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Start > > -> WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 11.09.2012, 09:48   #1
HartzVerdient
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HartzVerdient Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

Hallo,

zu meinem WBA erhielt ich Heute ein Schreiben mit der Aufforderung die Auflösung meines Sparbuchs vorzulegen, da ich dies angeblich beim Erstantrag so angab. Ein Nachweis vom Jobcenter (Optionskommune) fehlt.

Ich habe den Erstantrag damals über das SoVD ausfüllen lassen und dort im guten Glauben durch die vorgelegte Vollmacht an das Jobcenter schicken lassen. Der Antrag wurde ausgefüllt und unterschrieben und wurde Problemlos vom Jobcenter akzeptiert. Nach einem Sparbuch wurde nie gefragt. Eine Kopie des Erstantrags liegt mir nicht vor .

Wenig später stellte sich jedoch heraus, dass das SoVD wegen personeller Umbesetzung nicht mehr die Qualität aufwies, wie sie einst hatte. Daher kündigte ich zum Jahresende (schlechte Beratung, Infos, Verschlimmerung statt Hilfe).

Nun stehe ich etwas dumm da (zugegeben). Auch ist dies nun der zweite Brief, wo man weitere Unterlagen von mir haben möchte.

Fakt jedoch ist, dass ich kein Sparbuch habe bzw. hatte. Mir ist auch bekannt, dass einige Forenteilnehmer in eine ähnliche Lage gebracht wurden, wo das Jobcenter urplötzlich meint ein Sparbuch bzw. dessen Auflösung vorgelegt haben möchte (mir liegt der Link nicht vor). Wie kann man hier vorgehen ? Habe Rechtsschutzversicherung, IG Metall Mitglied und bis Jahresende noch SoVD Mitglied.

Mit freundlichem Gruß

HartzVerdient
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Alt 11.09.2012, 10:09   #2
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

Akteneinsicht beantragen, muß zu klären, was im Antrag steht.
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Alt 11.09.2012, 10:15   #3
Berlin50
 
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Berlin50 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

Ja sowas gibt es. Die ticken nicht mehr richtig, ehrlich!

Was hatte ich damals gemacht? Ich habe stets denselben Satz geschrieben.

"Ich habe kein Sparbuch, daher muß es sich um einen Irrtum handeln."

Dieser Schriftverkehr vollzog sich über Monate, obwohl § 60 stets anhängig war. Aber dieser Satz reicht als Mitwirkungspflicht.

Den Nachweis mußt Du nicht bringen, sondern die müssen Dir nachweisen, daß Du ein Sparbuch hast. Die verdrehen hier die Rechtslage.

Es gibt das Gesetz über den Datenausgleich. Darin werden Banken verpflichtet, Auskünfte über ein Konto mit Namen zu geben. Wenn sie dies aber nicht genau zuordnen können (z.B. steht mein Name 50 mal im Tel.-Buch), kommen die Anfragen. Darin drücken sie indirekt aus, Dir was anhängen zu wollen (Betrug). Selbst wenn Du ein Sparbuch hättest, müßtest Du das schon aus Selbstschutz ablehnen. LG
__

Kenn die Gesetze nicht, aber viele Tricks.
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Alt 11.09.2012, 10:16   #4
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

Frage wenn du angeblich ein Sparbuch hast, muß doch demzufolge auch eine Kontonummer/Sparbuchnummer
vorhanden sein und das ganze folglich mit deinem Namen!?

Wurde das in dem Schreiben benannt???


__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 11.09.2012, 10:18   #5
Spitzbart
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Spitzbart
Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

Zitat von Berlin50 Beitrag anzeigen
Den Nachweis mußt Du nicht bringen, sondern die müssen Dir nachweisen, daß Du ein Sparbuch hast. Die verdrehen hier die Rechtslage.
So ist es. Und wenn das JC dir das nicht glaubt, können die gern bei der Schufa um Auskunft ersuchen. Dann haben sie es "schwarz" auf "weiss".
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Alt 11.09.2012, 10:25   #6
Berlin50
 
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Berlin50 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

Schufa? Um Gottes Willen nicht noch aufmerksam machen. Der Satz reicht aus. Nichts weiter schreiben. Hier gilt nur der § 60. Andere § sind nicht rechtens. LG
__

Kenn die Gesetze nicht, aber viele Tricks.
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Alt 11.09.2012, 10:54   #7
HartzVerdient
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HartzVerdient Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

Also auf meinen Kontoauszügen stehen ja alle Konten nebst Nummern benannt (Online Banking). Diese wurden vor wenigen Tagen vorgelegt.

