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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 13.09.2012, 09:27   #1
kicki->Emailproblem
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Registriert seit: 29.03.2012
Beiträge: 30
kicki
Standard Überzahlung? - eilt!

Hallo zusammen,

ich hoffe, ich bin hier im Richtigen Unterordner!

Tut mir leid, dass ich jetzt so kurzfristig erst schreibe (morgen ist Fristende) - es war mir definitiv nicht anders möglich mich eher darum zu kümmern. Der Brief kam in meiner Abwesenheit und die letzten Tage hatte ich keine Chance, mich darum zu kümmern.

Seit 1.8. bin ich zum Glück raus aus dem Bezug, der Bezug endete automatisch am 31.7.12
Nachdem ich jetzt meine Kontoauszüge alle bis 31.7. eingereicht hatte, kam nun ein Schreiben wie folgt:

Schreiben vom 28.08.12
Zitat:
Anhörung gemäß § 24 Zehntes Buch SGB

Sehr geehrte Frau Kicki,

nach meinen Erkentnissen haben Sie in der Zeit vom 1.5.12 bis 31.7.12 ALG II in Höhe von 863,67 Euro zu Unrecht bezogen.

Für die Monate Mai bis einschl. Juli 2012 war bisher ein vorläufiges Erwerbseinkommen angerechnet.
Tatsächlich haben Sie jedoch nur einen Monat Erwerbseinkommen erzielt. Dieses ist Ihnen im Mai zugeflossen und wird im Mai auf die Bedarfe angerechnet.
Ihr Krankengeld sowie das Übergangsgeld werden ebenfalls auf die Bedarfe angerechnet.

Da es auf die Lohnersatzleistungen krankengeld und Übergangsgeld im Gegensatz zum bisher angerechneten Erwerbseinkommen keine Freibeträge gibt, ist Ihr Anspruch niedriger als bisher berechnet. Es kommt daher zur Überzahlung in Höhe von 863,67 EUR.

Zeitgleich wurde Ihr Anspruch für April 2012 nachberechnet. Für April entstand eine Nachzahlung in Höhe von 104,45 EUR.
Wir planen die Überzahlung direkt mit der Nachzahlung zu verrechnen. Es verbleibt dann eine Überzuahlung in Höhe von 759,22 EUR.
Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie damit einverstanden sind.

Aufgrund der oben genannten Tatsache errechnet sich ein geringerer Leistungsanspruch.

Nach den mir vorliegenden Unterlagen entstand die Überzahlung aufgrund der rückwirkenden Berechnung Ihres Anspruchs.

Für den Fall, dass die leistungen zu erstatten sind, weise ich Sie darauf hin, dass der Erstattungsbetrag grunddsätzlich in einer Summe zurückzuzahlen ist. Eine ratenweise Rückzahlung kommt bei entsprechenden wirtschaftlichen Verhältnissen in Betracht. Dazu müssen ggf. die gesamten Einkommens- und Vermögensverhältnisse dargelegt werden.

Bevor ich eine abschließende Entscheidung treffe, gebe ich Ihnen hiermit Gelegenheit, sich zu dem Sachverhalt zu äußern. Bitte verwenden Sie hierfür die vorbereitete Rückantwort zu diesem Schreiben.

Sollten Sie bis zum 14.9.12 keine Erklärung abgegeben haben, werde ich nach Aktenlage entscheiden müssen.

MfG
meine SB

und dann noch die übliche Belehrung denke ich.

Die Zahlungssaufforderung beläuft sich auf 508,59 EUR die ich bis zum 14.09. zu zahlen habe.
Begründung:
Die forderung bezieht sich auf folgenden bescheid:
Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom 19.1.12
ursprüngliche Forderung: 732,99
Restforderung: 508,59
Fälligkeit 14.09.12
Bisher wurde die Forderung gegen Ihre laufenden Leistungen aufgerechnet. Der Leistungsbezug wurde beendet, daher kann nicht mehr aufgerechnet werden. Deshalb bitte ich Sie die Restforderung bis zum 14.09.12 zu zahlen.

Etwaige nicht in der tabelle angeführte Forderungen bleiben von dieser zahlungsaufforderung unberührt.

Rechtsbehelfsbelehrung:
gegen diesenBsch. kann jd Betroffene innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei Ihrem JC einzulegen.

MfG
meine SB

Wichtige Hinweise
.. Kommen Sie Ihrer Zahlungspflicht nicht fristgerecht nach, werden Sie kostenpflichtig gemahnt.

