Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....

Start > > -> Jobcenter pennt und ICH krieg die Anhörung dazu


ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 11.09.2012, 10:15   #1
mersin->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 01.06.2010
Beiträge: 214
mersin
Böse Jobcenter pennt und ICH krieg die Anhörung dazu

Hallo Leute,

es ist genau das eingetreten was ich vermutet habe.

Zum Sachverhalt:

Plötzlich und völlig unerwartet haben wir Unterhaltzahlungen vom Kindsvater erhalten, was ich Monat für Monat zeitnahe schriftlich dem Jobcenter gemeldet habe. Dennoch kam es zur Überzahlung, denn das Jobcenter scherte sich drei Monate lang nicht darum. Bei der Abgabe meines nächsten Weiterbewilligungsantrages sind sie dann endlich aufgewacht. Meine Schreiben zur Unterhaltsmeldung lagen definitiv in meine Akte bei der Antragsabgabe, ich habe sie gesehen. Jedenfalls kam es zu dieser Überzahlung, wozu ich nun Stellung nehmen soll anhand dieses Anhörungsbogen.

>ironie<...ähm...eigentlich müsste das Jobcenter ne Stellungnahme an mich schicken, wenn man´s genau nimmt... >ironie<

Nun interessiert mich was ihr in diesem Anhörungsschreiben angeben würdet. Ihn einfach ignorieren, das möchte ich nicht, denn dann wird unter Garantie mein Weiterbewilligungsantrag nicht bearbeitet.

LG mersin

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
2012-09-11-0953-34.jpg   2012-09-11-0954-44.jpg   2012-09-11-0955-42.jpg   2012-09-11-0956-35.jpg  
__

Reicher Mann und armer Mann standen da und sahn sich an. Und der Arme sagte bleich: "Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich" Berthold Brecht
mersin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.09.2012, 10:25   #2
mersin->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 01.06.2010
Beiträge: 214
mersin
Standard AW: Jobcenter pennt und ICH krieg die Anhörung dazu

Hier das Anhörungsformular.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
2012-09-11-0957-28.jpg  
__

Reicher Mann und armer Mann standen da und sahn sich an. Und der Arme sagte bleich: "Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich" Berthold Brecht
mersin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.09.2012, 10:56   #3
K. Lauer
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Jobcenter pennt und ICH krieg die Anhörung dazu

Ich meine, dass es sich bei der Anhörung nur noch um eine Formsache handelt. Der Brief ist ein Serienbrief, enthält die (richtige?) Aufstellung der Leistungen, die zurückgefordert werden sollen.

Stimmt die Berechnung, könntest Du jetzt die von Dir gewünschte Zahlungsweise mitteilen. Den Anhörungsbogen musst Du nicht ausfüllen, ginge auch (besser) formlos. Stimmt etwas nicht, erwartet man, dass Du das in diesem Anhörungsbogen zur Sprache bringst.
  Mit Zitat antworten
Alt 11.09.2012, 11:27   #4
mersin->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 01.06.2010
Beiträge: 214
mersin
Standard AW: Jobcenter pennt und ICH krieg die Anhörung dazu

Zitat von K. Lauer Beitrag anzeigen

Stimmt die Berechnung, könntest Du jetzt die von Dir gewünschte Zahlungsweise mitteilen.Den Anhörungsbogen musst Du nicht ausfüllen, ginge auch (besser) formlos. Stimmt etwas nicht, erwartet man, dass Du das in diesem Anhörungsbogen zur Sprache bringst.
Die Berechnung stimmt. Allerdings steht folgendes in einem Urteil vom SG Koblenz Az S 11 AS 635/06 : Der Gesetzgeber hat nach Auffassung des Gerichts der aktuellen Sicherung des Lebensunterhalts des Hilfebedürftigen den Vorrang gegenüber dem fiskalischen Interesse der ARGE, überzahlte Leistungen noch während des Leistungsbezuges zurückzuerhalten, eingeräumt.

Quelle: Urteil > S 11 AS 635/06 | Sozialgericht Koblenz | ALG II: ARGE darf Aufrechnung von überzahlten Leistungen nicht ohne weiteres vornehmen < kostenlose-urteile.de

Das heißt übersetzt, dass der Leistungsempfänger das Recht hat darauf zu bestehen, überzahlte Leistungen erst nach Beendigung seines Leistungsbezuges zurück zu zahlen.

Wäre es zu gewagt, hinsichtlich Zahlungsweise, mich auf dieses Gerichtsurteil zu berufen?
__

Reicher Mann und armer Mann standen da und sahn sich an. Und der Arme sagte bleich: "Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich" Berthold Brecht
mersin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.09.2012, 13:00   #5
IchMagDeBurg->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 19.07.2012
Ort: Magdeburg
Beiträge: 50
IchMagDeBurg
Standard AW: Jobcenter pennt und ICH krieg die Anhörung dazu

Hi,

probier es doch einfach aus. Entweder es klappt und du bezahlst dann später oder es klappt nicht und du musst sofort zahlen, was du ja sowieso nach deren Willen tun solltest. Irgendeine Strafe wird dich da ja nicht erwarten (bzgl. der Rückzahlungsart), also ich würds tun.
IchMagDeBurg ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.09.2012, 13:15   #6
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.535
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Jobcenter pennt und ICH krieg die Anhörung dazu

Hallo mersin,

mal eine Frage nebenbei hast du einen Nachweis darüber das dein Schreiben beim JC
auch eingegangen ist??

