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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 21.08.2012, 15:12   #1
Dorstenerin->Emailproblem
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Registriert seit: 21.08.2012
Beiträge: 14
Dorstenerin
Standard Krankenkassenprämie wird abgezogen?

Hallo, ich habe bisher immer von aussen gelesen und immer tolle Tipps gefunden, aber jetzt habe ich nichts dazu gefuznden. Ich habe von der Krankasse 40 Euro prämie für die teilnahme an Gesundheitskursen bekommen. Und sie auch ordnungsgemäss der Vestischen Arbeit gemeldet. Nun habe ich Bescheid bekommen, dass ich die 30 Euro nächsten Monat von ALG II abgezogen bekomme. Ist das richtig?
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Alt 21.08.2012, 16:12   #2
Teelicht
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Krankenkassenprämie wir Abgezogen

Die fachlichen Hinweise zu § 11 SGB II der Arbeitsagentur sagen hier folgendes :

KV-Prämien Rz (11.64)

(10) Prämien, die aufgrund einer guten Wirtschaftslage der Krankenkasse (siehe § 242 Abs. 2 SGB V) an die Versicherten gezahlt werden, sind als einmalige Einnahme anzurechnen, da mit dieser Zahlung die Versicherten ohne weitere Zweckverfolgung an den Überschüssen der Krankenkasse beteiligt werden.

Anders verhält es sich bei Prämien der privaten Versicherungsunternehmen und der gesetzlichen Krankenkassen (vgl. § 53 Abs. 2 SGB V) in Form von Beitragsrückerstattungen. Diese Prämienzahlungen sollen ein bestimmtes gesundheitspolitisches Verhalten der Versicherten fördern (keine Inanspruchnahme von Leistungen),sind also zweckbestimmte Einnahmen im Sinne des § 11 Abs. 3 Nr. 1a. Gleiches gilt auch für Bonuszahlungen nach § 65a SGB V, die von den Krankenkassen bei gesundheitsbewusstem Verhalten der Versicherten, z. B. der regelmäßigen Teilnahme an Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten, gewährt werden können.

http://www.arbeitsagentur.de/zentral...-Einkommen.pdf

(3) Nicht als Einkommen sind zu berücksichtigen

1. Einnahmen, soweit sie als

a) zweckbestimmte Einnahmen,etc. pp.

SGB 2 - Einzelnorm
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Alt 21.08.2012, 16:18   #3
Seepferdchen
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Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.550
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Krankenkassenprämie wir Abgezogen

Anders verhält es sich bei Prämien der privaten Versicherungsunternehmen und der gesetzlichen Krankenkassen (vgl. § 53 Absatz 2 SGB V) in Form von Beitragsrückerstattungen.

Diese Prämienzahlungen sollen ein bestimmtes gesundheitspolitisches Verhalten der Versicherten fördern (keine Inanspruchnahme von Leistungen), sind also zweckbestimmte Einnahmen im Sinne des § 11a Absatz 3 Satz 1.

Gleiches gilt auch für Bonuszahlungen nach § 65a SGB V, die von den Krankenkassen bei gesundheitsbewusstem Verhalten der Versicherten, z. B. der regelmäßigen Teilnahme an Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten, gewährt werden können.

Und daher anrechnungsfrei!

anders bei

Prämien, die als Überschussbeteiligung der Krankenkassen nach § 242 Abs. 2 SGB V an die Versicherten gezahlt werden, sind als einmalige Einnahme anzurechnen.

__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.08.2012, 16:25   #4
Wutbuerger
Forumnutzer/in
 
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Beiträge: 4.817
Wutbuerger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Krankenkassenprämie wir Abgezogen

und wie verhält es sich mit den 100 Euro zuverdienst pro Monat die erlaubt sind ? Wenn keine sonstigen Einkünfte da sind dann auf die Finger klopfen
Wutbuerger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.08.2012, 16:35   #5
Seepferdchen
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Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.550
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Krankenkassenprämie wir Abgezogen

@Wutbuerger bitte sei so nett und erstelle dein eigenen Beitrag/Thread, sonst

geht das Hauptthema hier völlig unter!

