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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 06.04.2007, 10:19   #1
Pete->Emailproblem
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Pete
Standard Erfahrungsfrage

Welche Erfahrung habt ihr mit sogenannten Essensmarken gemacht?

Wofür gelten die (Lidl, Rewe?) oder für Futterstätten zum Süppchen schlürfen??

Habe die vorgefertigte EGV nicht unterschrieben sondern eine Eigen-entworfene. Auf diese wurde von Seiten meines Job-SB's nicht weiter eingegangen.

Na jedenfalls soll ich meinem Leistungs-SB jetzt die Kontodaten meiner Vermieterin mitteilen und ab 01.05.2007 Essensmarken anfordern und begründen warum und in welcher Höhe.

Das Arbeitslosengeld II wird mir komplett gestrichen.

Jedenfalls weiß ich nicht was mich da erwartet. Gibt es auch Marken für Strom und Telefon/Internet ???

Wer es noch nicht weiß bin 23 jahre alt und komme aus Hamburg.
Pete ist offline  
Alt 06.04.2007, 10:56   #2
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Beiträge: 551
Erntehelfer
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Hast Du schon hier: http://www.elo-forum.org/archive/erf...ung-t6597.html geschaut wie sich das mit den Eingliederungsvereinbarungen verhält?

Bist Du sicher, daß jemand ohne Deine Zustimmung etwas für Dich an Deinen Vermieter zahlen darf?

Sorry bei Deiner Story bekomme ich das große ...Bezüglich Essensmarken weis ich aber keinen Rat.

gruß Erntehelfer
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Alt 06.04.2007, 11:05   #3
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Pete
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Ja habe schon rechtens gehandelt was die Verhandlungen der EGV angehen. Natürlich wollen Sie mich zwingen deren EGV zu unterschreiben, aber ich unterschreibe doch nichts womit ich nicht einverstanden bin!!!

Nehme mir ab Dienstag nen Anwalt für 20,--. Er macht sich nochmal schlau was die Rechtslage angeht, hat er gesagt. Er will dann ne einstweilige Verfügung veranlassen.

Mal sehen was da noch kommt...

Zitat von Erntehelfer Beitrag anzeigen
Hast Du schon hier: http://www.elo-forum.org/archive/erf...ung-t6597.html geschaut wie sich das mit den Eingliederungsvereinbarungen verhält?

Bist Du sicher, daß jemand ohne Deine Zustimmung etwas für Dich an Deinen Vermieter zahlen darf?

Sorry bei Deiner Story bekomme ich das große ...Bezüglich Essensmarken weis ich aber keinen Rat.

gruß Erntehelfer
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Alt 06.04.2007, 14:35   #4
Micha310678
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Zitat von Pete Beitrag anzeigen
Welche Erfahrung habt ihr mit sogenannten Essensmarken gemacht?
Hallo Pete,

ich "durfte" vor Jahren einmal mit Lebensmittelmarken durch die Lebensmittelabteilung bei KARSTADT "schlendern" gehen, ich habe in meinem Leben nichts erlebt, was demütigender war, denn für mich wurde vor den Augen anderer zahlreich wartender Kunden eine neue Kasse mit den für alle nicht zu überhörenden Worten: "Sozialhilfeempfänger mit Karten muß ich gesondert an der Kasse 5 abrechnen, kommen sie deshalb bitte mit" geöffnet.

Was ich nicht nachvollziehen kann, weshalb dir nach Weigerung, die EGV zu unterzeichnen, der vollständige Regelsatz entzogen wurde, da gibt es doch noch eine Vorgeschichte, oder?

L 20 B 298/06 AS ER - "Es dürfte sich im Übrigen bereits aus Sinn und Zweck des Instituts der Eingliederungsvereinbarung ergeben, dass der Hilfebedürftige eigene inhaltliche Vorstellungen einbringen und sich hinsichtlich der Unterzeichnung der Eingliederungsvereinbarung Bedenkzeit erbeten kann (vgl. Rixen in: Eicher/Spellbrink, SGB II, § 31 RdNr. 12; Berlit in: LPK, SGB II, § 31 RdNr. 24f.)."
Micha310678 ist offline  
Alt 06.04.2007, 15:23   #5
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Pete
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Genau DIESEN letzten Satz von Dir habe ich in meine Begründung mit eingebracht!

Klar. Es gab ne Verhandlung, welche den Behördenablauf durcheinander brachte, da der Vorgesetzte meines Job-SBs - also der Teamleiter - hinzugezogen werden musste.

Da haben die halt überhaupt keinen Bock drauf, weil's Arbeit macht und so... deswegen gilt es mir eine gerechte Strafe zu verpassen.

