ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 19.08.2012, 06:25   #1
Sunnylady
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Sunnylady Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Einladung zur Information trotz Krankschreibung

Guten Morgen@ all
Nun bin ich gerade mal 2 Tage von meiner med. ReHa zurück und schon liegt die erste Einladung für nächste Woche vor. Thema "Gruppeninformation über "Ich bin krank und damit verbundene Meldepflichten" plus anhängie Rechtsbelehrung wenn kein wichtiger Grund vorliegt dann 10 % weniger Geld etc.! Ich weiß ich brauche während einer Krankschreibungszeit eigentlich zu keinem Termin hingehen,aber ich wurde "arbeitsfähig" aus der ReHa entlassen.
Meine vorher erhaltende Krankschreibung gilt aber noch bis Ende August und eine weitere wird folgen. Was zählt jetzt eigentlich? Der ReHa Bericht oder gilt doch noch meine bestehende Krankschreibung? Ist diese jetzt durch den ReHa Bericht hinfällig oder kann ich immer noch einfach ankreuzen.."Einladung werde ich aus folgendem Grund nicht folgen,da... meine Krankschreibung dem JC vorliegt ?
Danke und schönen Sonntag wünscht Euch
Sunnylady
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Alt 19.08.2012, 07:39   #2
Laribum
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Standard AW: Einladung zur Information trotz Krankschreibung

Zitat von Sunnylady Beitrag anzeigen
Guten Morgen@ all
Nun bin ich gerade mal 2 Tage von meiner med. ReHa zurück und schon liegt die erste Einladung für nächste Woche vor. Thema "Gruppeninformation über "Ich bin krank und damit verbundene Meldepflichten" plus anhängie Rechtsbelehrung wenn kein wichtiger Grund vorliegt dann 10 % weniger Geld etc.! Ich weiß ich brauche während einer Krankschreibungszeit eigentlich zu keinem Termin hingehen,aber ich wurde "arbeitsfähig" aus der ReHa entlassen.
Meine vorher erhaltende Krankschreibung gilt aber noch bis Ende August und eine weitere wird folgen. Was zählt jetzt eigentlich? Der ReHa Bericht oder gilt doch noch meine bestehende Krankschreibung? Ist diese jetzt durch den ReHa Bericht hinfällig oder kann ich immer noch einfach ankreuzen.."Einladung werde ich aus folgendem Grund nicht folgen,da... meine Krankschreibung dem JC vorliegt ?
Danke und schönen Sonntag wünscht Euch
Sunnylady
Die Antwort findest du hier:

http://www.ihre-vorsorge.de/drv-foru...5Btid%5D=18258
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Alt 19.08.2012, 11:03   #3
Arbeitssuchend
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Standard AW: Einladung zur Information trotz Krankschreibung

Hallo,

wurde die Krankschreibung vor der REHA erstellt,
oder nachdem Du entlassen wurdest?

Falls sie vorher erstellt wurde,
würde ich mir jetzt eine neue Krankschreibung vom Arzt besorgen
und diese beim JC einreichen.

Steht in der Einladung zur Gruppenveranstaltung,
dass eine AU kein hinreichender Grund sei
und Du eine so genannte "Bettlägerigkeitsbescheinigung" holen musst?
Das ist zwar rechtswidrig, aber das JC könnte Dir einen Strick
daraus drehen, wenn es nur die AU bekommt.
Deshalb in diesem Fall beim JC Kostenübernahme für die Zusatzbescheinigung beantragen und darauf bestehen,
dass man Dir die Rechtsgrundlage für die Forderung der "Bettlägerigkeitsbescheinigung" nennt.

Grüße
Arbeitssuchend
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Alt 19.08.2012, 11:50   #4
Laribum
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Standard AW: Einladung zur Information trotz Krankschreibung

Zitat von Arbeitssuchend Beitrag anzeigen
Deshalb in diesem Fall beim JC Kostenübernahme für die Zusatzbescheinigung beantragen und darauf bestehen,
dass man Dir die Rechtsgrundlage für die Forderung der "Bettlägerigkeitsbescheinigung" nennt.
Dem schließe ich mich an. :-)
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Alt 19.08.2012, 12:10   #5
ZynHH
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Standard AW: Einladung zur Information trotz Krankschreibung

Zitat von Sunnylady Beitrag anzeigen
Guten Morgen@ all
Nun bin ich gerade mal 2 Tage von meiner med. ReHa zurück und schon liegt die erste Einladung für nächste Woche vor.
War dass eine REHA der DRV?

Wenn ja, dann weiß die ARGE/JC ja noch garnicht, dass du Arbeitsfähig entlassen wurdest, es sei denn du hast denen das Entlassungsschreiben für den Arbeitgeber/JobCenter bereits zugesandt...ich hab das nie abgegeben.

Ansonsten ist der 1.Link von Laribum gut und erklärt eine Menge.
Bzw. um in den Genuss eine LTA zu kommen, solltest du nicht AU sein, sonst macht der Antrag darauf keinen Sinn.
__

Mahalo


"Wenn das die Lösung ist, möchte ich mein Problem zurück."
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Alt 19.08.2012, 12:11   #6
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Standard AW: Einladung zur Information trotz Krankschreibung

@Laribum, leider ist dein Link von 2010 zwischzeitlich hat es Änderungen gegeben!

