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Start > > -> [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. werden


ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Umfrageergebnis anzeigen: erfolgleiche Abwehr der Sanktion erfolgleiche Abwehr der Sanktion durch

Stellungnahme im Anhörungsbogen 11 31,43%
Widerspruch auf den Sanktionsbescheid 7 20,00%
Klage vor dem Sozialgericht oder höheren Instanzen 10 28,57%
Leider konnte in meinem Fall die Sanktion durchgesetzt werden. :-( 7 20,00%
Teilnehmer: 35. Nur registrierte Benutzer dürfen bei dieser Umfrage abstimmen

:  5
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Alt 02.09.2012, 10:47   #1
BiancaBerlin
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BiancaBerlin BiancaBerlin BiancaBerlin BiancaBerlin
Frage [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. werden

Einige von Euch werden gelesen haben, daß auch mir zur Zeit dreimonatigen, 30%igen Sanktionen ins Haus stehen.

http://www.elo-forum.org/alg-ii/9810...nangebots.html

In diesem Zusammenhang würde mich mal interessieren, in wie weit andere Betroffene sie in welchem Schritt (Anhörung, Widerspruch, Klage, ggf. sogar Revison vor dem LSG) abschmettern konnten.

In verschiedenen Threads habe ich gelesen, daß es unterschiedliche Erfolge gab. Da ich noch bis 14. September Zeit für meine Stellungnahme zur Anhörung habe, würden mich bis dahin Eure Erfahrungen und Vorgehensweisen interessieren z. B. auch wer Erfolg mit der Argumention der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen hatte.

Danke und noch einen schönen Sonntag, Bianca

PS: Ach so, ich hatte noch vergessen zu erwähnen, daß Ihr natürlich auch gern berichten (oder abstimmen) könnt, was Ihr in dieser Hinsicht so von Freunden und Bekannten mitbekommen habt.
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Alt 02.09.2012, 10:53   #2
HimbeerTony->Emailproblem
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HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony
Standard AW: [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. we

2 Sanktionen, 1x30% 1x60% wegen Sinnlosmaßnahme aus EGV-VA

Gegen beide geklagt, beide Klagen abgewiesen, Beschwerde als nicht zulässig zurückgewiesen
HimbeerTony ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2012, 10:59   #3
BiancaBerlin
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BiancaBerlin BiancaBerlin BiancaBerlin BiancaBerlin
Standard AW: [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. we

Zitat von HimbeerTony Beitrag anzeigen
2 Sanktionen, 1x30% 1x60% wegen Sinnlosmaßnahme aus EGV-VA
Gegen beide geklagt, beide Klagen abgewiesen, Beschwerde als nicht zulässig zurückgewiesen
Oje, das ist ja ein super Einstieg in das Thema. Nein, Scherz beiseite, vielen Dank für Deine Antwort. Das könnte bei mir dann leider ähnlich laufen, da auch in meiner EGV eine Sinnlos-Maßnahme erwähnt wird. Auf den dazugehörigen VA warte ich noch.

"Nicht zulässig": Na, die machen es sich ja einfach!
BiancaBerlin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2012, 11:33   #4
Roxana->Emailproblem
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Roxana
Standard AW: [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. we

Ich selbst war von Sanktionen noch nie betroffen, meinem Sohn wurden 3 angedroht

1. Sanktionsandrohung wegen fehlender Bewerbung konnte durch Anhörungsbogen abgewehrt werden, weil er sich wie gefordert schriftlich beworben hat, wenn die Bewerbung nicht beim AG ankommt kann er nix dafür - also keine Sanktion

2. Sanktionsandrohung wieder wegen der fehlenden Bewerbung konnte durch Anhörungsbogen abgewehrt werden, Begründung er hat dieses Stellenangebot nie erhalten, darum konnte auch keine Bewerbung erfolgen, Sanktion abgewehrt (die folgenden Stellenangebote kamen dann immer per Einschreiben)

3. Sanktionsandrohung nicht drauf reagiert, weil da nichts zu machen war - mein Sohn wurde von seiner SB in eine Sinnlos-Maßnahme gesteckt - er arbeitete zu diesem Zeitpunkt 25 Std. die Woche und sollte noch 11 Std. zu dieser "wie-sitze-ich-meine-Zeit-ab-Maßnahme", in der ersten Zeit hat er da auch teilgenommen, später den Sinn nicht mehr gesehen und ist nicht mehr hingegangen. Sanktion erfolgte - 100 Prozent seines Regelsatzes - jedoch arbeitete er zu diesem Zeitpunkt schon 35 Std. und erhielt somit keinen Regelsatz mehr - Sanktion also ins Leere gelaufen.
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Alt 02.09.2012, 11:40   #5
Mr.Mo
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Standard AW: [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. we

2 Mal.

1ste im Anhörungsbogen abgewendet.

