ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 06.08.2012, 08:41   #1
snm1988->Emailproblem
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snm1988
Standard Pflegegeld meiner Mutter

Hallo, ich bin neu hier und entschuldige mich wenn ich mit meiner Frage hier falsch bin.

Ich hatte heute morgen ein Termin bei meiner neuen SB. Sie fühlte sich wie Gott In der Arge. OMG!! Naja, Sie ist sicher neu da, weil ich drei mal raus musste, da Sie was tippen musste im PC und ich war ne halbe Stunde drinn. Egal. Ich habe auch eine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben. Das erste mal. mein vorheriger SB hat mir nie so was gezeigt. Auf jeden fall fing Sie an was ich jetzt tue und so. Ich meinte,dass ich ab 23 August Abitur Online mache, da ich eine Mutter habe die ich pflege (Stufe 2)
Dann meinte Sie, ob ich kein Geld bekomme??? Hallo was für ein Geld, dass ist meine Mutter natürlich pflege ich sie sagte ich. Dann ging Sie raus ihre Kollegen fragen. Und jetzt soll ich ein schreiben Ihr zuschicken wo drinn steht was meine Mutter an Pflegegeld bekommt und welche Stufe sie hat. Ob eventuell was angerechnet werden muss. Pflegegeld wird nicht und kann nicht angerechnet werden habe ich gesagt. Warum muss ich ihr das geben?? Muss ich das nicht den jenigen geben der das ganze ausrechnet??? UND das habe ich schon gemacht!! Ist das so richtig was Sie will?? Ich bin auch ausländerin und Sie auch (haben sogar gleichen Nachnamen9 OMG!! Ich denke mal sie wollte auf dicke Hose machen oder hat Sie recht??
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Alt 06.08.2012, 09:13   #2
Porks
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Porks Porks
Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

hi

Das Geld gehört deiner Mutter und sie kann es für die Pflege Aufbrauchen zB Pfleger (Du ) oder halt Firmen.

Also das geht das Amt nix an und abziehen dürfen die dir auch nix.

Aber die Pflegestufe 2 ist für das Amt interessant (wenn du Pflegst) kannst du ab Stufe 2 nicht mehr Vermittelt werden und du hast Ruhe von denen . Und dann zahlt auch noch die Pflegekasse in deine Rentenkasse ein. Aber da kannst du noch mal genauer Nachfragen (Krankenkasse deiner Mutter).


Also hast du nur Vorteile .
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Alt 06.08.2012, 09:21   #3
snm1988->Emailproblem
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snm1988
Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

danke erst mal.
Ja,dass weiss ich. Es werden auch schon beiträge in die Rentenkasse gezahlt. Und das habe ich schon alles abgegeben!!! Die Tante kapiert das ja nicht. Dann soll Sie sich das selbst besorgen, ich hab alles abgegeben!!
Und was ist mit der Eingliederungsvereinbaren warum hat Sie mich das unterschreiben lassen?? wenn ich eine Pflege person habe?? Soll ich Sie noch mal darauf ansprechen oder was soll ich tun wenn Sie mich in eine Bewerbungsmassnahme stecken will?
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Alt 06.08.2012, 10:11   #4
wommi->Emailproblem
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wommi wommi wommi
Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

Zitat von snm1988 Beitrag anzeigen
danke erst mal.
Ja,dass weiss ich. Es werden auch schon beiträge in die Rentenkasse gezahlt. Und das habe ich schon alles abgegeben!!! Die Tante kapiert das ja nicht. Dann soll Sie sich das selbst besorgen, ich hab alles abgegeben!!
Und was ist mit der Eingliederungsvereinbaren warum hat Sie mich das unterschreiben lassen?? wenn ich eine Pflege person habe?? Soll ich Sie noch mal darauf ansprechen oder was soll ich tun wenn Sie mich in eine Bewerbungsmassnahme stecken will?
Da müßte man wissen, was in der EGV drinsteht - die hättest aber auch niemals sofort unterschreiben dürfen (das kann auch nicht sanktioniert werden) !
Aber da Du unterschrieben hast, solltest Du die EGV hier mal einstellen (Namen u.Orte schwärzen) - da kann man sehr schwer dagegen vorgehen !

