ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 12.08.2012, 11:49   #1
joelle
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joelle Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Passbilder für die Gesundheitskarte

Meine Krankenkasse hat mir geschrieben. Ich soll ein Passbild für die neue elektronische Gesundheitskarte einsenden.
Ich habe die Übernahme der Kosten für Passbilder beantragt und auch schon einen ablehnenden Bescheid erhalten.
Jetzt überlege ich, in den Widerspruch zu gehen.

Ich sehe nicht ein, dass etwas, das meine gesetzliche Pflicht sein soll, auf einmal aus meinem Regelsatz zu bestreiten ist.

Hat jemand noch schöne Ideen für eine Widerspruchsbegründung, warum das Amt unbedingt diese Kosten tragen muss?
Vielleicht gibt es auch schon Erfahrungen bezüglich der elektronischen Gesundheitskarte vor Ort bei Euch?

Bin für jede Idee dankbar :)
Habt ein schönes Wochenende,
Joelle
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Alt 12.08.2012, 11:55   #2
Pinneberger
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Pinneberger
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Ich habe die Möglichkeit, einfach ein Foto Online hochzuladen. Also werde ich mich, wenn es denn soweit ist, einfach selber knipsen, dann im PC zurechtschneiden und hinsenden. Denke nicht, das das JC dafür aufkommen muss wenn es diese einfache Möglichkeit gibt.
__



Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen. (Kurfürst Friedrich Wilhelm von Brandenburg)
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Alt 12.08.2012, 11:59   #3
teddybear
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teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Die Übernahme der Kosten ist aber gegenüber der Krankenkasse zu stellen! Hast du dies gemacht? Der Erstattungsanspruch ergibt sich aus § 670 BGB! Der Ersatz dürfte einem generell und unabhängig der Bedürftigkeit zustehen!

Zitat von § 670 BGB - Ersatz von Aufwendungen

Macht der Beauftragte zum Zwecke der Ausführung des Auftrags Aufwendungen, die er den Umständen nach für erforderlich halten darf, so ist der Auftraggeber zum Ersatz verpflichtet.
Zitat von Pinneberger Beitrag anzeigen
....ich mich, wenn es denn soweit ist, einfach selber knipsen, dann im PC zurechtschneiden und hinsenden. Denke nicht, das das JC dafür aufkommen muss wenn es diese einfache Möglichkeit gibt.
Es wird hier aber ein Passbild verlangt und nicht etwa sinngemäß ein Kopfausschnitt aus irgendeinem laienhaften Foto!
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Alt 12.08.2012, 12:11   #4
Konstabler
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Konstabler Konstabler Konstabler Konstabler Konstabler Konstabler Konstabler
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Erkundige dich mal, ob es bei deiner Krankenkasse noch die alte Krankenversicherungskarte gibt.

Ich hatte kürzlich meine Krankenkasse angesprochen, was ich tun muss, um eine neue Karte zu bekommen, da meine demnächst abläuft, und ich bekam die Auskunft, dass mir diese nach Ablauf der alten Karte automatisch zugeschickt wird, also die altbekannte Version.

Allerdings wurde mir auch gesagt, dass "irgendwann" umgestelt wird.
__

...eines weiß ich wohl, daß ich blind war und bin nun sehend (Johannes 9,25).
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Alt 12.08.2012, 12:11   #5
Pinneberger
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Pinneberger
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Zitat von teddybear Beitrag anzeigen

Es wird hier aber ein Passbild verlangt und nicht etwa sinngemäß ein Kopfausschnitt aus irgendeinem laienhaften Foto!
Dann scanne ich halt meinen Dienstausweis der BRD ein und schneide das aus.....

Gerade gelesen.....Meine, AOK-Nordwest, bietet kostenlosen Fotoservice.

P.S. Du weißt doch gar net was für ein Foto-Profi ich bin......
__



Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen. (Kurfürst Friedrich Wilhelm von Brandenburg)
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Alt 12.08.2012, 12:15   #6
HimbeerTony->Emailproblem
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HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony HimbeerTony
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Zitat von teddybear Beitrag anzeigen


Es wird hier aber ein Passbild verlangt und nicht etwa sinngemäß ein Kopfausschnitt aus irgendeinem laienhaften Foto!
Doch das geht bei manchen Kassen. Meine (ikk) hat dieses laienhafte Foto akzeptiert. Sieht zwar besch...eiden aus, aber hauptsache Kosten gespart

Soll jetzt aber nicht heissen, das ein Antrag auf Kostenerstattung sinnlos wäre.

Grüße !
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Alt 12.08.2012, 12:15   #7
Speedport
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Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Was geschieht denn, wenn man kein Bild schickt?

Rausschmeißen können Sie einen wegen der Krankenkassenpflicht nicht!