Zu meiner eingebrachten EGV wurde nicht weiter eingegangen. Bis auf die Bewerbungen im Monat auf 15 Stck zu erhöhen. Das wären dann schonmal 75 € im Monat, die ich da selber zahlen müsste.

Dazu kommt das Bewerbungskosten gegen Nachweis ja nur bis zu 260,-- im Jahr erstattet werden. Und das ist doch der springende Punkt. Dies entspreche einem Monatsbetrag von 21,66 EUR. Schon aus diesem Grund darf er die Unterzeichnung der EGV gar nicht verlangen!
Pete ist offline  
Alt 06.04.2007, 17:55   #6
Ludwigsburg
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Zitat von Pete Beitrag anzeigen
Genau DIESEN letzten Satz von Dir habe ich in meine Begründung mit eingebracht!

Klar. Es gab ne Verhandlung, welche den Behördenablauf durcheinander brachte, da der Vorgesetzte meines Job-SBs - also der Teamleiter - hinzugezogen werden musste.

Da haben die halt überhaupt keinen Bock drauf, weil's Arbeit macht und so... deswegen gilt es mir eine gerechte Strafe zu verpassen.

Zu meiner eingebrachten EGV wurde nicht weiter eingegangen. Bis auf die Bewerbungen im Monat auf 15 Stck zu erhöhen. Das wären dann schonmal 75 € im Monat, die ich da selber zahlen müsste.

Dazu kommt das Bewerbungskosten gegen Nachweis ja nur bis zu 260,-- im Jahr erstattet werden. Und das ist doch der springende Punkt. Dies entspreche einem Monatsbetrag von 21,66 EUR. Schon aus diesem Grund darf er die Unterzeichnung der EGV gar nicht verlangen!
Das sehe ich auch so... hast du niemanden der dir Geld leihen kann? Essensmarken würd ich ablehnen...sollen die doch für dich einkaufen gehen ud dir Freßpakete überlassen!
 
Alt 06.04.2007, 18:33   #7
Micha310678
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Zitat von Pete Beitrag anzeigen
Zu meiner eingebrachten EGV wurde nicht weiter eingegangen. Bis auf die Bewerbungen im Monat auf 15 Stck zu erhöhen. Das wären dann schonmal 75 € im Monat, die ich da selber zahlen müsste.

Dazu kommt das Bewerbungskosten gegen Nachweis ja nur bis zu 260,-- im Jahr erstattet werden. Und das ist doch der springende Punkt. Dies entspreche einem Monatsbetrag von 21,66 EUR. Schon aus diesem Grund darf er die Unterzeichnung der EGV gar nicht verlangen!
Für sich allein genommen wird (was aller Wahrscheinlichkeit nach auch das zu beschäftigende SG so sehen wird) auch die Auflage, 15 Bewerbungen monatlich anzufertigen, nicht zu beanstanden sein.

Das Gericht begründete in der auch dir bekannten Entscheidung, dass der Antragssteller seinerzeit für den gewöhnlich geltenden Zeitraum einer EGV (sechs Monate) eine Erstattung in Höhe von 260.- Euro hätte geltend machen können, insofern sah man die geringfügig über den Erstattungsbetrag liegende Übernahme von Kosten für ihn als durchweg zumutbar an, ferner, so das SG, überhaupt noch nicht feststehe, "wie viele Bewerbungen der Antragsteller überhaupt vornehmen müsse, bis er eine Arbeit finde".

90 Bewerbungen sollst du anordnungsgemäß innerhalb von sechs Monaten anfertigen, was einem Gesamtbetrag von ca. 450.- Euro entspricht. Übernehmen müßtest du nach Abzug der dir zu gewährenden 260.- demnach insgesamt 31,70 Euro/monatlich. Offen bleibt, ob das Gericht jenen Betrag noch als zumutbar erachtet, um ihn aus der Regelleistung zu finanzieren. Das LSG sah wie die Vorgängerinstanz keine Zumutbarkeitsüberschreitung darin, Leistungsempfänger bis zur amtsseitigen Kostenerstattung in Vorleistung treten und die "nicht gedeckten Kosten endgültig tragen" zu lassen, was ich, wenn du meine Meinung hören möchtest, zumindest "ein starkes Stück" ist.
Micha310678 ist offline  
Alt 06.04.2007, 18:35   #8
Familienglück->Emailproblem
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Familienglück
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Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
Das sehe ich auch so... hast du niemanden der dir Geld leihen kann? Essensmarken würd ich ablehnen...sollen die doch für dich einkaufen gehen ud dir Freßpakete überlassen!
Ludwigsburg, können die das dann nicht als fiktives Einkommen anrechnen und du erhältst dann in den nächsten Monaten oder Jahren nichts mehr?