Ich werde hier diesen "Satz" verwenden und an die Optionskommune senden, zeitlich natürlich beim SoVD auf Herausgabe einer Kopie des Erstantrages (muss ja Aktenkundig sein) verlangt.

Nur wird das Ganze auf Dauer zu teuer. Jedesmal 4.40 € für Einschreiben und Rückschein. Das sind jetzt knapp 17€ (bei 4 Briefen). Und wer weiß, was da noch kommen mag. Wird teurer, als 10 € für einen Folgeantrag über SoVD oder VdK.
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Alt 11.09.2012, 11:05   #8
Berlin50
 
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Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

Keine Ahnung, warum Du das per Einschreiben verschicken mußt. Das ist doch nicht Deine Aufgabe, nachzuweisen, daß Du geantwortet hast. Rechtlich gibt es da keine Anfechtungsmöglichkeiten. Sieh doch die Logik an erster Stelle. Du mußt nichts nachweisen. Schreib den Satz und ab mit normaler Post.

Sei bloß nicht so ängstlich. Die haben nichts in der Hand. Ansonsten würden sie so einem Mist nicht von Dir verlangen. LG
__

Kenn die Gesetze nicht, aber viele Tricks.
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Alt 11.09.2012, 12:11   #9
HartzVerdient
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Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

Das hat einen Grund. Beweislast, dass das Schreiben zugegangen ist. Ich selbst möchte nach Möglichkeit mich so weit wie möglich vom Jobcenter fernhalten. Normaler Brief kommt erfahrungsgemäß nie dort an (musste beim Erstantrag etliche Dokumente 2-3 Mal zusenden, bis ich dann letztendlich beim Einschreiben + Rückschein angelangt bin). Sicherlich gibt es noch das Einschreiben als Posteinwurf zum halben Preis, wo man dann auch eine Verfolgungsnummer erhält, die laut Post rechtskräftig nachweisbar wäre. Mal sehen.
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Alt 11.09.2012, 12:17   #10
xyz345
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xyz345 xyz345 xyz345 xyz345
Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

@Spitzbart:
Warum gibts du absichtlich falsche Ratschläge?

Was hat die Schufa mit Sparbüchern zu tun?!
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Alt 11.09.2012, 12:32   #11
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

Ich muß noch mal fragen wie bereits im Pos.4, wurde eine Kontonummer in dem Schreiben vom JC genannt?

Das heisst doch im Erstantrag muß doch darauf Bezug genommen sein, weil man dort
haarklein schreiben muß Bank Konto Inhaber.


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  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 11.09.2012, 12:38   #12
Berlin50
 
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Berlin50 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

Also echt, @HartzVerdient. Du mußt nichts nachweisen, denk doch mal logisch.

Kannst Du nicht lesen? Es zählt nur § 60 Mitwirkungspflicht. Das allein sagt schon aus, daß Dir nichts negatives passieren kann, selbst wenn der Brief nicht ankommen sollte. Die fragen höchstens noch mal nach. 55 Cent drauf und fertig. Du hast eine Kopie. LG
__

Kenn die Gesetze nicht, aber viele Tricks.
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Alt 11.09.2012, 12:48   #13
Berlin50
 
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Berlin50 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

@Seepferdchen: Wer sagt Dir denn, daß es so gemacht wurde? Und - wer weiß schon, was die für Informationen haben? Sie werden ihre Anhaltspunkte nicht offenbaren. Vielleicht ist das ein Trick? Denn die wissen ja eigentlich nichts Genaues. Oder warum denkst Du, daß sie sich bei @HartzVerdient gemeldet haben?

Wenn Betrug vorliegt und sie Beweise haben, verhängen sie sofort Strafanzeige. Oder meinst Du nicht? LG
__

Kenn die Gesetze nicht, aber viele Tricks.
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Alt 11.09.2012, 12:57   #14
HartzVerdient
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Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Ich muß noch mal fragen wie bereits im Pos.4, wurde eine Kontonummer in dem Schreiben vom JC genannt?

Das heisst doch im Erstantrag muß doch darauf Bezug genommen sein, weil man dort
haarklein schreiben muß Bank Konto Inhaber.
Also beim Erstantrag wurde 1 Konto mit 2 Unterkonten angeben (Giro, Verrechnung, TagesGeld). Das sind auch die einzigen Konten, welche ich habe. Deren Umsätze liegen denen als 3 Monatsauflistung (Kontoauszüge) vor. Das Onlineinstitut listet i.d.R. immer alle Konten in den Finanzreporten auf, so dass eigentlich kein Konto unentdeckt bliebe.

