Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> unbegründeter Hausbesuch ignoriert - kein Geld überwiesen

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 05.04.2007, 04:36   #1
smartie77
Gast
 
Beiträge: n/a
Unglücklich unbegründeter Hausbesuch ignoriert - kein Geld überwiesen

Nach langer Zeit, bräuchte ich mal wieder eine Handlungsempfehlung oder jeden wie auch immer geratenen Ratschlag.

Es geht um Hausbesuche und ausbleibende Zahlung des bewilligten Geldes

Vorspiel :

Ende letzten Monats habe ich einen Fortzahlungsantrag auf ALG II gestellt, etwas spät, da ich nur per Zufall nach Durchsicht meiner Unterlagen feststellte, dass Ende 03/07 meine Ansprüche auslaufen.
Ein Hinweis oder ein zugeschickter Folgeantrag kam im Übrigen nicht.
Mir war klar, dass es unter Umständen nun einige Tage dauern könne, bis der Geldfluss wieder im Lot ist.. Nungut - selber schuld.

Dann das "Zwischenspiel" :

Ich habe eine Wohung ( Miete & co sind der Arge bekannt und wird ja auch eingerechnet ) , wo ich mich nicht permanent aufhalte, aber selbstverständlich täglich die Post hole und auch da mehr oder weniger oft schlafe, nur tagsüber bin ich zB mit der ( unbezahlten ) Pflege meiner Grossmutter beschäftigt ( die arbeitende Schwester und ich teilen uns diese Aufgabe ) oder habe auch sonstiges zu erledigen, und ich habe auch diverse Freunde, wo man durchaus auch mal übernachtet. Ich halte mich jedoch immer in der Stadt auf, bin also auf keinen Fall ausserhalb der "zulässigen" Grenzen und kann wirklich im Regelfall auf Post mit Fristsetzungen reagieren. Es ist keine "Scheinwohung" im Sinne von "heimlich woanders
wohnen", wie ich das handhabe und wie oft ich mich in den Räumen aufhalte,schlafe,esse und schei**e, ist ja wohl meine Sache, solange mir keine Post entgeht.

So wie ich die EAO verstehe und mich in meiner Persönlichkeitsentfaltung verstehe mache ich nichts falsch.

Am Abend des 29.03 kam ich zur Postleerung und fand einen Zettel eines ArGe Aussendienstmitarbeiters vor - ein Vordruck, in dem nur mein Name ergänzt wurde.

#############################################
Sehr geehrter Herr xxxx
Leider konnte ich Sie bei meinen Hausbesuchen mehrfach nicht antreffen.
Damit ich Sie erreichen kann bitte ich Sie, am 30.03.7 zwischen 10:00 und 12:00 Uhr in der Wohnung anwesend zu sein.

Sollten Sie den Termin nicht einhalten können, bitte ich Sie sich unter o.g.
Rufnummer ( D1 MOBILNR !) noch Heute zwischen 08:00 und 9:00 bei mir zu melden.

Im Auftrag ( unleserlich )

darunter eine Belehrung nach §7 Abs 4a SGBII, dass ich PER BRIEFPOST erreichbar sein muss ( Gesetztestext ) und

"Sollten Sie auf an dem Termin nicht erreichbar .. oder .. diese Mitteilung nicht reagieren, BEGRÜNDEN SIE DEN VERDACHT,IHRER VERPFLICHTUNG NICHT NACHZUKOMMEN UND SO UNERLAUBT ORTSABWESEND ZU SEIN.
DIE RECHTSFOLGEN KÖNNTEN EINTRETEN. ( Paragraphen )
#############################################

Ich habe mich wahnsinnig über das Teil geärgert und mir vor Wut vorgenommen "der kann mich mal", zumal ich bestimmt nicht wegen einer VÖLLIG UNBEGRÜNDETEN Spionageaktion den ganzen lieben langen Tag zuhause warte - schliesslich es gibt ja auf dem Wisch keinen einzigen "Vorwurf", sondern das hört sich so an, als ob man nur mal gucken will, ob ich auch zuhause wäre. Was ich eben nicht muss, wenn ich mit meiner Logik nicht ganz falsch liege.

Selbst mein Gerichtsvollzieher kündigt sich, wenn ich nicht zuhause bin für die folgende Woche an und gibt mir Gelegenheiten, mich darauf einzurichten , aber Herr Arge Will Zackzack am nächsten Tag und diktiert auch noch die Uhrzeiten und droht mir mit dem Vordruck sonstwas an, weil ich mich "verdächtig" mache, wenn er nicht bekommt was er will.

Da nach Rechtslage ein konkreter Verdacht vorliegen soll ( ich bete, dass es immer noch so ist, und wir nicht inzwischen in einer Bananenrepublik leben, wo SBs machen können, was ihnen in den sinn kommt.. ), und ich auf dem Wisch einen solchen nicht lesen kann - also ignoriert und nichts mehr davon gehört.Sollte etwas vorliegen, dann wird der Mann sich wohl schriftlich melden, so mein Gedanke. Dann würde ich ihn zu meinen Bedingungen auch reinlassen ( mit Zeugen & co ) - ich habe nichts zu verbergen, aber so willkürlich eben nicht.

Noch dazu zu sagen ist, dass es mir gesundheitlich zu der fraglichen Zeit ungelogen hundeelend ging und ich nur wegen den fehlenden 10 Euro nicht zum Arzt gewesen bin - sollte das irgendeine Rolle spielen.

Dazu kommt noch, dass der Mensch nur eine Handynummer mit grade mal einer Stunde "Zeitfenster"angegeben hat und ich solche seltenst anrufe, und am Monatsende mit Null Cent in der Tasche bestimmt nicht.Ein Büro oder eine Anschrift ist auf dem Zettel nicht zu finden.

Die Post des betreffenden Tages ( an dem ich eben nicht wie ein Hamster im Käfig auf den Mensch gewartet habe ) enthielt keine Nachricht zu dem Ganzen und BIS HEUTE HAT DER SICH NICHT RÜCKGEMELDET, was mich bestätigte, dass da nur einer mal schnüffeln wollte und ohne Erfolg abzischen musste.

Dafür kam aber am 03.04 endlich staunenswerterweise mein aktueller Bewilligungsbescheid über den ALG II Fortzahlungsantrag, mit dem ich ja erst später gerechnet habe.

Nun ist Stand der Dinge, dass ich bis inklusive Heute immer noch kein Geld überwiesen bekam. Normalerweise würde ich das dem verspäteten Antrag
zurechnen, hab aber inzwischen die grössten Bedenken, dass Frau SB mir aus dem Hausbesuchzwischenfall einen Strick bastelt und einfach das Geld nicht angewiesen hat ( Sie hat das schonmal gebracht - siehe unten ).
Ich traue ihr das ohne weiteres auf der Stelle zu und möchte gerne im Vorab mal fragen,was zu tun ist, sollten meine Vermutungen stimmen.

Diese Frau ist ein Drachen und sie hasst mich - dass bild ich mir nicht nur ein. Daher ziehe ich das in den Bereich des Wahrscheinlichen. Beim Letzten Theater mit ihr hatte ich einen Zeugen dabei und erst nach Drohung einer Dienstaufsichtsbeschwerde bekam ich damals mein Geld.

Das Geld steht mir per Bescheid ja zu und es gibt keine Sperre oder sonstiges. Ich steh nur wie doof da und wunder mich, den Vermieter habe ich erstmal auf nächste Woche vertröstet und in der Familie habe ich mir ein paar Euro zusammengepumpt, da ich sonst kaum Leben könnte.
Aber nun muss auch Kohle kommen.

Die Frage die sich nun stellt - ich ruf die Dame an ( ich krieg ernsthaft jetzt schon Herzbeschwerden, wenn ich mir die SB hinter ihrem Schreibtisch vorstelle, wie sie mir kaltlächelnd sagt "Zahlung eingestellt" ) :

Was mache ich im Fall des Falles ?