2te Anhörungsbogen gescheitert, aber Widerspruch gegen die Sanktion war erfolgreich.

Dieses wilde sanktionieren muss aufhören... daher alle Hebel in Bewegung setzen...
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Alt 02.09.2012, 11:49   #6
papier
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papier
Standard AW: [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. we

Zwei Male ist mir das Geld gestrichen worden, allerdings in Zeiten der Arbeitslosenhilfe.



1.berechtigt, weil ich eine Maßnahme verweigert habe.

2. konnte eine ungerechtfertigte Sanktion abgewehrt werden, weil ich eine Gegenüberstellung gefordert habe.


Anhörungsbögen? Gab es die zu der Zeit schon?
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Alt 02.09.2012, 12:01   #7
thunder1111
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Standard AW: [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. we

Liege mit meiner Beschwerde-Aufrechterhaltung (e.A.) vor dem LSG, begründet wird diese Beschwerde nur und ausschließlich mit "Absenkungen/Minderungen unter das menschenwürdige Existenzminimum sind nicht verfassungsgemäß"

Urteil über die Verfassungswidrigkeit von Absenkungen unter das menschenwürdige Existenzminimum gibt es nicht - Sanktionen sind nicht automatisch verfassungswidrig, sie können nur verfassungswidrig sein, wenn sie das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum unterlaufen - sprich der/die Abgesenkte mit weniger als das ihm/ihr grundrechtlich garantierte menschenwürdige Existenzminimum auskommen muss.
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Alt 02.09.2012, 12:04   #8
thunder1111
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Standard AW: [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. we

Zitat von HimbeerTony Beitrag anzeigen
2 Sanktionen, 1x30% 1x60% wegen Sinnlosmaßnahme aus EGV-VA

Gegen beide geklagt, beide Klagen abgewiesen, Beschwerde als nicht zulässig zurückgewiesen
Hast Du Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt?
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Alt 02.09.2012, 12:08   #9
technohouse
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Reden AW: [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. we



Da die meisten Sanktionsandrohungrn,
bei mir aus Lügen hervorerstanden sind!
Konnte ich dies meistens schon durch mein eigenen verhalten ,
wieder abschwächen!
Mit eigenes Verhalten,
meine ich,
so blöd es auch klingt,
wie sehr ich selber Lügen hasse,
ich die meiseten Sanktionsandrohungen nur mit einer Gegenlüge ,
erfolgreich abwehren konnte!
Auch wenn dieses Verhalten,
wiedre meiner Natur entsprach!
Ansonsten musste ich die Jobcenter Mitarbeiter intern gegeinander ausspielen,
innerhalb eines Widerspruches,-
dies schriftlich so dalegen
,
so wurde alle meine letzten Sanktionsandrohungen,-
meist stillschweigend zurückgenommen!
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Alt 02.09.2012, 12:37   #10
BiancaBerlin
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Standard AW: [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. we

Zitat von thunder1111 Beitrag anzeigen
Liege mit meiner Beschwerde-Aufrechterhaltung (e.A.) vor dem LSG, begründet wird diese Beschwerde nur und ausschließlich mit "Absenkungen/Minderungen unter das menschenwürdige Existenzminimum sind nicht verfassungsgemäß"
Ja, das ist ja auch der Ansatz von spin http://www.elo-forum.org/soziale-pol...rundrecht.html. Meine Überlegung war, das auch in meinen Widerspruch mit hineinzunehmen. In der Anhörung geht es ja erst einmal nur um die Feststellung des Sachverhalts.