(Fiktives) Einkommen alles (fiktive) Geld was zufließt?

Schöne Grüße Heike
Familienglück ist offline  
Alt 06.04.2007, 19:02   #9
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Pete
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Es geht um ALLE Punkte der EGV, nicht nur die scheiß Bewerbungen. Hatte die EGV hier auch mal gepostet.

Es besteht kein Recht wegen einer nicht-unterschriebenen (SGB-)EGV mir den kompletten Satz an ALG zu streichen.


Zitat von Micha310678 Beitrag anzeigen
Für sich allein genommen wird (was aller Wahrscheinlichkeit nach auch das zu beschäftigende SG so sehen wird) auch die Auflage, 15 Bewerbungen monatlich anzufertigen, nicht zu beanstanden sein.

Das Gericht begründete in der auch dir bekannten Entscheidung, dass der Antragssteller seinerzeit für den gewöhnlich geltenden Zeitraum einer EGV (sechs Monate) eine Erstattung in Höhe von 260.- Euro hätte geltend machen können, insofern sah man die geringfügig über den Erstattungsbetrag liegende Übernahme von Kosten für ihn als durchweg zumutbar an, ferner, so das SG, überhaupt noch nicht feststehe, "wie viele Bewerbungen der Antragsteller überhaupt vornehmen müsse, bis er eine Arbeit finde".

90 Bewerbungen sollst du anordnungsgemäß innerhalb von sechs Monaten anfertigen, was einem Gesamtbetrag von ca. 450.- Euro entspricht. Übernehmen müßtest du nach Abzug der dir zu gewährenden 260.- demnach insgesamt 31,70 Euro/monatlich. Offen bleibt, ob das Gericht jenen Betrag noch als zumutbar erachtet, um ihn aus der Regelleistung zu finanzieren. Das LSG sah wie die Vorgängerinstanz keine Zumutbarkeitsüberschreitung darin, Leistungsempfänger bis zur amtsseitigen Kostenerstattung in Vorleistung treten und die "nicht gedeckten Kosten endgültig tragen" zu lassen, was ich, wenn du meine Meinung hören möchtest, zumindest "ein starkes Stück" ist.
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Alt 06.04.2007, 21:50   #10
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Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
Das sehe ich auch so... hast du niemanden der dir Geld leihen kann? Essensmarken würd ich ablehnen...sollen die doch für dich einkaufen gehen ud dir Freßpakete überlassen!
Ich hab nicht gern Schulden!

Wie würdest Du das begründen das Du die Essensmarken ablehnst???

Das geht nämlich auch an meinen Stolz diese Marken-Kacke!

Notfalls werde ich veganist oder wie heißen die, die kein Geld für's essen zahlen wollen und aufm Markt fragen ob noch Reste da sind, um Zeichen zu setzen gegen die "Wegwerf-Industrie" !?

OK, das mit dem Stolz kann ich mir dann auch schenken, aber was haltet ihr davon??

Mal schauen was sich mit dem Anwalt so tut. Ist ja noch etwas hin bis 01.05.2007.

Bin ja sogar der Zuversicht das ich eine Anstellung bis dahin habe, bei der Firma wo ich grad ein Praktikum absolviere.

Aber man weiß nie wie es kommt und will vorher natürlich immer abgesichert sein!
Pete ist offline  
Alt 06.04.2007, 22:43   #11
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Zitat von Pete Beitrag anzeigen
Wie würdest Du das begründen das Du die Essensmarken ablehnst???
Ja, die Frage hab ich mir auch schon gestellt. Wer wirklich nichts hat, der ist darauf dringendst angewiesen. Es gibt nicht in jeder Kleinstadt eine Tafel oder Gemüsemärkte usw. Schöne Grüße Heike
Familienglück ist offline  
Alt 07.04.2007, 01:42   #12
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Zitat von Familienglück Beitrag anzeigen
Ludwigsburg, können die das dann nicht als fiktives Einkommen anrechnen und du erhältst dann in den nächsten Monaten oder Jahren nichts mehr?

(Fiktives) Einkommen alles (fiktive) Geld was zufließt?

Schöne Grüße Heike
Das können sie ja mal versuchen :-)

Wenmn man sich in so einer Situation Geld leiht, unterschreibt man gleichzeitig eine Abtretungserklärung...
 
Alt 07.04.2007, 01:44   #13
Ludwigsburg
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Zitat von Pete Beitrag anzeigen
Ich hab nicht gern Schulden!

Wie würdest Du das begründen das Du die Essensmarken ablehnst???
Lies mal Beitrag 4...
 