Für die Zahlungsabwicklung und den Forderungseinzug wurde das regionale Forderungsmanagement bayern beauftragt. Bitte wenden Sie sich an das Forderungsmanagement, wenn sich Ihre Anschrift geändert hat ode rSie die Forderung nicht bis zum 14.September12 zahlen können.
Anschrift mit Tel und emailadresse.

Und dann ist da noch das Antwortformular dabei:

betreff: Ihr schreiben vom 28.8.2012
(zutreffendes bitte ankreuzen oder auasfüllen)

- der aufgeführte Sachverhalt trifft zu
- zu dem genannten sachverhalt möchtre ich mich nicht äußern
- zu dem genannten Sachverhalt möchte ich mich wie folgt äußern

falls noch Rückfragen erforderlich sind bin ich telefonisch erreichbar unter de rNummer

Ort, Datum, Unterschrift
Was wollen die jetzt von mir, außer meinem Geld? Warum soll ich mit dem Vorgehen einverstanden sein? Und dann kann ich die Berechnung so nicht wirklich nachvollziehen, liegt aber auch daran, dass ich umgezogen bin und der JC-Ordner noch irgendwo in einem Karton schlummert...

ich bin weiterhin krank, habe kein eigenes Einkommen außer derzeit noch krankengeld und lebe jetzt mit Kind bei meinem Freund, daher brauche ich auch keinen weiteren Folgeantrag mehr zu stellen, denn ich falle dadurch definitiv aus dem bezug raus.

Bitte, könnt ihr mir möglichst schnell helfen? die Frist läuft morgen ab..

viele Grüße
kicki
kicki ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.09.2012, 11:00   #2
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Überzahlung? - eilt!

Hallo Kicki,

ohne Berechnungsbogen kann es hier auch keiner nachvollziehen, bleibt nur eins
du mußt schauen wo deine Bewilligungsbescheide sind und dann ohne persönliche
Daten hier in das Forum stellen.

Gruß
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 13.09.2012, 11:18   #3
gast_
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gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_
Standard AW: Überzahlung? - eilt!

Zitat von kicki Beitrag anzeigen


Was wollen die jetzt von mir, außer meinem Geld?

Dein Einverständnis dazu, Ansprüche, die du noch aus April hast, mit der Rückforderungzu verrechnen.

Und, falls du die Summe nicht auf einmal zurück zahlen kannst, eine Aufstellung, warum nicht.


Warum soll ich mit dem Vorgehen einverstanden sein?

Sie müssen fragen. Mehr kann ich dir dazu nicht sagen.

Und dann kann ich die Berechnung so nicht wirklich nachvollziehen, liegt aber auch daran, dass ich umgezogen bin und der JC-Ordner noch irgendwo in einem Karton schlummert...

Tja, dann kann dir hier auch niemand was nachrechnen.

ich bin weiterhin krank, habe kein eigenes Einkommen außer derzeit noch krankengeld und lebe jetzt mit Kind bei meinem Freund, daher brauche ich auch keinen weiteren Folgeantrag mehr zu stellen, denn ich falle dadurch definitiv aus dem bezug raus.
Die zurückzuzahlende Summe kannst zurück zahlen? Dann brauchst nicht zu reagieren.

Ansonsten: Mit Beistand hingehen. Man kann dann auch alles, was man zu sagen hat, zu Protokoll geben.
Natürlich dann vom Protokoll ne Kopie geben assen.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.09.2012, 11:41   #4
im Grünen
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Standard AW: Überzahlung? - eilt!

Zitat von kicki Beitrag anzeigen
Nach den mir vorliegenden Unterlagen entstand die Überzahlung aufgrund der rückwirkenden Berechnung Ihres Anspruchs.
Keine Schuldzuweisungen?? So nett kenne ich das gar nicht....

Zitat von kicki Beitrag anzeigen
Wir planen die Überzahlung direkt mit der Nachzahlung zu verrechnen. Es verbleibt dann eine Überzuahlung in Höhe von 759,22 EUR.
Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie damit einverstanden sind.
Wie Du magst.
Kurz noch "prassen" und dafür länger zurückzahlen, oder halt nicht.
Ist Geschmackssache.

Zitat von kicki Beitrag anzeigen
Eine ratenweise Rückzahlung kommt bei entsprechenden wirtschaftlichen Verhältnissen in Betracht. Dazu müssen ggf. die gesamten Einkommens- und Vermögensverhältnisse dargelegt werden.
Das sollte ja nun kein Problem sein. Du hast nichts, Du zahlst wenig, zB 20,- pM über ca 3 Jahre
An das Geld deines Freundes kommen sie nicht.