Zitat von thunder1111 Beitrag anzeigen
Urteil über die Verfassungswidrigkeit von Absenkungen unter das menschenwürdige Existenzminimum gibt es nicht - Sanktionen sind nicht automatisch verfassungswidrig, sie können nur verfassungswidrig sein, wenn sie das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum unterlaufen - sprich der/die Abgesenkte mit weniger als das ihm/ihr grundrechtlich garantierte menschenwürdige Existenzminimum auskommen muss.
Das könnte bei mir - zumindest zur Zeit - schwierig werden, damit zu argumentieren, da ich ja Aufstockerin bin.
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Alt 02.09.2012, 12:48   #11
thunder1111
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Standard AW: [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. we

Zitat von BiancaBerlin Beitrag anzeigen
Ja, das ist ja auch der Ansatz von spin http://www.elo-forum.org/soziale-pol...rundrecht.html. Meine Überlegung war, das auch in meinen Widerspruch mit hineinzunehmen. In der Anhörung geht es ja erst einmal nur um die Feststellung des Sachverhalts.

Ich weiß, nur meine Beschwerde liegt vor dem LSG, wenn ich dort scheitere geht' s weiter.

Das könnte bei mir - zumindest zur Zeit - schwierig werden, damit zu argumentieren, da ich ja Aufstockerin bin.
Wenn Du mehr aufstockst, als Du gemindert wirst, hast Du in meinen Augen keine Chance, dann wäre das menschenwürdige Existenzminimum ja gesichert.
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Alt 02.09.2012, 12:57   #12
BiancaBerlin
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Standard AW: [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. we

Zitat von thunder1111 Beitrag anzeigen
Wenn Du mehr aufstockst, als Du gemindert wirst, hast Du in meinen Augen keine Chance, dann wäre das menschenwürdige Existenzminimum ja gesichert.
Ja, das wird sich noch zeigen, da mein Einkommen stark schwankt. Für den kommenden Monat Oktober habe ich faktisch definitiv zu viel, aber ab November wird sich das erst herausstellen. Was wird denn bei der Berechnung zugrunde gelegt, das voraussichtliche (aufgrund dessen sich der monatlich ausgezahlte Regelsatz berechnet) oder das in der abschließende EKS angegebene?
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Alt 02.09.2012, 13:10   #13
Amethrin
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Standard AW: [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. we

Gegenwehr erfolgreich durch Stellungnahme. Die war aber von Ghansafan verfasst, also ich kann das nicht selbst.
Allerdings kann es sein, dass auch mein Auftreten am JC da mit beiträgt. Die haben eventuell keinen Nerv auf Stress mit mir.
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Alt 02.09.2012, 13:10   #14
Imaginaer
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Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer Imaginaer
Standard AW: [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. we

Bei mir kam es bisher nur zu Ànhörungen:

1. Wegen Nicht Unterzeichnung einer EGV. Da war die Zeit als es es diese BA Weisung gab das nicht mehr sanktioniert wird bei Nicht Unterzeichnung. Beschwerde ans Kundenreaktionsmanagement gegen die Arbeitsvermittlerin wurde eingeleitet. Wie immer Ausweich Floskeln.

2. Wegen angeblichen Verhindern von einer Arbeitsaufnahme. Wer es ahnt...Ja ist war eine Leihbude. Hab mich dort schriftlich beworben. Kam eine Einladung per Post. Den Termin wahrgenommen. Lohn im VV war 8,50 € brutto. Und die Dame sagte mir auf einmal es sind nur 7,50 €. Ich auf den Lohn von 8,50 € angesprochen. Sie darauf direkt zickig. Wollen sie nun den Job oder nicht? Ich darauf: Unter fairen Konditionen werde ich die angebotene Stelle uneingeschränkt annehmen. Die Dame darauf etwas ange****t das ich nun gehen dürfe.

Dann kam die Anhörung indem die Dame kackdreist in der Rückmeldung angegeben hatte das ich gesagt hätte der Lohn sei zu niedrig. Beschwerde an das Kundenreaktionsmanagement mit Vermittlungsvorschlag und dem darin enthaltenen Lohn geschickt. Keine Antworten mehr diesbezüglich.

Kann nur jedem raten bei Zeitarbeitsfirmen vorsichtig zu sein. Die stehen im engen Kontakt zu den Arbeitsagenturen und Jobcentern.
__

- Nur meine persönliche Meinung, keine Rechtsberatung! -
Imaginaer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2012, 13:11   #15
Falling Down
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Falling Down Falling Down Falling Down
Standard AW: [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. we

Sinnvoll an der Umfage teilnehmen kann ich nicht, da nur eine Antwortmöglichkeit gegeben ist. Aber:

- Ich konnte in keinem Fall eine Sanktion bereits im Anhörungsverfahren abwenden.

- Es wurde keine Sanktion im Widerspruchsverfahren zurückgenommen.

- Es wurden alle Sanktionen nach entsprechender Klage von Sozialgerichten aufgehoben, eine davon in zweiter Instanz. Erfolgsquote also 100 %.
__

Sei der Wind, nicht das Fähnchen ...
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Alt 02.09.2012, 13:24   #16
Bethany
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Standard AW: [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. we

Alle, deren Sanktionswidersprüche/Klagen verworfen wurden, sollten daher auch das anklicken. Gelle, Himbeer Tony?

Mein Klageverfahren war im sog. Vorverfahren erledigt. Teilerfolg.


Ach und eine Sache konnte ich im Anhörungsbogen erledigen. War aber nicht direkt eine Sanktionsandrohung. War wegen Gutschrift von KDU Abrechnung. Kann ja nix für, wenn die das nicht weiterleiten. Erfolgreich abgewehrt. (Drohung war rauszuhören aus dem Anhörungsbogen.)

Und noch eine Sache, wo ich "beschuldigt" wurde, über 300 Euro KDU Gutschrift nicht angezeigt zu haben. Bin persönlich hin und es stellte sich heraus, dass die Gutschrift gar nicht mich betraf. Das war nicht Namensgleichheit, das war ein ganz anderer Name und männlich.
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Alt 02.09.2012, 13:51   #17
xyz345
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xyz345 xyz345 xyz345 xyz345
Standard AW: [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. we

Bisher 4 Sanktionsandrohungen (Anhörungsbögen) - davon 2 wahrgemacht, aber abgeschmettert per Eilklage .

In den Anhörungsbögen: ...weise ICH das Mobcenter doch GERNE auf die allgemeingültigen Paragrafen hin - aus BGB und StGB. .
xyz345 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2012, 14:07   #18
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HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony
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Zitat von thunder1111 Beitrag anzeigen
Hast Du Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt?
Ja, hatte ich beim LSG
Die wurde aber einfach als nicht zulässig wegen "Geringfügigkeit" zurückgewiesen.
Die ganzen Sache hatte sich so ca. 1,5 Jahre hingezogen, weil eA auch nicht genehmigt wurde, also reguläres Klageverfahren.

Die Sanktionen waren natürlich längst durch und ich hatte auch erstmal von den Gerichten die Nase gestrichen voll !

Aber ich würde den Weg wieder gehen, alleine schon aus dem Grund, weil ich mich nicht in eine völlig sinnlose Maßnahme pressen lasse ! Aus der Sicht war es also kein komplettern Reinfall, immerhin hatte ich die Maßnahme 2x abgelehnt

Grüße !
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Alt 02.09.2012, 14:12   #19
HimbeerTony->Emailproblem
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HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony
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Zitat von thunder1111 Beitrag anzeigen
Wenn Du mehr aufstockst, als Du gemindert wirst, hast Du in meinen Augen keine Chance, dann wäre das menschenwürdige Existenzminimum ja gesichert.

Das hatte ich probiert, als ich sanktioniert war.
War natürlich strengstens verboten! Und ohne Zustimmung des JC wäre es Schwarzarbeit.
Die Sanktionen sind als Bestrafung gedacht (wurde mir wortwörtlich gesagt) und wie der Mensch über die Runden kommen soll, ist denen völlig gleichgültig

Grüße !
HimbeerTony ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2012, 14:24   #20
thunder1111
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Standard AW: [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. we

Zitat von HimbeerTony Beitrag anzeigen
Ja, hatte ich beim LSG
Die wurde aber einfach als nicht zulässig wegen "Geringfügigkeit" zurückgewiesen.
Die ganzen Sache hatte sich so ca. 1,5 Jahre hingezogen, weil eA auch nicht genehmigt wurde, also reguläres Klageverfahren.

Hast Du nach LSG nicht weitergemacht?

Die Sanktionen waren natürlich längst durch und ich hatte auch erstmal von den Gerichten die Nase gestrichen voll !

Aber ich würde den Weg wieder gehen, alleine schon aus dem Grund, weil ich mich nicht in eine völlig sinnlose Maßnahme pressen lasse ! Aus der Sicht war es also kein komplettern Reinfall, immerhin hatte ich die Maßnahme 2x abgelehnt

Grüße !
Maßnahme, lach. Hier werden mutwillig Steuergelder sinnlos vernichtet. Ich lehne die als Zwangsarbeit ab, lasse mich von den Schergen nicht kleinkriegen.
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Alt 02.09.2012, 14:25   #21
turbodrive->Emailproblem
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turbodrive turbodrive turbodrive
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2 x 10 % Sanktion wegen nicht erscheinens zum Termin,aber erfolgreich im Widerspruch gewonnen da ich alles nachweisen konnte warum ich zu den Terminen nicht erscheinen konnte.Nur hatte das JC die Unterlagen dazu verbummelt.

1 x 30 % wegen "angeblichen nicht Bewerbens". Anhörung hat nichts gebracht,somit musste ich in Widerspruch gehen und vor dem SG im Eilverfahren klagen,was ich dann gewonnen hab.
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Alt 02.09.2012, 14:30   #22
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HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony
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@ thunder1111

Nach dem LSG-Bescheid habe ich nicht weiter gemacht, die Rechtsmittel schienen erschöpft.
Es war meine erste Klage und aus heutiger Sicht bin ich da wohl auch etwas naiv rangegangen.

Aber man lernt ja dazu

Grüße !
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Alt 02.09.2012, 14:51   #23
gast_
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gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_
Standard AW: [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. we

1 x Anhörung weil angeblich nicht zum Termin bei einer neuen SB erschienen... saß aber zu der Zeit bei meinem alten Arbeitsvermittler und war auch in der Leistungsabteilung...beide SBs, bei denen ich war, haben der neuen Arbeitsvermittlerin Bescheid gegebebn, daß da wohl was nicht stimmen kann.

Und als ich dann tatsächlich den ersten Termin bei ihr hatte, bin ich nicht nett zu ihr gewesen

Eine schriftliche Stellungnahme hab ich mir gespart...
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Alt 02.09.2012, 15:03   #24
martinpluto
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martinpluto Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: [Umfrage] Für alle, denen Sanktionen angedroht bzw. die sanktioniert wurden o. we

Ich auch, Anhörung und Sanktionsandrohung wegen verpenntem Termin. Bekommen hatte ich mehrere Termine zu meinem Vermittler, alle ohne einen eigentlichen Zweck zu verfolgen. Nun hätte ich zum Vermittler sagen können dass ich den Termin tatsächlich verpennt hatte; dann hätte ich 10% Sanktion bekommen. Da ich dieses nicht wollte habe ich schriftlich geschrieben ich wisse nichts von dem Termin, den Zugang soll er zunächst nachweisen; das konnte er nicht und ließ mich dann ohne Sanktion in Ruhe. Nun der Hammer: EGV unterschreibe ich nicht, das weiß mein Vermittler auch. Weil ich nun einen krankheitsbedingten Vertreter des Vermittlers habe und ich wissen wollte welche Daten über mich aufgenommen sind erfuhr ich dass seit 2009 EGVs angeblich mit mir abgeschlossen wurden; nur der Witz dabei ist folgender: Keine dieser EGVs habe ich unterzeichnet...
martinpluto ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2012, 15:07   #25
BiancaBerlin
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BiancaBerlin BiancaBerlin BiancaBerlin BiancaBerlin
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Zitat von Amethrin Beitrag anzeigen
Gegenwehr erfolgreich durch Stellungnahme. Die war aber von Ghansafan verfasst
Oooh, das klingt ja vielversprechend, denn Ghansafan hat auch mir einen Textvorschlag verfaßt http://www.elo-forum.org/alg-ii/9810...ml#post1222399.

Zitat von Amethrin Beitrag anzeigen
Allerdings kann es sein, dass auch mein Auftreten am JC da mit beiträgt. Die haben eventuell keinen Nerv auf Stress mit mir.
Tja, am Auftreten bzgl. Reden muß ich bei mir noch ein bißchen feilen. Im schriftlichen Formulieren bin ich besser. Du wohnst nicht zufällig in Berlin und könntest Dir vorstellen, als Beistand zu fungieren?
BiancaBerlin ist offline   Mit Zitat antworten
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