Achtung Änderung!
Alt:

Dazu die FH § 31 Rz. 31.14 – 31-14a

Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Es ist nicht zulässig, als Nachweis für einen wichtigen Grund bei Meldeversäumnissen von den Hilfebedürftigen die Vorlage einer sog. „Bettlägerigkeitsbescheinigung“ zu verlangen

Neu:

Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grund-sätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Arbeitsunfähigkeit ist jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu erscheinen. Jedenfalls nach vorheriger Aufforderung kann vom
Leistungsberechtigten auch ein ärztliches Attest für die Unmöglichkeit des Erscheinens zu einem Meldetermin verlangt werden
(vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 9.11.2010 *- * Az. B 4 AS
27/10 R *- *juris Rn. 32). *
Die Kosten für die *Ausstellung des Attestes können in angemessenem Umfang übernommen werden. Dies sind die nach
Ziffer 70 der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) vorgesehenen
Gebühren für eine kurze Bescheinigung, und zwar in Höhe des
bei Privatrechnungen üblichen 2,3fachen Satzes, mithin derzeit
5,36 EUR. Höhere Kosten werden nicht übernommen.
Ende der Änderung.


http://www.elo-forum.org/infos-abweh...tml#post783016
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 19.08.2012, 12:30   #7
Laribum
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Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
@Laribum, leider ist dein Link von 2010 zwischzeitlich hat es Änderungen gegeben!
Danke für den Hinweis. Habe meinen Beitrag geändert.
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Alt 19.08.2012, 13:01   #8
Falling Down
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Falling Down Falling Down Falling Down
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Zitat von Arbeitssuchend Beitrag anzeigen
Steht in der Einladung zur Gruppenveranstaltung,
dass eine AU kein hinreichender Grund sei
und Du eine so genannte "Bettlägerigkeitsbescheinigung" holen musst?
Und wenn da steht, dass man bei Krankheit aus dem Fenster springen muss?


Zitat:
Das ist zwar rechtswidrig, aber das JC könnte Dir einen Strick daraus drehen, wenn es nur die AU bekommt.
Und deshalb sollte man jeden rechtswidrigen Quatsch des Amtes mitmachen? Andersrum wird ein Schuh draus: Wenn eine Forderung rechtswidrig ist, kann letztlich auch kein haltbarar Strick daraus gedreht werden.


Zitat:
Deshalb in diesem Fall beim JC Kostenübernahme für die Zusatzbescheinigung beantragen und darauf bestehen,
dass man Dir die Rechtsgrundlage für die Forderung der "Bettlägerigkeitsbescheinigung" nennt.
Nein. Eine ganz normale AU-Bescheinigung einreichen und fertig.



Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Neu:

Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grund-sätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Arbeitsunfähigkeit ist jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu erscheinen. Jedenfalls nach vorheriger Aufforderung kann vom
Leistungsberechtigten auch ein ärztliches Attest für die Unmöglichkeit des Erscheinens zu einem Meldetermin verlangt werden
(vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 9.11.2010 *- * Az. B 4 AS
27/10 R *- *juris Rn. 32).
Wo liegt das Problem? Der fettgeschriebene Passus ist doch eindeutig und damit der Regelfall. Dass dies sogar in den FH des Amtes steht, sollten doch auch die besonders ängstlichen Zeitgenossen zur Kenntnis nehmen. Wenn ein arger Ämtler versucht, aus dem Einzelfall einen Regelfall zu machen, verstößt er gegen diese FH.

Allein die Tatsache, dass vielleicht eine Aufforderung für eine zusätzliche Phantasiebescheinigung formuliert ist, am besten noch als fester Textbaustein, macht den Quatsch nicht rechtswirksam. Eine von der Regel abweichende Forderung nach einer zusätzlichen Bescheinigung muss begründet sein. Ohne individuelle Begründung, keine Verpflichtung.
__

Sei der Wind, nicht das Fähnchen ...
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Alt 19.08.2012, 13:07   #9
Seepferdchen
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@Falling Down, das ist ein Hinweis!
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 19.08.2012, 13:27   #10
Falling Down
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Standard AW: Einladung zur Information trotz Krankschreibung

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
@Falling Down, das ist ein Hinweis!
Das hab ich schon verstanden. Ich wollte den Auszug aus den FH nur nicht unkommentiert stehen lassen, weil dann vermutlich das passiert, was öfters passiert: Ängstliche Zeitgenossen picken sich einen Teil heraus und meinen dann, es sei zulässig, diese albernen Phantasiebescheinigungen flächendeckend zu fordern.
__

Sei der Wind, nicht das Fähnchen ...
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Alt 19.08.2012, 14:29   #11
Sunnylady
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Meine Krankschreibungen bestand schon vorher und geht wie gesagt bis Ende August.Ein Zusatz wegen dieser Bettlägerichkeitsbescheinigung steht diesmal nicht mit bei..wäre aber auch kein Problem..hab ich schon mehrfach von meinem Doc bekommen:-). Jedoch will ich nicht einfach eine anfordern müssen/einreichen weil es nicht mit bei steht/stand..!
Also werde ich einfach ankreuzen das Au weiterhin besteht und Au Bescheinigung dem JC vorliegt.Dann mal abwarten ob die mir daraus einen Strick drehen wollen und meine Lewistung um 10 % kürzen...
Danke nochmals.
ReHa war durch die DRV
Schönen Sonntag euch allen.
Gruessle
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