Zitat von kicki Beitrag anzeigen
Bisher wurde die Forderung gegen Ihre laufenden Leistungen aufgerechnet. Der Leistungsbezug wurde beendet, daher kann nicht mehr aufgerechnet werden.
Da hat man Dich scheinbar schon übers Ohr gehauen, oder solte das so sein?



Alles unter dem Vorbehalt, daß die Rückforderung rechtmäßig ist.
__


-
im Grünen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.09.2012, 12:26   #5
kicki->Emailproblem
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kicki
Standard AW: Überzahlung? - eilt!

Zitat von im Grünen Beitrag anzeigen

Da hat man Dich scheinbar schon übers Ohr gehauen, oder solte das so sein?



Alles unter dem Vorbehalt, daß die Rückforderung rechtmäßig ist.

Wieso haben die mich möglicherweise bereits übers Ohr gehauen? Und wieso könnte die rückforderung nicht rechtmäßig sein?

Wenn ich denen erkläre, dass ich immernoch kein Geld habe, brauchen die dann immernoch meine Kontoauszüge? Oder reicht ein nachweis der Krankenkasse, dass ich immernoch im Krankengeldbezug bin? Die Höhe vom Krankengeld kennen die ja.

Danke für die schnelle Hilfe!

Ich werde heute noch ein Fax hinschicken mit der Bitte um Fristverlängerung, und das ganze dann per Post hinterherjagen, dann sollte das nicht mehr ganz so eilig sein.

lg
kicki
kicki ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.09.2012, 20:00   #6
im Grünen
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Standard AW: Überzahlung? - eilt!

Zitat von kicki Beitrag anzeigen
Wieso haben die mich möglicherweise bereits übers Ohr gehauen?
Eine Aufrechnung während des Bezuges ist normalerweise nicht möglich, da Du bereits unter der Pfändungsgrenze liegst.
Freiwillig(!) darfst Du natürlich aufrechnen lassen.

Zitat von kicki Beitrag anzeigen
Und wieso könnte die rückforderung nicht rechtmäßig sein?
Viele Rückforderungen sind es nicht oder scheitern an Formfehlern.
Das kann dir aber ohne die Unterlagen hier niemand sagen.


Zitat von kicki Beitrag anzeigen
Wenn ich denen erkläre, dass ich immernoch kein Geld habe, brauchen die dann immernoch meine Kontoauszüge? Oder reicht ein nachweis der Krankenkasse, dass ich immernoch im Krankengeldbezug bin? Die Höhe vom Krankengeld kennen die ja.
Der Nachweis über das Krankengeld sollte eigentlich reichen.
Trotzdem solltest Du das Konto erstmal noch "sauber" halten. (Geld von Oma, Papis Schwarzgeld, ibääh-Verkäufe etc. vermeiden)


Zitat von kicki Beitrag anzeigen
Ich werde heute noch ein Fax hinschicken mit der Bitte um Fristverlängerung, und das ganze dann per Post hinterherjagen, dann sollte das nicht mehr ganz so eilig sein.
Wenn dir ein Fax zur Verfügung steht, verzichte auf den einfachen Brief. Ein Brief hat kein Sendeprotokoll.
__


-
im Grünen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.09.2012, 11:31   #7
sirup->Emailproblem
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sirup
Standard AW: Überzahlung? - eilt!

ich hab jetzt nur "Überzahlung? - eilt!" gelesen.

Irrende Arbeitsagentur kann überzahlte Hilfe nicht zurückholen.
Irrende Arbeitsagentur kann überzahlte Hilfe nicht zurückholen - Der Online-Dienst für die Region - Startseite - schwaebische.de

das gilt natürlich genauso für das jobcenter.

ALG II – Rückforderungen eventuell unzulässig

Unterläuft der Arbeitsagentur bei der Berechnung der Leistungen nach Hartz IV ein Fehler, darf zu viel gezahltes Arbeitslosengeld II nicht zurückgefordert werden. Das geht aus einem Urteil des hessischen Landessozialgerichtes hervor (Aktenzeichen: L 9 AS 33/06)....

"Generell dürften keine Rückforderungen aus der Vergangenheit erfolgen. Möglich sei nur, das Arbeitslosengeld II neu zu berechnen. Leistungsempfänger müssten sich darauf verlassen können, dass korrekt gearbeitet werde."
ALG II – Rückforderungen eventuell unzulässig (auf der seite steht unter dem artikel auch einige interessante kommentare)


wenn es nicht deine schuld ist, einfach widersprechen.
du hast die leistungen im guten glauben verbraucht, oder?
sirup ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.09.2012, 15:39   #8
kicki->Emailproblem
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kicki
Standard AW: Überzahlung? - eilt!