Wichtig: Welche Pflegestufe hat Deine Mutter ?
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Alt 06.08.2012, 10:23   #5
Jessy61
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Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

Zitat:
da ich eine Mutter habe die ich pflege (Stufe 2)
#1
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Alt 06.08.2012, 10:26   #6
Seepferdchen
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Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

Hallo,

zunächst kannst du mal hier lesen!

http://www.arbeitsagentur.de/zentral...mutbarkeit.pdf

dann gibt es hier auch ein Urteil vom SG, das solltest du auch mal lesen, hier geht es um Pflege und einer Maßnahme.

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb...esgb&id=134138


Das Pflegegeld darf nicht auf das ALG II angerechnet werden, siehe unten!


Das Pflegegeld dient dazu für Unterstützung im Haushalt/Köperpflege usw.

Wie deine Mutter das Pflegegeld einsetzt, muß sie selbst entscheiden!

eigentlich ist es doch selbstverständlich wenn sie von dir oder jemanden aus ihren Bekanntenkreis Hilfe bekommt, das sie das Pflegegeld dazu nimmt!

Bei der Pflegestufe II , mußt du nicht Vollzeit arbeiten, dafür habe ich dir mal ein Urteil und §
reingestellt!

Pflege der Mutter

S 55 AS 24521/10 ER · SG B · Beschluss vom 01.09.2010 · rechtskräftig

§ 10 Abs. 1 Nr. 4 SGB II

52 - Eine Arbeit ist unzumutbar, wenn die „Ausübung“ der Arbeit, also ihre konkreter Vollzug einschl der zeitlichen Inanspruchnahme, mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann. „Pflege“ meint jede Art der auf Grund körperlicher, seelischer oder geistiger Krankheit oder Behinderung erforderlich werdenden Hilfe bei der Alltagsgestaltung, die sich auf Körperpflege, Ernährung, Mobilität und hauswirtschaftliche Versorgung (vgl insoweit § 14 Abs 1 u 4 SGB XI) sowie die kommunikativ-emotionale Zuwendung bezieht.

Der Begriff des Angehörigen, den das Gesetz nicht weiter definiert, ist weit zu verstehen; er darf nicht biologistisch verengt ausgelegt werden. Angehörige sind nach den Wertungen des SGB II zumindest all solche Personen, die einer Bedarfs- (§ 7 Abs 3 SGB II) oder einer Haushaltsgemeinschaft (§ 9 Abs 5 SGB II) zugehören können (Gagel/Hämlein SGB II § 10 Rn 28). Als weiterer Anhaltspunkt kommt § 16 Abs 5 SGB X in Betracht (Brühl LPK-SGB II 2. Aufl (2007) § 10 Rn 27).

Es geht um eine qualifizierte Nähebeziehung, die jedenfalls Verwandtschaft und Schwägerschaft, aber zB auch Pflege- und Stiefkinderbeziehungen umfasst. Soweit die diese zu verstehende

53 - „Pflege“ muss nicht zwingend unter Inanspruchnahme der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung erbracht werden (Hauck/Noftz/Voelzke/Valgolio SGB II § 10 Rn 20), insbes muss der erwerbsfähige Hilfebedürftige, der den Angehörigen pflegt, keine förmliche Pflegeperson iSd § 19 S 1 SGB XI sein oder gar Leistungen zur sozialen Sicherung nach § 44 SGB XI erhalten.

Pflege „eines“ Angehörigen meint Pflege „von“ Angehörigen, denn es ist nicht selten, dass eine Person mehrere Personen pflegt, etwa beide (Schwieger-)Elternteile; wenn bereits die Pflege eines Angehörigen zur Unzumutbarkeit führt, dann erst recht die Pflege mehrerer Angehöriger.

Die „Pflege“, also das Gesamt der konkret erbrachten Pflegeleistungen, darf mit der konkreten Arbeit nicht vereinbar sein, dh, die Pflege muss, wenn die Arbeit aufgenommen wird, nicht mehr wie bisher realisiert werden können.