Danke, Gruß
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.08.2012, 17:01   #6
Doppeloma
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Registriert seit: 30.11.2009
Beiträge: 9.210
Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Frage AW: Krankenkassenprämie wir Abgezogen

Zitat:
Ich habe von der Krankasse 40 Euro prämie für die teilnahme an Gesundheitskursen bekommen. Und sie auch ordnungsgemäss der Vestischen Arbeit gemeldet. Nun habe ich Bescheid bekommen, dass ich die 30 Euro nächsten Monat von ALG II abgezogen bekomme. Ist das richtig?
NEIN, schau mal hier da sind auch die gesetzlichen Grundlagen dafür beschrieben.

Zitat:
Die sog. Gesundheitsprämie nach § 53 Abs. 2 SGB V und Bonuszahlungen nach § 65a SGB V, welche ein bestimmtes gesundheitspolitisches Verhalten der Versicherten fördern sollen, bzw. mit denen gesundheitsbewusstes Verhalten der Versicherten belohnt wird, sind zweckbestimmte Einnahmen nach § 11 Abs. 3 Nr. 1a SGB II und als solche anrechenfrei.

Prämien, die als Überschussbeteiligung der Krankenkassen nach § 242 Abs. 2 SGB V an die Versicherten gezahlt werden, sind als einmalige Einnahme anzurechnen.
QUELLE

Hartz IV Forum - Einkommen

Wenn man dir das als Einkommen abziehen will, würde dir auch die Versicherungs-Pauschale (30 €) als Abzug davon zustehen, es sei denn du hast schon anderes Einkommen, wo das berücksichtigt wird...

Aus meiner eigenen Erfahrung kann ich dir nur raten solche Beträge nicht mehr zu melden, die eindeutig nicht angerechnet werden dürfen...mein Männe bekommt das auch aus dem DMP-Programm, er bekommt auch Stromkosten von der KK erstattet für sein med. Gerät...da hätten wir viel zu tun, das Alles ständig beim JC "zu melden"...

Oder die Rückzahlungen, wenn man schon zuviele Zuzahlungen geleistet hat, ich denke nicht, dass man solche Sachen unbedingt melden muss, wenn sie ohnehin komplett NICHT angerechnet werden dürfen (oder vorher aus dem Regelsatz bezahlt wurden).

Lege Widerspruch ein gegen den Bescheid zur Anrechnung dieser "Gesundheitsprämie" und verweise dabei auf den ersten Teil, den ich dir zitiert habe...manchmal sollte man sich auch unnötigen Papierkram ersparen.

Wir haben diese "Prämien" der KK noch nie "gemeldet", schließlich kann ich das immer noch erklären /nachweisen wenn mal nach den Konto-Auszügen gefragt wird, wo das mit drauf steht...ansonsten muss man auch beim Amt nicht immer "schlafende Hunde wecken"...

Echtes Erwerbseinkommen oder größere Beträge aus anderen Gründen sind natürlich damit NICHT gemeint.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 21.08.2012, 17:11   #7
redfly
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redfly redfly redfly redfly
Standard AW: Krankenkassenprämie wir Abgezogen

Zitat von Wutbuerger Beitrag anzeigen
und wie verhält es sich mit den 100 Euro zuverdienst pro Monat die erlaubt sind ? Wenn keine sonstigen Einkünfte da sind dann auf die Finger klopfen
Die 100 Euro Freibetrag gelten nur bei Erwerbseinkommen.
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Alt 21.08.2012, 17:55   #8
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Dorstenerin
Standard AW: Krankenkassenprämie wir Abgezogen

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
NEIN, schau mal hier da sind auch die gesetzlichen Grundlagen dafür beschrieben.



QUELLE

Hartz IV Forum - Einkommen

Wenn man dir das als Einkommen abziehen will, würde dir auch die Versicherungs-Pauschale (30 €) als Abzug davon zustehen, es sei denn du hast schon anderes Einkommen, wo das berücksichtigt wird...

Aus meiner eigenen Erfahrung kann ich dir nur raten solche Beträge nicht mehr zu melden, die eindeutig nicht angerechnet werden dürfen...mein Männe bekommt das auch aus dem DMP-Programm, er bekommt auch Stromkosten von der KK erstattet für sein med. Gerät...da hätten wir viel zu tun, das Alles ständig beim JC "zu melden"...

Oder die Rückzahlungen, wenn man schon zuviele Zuzahlungen geleistet hat, ich denke nicht, dass man solche Sachen unbedingt melden muss, wenn sie ohnehin komplett NICHT angerechnet werden dürfen (oder vorher aus dem Regelsatz bezahlt wurden).

Lege Widerspruch ein gegen den Bescheid zur Anrechnung dieser "Gesundheitsprämie" und verweise dabei auf den ersten Teil, den ich dir zitiert habe...manchmal sollte man sich auch unnötigen Papierkram ersparen.

Wir haben diese "Prämien" der KK noch nie "gemeldet", schließlich kann ich das immer noch erklären /nachweisen wenn mal nach den Konto-Auszügen gefragt wird, wo das mit drauf steht...ansonsten muss man auch beim Amt nicht immer "schlafende Hunde wecken"...

Echtes Erwerbseinkommen oder größere Beträge aus anderen Gründen sind natürlich damit NICHT gemeint.

MfG Doppeloma
Danke für die vielen Hinweise.
Ich werde dannmal einen Widerspruch hinschicken.
ich hatte die Rückzahlung deshalb gemeldet, weil der Hinweis mit dem FA in dem schreiben war und ich nicht unnötig Ärger haben wollte.
Ein anderes Einkommen als Hartz 4 habe ich nicht.
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Alt 21.08.2012, 18:12   #9
Wutbuerger
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Wutbuerger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Krankenkassenprämie wir Abgezogen

Liebes Seepferdchen .
das war keine Threaderöffnung von mir , das war als Denkanstoß für den TE gedacht.Es ging ja um das einbehalten von sogenannten Einnahmen aus Rückerstattung.
Wenn man aber 100 Euro als Zuverdienst im Monat frei hat darf einem diese Rückerstattung auch nicht abgezogen werden *denk*
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Alt 21.08.2012, 18:20   #10
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Krankenkassenprämie wir Abgezogen

@Wutbürger

Aehmmm, na da habe ich dich falsch verstanden/gelesen??? Sorry, das ist dann die Sache mit der "Brille"

Das Einkommen 100 Euro, haben mit der Bonuszahlung nichts zu tun, das ist eine andere Baustelle, wie redfy schon geschrieben.

Gruß Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.08.2012, 18:26   #11
Doppeloma
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Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Frage AW: Krankenkassenprämie wir Abgezogen

Hallo Wutbuerger,

Zitat:
Wenn man aber 100 Euro als Zuverdienst im Monat frei hat darf einem diese Rückerstattung auch nicht abgezogen werden *denk*
Man hat nicht generell jeden Monat 100 € anrechnungsfrei, es kommt IMMER darauf an aus welchen Quellen dieses Geld kommt.

Diese 100 € beziehen sich ausschließlich auf Erwerbseinkommen und trotzdem ist JEDE Art von Zuverdienst aus Erwerbstätigkeit IMMER zu MELDEN...auch wenn es weniger als 100 € monatlich sind.

Du schreibst an anderer Stelle selbst, dass du noch nicht viel "Durchblick" hast im SGB II, dann verschaffe dir bitte erst etwas MEHR Durchblick, bevor du irgendwo mit den falschen Informationen eingreifst...im SGB II ist "Einkommen und Einkommen" nicht immer unbedingt das SELBE...

Das ist NICHT böse gemeint...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.08.2012, 14:17   #12
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard AW: Krankenkassenprämie wir Abgezogen

Kein Verdienst i Sinn des SGB II
Das ist eine Aufwandsentschädigung sowie ein Motivationsanreiz.
kleindieter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.05.2013, 12:19   #13
hartzhasser
Elo-User/in
 
Benutzerbild von hartzhasser
 
Registriert seit: 04.06.2006
Ort: deutschland
Beiträge: 649
hartzhasser
Standard AW: Krankenkassenprämie wird abgezogen?

muss diesen Thread nochmal in anspruch nehmen,

meine Partnerin hat heute einen Brief ihrer Krankenkasse (IKK) bekommen, dabei war ein Verrechnungssheck von 75.00€, als text steht da.

in diesen Jahr kommt eine weitere finanzielle Ersparnis für unsere Mitglieder hinzu, die IKK Prämie von 75€

hatte vorhin gelesen das einige Krankenkassen Prämien an versicherte zahlen, die KK meiner Partnerin war dabei.

werden diese 75€ prämie nun vom Sozialamt (Grundsicherung) angerechnet?


lg hartzhasser
__

ich bin Rentner
und das ist gut so
hartzhasser ist offline   Mit Zitat antworten
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