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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 25.09.2012, 10:30   #1
sgtNico->Emailproblem
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sgtNico
Frage Wie vorgehen wenn Leistung ohne Vorwarnung eingestellt wird?

Hallo,

vor einiger Zeit wurden meine Leistungen ohne Angabe von Gründen (Kein Schreiben etc.) einfach eingestellt, und ich war gezwungen im Jobcenter zur Klärung zu erscheinen. Dort angekommen, wollte man mir trotz AU eine EGV aufzwingen, was ich erfolgreich abwehren konnte. Nun hat es die Tage einige male geklingelt, und ich bin nicht zur Tür.

Da ich keinen Beistand habe, und somit ungerne wieder ins Jobcenter möchte, wüsste ich gerne, wie das mit dem Sozialgericht funktioniert, und wie lange es dauert bis das Geld dann bei mir auf dem Konto erscheint.

Wie muss ich vorgehen? Was muss ich Schreiben? Und kostest das etwas?



Danke für Eure Mühe!


sgt. Nico
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Alt 25.09.2012, 11:01   #2
Speedport
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Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport
Standard AW: Wie vorgehen wenn Leistung ohne Vorwarnung eingestellt wird?

Beantrage schriftlich (weil Du ja nicht zum JC willst) einen sofortigen Vorschuß in Höhe der ausstehenden Leistungen. Da durch die Nichtzahlung Deine Existenz gefährdet ist, erwartest Du die Zahlung bzw. die schriftliche Zustimmung bis zum XX.XX.XX (drei bis vier Tage Zeit einräumen).

Bei Ablehnung oder fruchtloser Verstreichung des gesetzten Termins beantragst Du eine EA beim SG, in dem das JC verpflichtet wird, Dir sofort den Vorschuß auszuzahlen. Das SG benötigt Deine Unterlagen in doppelter Kopie. Damit gehst Du zum Rechtspfleger Deines zuständigen SGs, der hilft Dir bei der Formulierung des EA.

Alternativ kannst Du dem SG die Unterlagen auch per Post schicken.

Verfahren vor dem SG sind kostenfrei.
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


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Alt 25.09.2012, 11:20   #3
sgtNico->Emailproblem
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sgtNico
Standard AW: Wie vorgehen wenn Leistung ohne Vorwarnung eingestellt wird?

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Beantrage schriftlich (weil Du ja nicht zum JC willst) einen sofortigen Vorschuß in Höhe der ausstehenden Leistungen. Da durch die Nichtzahlung Deine Existenz gefährdet ist, erwartest Du die Zahlung bzw. die schriftliche Zustimmung bis zum XX.XX.XX (drei bis vier Tage Zeit einräumen).
Ohne das ein vorheriger Einstellungtsbescheid ergangen ist?

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Bei Ablehnung oder fruchtloser Verstreichung des gesetzten Termins beantragst Du eine EA beim SG, in dem das JC verpflichtet wird, Dir sofort den Vorschuß auszuzahlen. Das SG benötigt Deine Unterlagen in doppelter Kopie. Damit gehst Du zum Rechtspfleger Deines zuständigen SGs, der hilft Dir bei der Formulierung des EA.

Alternativ kannst Du dem SG die Unterlagen auch per Post schicken.

Verfahren vor dem SG sind kostenfrei.
Du meinst bestimmt meinen Bewilligungsbescheid? Etwas anderes habe ich noch nicht. Das Verfahren vor dem SG Kostenfrei sind, wusste ich nicht. Danke.

Mir fällt da gerade noch eine Frage ein: Wenn das Jobcenter die Leistung Heute stornieren würde, ginge das noch, oder wäre es jetzt schon zu spät?


sgt. Nico
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Alt 25.09.2012, 12:40   #4
Tollkirsche
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Beiträge: 207
Tollkirsche Tollkirsche
Standard AW: Wie vorgehen wenn Leistung ohne Vorwarnung eingestellt wird?

Solche Verfahren vor dem Sozialgericht dauern auch mindestens 2 bis 3 Wochen. Kannst Du solange warten?

Auch wenn es Dir nicht gefällt:

Persönliches, unerwartetes Erscheinen mit schriftlichen Antrag auf Vorschuss in zweifacher Ausfertigung und tagesaktuellem Kontoauszug gepaart mit Unterstützung eines Beistandes, Hartnäckigkeit und viel Zeit bringen Erfolg.
(Muster für Antrag auf Vorschuss hier:
Erwerbslosen Forum Deutschland - Anträge).

Frühmorgens zu erscheinen und die Bereitschaft bei Ablehnung des SB zum Vorgesetzten zu gehen und sein Recht einzufordern, gehören dazu.

Wenn Du keinen Beistand findest, versuche es allein und nimm all Dein Selbstbewußtsein zusammen.

Die Unterschrift unter einer EV hat nichts mit dem Leistungsanspruch zu tun.
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Alt 25.09.2012, 13:20   #5
Speedport
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Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport
Standard AW: Wie vorgehen wenn Leistung ohne Vorwarnung eingestellt wird?

Zitat von sgtNico Beitrag anzeigen
Ohne das ein vorheriger Einstellungtsbescheid ergangen ist?
Ja, denn wenn Du darauf warten wolltest, wärst Du doch dem JC völlig ausgeliefert.
Deshalb stellt man den Antrag auf Vorschuß und wenn der abgelehnt oder nicht bearbeitet wird, hat man einen Grund dagegen zu klagen.
Zitat:



..........................................................

Mir fällt da gerade noch eine Frage ein: Wenn das Jobcenter die Leistung Heute stornieren würde, ginge das noch, oder wäre es jetzt schon zu spät?


sgt. Nico
Sie müssen zumindest bis zu dem Zeitpunkt zahlen, zu dem Dir die Einstellung mitgeteilt wurde (Vertrauensschutz). Soviel ich weiß, habe jetz keine §§ zur Hand, muß sogar ein gewisser Zeitvorlauf eingehalten werden.

Es sei denn, es lägen Verdachtsmomente vor, daß sich Deine Verhältnisse so geändert haben, daß Du nicht mehr leistungsberechtigt bist. Dann kann der SB sofort die Leistung einstellen.
Dann müssen sie Dir aber die Gründe mitteilen, damit Du z.B. Falschinformationen berichtigen kannst.
__

Gruß
speedport

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eingestellt, leistung, vorgehen, vorwarnung

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