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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 25.09.2012, 11:15   #1
nemonautilus->Emailproblem
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Registriert seit: 25.09.2012
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nemonautilus
Standard Kündigung wegen Krankheit - Weiterbewilligung

Hallo! :)

Ich habe hier einen etwas komplizierten Sachverhalt vorliegen und würde mich freuen, wenn jemand mir dazu ihren/seinen Rat erteilen könnte:

Die Situation:

Ich hatte 2011 für ein paar Monate ALGII bezogen, dann einen Job gefunden, in dem ich nun seit 9 Monaten arbeite. Erst lief dies über eine Zeitarbeitsfirma, dann bin ich übernommen worden und habe einen neuen Arbeitsvertrag, direkt von der Firma, für die ich arbeite erhalten.

Nach der Zusendung meines Arbeitsvertrages hat die ARGE darauf bestanden, mir bis zum Ende meines damaligen Bewilligungszeitraumes (05/2012) exakte 0,35 € monatlich zu überweisen. Als ich dann von der Firma übernommen wurde hat sich Ende Mai 2012 die ARGE gemeldet und um Vorstellung Zwecks Vorlage des neuen Arbeitsvertrages und Ermittlung des neuen Bedarfs gebeten. Da ich durch die Direkt-Anstellung geringfügig mehr verdient habe als vorher, war klar, dass die 0,35 € Regelleistung wegfallen.

Da mir für einen derartigen Betrag, selbst ein Brief zu schade war, habe ich auf das Ganze nicht reagiert und anschließend ein Schreiben erhalten, dass mich auf mögliche Leistungsstreichung aufmerksam gemacht hat, welches ich ebenfalls ignoriert habe, bis mir dann offiziell mitgeteilt wurde, dass mir für Mai doch tatsächlich die 35 Cent gestrichen werden, dass ich mich für den Fall einer erneuten Arbeitslosigkeit wieder vorstellen soll.

So, nun zum Entscheidenden: Krankheitsbedingt (Burnout/Depression) kann ich nicht weiter bei meinem derzeitigen Arbeitgeber arbeiten. Meine Ärztin hat mir dringend eine Kündigung angeraten und mich nun insgesamt wegen dieses Zustandes 6 Wochen krankgeschrieben. Ich bin auf der Suche nach alternativen Anstellungen, doch sieht es nicht danach aus, dass der Übergang glatt abläuft und ich daher nun zurück zur ARGE muss.

Nun ist es so, dass mein Arbeitgeber mich höchstwahrscheinlich nicht kündigen kann/will (interne Policy) und ich daher selbst kündigen werde. (Ich stehe diesbezüglich noch in Kontakt mit ihm und warte auf Antwort.) Ein Attest der Arbeitsunfähigkeit für diese Stelle und eine weitere Krankschreibung, die die Kündigungsfrist überbrückt, werde ich von meiner Ärztin erhalten.

Heute war ich also beim JobCenter, um mir eine Genehmigung zur Eigenkündigung aus Krankheitsgründen zu besorgen, damit man mir nicht mit Sanktionen daherkommt. Die nette Dame bestand allerdings darauf, dass ich nur zur Leistungsabteilung oder einem anderen Sachbearbeiter gehen könne, wenn ich gleichzeitig einen Antrag stelle. Da ich dies erst nach meiner Kündigung machen kann, bin ich also mit leeren Händen wieder gegangen.

Nun werde ich mir also einfach ein Attest von meiner Ärztin besorgen ("Aus gesundheitlichen Gründen ist eine Kündigung des derzeitigen Arbeitsverhältnisses zwingend erforderlich...."), dann kündigen und im Anschluss meinen Antrag stellen. Da es wohl keine Möglichkeit gibt, sich im Vorfeld irgendeine schriftliche Genehmigung für eine Kündigung zu holen, solange man nicht im Leistungsbezug ist.

Beim JobCenter hat man mir heute allerdings auch noch mitgeteilt, dass, da mein Leistungsbezug (0,35€) noch keine 6 Monate her ist, ich einen Weiterbewilligungsantrag stellen müsste.

So, nun meine Fragen:

1) Wie sehen meine Chancen darauf aus, keine Sanktionen zu erhalten?

2) Wenn es zu Sanktionen kommt, kann die vorherige Aufhebung der Leistung sich dabei negativ auswirken?
(Ich habe davon gehört, dass bei Sanktionen, die keine 6 Monate auseinanderliegen, diese addiert werden können. Ich habe nun ein wenig Bammel davor, dass ich z.B. eine 30% Sanktion bekommen würde, weil man aus irgendeinem Grund das ärztliche Attest nicht anerkennt und dann aufgrund der vorherigen Leistungsaufhebung mein kompletter Regelsatz für 3 Monate wegfallen würde...)

Ich wäre euch wirklich sehr dankbar, wenn ihr mir hier ein wenig Rat geben könntet.

Vielen Dank!
nemonautilus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.09.2012, 12:37   #2
gelibeh
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Standard AW: Kündigung wegen Krankheit - Weiterbewilligung

Zitat:
und dann aufgrund der vorherigen Leistungsaufhebung mein kompletter Regelsatz für 3 Monate wegfallen würde...)
Das war keine Sanktion, sondern eine Leistungsaufhebung wegen mangelnder Mitwirkung. Das kann nicht zu einer höheren Sanktion führen. Wenn die das ärztliche Attest nicht anerkennen sollten, musst Du gegen eine Sanktion Widerspruch einlegen und gleichzeitig eine EA beim Sozialgericht machen. Aber soweit ist das ja noch nicht. Vor der Sanktion muss noch eine Anhörung kommen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.09.2012, 12:40   #3
nemonautilus->Emailproblem
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Beiträge: 2
nemonautilus
Standard AW: Kündigung wegen Krankheit - Weiterbewilligung

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Das war keine Sanktion, sondern eine Leistungsaufhebung wegen mangelnder Mitwirkung. Das kann nicht zu einer höheren Sanktion führen. Wenn die das ärztliche Attest nicht anerkennen sollten, musst Du gegen eine Sanktion Widerspruch einlegen und gleichzeitig eine EA beim Sozialgericht machen. Aber soweit ist das ja noch nicht. Vor der Sanktion muss noch eine Anhörung kommen.
Vielen Dank! :) Das ist ja schon einmal eine gute Nachricht.
nemonautilus ist offline   Mit Zitat antworten
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krankheit, kuendigung, kündigung, weiterbewilligung

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