Alt 07.04.2007, 06:35   #14
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Familienglück
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Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
Das können sie ja mal versuchen :-)

Wenmn man sich in so einer Situation Geld leiht, unterschreibt man gleichzeitig eine Abtretungserklärung...
Ja, ich verstehe

Schöne Grüße Heike
Familienglück ist offline  
Alt 07.04.2007, 10:35   #15
Pete->Emailproblem
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Pete
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OK verstehe.

Vielen Dank für die Antworten.

Schreibe ich das so:

Hiermit bestätige ich XXX - Herrn Pete Geld geliehen zu haben, damit er seinen Lebensunterhalt bestreiten kann.

Mfg

XXX


Ist das okay so ?

Was mache ich dann im Weiteren mit der Abtretungserklärung ???

Der Arge zeigen oder dem Rechtsanwalt - wenn ja wann ???

Sorry muss das genau wissen.
Pete ist offline  
Alt 07.04.2007, 10:45   #16
justina->Emailproblem
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justina
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Zitat von Pete Beitrag anzeigen
OK verstehe.

Vielen Dank für die Antworten.

Schreibe ich das so:

Hiermit bestätige ich XXX - Herrn Pete Geld geliehen zu haben, damit er seinen Lebensunterhalt bestreiten kann.

Mfg

XXX


Ist das okay so ?

Was mache ich dann im Weiteren mit der Abtretungserklärung ???

Der Arge zeigen oder dem Rechtsanwalt - wenn ja wann ???

Sorry muss das genau wissen.
Und was genau soll das Schriftstück bewirken?
Pardon, aber das habe ich nicht verstanden.
justina ist offline  
Alt 07.04.2007, 10:52   #17
Pete->Emailproblem
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Pete
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Denke mal wegen diesem hier, und das mal hinterher nicht sagen kann es gäbe zusätzliche Einkünfte:


Ludwigsburg, können die das dann nicht als fiktives Einkommen anrechnen und du erhältst dann in den nächsten Monaten oder Jahren nichts mehr?

(Fiktives) Einkommen alles (fiktive) Geld was zufließt?

Schöne Grüße Heike
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Alt 07.04.2007, 10:53   #18
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Das kann auch gar nicht so okay sein, es muss drin stehen WIEVIEL Geld für WIELANGE , WOFÜR genau und ob zinslos etc.?

Und ein Zahlungsziel muss auch drin stehen, so einfach ist das auch nicht mit dem einfach Geld leihen
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 07.04.2007, 10:56   #19
justina->Emailproblem
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justina
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Zitat von Pete Beitrag anzeigen
Denke mal wegen diesem hier, und das mal hinterher nicht sagen kann es gäbe zusätzliche Einkünfte:


Ludwigsburg, können die das dann nicht als fiktives Einkommen anrechnen und du erhältst dann in den nächsten Monaten oder Jahren nichts mehr?

(Fiktives) Einkommen alles (fiktive) Geld was zufließt?

Schöne Grüße Heike
Also das halte ich für keine so gute Idee, dem Amt gegenüber zu erklären, dass andere dir Geld zum Lebensunterhalt geben.
justina ist offline  
Alt 07.04.2007, 10:58   #20
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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zumindest nicht so einfach wie es geschrieben wurde
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 07.04.2007, 11:00   #21
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
zumindest nicht so einfach wie es geschrieben wurde
Ich dachte dabei eher an das Bedarfsdeckungsprinzip.
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Alt 07.04.2007, 11:04   #22
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Da sind wir uns einig, aber ich habe ja auch schon vorher geschrieben wie so ein Leihvertrag auszusehen hat
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 07.04.2007, 11:08   #23
justina->Emailproblem
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Da sind wir uns einig, aber ich habe ja auch schon vorher geschrieben wie so ein Leihvertrag auszusehen hat
Ja, ich hab nur grundsätzlich Bedenken, dass das der ARGE herzlich egal ist, ob das Geld nur eine Leihgabe darstellen soll. Wenn der Betrag also nicht ohnehin schon durch die Kontoauszüge lief, sollte man vielleicht nicht unnötig darauf aufmerksam machen.
justina ist offline  
Alt 07.04.2007, 11:11   #24
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Ich würde wenn es nicht übers Konto läuft da auch nur zu raten dieses Schriftstück in der Hinterhand zu haben, falls nachgefragt werden sollte wovon man denn gelebt hat wenn man keine Leistungen bekommen hat!;)
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 07.04.2007, 11:13   #25
justina->Emailproblem
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Ich würde wenn es nicht übers Konto läuft da auch nur zu raten dieses Schriftstück in der Hinterhand zu haben, falls nachgefragt werden sollte wovon man denn gelebt hat wenn man keine Leistungen bekommen hat!;)
Dann sind wir uns jetzt weitestgehend einig.
justina ist offline  

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