ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 03.08.2012, 20:38   #1
Claus.
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Standard Folgenbeseitigungsanspruch aus SGG

Hallo Forum!

Hatte jemand von euch schon mal etwas mit einem Folgenbeseitigungsanspruch aus dem SGG zu tun?

Was ist das genau? Wie und wo beantragt man das? Auf welcher Rechtsgrundlage genau?
Das Internet ist in der Richtung wenig ergiebig; und mein JC hat auf einen entsprechenden Antrag hin dieses Thema unauffaellig "vergessen".

Konkret ging es bei mir um eine unrechtmaessige Geldeinbehaltung im Sofortvollzug mit darauf folgender nachtraeglicher Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruches (durch das Jc :)) ) .

Gruesse
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Alt 03.08.2012, 21:26   #2
Mikrobi
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Standard AW: Folgenbeseitigungsanspruch aus SGG

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Hallo Forum!

Hatte jemand von euch schon mal etwas mit einem Folgenbeseitigungsanspruch aus dem SGG zu tun?

Was ist das genau? Wie und wo beantragt man das? Auf welcher Rechtsgrundlage genau?
Das Internet ist in der Richtung wenig ergiebig; und mein JC hat auf einen entsprechenden Antrag hin dieses Thema unauffaellig "vergessen".

Konkret ging es bei mir um eine unrechtmaessige Geldeinbehaltung im Sofortvollzug mit darauf folgender nachtraeglicher Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruches (durch das Jc :)) ) .

Gruesse

Folgenbeseitigungsanspruch (FBA) | anwalt.de-Rechtslexikon, Rechtswörterbuch
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Alt 04.08.2012, 15:27   #3
Claus.
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Standard AW: Folgenbeseitigungsanspruch aus SGG

Soweit die Theorie. Das erklärt aber nicht das Verhalten meines JC.
Fakt ist, daß ich dieses offensichtlich sauber erwischt habe, aber ich weiß nicht so genau "wie".

Mein Verständnis ist:
Sobald man eine aufschiebende Wirkung erreicht (durch Wiederherstellung der aW oder in den Fällen, in denen ein Widerspruch eben doch aW entfaltet) kann man beantragen, daß das einbehaltene Geld sofort ausgezahlt wird. Bis dann mit einem Widerspruchsbescheid/Urteil (vorerst) entgültiges festgestellt wird.
Nach dem wenigen, was man im Internet findet, müsste dieser Folgenbeseitigungsanspruch aber über das SG geltend gemacht werden.

Nun der Haken: durch ein etwas radikales Vorgehen hat mir das JC sogar ohne meinen ausdrücklichen Antrag hin sofort aW zugestanden. Daraufhin habe ich schriftlich beim JC "gebeten" "daß das JC nun seiner Verpflichtung gemäß des sozialgerichtsgesetzlichen Folgenbeseitigungsanspruchs zeitnah nachkommen möchte".
Das ohne §-Angabe, weil hier anscheinend mind. 3 Stellen in Frage kommen; m.W.n. steht das nur leider nirgendwo konkret; hab auch nur zufällig von dem FBA erfahren. Sinn des ganzen war natürlich, daß ich mein Geld recht bald wieder bekomme und nicht erst frühestens nach einem Widerspruchsbescheid am St.Nimmerleins-Tag.
Und nun hat plötzlich mein zuerst klagefreudiges JC umgeschwenkt und alles getan, um das SG da doch noch rauszuhalten. U.a. Widerspruchsbescheid -Erstellung innerhalb von 5 Tagen ( das hab ich schon schneller gesehen) und Geldeingang auf meinem Konto binnen etwa 48h nach Erstellung des Widerspruchsbescheides (aber das ist neuer Rekord !).

Im Widerspruchsbescheid ist mein Antrag auf Folgenbeseitigung (in meinen Augen unüblicherweise) auch mit keinem Wörtchen erwähnt worden. Und spätestens das weckt mein Interesse.
Mehr Hintergrundinfo´s zum FBA bittebittebitte ...
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