Im Schreiben, welches mir Heute zuging, bezieht man sich auf meinen Erstantrag vom xx.xx.2012, bei dem ich angeblich ein Sparbuch angegeben haben soll.

Ich wurde kürzlich aufgefordert Kontoauszüge vorzulegen als auch meine Sparbücher offenzulegen. Als Antwort habe ich die Kontoauszüge vorgelegt und angegeben das ich kein Sparbuch besitze.

Darauf bezieht man sich nun. Angeblich beim Erstantrag angegeben (was aber nicht zutrifft). Nun wird darauf Bezug genommen und mir ein Sparbuch unterstellt und ich soll denen die Auflösung solchiges mitteilen. Auf eine spezielle Kontonummer bezog man sich an das an mich gerichtete Schreiben nicht.

Mit freundlichen Grüßen

HartzVerdient
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Alt 11.09.2012, 13:01   #15
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

Zitat von Berlin50 Beitrag anzeigen
@Seepferdchen: Wer sagt Dir denn, daß es so gemacht wurde? Und - wer weiß schon, was die für Informationen haben? Sie werden ihre Anhaltspunkte nicht offenbaren. Vielleicht ist das ein Trick? Denn die wissen ja eigentlich nichts Genaues. Oder warum denkst Du, daß sie sich bei @HartzVerdient gemeldet haben?

Wenn Betrug vorliegt, verhängen sie sofort Strafanzeige. Oder meinst Du nicht? LG
@Nein Berlin das habe ich nicht gedacht, geschweige gemeint, aber
wenn JC was behauptet, das ist mein Gedanke, dann bitte mit
konkreten Fakten!

Das JC kann doch nicht die Auflösung eines Sparbuches fordern,
nach dem Motto Sparbuch xxx wird schon passen, die müßen genaue Daten angeben, das meinte ich und nicht einfach mal
Querbeet etwas in den Raum/Schreiben stellen.

Gruß
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 11.09.2012, 13:02   #16
HartzVerdient
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Zitat von Berlin50 Beitrag anzeigen
@Seepferdchen: Wer sagt Dir denn, daß es so gemacht wurde? Und - wer weiß schon, was die für Informationen haben? Sie werden ihre Anhaltspunkte nicht offenbaren. Vielleicht ist das ein Trick? Denn die wissen ja eigentlich nichts Genaues. Oder warum denkst Du, daß sie sich bei @HartzVerdient gemeldet haben?

Wenn Betrug vorliegt und sie Beweise haben, verhängen sie sofort Strafanzeige. Oder meinst Du nicht? LG
Ich sehe das genauso! Das ist ja totaler Blödsinn. Was soll ich davon haben, mir selbst ins Knie zu schiessen. Die haben eine Auflistung der 3 Konten (1 Konto + 2 Unterkonten) und fertig.
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Alt 11.09.2012, 13:14   #17
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Berlin50 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

@Seepferdchen: Hast Du schon mal erlebt, daß sie konkrete Fakten hatten? Das sind doch keine ehrlichen Leute dort. Die haben nur eines im Sinn. Sie wollen/müssen Geld sparen und suchen wie die Geisteskranken nach Anhaltspunkten, jemanden allein schon aus Verdacht in die Falle zu locken. Sie glauben doch, daß in H4 nur Idioten sind. Ist Dir das noch nie aufgefallen?

Dann lies mal Statements von ehemaligen SB´s. Die werden dazu angehalten, Alos das Leben schwer zu machen. Voll Quoten-Zwang. Siehe Umfrage in Allgemeines von @gurkenaugust.
__

Kenn die Gesetze nicht, aber viele Tricks.
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Alt 11.09.2012, 13:19   #18
HartzVerdient
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Zitat von Berlin50 Beitrag anzeigen
Dann lies mal Statements von ehemaligen SB´s. Die werden dazu angehalten, Alos das Leben schwer zu machen. Voll Quoten-Zwang. Siehe Umfrage in Allgemeines von @gurkenaugust.
Gibt es hierzu einen Link ? Das würde mich auch interessieren.
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Alt 11.09.2012, 16:32   #19
Spitzbart
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Spitzbart
Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

Zitat von xyz345 Beitrag anzeigen
@Spitzbart:
Warum gibts du absichtlich falsche Ratschläge?

Was hat die Schufa mit Sparbüchern zu tun?!
Auch Sparbücher sind pfändbar. Und bei bestehendem negativem Schufaeintrag kann dies eine Rolle spielen!

Pfndung von Spareinlagen, Sparbuch und Guthaben

Was ich mit meinem Beitrag (#5) zu sagen versuchte ist:

Der Zugriff der Schufa beschränkt sich nicht ausschließlich auf Girokonten sondern inkludiert Sparbücher.

PS: Ich gebe mit Sicherheit nicht absichtlich falsche Ratschläge. Sollte dies mal der Fall sein, liegt das in der Regel an veralteten Informationen, die mir vorliegen. Wem ist das nicht schon einmal passiert?
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Alt 11.09.2012, 16:57   #20
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

@ ich kann dir nicht ganz folgen Spitzbart ein Sparbuch was nicht vorhanden ist,
kann auch nicht in der Schufa auftauchen.

Was wolltest du mit dem Hinweis zum Ausdruck bringen?

__

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Alt 11.09.2012, 17:09   #21
hartaber4
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hartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagiert
Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

Zitat von Spitzbart Beitrag anzeigen
Der Zugriff der Schufa beschränkt sich nicht ausschließlich auf Girokonten sondern inkludiert Sparbücher.

Folgende Daten werden gespeichert:
Kontaktdaten:
  • Name, Vorname, Geburtsdatum, Geschlecht, (Geburtsort), (Geburtsname)
  • aktuelle Anschrift, frühere Anschriften
Art, Gegenstand und Zahlungsbedingungen des jeweiligen Geschäfts:
  • Kredit- und Leasingverträge mit Betrag und Laufzeit
  • Eröffnung von Konten (Girokonto, Pfändungsschutzkonto)
  • ausgegebene Kreditkarten
  • Einrichtung eines Telekommunikationskontos
  • Kundenkonten des Handels, Versandhandels
Abweichendes Zahlungsverhalten:
  • Forderungen, die fällig, ausreichend gemahnt und nicht bestritten sind
  • Forderungen nach gerichtlicher Entscheidung und deren Erledigung
Missbrauch von Konten/Kreditkarten nach Nutzungsverbot
Angaben aus öffentlichen Verzeichnissen, amtlichen Bekanntmachungen:Anfragen
  • Anfragen nach Branche
  • Konditionsanfragen
Die Höhe des Einkommens oder die Höhe des Kontostands werden nicht gespeichert.
Kürzel zur Speicherung ausgewählter Merkmale in der SCHUFA:
GI: Girokonto CC: Kreditkarte TK: Telekommunikationskonto EV: Eidesstattliche Versicherung
HB: Haftbefehl
SU: Suchauftrag
IA: Insolvenzantrag
CA: Kreditkarte in Abwicklung

Folgende Merkmale werden nicht mehr neu eingemeldet oder wurden durch andere Merkmale ersetzt:
VB: Vollstreckungsbescheid
ZW: Zwangsvollstreckung
GK: Kündigung Girokonto
SM: Scheckkartenmissbrauch
LP: Lohnpfändung


und

(Behörden / JC haben Zugriff auf Daten bei der Schufa ?)


Geschäftspartner der Schufa [Bearbeiten]

Die Geschäftspartner der Schufa werden in drei Kategorien unterteilt:
  • A-Vertragspartner (Kreditkartenunternehmen, Kreditinstitute und Leasinggesellschaften) erhalten Positiv- und Negativmerkmale.
  • B-Vertragspartner (Nicht-Banken: Handel, Versandhandel, Elektronischer Handel, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren) erhalten Negativmerkmale. Die Schufa erbringt darüber hinaus für andere Unternehmen, insbesondere Versicherungen, die ein berechtigtes Interesse nachweisen können, Dienstleistungen zur Risikosteuerung und Kundenbetreuung.
  • F-Vertragspartner (Inkassounternehmen) erhalten Adressdaten (laut Pressestelle der Schufa aber nur von Menschen, die bei einem Vertragsabschluss auch in die Schufa-Klausel eingewilligt hatten, also wie in allen anderen Fällen auch).
Quelle: Wikipedia


und auch dort:

http://www.schufa.de/de/private/wiss...espeichert.jsp

Von unseren Vertragspartnern erhalten wir Informationen über:

Bankkonten
Ratenzahlungsgeschäfte
Kreditkarten Kredite und Bürgschaften
Leasingverträge
sowie etwaige Zahlungsausfälle
bei angemahnten und unbestrittenen Forderungen
Mobilfunkkonten Versandhandelskonten.

Entgegen verbreiteter Annahmen haben wir keine Informationen zu Beruf, Vermögen, Einkommen, Nationalität oder Familienstand.
__

ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 11.09.2012, 17:10   #22
HartzVerdient
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Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
@ ich kann dir nicht ganz folgen Spitzbart ein Sparbuch was nicht vorhanden ist, kann auch nicht in der Schufa auftauchen.

Was wolltest du mit dem Hinweis zum Ausdruck bringen?
Ich glaube, dass dies auch die Aussage von Spitzbart war. Da ich kein Sparbuch habe, kann ich auch keine Auflösung des Sparkontos vorlegen. Als Beweis kann - so wohl die Aussage von Spitzbart - die Optionskommune eine Anfrage bei der Schufa stellen. Wenn die Schufa mit der Auskunft kommt, dass kein Sparkonto vorhanden ist (z.B. es fehlt in deren Auflistung), dann ist somit der Beweis erbracht, dass keines vorliegt. Sollte ich z.B. gelogen haben bzw. Betrügen, so würde dies durch die Auskunft der Schufa belegt werden. Unabhängig davon, wie ein Teilnehmer hier richtig zittierte, kann das Jobcenter sich auch selbst behelfen und bei der Bank Auskunft holen.
HartzVerdient ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.09.2012, 17:16   #23
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

Gut das verstehe ich!

Gruß
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  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 11.09.2012, 17:17   #24
hartaber4
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hartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagiert
Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

JC "machen" es, wenn dann so:

§ 52 SGB II Automatisierter Datenabgleich

(1) Die Bundesagentur und die zugelassenen kommunalen Träger überprüfen Personen, die Leistungen nach diesem Buch beziehen, zum 1. Januar, 1. April, 1. Juli und 1. Oktober im Wege des automatisierten Datenabgleichs daraufhin, 1.ob und in welcher Höhe und für welche Zeiträume von ihnen Leistungen der Träger der gesetzlichen Unfall- oder Rentenversicherung bezogen werden oder wurden,
2.ob und in welchem Umfang Zeiten des Leistungsbezuges nach diesem Buch mit Zeiten einer Versicherungspflicht oder Zeiten einer geringfügigen Beschäftigung zusammentreffen,
3.ob und welche Daten nach § 45d Absatz 1 und § 45e des Einkommensteuergesetzes an das Bundeszentralamt für Steuern übermittelt worden sind,
4.ob und in welcher Höhe ein Kapital nach § 12 Absatz 2 Nummer 2 nicht mehr dem Zweck einer geförderten zusätzlichen Altersvorsorge im Sinne des § 10a oder des Abschnitts XI des Einkommensteuergesetzes dient,
5.ob und in welcher Höhe und für welche Zeiträume von ihnen Leistungen der Träger der Sozialhilfe bezogen werden oder wurden,
6.ob und in welcher Höhe und für welche Zeiträume von ihnen Leistungen der Bundesagentur als Träger der Arbeitsförderung nach dem Dritten Buch bezogen werden oder wurden,
7.ob und in welcher Höhe und für welche Zeiträume von ihnen Leistungen anderer Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende bezogen werden oder wurden.

(2) Zur Durchführung des automatisierten Datenabgleichs dürfen die Träger der Leistungen nach diesem Buch die folgenden Daten einer Person, die Leistungen nach diesem Buch bezieht, an die in Absatz 1 genannten Stellen übermitteln: 1.Name und Vorname,
2.Geburtsdatum und -ort,
3.Anschrift,
4.Versicherungsnummer.

(2a) Die Datenstelle der Rentenversicherungsträger darf als Vermittlungsstelle die nach den Absätzen 1 und 2 übermittelten Daten speichern und nutzen, soweit dies für die Datenabgleiche nach den Absätzen 1 und 2 erforderlich ist. Sie darf die Daten der Stammsatzdatei (§ 150 des Sechsten Buches) und der bei ihr für die Prüfung bei den Arbeitgebern geführten Datei (§ 28p Absatz 8 Satz 2 des Vierten Buches) nutzen, soweit die Daten für die Datenabgleiche erforderlich sind. Die nach Satz 1 bei der Datenstelle der Rentenversicherungsträger gespeicherten Daten sind unverzüglich nach Abschluss des Datenabgleichs zu löschen.
(3) Die den in Absatz 1 genannten Stellen überlassenen Daten und Datenträger sind nach Durchführung des Abgleichs unverzüglich zurückzugeben, zu löschen oder zu vernichten. Die Träger der Leistungen nach diesem Buch dürfen die ihnen übermittelten Daten nur zur Überprüfung nach Absatz 1 nutzen. Die übermittelten Daten der Personen, bei denen die Überprüfung zu keinen abweichenden Feststellungen führt, sind unverzüglich zu löschen.
(4) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung das Nähere über das Verfahren des automatisierten Datenabgleichs und die Kosten des Verfahrens zu regeln; dabei ist vorzusehen, dass die Zuleitung an die Auskunftsstellen durch eine zentrale Vermittlungsstelle (Kopfstelle) zu erfolgen hat, deren Zuständigkeitsbereich zumindest das Gebiet eines Bundeslandes umfasst.




§ 45d EStG Mitteilungen an das Bundeszentralamt für Steuern

(1) 1Wer nach § 44 Absatz 1 dieses Gesetzes und § 7 des Investmentsteuergesetzes zum Steuerabzug verpflichtet ist oder auf Grund von Sammelanträgen nach § 45b Absatz 1 und 2 die Erstattung von Kapitalertragsteuer beantragt (Meldestelle), hat dem Bundeszentralamt für Steuern bis zum 1. März des Jahres, das auf das Jahr folgt, in dem die Kapitalerträge den Gläubigern zufließen, folgende Daten zu übermitteln: 1.Vor- und Zuname, Identifikationsnummer (§ 139b der Abgabenordnung) sowie das Geburtsdatum des Gläubigers der Kapitalerträge; bei einem gemeinsamen Freistellungsauftrag sind die Daten beider Ehegatten zu übermitteln,
2.Anschrift des Gläubigers der Kapitalerträge,
3.bei den Kapitalerträgen, für die ein Freistellungsauftrag erteilt worden ist, a)die Kapitalerträge, bei denen vom Steuerabzug Abstand genommen worden ist oder bei denen auf Grund des Freistellungsauftrags gemäß § 44b Absatz 6 Satz 4 dieses Gesetzes oder gemäß § 7 Absatz 5 Satz 1 des Investmentsteuergesetzes Kapitalertragsteuer erstattet wurde,
b)die Kapitalerträge, bei denen die Erstattung von Kapitalertragsteuer beim Bundeszentralamt für Steuern beantragt worden ist,

4.die Kapitalerträge, bei denen auf Grund einer Nichtveranlagungs-Bescheinigung einer natürlichen Person nach § 44a Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 vom Steuerabzug Abstand genommen oder eine Erstattung vorgenommen wurde,
5.Name und Anschrift der Meldestelle.
2Die Daten sind nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz durch Datenfernübertragung zu übermitteln; im Übrigen ist § 150 Absatz 6 der Abgabenordnung entsprechend anzuwenden.

ff.


und


§ 45e EstG Ermächtigung für Zinsinformationsverordnung

1Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 (ABl. EU Nr. L 157 S. 38) in der jeweils geltenden Fassung im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen umzusetzen. 2§ 45d Absatz 1 Satz 2 bis 4 und Absatz 2 sind entsprechend anzuwenden.
__

ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
hartaber4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.09.2012, 17:20   #25
Spitzbart
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Spitzbart
Standard AW: WBA - Auflösung des nicht vorhandenen Sparbuchs wird verlangt

Zitat von HartzVerdient Beitrag anzeigen
Ich glaube, dass dies auch die Aussage von Spitzbart war. Da ich kein Sparbuch habe, kann ich auch keine Auflösung des Sparkontos vorlegen. Als Beweis kann - so wohl die Aussage von Spitzbart - die Optionskommune eine Anfrage bei der Schufa stellen. Wenn die Schufa mit der Auskunft kommt, dass kein Sparkonto vorhanden ist (z.B. es fehlt in deren Auflistung), dann ist somit der Beweis erbracht, dass keines vorliegt. Sollte ich z.B. gelogen haben bzw. Betrügen, so würde dies durch die Auskunft der Schufa belegt werden. Unabhängig davon, wie ein Teilnehmer hier richtig zittierte, kann das Jobcenter sich auch selbst behelfen und bei der Bank Auskunft holen.
Genau das wollte ich mit meinen Beiträgen (#5 und #19) sagen. Vielleicht habe ich mich einfach nur ungeschickt ausgedrückt.

Wenn das so ist, entschuldige ich mich dafür.
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aufloesung, auflösung, sparbuch, sparbuchs, verlangt, vorhandenen, wba

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