Hallo,

zum Faxen muß ich in den nächsten Ort fahren, genauso wie zur Post, aber das läßt sich schon einrichten.

Ich habe jeden Monat meine Auszüge kopiert und hingeschickt, habe umgehend mitgeteilt, dass ich nicht mehr arbeite sondern wieder krank bin, dass eine Reha anstand und diese dann auch angetreten wurde. Reagiert hat das JC null. Meine Akte dort ist wohl sehr umfangreich und es gab Anfang des Jahres wieder eine neue SB die sich da durchwühlen mußte. Hatte von Anfang an den Eindruck, dass sie da nicht so ganz durchblickte, auch wenn ich sie nicht persönlich sondern nur schriftlich kennen gelernt habe.

Durch Provisionszahlungen hatte ich zu anfang immer einen in der Höhe verschiedenen Geldeingang, daher wurde immer rückwirkend berechnet wenn ich meine auszüge eingereicht hatte. Dass jetzt also wieder Rückwirkend abgerechnet werden soll ist für mich "normal" da das so anfangs gleich gehandhabt wurde.

Ich blick durch den ganzen Mist nicht durch und bin einfach nur froh, den Laden hinter mir zu haben. Ich bin seit über einem Jahr mit einer Depression am rumhantieren, ich hab ganz andere baustellen, als jetzt DIESE auch noch!

Mein Konto ist "sauber" - das einzige, wass evtl nicht gut sein könnte (?) ist Anfang August eine Überweisung von meinem extra Dispokreditkonto von 500,- aufs Giro, ist das dann ein Geldeingang? Wenn ich bei mir selber Schulden mache? Geht die doch eigentlich auch gar nichts mehr an. Mist elendiglicher, mir ist echt schlecht, wenn ich daran denke, was die jetzt schon wieder von mir wollen!

Danke für die Hilfe! Ich versuche die Tage mich dran zu machen, das alles zu suchen und einzuscannen... Termindruck macht mich halt zusätzlich fertig, ich hoffe, das die Fristverlängerung für diese Anhörung erstmal was gebracht hat!

lg
kicki
kicki ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.11.2012, 16:33   #9
kicki->Emailproblem
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kicki
Standard AW: Überzahlung?

Hallo zusammen,


bitte, könnt Ihr mir nochmal weiterhelfen?

Ich kann jetzt auch endlich Licht ins Dunkle bringen.

Der Brief, auf den ich so panisch reagiert habe (das "eilt" in der Überschrift könnt Ihr Euch wegdenken) war eine Anhörung. Ich schrieb, dass ich die Nachzahlung nicht mit der Rückforderung verrechnet bekommen möchte. Wurde mir tatsächlich jetzt überwiesen.

Die Forderung, die zusammen mit dem anhörungsbogen kam, bezog sich auf einen Aufhebungsbescheid vom Anfang des Jahres. Und jetzt kam noch ein Aufhebungsbescheid, für die letzten 6 Monate Bewilligungszeitraum. Wenn ich das alles richtig zusammen rechne, möchte das JC von mir etwa 1300,-- zurück haben.

Ich habe im März EUR 1200,-- Abfindung von meinem alten Arbeitbeger ausbezahlt bekommen.

Und eine Heizkostenabrechnung über ca 500,- habe ich im Mai eingereicht, die Unterlagen hierzu muß ich noch raussuchen, da ich nur 145,- davon erstattet bekommen habe.

Kann bitte mal jemand über die Bescheide drüber gucken? Ich blicke da nicht durch, und kann mich auch nicht einlesen, da ich meist so gut wie keine Konzentration habe.

Zahlen kann ich nicht, bin immernoch krank geschrieben, von der KK ausgesteuert und muß jetzt ALG I beantragen.

Das mit der Überzahlung wußte ich leider, da die bei mir schon von Anfang an erst "geschätzt" haben, was ich bekomme (Gehalt war ursprünglich Schwankungen durch Provisionszahlungen unterworfen) und wurde dann nachträglich korrigiert, wenn ich am Monatsende meine Kontoauszüge eingereicht hatte. Daher befürchte ich, dass ich zurückzahlen muß.

Wie geht es denn nun weiter? Ich muß mich sicher so schnell wie möglich beim Forderungsmanagement melden, und mit denen Raten aushandeln - etwas Geld hab ich zwar, aber eben nicht viel, muß ich wirklich auch eine Minirate zahlen, wenn ich das nicht kann? (Das geld, das ich jetzt zur Verfügung habe setzt sich zusammen aus 272,- Kindsunterhalt, bisher ca 500,- Krankengeld, 184,- Kindergeld)

Vielen Dank schonmal im Voraus!

kicki

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Alt 19.11.2012, 17:03   #10
Malus
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erledigt
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Alt 21.11.2012, 10:50   #11
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kicki
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Hallo,

kann mir denn niemand weiterhelfen? Ich blick da selber echt nicht durch...

lg
kicki
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Alt 21.11.2012, 10:58   #12
Purzelina
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Standard AW: Überzahlung? - eilt!