Du bist in dem Falle in der Beweislast, bitte genau das Urteil lesen, welches du angeführt hast !

Gruß
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 11.09.2012, 16:41   #7
mersin->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 01.06.2010
Beiträge: 214
mersin
Standard AW: Jobcenter pennt und ICH krieg die Anhörung dazu

Zitat von IchMagDeBurg Beitrag anzeigen
Hi,

probier es doch einfach aus. Entweder es klappt und du bezahlst dann später oder es klappt nicht und du musst sofort zahlen, was du ja sowieso nach deren Willen tun solltest. Irgendeine Strafe wird dich da ja nicht erwarten (bzgl. der Rückzahlungsart), also ich würds tun.
Oh, ich auch MagDeBurg .

Nee, für ne Strafe liegt kein Grund vor. Hast recht. Ich sollte es einfach tun. Der Grund für mein Vorhaben die Rückzahlung zu verzögern liegt darin dass noch einiges an NK seitens des JC offen ist. Eine Klage dazu läuft momentan. Die Jahre zuvor (Aufstocker) war ich einfach zu unwissend und hab selber abgestottert, zeitweise bei trocken Brot und Wasser. Aber jetzt bin ich dank dieses Forums und eines Bekannten aus dem Forum schlauer und werde mich nicht mehr so einfach dieser Willkür beugen.
__

Reicher Mann und armer Mann standen da und sahn sich an. Und der Arme sagte bleich: "Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich" Berthold Brecht
mersin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.09.2012, 16:43   #8
mersin->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 01.06.2010
Beiträge: 214
mersin
Standard AW: Jobcenter pennt und ICH krieg die Anhörung dazu

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Hallo mersin,

mal eine Frage nebenbei hast du einen Nachweis darüber das dein Schreiben beim JC
auch eingegangen ist??
Aber klar doch. Kopien mit Eingangsstempel des JC habe ich in meinen Unterlagen.
__

Reicher Mann und armer Mann standen da und sahn sich an. Und der Arme sagte bleich: "Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich" Berthold Brecht
mersin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.09.2012, 07:08   #9
mersin->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 01.06.2010
Beiträge: 214
mersin
Standard AW: Jobcenter pennt und ICH krieg die Anhörung dazu

Hier mein Text zur Anhörung:

Anhang zur Anhörung


Sehr geehrte Damen und Herren,

da die Überzahlung nicht auf Grund unrichtiger oder unvollständiger Angaben meinerseits erfolgte, sondern aufgrund von zu spät bearbeiteter Meldungen Ihrerseits (Meldungen, die ich pünktlich einreichte) mache ich von meinem Recht gebrauch die Überzahlung der Geldleistungen erst nach Beendigung meines Leistungsbezuges auszugleichen (§ 43 Satz 1 SGB II)

Meine persönliche Lage gibt es derzeit nicht anders her.

Auszug Sozialgericht Koblenz, Urteil vom 05.04.2007 - S 11 AS 635/06 -
Nach § 43 Satz 1 SGB II kann eine Aufrechnung überzahlter Geldleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts mit der laufenden Regelleistung bis zu 30 Prozent nur dann erfolgen, wenn es sich um Erstattungsansprüche handelt, die der Hilfebedürftige durch vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben verursacht hat. Dies war vorliegend nicht der Fall, der Kläger war seiner Mitwirkungspflicht ordnungsgemäß nachgekommen. Obwohl das erzielte Einkommen erst nach Abrechnung durch den Arbeitgeber und nach Auszahlung der Regelleistung durch die ARGE für den jeweiligen Monat berücksichtigt werden konnte, schließt die Gesetzeslage eine Aufrechnung mit den laufenden Leistungen aus, wenn der Hilfebedürftige nicht ausdrücklich mit der Aufrechnung einverstanden ist. Der Gesetzgeber hat nach Auffassung des Gerichts der aktuellen Sicherung des Lebensunterhalts des Hilfebedürftigen den Vorrang gegenüber dem fiskalischen Interesse der ARGE, überzahlte Leistungen noch während des Leistungsbezuges zurückzuerhalten, eingeräumt.

Freundliche Grüße
__

Reicher Mann und armer Mann standen da und sahn sich an. Und der Arme sagte bleich: "Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich" Berthold Brecht
mersin ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
anhoerung unterhalt, anhörung, jobcenter, krieg, pennt

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Vorladung Jobcenter: Bewerbungsunterlagen mitbringen / Fragen dazu bln1 Allgemeine Fragen 7 09.01.2014 23:25
Reha-Antrag, Arzttermin, Jobcenter >Frage dazu Zweitausend12 Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 5 20.07.2012 23:26
Jobcenter Anerkenntnis vor SG - Fragen dazu Togro ALG II 12 05.07.2011 02:41
Krieg in KronacK Protest ALG II 1 04.08.2007 03:29


Es ist jetzt 13:10 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland