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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 12.09.2012, 17:26   #1
apfelkuchen225->Emailproblem
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Registriert seit: 16.08.2012
Beiträge: 98
apfelkuchen225
Standard Einkommensbereinigung

Hallo,

ich habe mal wieder ein kleines Problem. Ich habe einen geringwertigen Job in dem ich 300 Euro jeden Monat verdiene. Mein Chef zahlte nun das erste Mal nach drei Monaten den Lohn für Juni, Juli und August in einer Summe. Sprich 900 Euro. Ich habe das alles dem Jobcenter im Vorfeld gemeldet mit Vorlage Arbeitsvertrag etc. Da mein Arbeitgeber so dämlich gezahlt hat, bekomme ich nur einmal den Grundfreibetrag berechnet. Lohnt es sich dagegen vorzugehen, so dass ich dreimal den Grundfreibetrag bekomme?
Ein Bekannter von mir bekam vor kurzem Insolvenzgeld und dort wurde es anders gemacht.

Über hilfreiche Antworten bin ich wie immer sehr dankbar.
apfelkuchen225 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.09.2012, 21:48   #2
redfly
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Benutzerbild von redfly
 
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Ort: NRW Essen
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redfly redfly redfly redfly
Standard AW: Einkommensbereinigung

Im Gesetz zählt leider der Zuflusszeitpunkt, auch wenn das Geld für drei verschiedene Monate war. Ich denke da wird man nicht viel machen können. Bei mir war es mal ähnlich, da hatte das Jobcenter aber auf zwei Monate verteilt berechnet.
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Alt 13.09.2012, 08:58   #3
biddy
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Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.373
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Einkommensbereinigung

Zitat:
Aus Wortlaut, Systematik, Regelungsgeschichte und Regelungszweck dieser Freibetragsvorschriften folgert die Kammer, dass auch bei einem Zufluss von zwei Monatslöhnen aus demselben Arbeitsverhältnis innerhalb eines Kalendermonats die Freibeträge nach §§ 11 Abs 2 Satz 2, 30 Satz 1 SGB II aF (nunmehr: § 11b Abs 2 und 3 SGB II) jeweils für jeden Monatslohn, sofern nicht Entgelte aus mehreren Arbeitsverhältnissen oder Tätigkeiten bezogen werden und die Freibeträge erschöpfen, einzuräumen sind.

Quelle mit verlinktem Urteilstext (2012): sozialrechtsexperte: Zur Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge bei Zufluss von zwei Monatsentgelten aus demselben Arbeitsverhältnis


Noch ein älteres Urteil eines Landessozialgerichts:
Zitat:
Auch wenn die Arbeitsentgeltnachzahlung grundsicherungsrechtlich als eine einmalige Einnahme im Sinne des § 2 Abs. 3 SGB II zu behandeln ist, ist es nach dem Sinn und Zweck der Freibetragsregelungen des § 11 Abs. 2 Satz 2 SGB II (Grundfreibetrag) und der §§ 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 6, 30 SGB II (Erwerbstätigenfreibeträge) - anders als die Beklagte meint - nicht gerechtfertigt, diese Freibeträge deswegen nur einmal zu berücksichtigen;
Quelle: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb...=esgb&id=71298




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biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.09.2012, 09:56   #4
apfelkuchen225->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
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Beiträge: 98
apfelkuchen225
Standard AW: Einkommensbereinigung

vielen vielen dank, dass hilft mir schon sehr um etwas in der hand zu haben.
apfelkuchen225 ist offline   Mit Zitat antworten
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