Quelle: Kapp in Beck'scher Online-Kommentar
Hrsg: Rolfs/ Giesen/ Kreikebohm/ Udsching
§ 10 SGB II Rz. 52, 53

Was du brauchst ist ein Attest vom Arzt bzw. die Bescheinigung das deine Mutter die Pflegestufe II erhält!

Das ganze in Kopie, Pflegegeld geht deinem SB nichts an!

Gruß
__

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Alt 06.08.2012, 11:36   #7
snm1988->Emailproblem
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snm1988
Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

Ja, es war blöd von mir das zu Unterschreiben. Aber wie gesagt ich wusste nicht was es ist und ich wüsste auch nicht,dass ich es mit nehmen darf und bedenken kann. Hat Sie mir natürlich nicht gesagt.
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Alt 06.08.2012, 15:34   #8
Pinneberger
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Pinneberger
Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

Zitat von Porks Beitrag anzeigen
hi

Aber die Pflegestufe 2 ist für das Amt interessant (wenn du Pflegst) kannst du ab Stufe 2 nicht mehr Vermittelt werden und du hast Ruhe von denen . .

Leider nicht ganz richtig. Pflegestufe 2 bedeutet grundsätzlich erstmal das man maximal bis zu 6 Stunden Teilzeit arbeiten kann.
__



Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen. (Kurfürst Friedrich Wilhelm von Brandenburg)
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Alt 06.08.2012, 15:45   #9
Seepferdchen
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Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

@Pinneberger, da hast du recht, nur bei Pflegestufe III, da habe ich ein "I" vergessen,
ist mir jetzt erst aufgefallen!


Grad der -Pflegebedürftigkeit

Zeitaufwand pro Tag/mindestens

davon Zeitaufwand für die Grundpflege
zumutbare Arbeitszeit
Stufe
Beschreibung
I
erheblich pflege-bedürftig
90 Minuten
mehr als 45 Minuten
in der Regel Vollzeit

II
schwer pflege-bedürftig
3 Stunden
mindestens 2 Stunden
bis zu 6 Stunden pro Tag


III
schwerst pflege-bedürftig
5 Stunden
mindestens 4 Stunden
Arbeit nicht zumutbar

Gruß
__

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Alt 06.08.2012, 16:07   #10
mersin->Emailproblem
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mersin
Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

Zitat von Pinneberger Beitrag anzeigen
Leider nicht ganz richtig. Pflegestufe 2 bedeutet grundsätzlich erstmal das man maximal bis zu 6 Stunden Teilzeit arbeiten kann.
Es sei denn die Pflege muss bei Pflegestufe II auch Nachts durchgeführt werden. Dann liegt es im Ermessen der Arbeitsvermittlerin ob sie als "nicht vermittelbar" eingestuft wird.
__

Reicher Mann und armer Mann standen da und sahn sich an. Und der Arme sagte bleich: "Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich" Berthold Brecht
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Alt 06.08.2012, 16:09   #11
Seepferdchen
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Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

Zitat von mersin Beitrag anzeigen
Es sei denn die Pflege muss bei Pflegestufe II auch Nachts durchgeführt werden. Dann liegt es im Ermessen der Arbeitsvermittlerin ob sie als "nicht vermittelbar" eingestuft wird.
Hast du dafür mal eine Quelle zum nachlesen?????
__

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Alt 06.08.2012, 16:13   #12
mersin->Emailproblem
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mersin
Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Hast du dafür mal eine Quelle zum nachlesen?????
Nee leider nicht. Meine eigene Arbeitsvermittlerin sagte mir das. Ich bin aufgrund dieser Umstände als nicht vermittelbar eingestuft.
__

Reicher Mann und armer Mann standen da und sahn sich an. Und der Arme sagte bleich: "Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich" Berthold Brecht
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Alt 06.08.2012, 16:14   #13
espps
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Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Hast du dafür mal eine Quelle zum nachlesen?????