Besteht für die Zusendung eines Bildes eine gesetzliche Pflicht?
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


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Alt 12.08.2012, 12:20   #8
EyeODragon->Emailproblem
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EyeODragon EyeODragon
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Zitat von joelle Beitrag anzeigen
Ich sehe nicht ein, dass etwas, das meine gesetzliche Pflicht sein soll, auf einmal aus meinem Regelsatz zu bestreiten ist.
Ist beim Perso ja auch nicht anders. Da könnte man eine neue Grundsatzdebatte anheizen. Wenn ich etwas gesetzlich haben MUSS, dann soll der Gesetzgeber auch dafür sorgen, das man es bekommt und zwar unentgeltlich, für ALLE, nicht nur für ALG II Empfänger, ansonsten ist das Erpressung, wie momentan der Fall. Persoausweis Pflicht - dann soll der Staat dafür sorgen, dass jeder einen hat auf Staatskosten, man kann vielleicht darüber diskutieren, wenn man ihn verliert, eine "kleine" aber auch nur kleine Gebühr zu verlangen, bei neuer Ausstellung.

Das Gleiche mit der Gesundheitskarte, entweder Gutscheine verteilen lassen vom Staat für Fotografen oder gar nicht erst solche Gesetze machen. Bei meiner KK war zu lesen, das auch Bilder aus einfachen Fotoautomaten akzeptiert sind, natürlich ohne dumme Grimasse.
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Alt 12.08.2012, 12:24   #9
teddybear
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teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen

Besteht für die Zusendung eines Bildes eine gesetzliche Pflicht?
Die Krankenkasse hat ganz sicher vom Gesetzgeber die Auflage erhalten, die Krankenkassenkarten mit Passbild auszustatten, sonst würden die dies nicht machen. Aus der gesetzlichen Pflicht wird dann eine Art von Mitwirkungspflicht für die Versicherten.
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Alt 12.08.2012, 12:26   #10
jimmy->Emailproblem
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jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Zitat von joelle Beitrag anzeigen
Jetzt überlege ich, in den Widerspruch zu gehen.
Und wie finanzierst du Papier, Tinte, Briefumschläge, Porto? Reagier einfach nicht auf diesen Mist, und gut ist.
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
jimmy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.08.2012, 12:28   #11
joelle
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joelle Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Danke für die ersten Antworten - dann werde ich mal an meine Krankenkasse mit dem Bescheid der Arge herantreten und um Kostenübernahme anfragen ...
Die generelle Datensammlungswut deutscher Behörden und nahestehender Institutionen geht mir ohnehin schon quer, da will ich nicht auch noch dafür bezahlen müssen.
joelle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.08.2012, 12:28   #12
Patenbrigade
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Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Das Teil muss wohl sogar biometrisch sein.
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Alt 12.08.2012, 12:30   #13
alvis123
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alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Hi...

...auch meine Krankenkasse bietet die Möglichkeit der Online-Kommunikation. Hab dann halt ein Passbild aus meinem Bewerbungsfundus hochgeladen und geschickt.

Vor einigen Tagen bekam ich die Chipkarte mit Foto; werd aber die alte noch solange behalten, bis ich die neue beim nächsten Arztbesuch ausprobiert hab.

MfG
__

-keine Rechtsberatung-keine Gewährleistung-nur Erfahrung-

-alles, was nicht direkt tötet, macht nur härter -

alvis123 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.08.2012, 12:32   #14
joelle
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joelle Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Zitat von teddybear Beitrag anzeigen
Die Krankenkasse hat ganz sicher vom Gesetzgeber die Auflage erhalten, die Krankenkassenkarten mit Passbild auszustatten, sonst würden die dies nicht machen. Aus der gesetzlichen Pflicht wird dann eine Art von Mitwirkungspflicht für die Versicherten.
In meinem Schreiben stand etwas von gesetzlicher Pflicht, das Bild beizubringen.

Mir ist bekannt, dass es bereits ein (einizges) Urteil dazu gibt; Urteilsspruch war, dass man verpflichtet ist -auch gegen den eigenen Willen- das Bild vorzulegen.
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Alt 12.08.2012, 12:36   #15
Minimina
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Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Was geschieht denn, wenn man kein Bild schickt?

Rausschmeißen können Sie einen wegen der Krankenkassenpflicht nicht!

Besteht für die Zusendung eines Bildes eine gesetzliche Pflicht?
Gar nichts. Sie werden Dir eine EGK ohne Passbild zuschicken. Man kann sich aber gegen die EGK wehren indem man an die KK schreibt, daß man sie ablehnt. Kommt sie doch, kann man Widerspruch einlegen und klagen.

Interessanter Artikel:

http://www.humanistische-union.de/ty...e01f09368c4905

LG MM
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Alt 12.08.2012, 12:40   #16
Sperling
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Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Hier ein Link

http://www.elo-forum.org/allgemeine-...sundheitskarte
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Alt 12.08.2012, 12:40   #17
katzenhexe
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Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Zitat von teddybear Beitrag anzeigen

Es wird hier aber ein Passbild verlangt und nicht etwa sinngemäß ein Kopfausschnitt aus irgendeinem laienhaften Foto!
Also bei uns hat das mit dem sebst fotografieren wunderbar geklappt.
wurde auch genau so akzeptiert von der KK. Man muß es halt nur nach den Vorgaben zurechtschneiden.
Natürlich nicht von irgend einem Foto, es sollte schon in etwa eine weiße Wand als Hintergrund dienen.
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Alt 12.08.2012, 12:41   #18
Speedport
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Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport Speedport
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Zitat von teddybear Beitrag anzeigen
Die Krankenkasse hat ganz sicher vom Gesetzgeber die Auflage erhalten, die Krankenkassenkarten mit Passbild auszustatten, sonst würden die dies nicht machen. Aus der gesetzlichen Pflicht wird dann eine Art von Mitwirkungspflicht für die Versicherten.
Da bin ich mir nicht so sicher.

Deshalb die Frage: In welchem Gesetz steht das?
__

Gruß
speedport

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Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


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Alt 12.08.2012, 12:59   #19
Smiley32
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Smiley32 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Und das religiöse Nudelsieb auf dem Kopf nicht vergessen wenn man das Bild macht

Meine KK (BIGdirekt) hat die Kosten fürs Bild abgelehnt, weil man ja dieses gratis hochladen kann...
Allerdings brauche ich dazu ja erstmal ein Bild auf dem Computer....und eine Digitalkamera :)

Wenn meine KK mich irgendwann wieder für das Bild anschreibt, so werde ich mal auf § 670 BGB verweisen.

Das wäre auch gut fürs Bild:
Percke und Bart Neandertaler / Wikinger nur 25.99 EUR
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Alt 12.08.2012, 14:27   #20
Wolfshund->Emailproblem
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Wolfshund
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Zitat von joelle Beitrag anzeigen
Danke für die ersten Antworten - dann werde ich mal an meine Krankenkasse mit dem Bescheid der Arge herantreten und um Kostenübernahme anfragen ...
Die generelle Datensammlungswut deutscher Behörden und nahestehender Institutionen geht mir ohnehin schon quer, da will ich nicht auch noch dafür bezahlen müssen.
Warum fragst Du nicht bei Deiner Krankenkasse an, ob das Foto dort vor Ort gemacht werden kann? Viele Krankenkassen haben vor Ort Automaten und können die Fotos dann direkt vor Ort machen und das kostet einen gar nichts.
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Alt 12.08.2012, 16:22   #21
joelle
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joelle Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Zitat von Wolfshund Beitrag anzeigen
Warum fragst Du nicht bei Deiner Krankenkasse an, ob das Foto dort vor Ort gemacht werden kann? Viele Krankenkassen haben vor Ort Automaten und können die Fotos dann direkt vor Ort machen und das kostet einen gar nichts.
Gute Idee, ich bin aber bei der BKK Mobil Oil und die haben kein Geschäftsstellennetz wie die großen Krankenkassen.

Hab gerade herzlich gelacht über den Link zu Darth Vader, Rhianna und Hundebildern auf der Gesundheitskarte.
Danke dafür.
Da fällt mir ein, dass niemand etwas von einem "aktuellen" Bild gesagt hat, das auf die Gesundheitskarte soll.
Wenn ich schon unterschreiben soll, dass ich die Person auf dem Bild bin, was spricht dann gegen ein süßes Babyfoto? Von aktuell war doch nirgends die Rede? hmm.
joelle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.08.2012, 16:36   #22
Smiley32
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Smiley32 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Versuchen kannst es mal mit einem Baby-Photo :) Vielleicht hast ja Glück und Deine KK ist froh das überhaupt ein Bild von Dir kommt
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Alt 12.08.2012, 17:23   #23
teddybear
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teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Steht überhaupt drauf, von wem das Passfoto sein muss?

Wer prüft, wenn ich denen ein Passbild von meinem vor 10 Jahre verstorbenen Opa schicke!?
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.08.2012, 17:28   #24
Minimina
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Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina Minimina
Standard AW: Passbilder für die Gesundheitskarte

Warum will jemand überhaupt ein Passbild einschicken?

Das ergründet sich mir nicht. Noch mehr Kontrollzwang und "gläserner" Mensch, oder ist es einfach nur Angst nicht brav zu sein und dafür bestraft zu werden?

LG MM
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Alt 12.08.2012, 17:40   #25
heutehier
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Beiträge: 832
heutehier Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von Patenbrigade Beitrag anzeigen
Das Teil muss wohl sogar biometrisch sein.
bei welcher Krankenkasse soll das denn sein? Jede KK, die ich kenne, akzeptiert normale Fotos, die online geschickt werden können oder machen in ihren Geschäftsstellen Fotos und die sind sicher nicht biometrisch
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