Gegen A/E-Bescheid fristwahrenden Widerspruch einlegen, zusätzlich die RD darüber informieren, der Widerspruch hat aufschiebende Wirkung und die Zahlungsaufforderung wird erst mal zurückgestellt.

Das kann man allein machen, praktischer wäre Beratungshilfeschein beim AG und dann Anwalt beauftragen.
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2012, 11:25   #13
gast_
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gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_
Standard AW: Überzahlung? - eilt!

Zitat:
Ich muß mich sicher so schnell wie möglich beim Forderungsmanagement melden, und mit denen Raten aushandeln
Das kann ich nur empfehlen.

Schreib denen per Einschreiben, was du an Einkommen und Ausgaben hast, bitte um kleine Raten oder schlage einen Betrag vor, den du zahlen kannst.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2012, 11:42   #14
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kicki
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Danke! Den Widerspruch habe ich gestern zur Post gebracht.
Wer ist "RD"?

lg
kicki
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Alt 21.11.2012, 11:46   #15
alexander29->Emailproblem
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Zitat von kicki Beitrag anzeigen
Wer ist "RD"?
i
Regionaldirektion.
alexander29 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2012, 11:49   #16
kicki->Emailproblem
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kicki
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Mi tdem Forderungsmanagement hab ich gestern telefoniert, dort ist die erste Forderung wegen Widerspruch erstmal auf Eis gelegt, und die zweite Forderung jetzt vom November hat mit der Zahlung bis Mitte Januar 2013 wohl Zeit.
Wenigstens habe ich DAS erstmal von der Backe. Aber ich wüßte halt auch gerne, ob die wirklich soviel von mir zurück verlangen können, besonders da sich ja an meiner finanziellen Situation absolut gar nichts geändert hat, im Gegenteil, jetzt fehlt mir das ALG II im Geldbeutel weil ich aus dem Bezug durch eine geänderte "Bedarfsgemeinschaft" herausfallen würde.

lg
kicki ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2012, 13:32   #17
kicki->Emailproblem
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kicki
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und aus welchem grund soll ich das gleichzeitig dem RD melden? kann ja sein, dass das seine richtigkeit hat??

lg
kicki
kicki ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2012, 20:34   #18
kicki->Emailproblem
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Hallo,

kann denn niemand was zu den Bescheiden sagen? Sind sie nachvollhziehbar? Was blüht mir denn nun? Werde ich das wohl oder übel irgendwie zurückzahlen müssen?
Ich kapiers leider nicht und hatte hier irgendwie auf Hilfe gehofft, vielleicht kann wer was dazu sagen?

lg
kicki
kicki ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.11.2012, 01:18   #19
gast_
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Standard AW: Überzahlung? - eilt!

Ich hab leider gerade nicht die Zeit die Bescheide zu überprüfen. Vielleicht hast du Glück und jemand informiert Biddy... oder es schaut sonst noch jemand drüber...

ansonsten könntest du mal zu einer Arbeitslosenberatung vor Ort gehen.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.11.2012, 12:36   #20
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alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
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Es handelt sich wohl um August und Oktober/November 2011.
Du hast im August Arbeitseinkommen erzielt (obwohl auf der zweiten Seite August 2012 steht, meinen die wohl August 2011).
Die Summe müsstest du ermitteln und falls vorher noch nicht berücksichtigt, ist diese abzüglich Freibeträge von deiner Leistung abzuziehen.

Für Oktober und November hast du Unterhalt erhalten, die Summe müsstest du ermitteln.
Diese Summe wird wiederum von deinen Leistungen abgezogen; kannst du ja ausrechnen.

Was die Heizkostennachzahlung betrifft, sollte das JC die gesamte Summe erstatten, nicht nur einen Teil.
Du müsstest also deshalb einen Überprüfungsantrag stellen.
Und das dem JC bzgl dem Forderungsmamagement mitteilen, damit die die Summe abziehen (weiss aber nicht, ob die das machen).

Das JC schreibt ja, dass ein Teil der Summe einbehalten wurde, die Summe kann ich nicht ermittlen.
Die müsstest du von der Forderung abziehen.
alexander29 ist offline   Mit Zitat antworten
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