der sowieso nichts hat, das ist ein tolles Druckmittel, weil es die Handlungsmöglichkeiten des Schuldners erheblich einschränkt, Rennerei bedeutet, man meistens Freitagnachmittag vorm Automaten steht und die Kontokarte dort verschwindet und man dann vorm Berater am Montag steht und sich erklären lassen muss, dass es erst wieder Geld gibt, wenn die Bank Lust hat, idealerweise innerhalb von drei Tagen.
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Alt 15.10.2012, 13:31   #9
zahnfeeInkasso->Emailproblem
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zahnfeeInkasso
Standard AW: Darlehen zurückzahlen mit Eidesstattlicher Versicherung?!

Zitat von Rechtsverdreher Beitrag anzeigen
Wie kommst Du denn auf so eine Idee ?

1. Die Rückzahlungsvereinbarungen einfach kündigen.

Du zahlst zurück, wenn sie Dich in Arbeit vermittelt haben.

2. Einen Nachprüfungsantrag stellen, weil sie Dich vorsätzlich falsch beraten haben. Das was Du bisher getilgt hast sollen sie nachzahlen.

§ 42a SGB II*Darlehen
vielen dank für die vielen infos !!!!
bei mir ist es so damit ich eine rücken operation vor drei jahren hatte und seitdem ein taubes bein womit ich nicht mehr in meinen alten berufsfeldern (gastrononie und sicherheitsdienst mitwirken kann) aus dem grund möchte ich eine reha umschulung machen über das arbeitsamt, dieser prozess kann allerdings dauern und die zeit habe ich auch...
allerdings ist eben das finazielle eine bittere pille und gerne würde ich meine schulden zurückzahlen, doch fass mal einer nackten frau in die tasche- selbst wärend der umschulung würde ich alg2 beziehen...
wenn ich das jetz richtig verstanden habe kündige ich beim jobcenter die rückzahlungen udn lasse alles neu berechnen aufgrund meiner lage?!
na da freu ich mich jetz schon auf den nervenkrieg aber ich probier es gerne



vielen dank für das nette feedback
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Alt 16.10.2012, 08:36   #10
Aras
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Aras Aras
Standard AW: Darlehen zurückzahlen mit Eidesstattlicher Versicherung?!

Zitat:
selbst wärend der umschulung würde ich alg2 beziehen...
ich bin mir da nicht sicher, eigentlich müsste die RV oder die AfA zahlen. Also der jeweilige Kostenträger. Du hast ja auch mal eingezahlt
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Alt 16.10.2012, 10:08   #11
zahnfeeInkasso->Emailproblem
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zahnfeeInkasso
Standard AW: Darlehen zurückzahlen mit Eidesstattlicher Versicherung?!

Zitat von Aras Beitrag anzeigen
ich bin mir da nicht sicher, eigentlich müsste die RV oder die AfA zahlen. Also der jeweilige Kostenträger. Du hast ja auch mal eingezahlt

was ich eigentlich ausdrücken wollte, damit ich wärend der umschulung auf alg2 niveau bleiben würde- kann sein das ich dann alg1 bekomme oder was ähnliches ,jedoch vielmehr als jetz wird es nich werden- aber damit kann ich leben denn nach der umschulung werden die mäuse gemacht (hoffe ich )
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Alt 17.10.2012, 15:13   #12
Aras
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Aras Aras
Standard AW: Darlehen zurückzahlen mit Eidesstattlicher Versicherung?!

ALG1 gibts während einer Umschulung nicht. Aber bei ALG2 bekommt man bei einer Reha Mehrbedarf, das sind über 30%, das macht schon ordentlich was aus.
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darlehen, eidesstattlicher, versicherung, zurückzahlen

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