SGB 11 - Einzelnorm

Vielleicht hilft das?
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Alt 06.08.2012, 16:21   #14
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mersin
Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

Zitat von espps Beitrag anzeigen
SGB 11 - Einzelnorm

Vielleicht hilft das?
Das ist ein anderer Aspekt, der für das JC nicht interessant ist. Was ich ansprechen wollte war zum Beispiel wenn ein Betreuungsbedarf bei Demenzkranke, Autisten oder andere seelische Behinderungen zusätzlich in der Nacht vorliegt. Aber auch das Umlagern oder Versorgen mit Windeln in der Nacht durch die Pflegende Person. Soetwas sollte umbedingt bei der AV mit angesprochen werden.
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Alt 06.08.2012, 16:27   #15
Seepferdchen
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Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

Ja da hast du eine der Möglichkeiten angesprochen, es ist immer gut dafür auch ein Attest zu haben und noch besser wenn vorhanden einen § bzw. ein Urteil das richtungsweisen
ist so vom LSG oder BSG.
__

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Alt 06.08.2012, 16:39   #16
Pinneberger
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Pinneberger
Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

Zitat von mersin Beitrag anzeigen
Es sei denn die Pflege muss bei Pflegestufe II auch Nachts durchgeführt werden. Dann liegt es im Ermessen der Arbeitsvermittlerin ob sie als "nicht vermittelbar" eingestuft wird.
Das mit dem "Nachts" hab ich zwar so noch nicht gehört, allerdings ist es richtig, das der Fallmanager in Absprache mit dem pflegenden Hilfebedürftigen einzelfallbezogen über Lage, Dauer und Verteilung der Arbeitszeit entscheiden sollte.

Wohl dem, der mit seinem SB kann.....Reine Ermessenssache.

Nachzulesen in den Fachlichen Hinweisen der Arbeitsagentur für Arbeit (Zumutbarkeit).
__



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Alt 06.08.2012, 16:43   #17
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mersin
Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Ja da hast du eine der Möglichkeiten angesprochen, es ist immer gut dafür auch ein Attest zu haben und noch besser wenn vorhanden einen § bzw. ein Urteil das richtungsweisen
ist so vom LSG oder BSG.
Bei uns ist ein Satz im Pflegegutachten des MDK mit aufgeführt, der in Etwa lautet: Die Pflege ist rund um die Uhr (also nicht nur tagsüber) durch die Mutter gesichert. Dieses Gutachten habe ich ausgedruckt, die entsprechenden Stellen markiert und dann der AV vorgelegt.

Das Pflegegutachten existiert für jeden der eine Pflegestufe erhalten hat. Man muss es nur bei der Pflegekasse abfordern. Von selbst schicken die das nicht.
__

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Alt 06.08.2012, 16:56   #18
Seepferdchen
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Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

@Danke mersin für den Hinweis!
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Alt 06.08.2012, 18:11   #19
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snm1988
Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

Ich danke euch allen für die Antworten.
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Alt 09.09.2012, 13:25   #20
sarcolus
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Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

Ich beziehe Hartz IV und Pflege seit über einem Jahr meine Mutter Pflegestufe 2.

Mein SB weiß das und ich wurde auch freigestellt.

Jetzt möchte meine Mutter mir Pflegegeld geben und ich würde es gerne auf mein konto einzahlen. Muss ich das beim Amt angeben und muss meine Muter dies schriftlich bestätigen bzw. wie ist hier die beste Verhaltensweise ?
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Alt 10.09.2012, 00:25   #21
Pinneberger
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Pinneberger
Standard AW: Pflegegeld meiner Mutter

Angeben musst du es, es darf dir jedoch auf keinen Fall angerechnet werden.
Wenn es auf dein Konto gehen soll, dann würde ich es von deiner Mutter überweisen lassen mit dem Verwendungszweck "Pflegegeld Monat XX".
Am besten wäre jedoch, das es direkt von der Krankenkasse jeden Monat auf dein Konto überwiesen wird, denn man weiß ja nie was für ein Vollpfosten im JC sitzt der gerade deine Kontoeingänge prüft.
Vielleicht macht der dann ja ne Ünterstützungsvermutung seitens deiner Mutter draus.......aber ich will ja nicht zu viel unken. ;)
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