Ich bin was die Arge angeht, kein Leichter Brocken, der sich alles gefallen lässt. Es hat schon unzählige Zwischenfälle gegeben und ( vielleicht auch deshalb ) habe ich eine SB, die sich mir gegenüber wie eine Diktatorin aufführt und schon mal so Spässe gebracht hat, ohne Bescheid einfach kein Geld zu überweisen ( "Ich wollte nur mal sehen, ob Sie kommen" ), Sperren wegen nichterscheinen, obwohl keine Einladungen verschickt wurden ( meinen Widersprüchen wurde immer recht gegeben ),Krankmeldungen ignoriert und permanent nach Sanktionen gegen mich sucht.

man fühlt sich so hilflos. Meine Nerven sind am Ende, ohne Scherz.
 
Alt 05.04.2007, 05:23   #2
Unwichtig->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 09.01.2007
Beiträge: 296
Unwichtig
Standard

Wenn Du jeden Tag die Post aus dem Kasten nimst, dann würde ich mal meinen das die Dir nichts anhaben können. Wenn die einfach nur kontrollieren wollen, ob Du zuhause bist ohne einen konkreten Grund dafür nachweisen zu können, dann würde ich meinen das es sich um eine missbräuchliche Rechtsanwendung handelt. Die sind nicht befugt zu kontrollieren, ob Du ständig zuhause rumlungerst alleine aus dem Grund Dir eine Sanktion aufdrücken zu können.

Im übrigen geht man ja auch einkaufen oder ist z.B. den ganzen Tag auf Arbeitssuche.

Diese Leute schafft man sich ganz einfach vom Hals, besorge Dir eine FAX Möglichkeit und faxe ca. jeden Tag eine Anfrage dahin (Ich verstehe dieses und jenes nicht, erklären sie mir das etc.), und wenn keine Antwort kommt, dann beschwerst Du Dich gleich beim Vorgesetzten. Und dann kannst Du auch noch einen ganzen haufen Anträge stellen, spielt auch keine Rolle ob die Anträge Schwachsinn sind, die müssen die trotzdem bearbeiten, z.B. beantragste ein Auto, einen Computer mit Internet, Kostenübernahme fürs Internet, Fahrtkosten, Telefonkosten etc., und immer jeden Tag einen Antrag. Wirst sehen, nach kurzer Zeit hat die die Nase voll von Dir.

Und unter jede Anfrage schreibst Du: Legen Sie dieses Schreiben Ihrem Vorgesetzten zur Durchsicht vor.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Unwichtig ist offline  
Alt 05.04.2007, 05:33   #3
smartie77
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Unwichtig Beitrag anzeigen
Wenn Du jeden Tag die Post aus dem Kasten nimst, dann würde ich mal meinen das die Dir nichts anhaben können.

Im übrigen geht man ja auch einkaufen oder ist z.B. den ganzen Tag auf Arbeitssuche.

Diese Leute schafft man sich ganz einfach vom Hals, besorge Dir eine FAX Möglichkeit und faxe ca. jeden Tag eine Anfrage dahin (Ich verstehe dieses und jenes nicht, erklären sie mir das etc.), und wenn keine Antwort kommt, dann beschwerst Du Dich gleich beim Vorgesetzten. Und dann kannst Du auch noch einen ganzen haufen Anträge stellen, spielt auch keine Rolle ob die Anträge Schwachsinn sind, die müssen die trotzdem bearbeiten, z.B. beantragste ein Auto, einen Computer mit Internet, Kostenübernahme fürs Internet, Fahrtkosten, Telefonkosten etc., und immer jeden Tag einen Antrag. Wirst sehen, nach kurzer Zeit hat die die Nase voll von Dir.

Und unter jede Anfrage schreibst Du: Legen Sie dieses Schreiben Ihrem Vorgesetzten zur Durchsicht vor.
"Legen Sie dieses Schreiben Ihrem Vorgesetzten zur Durchsicht vor."

find ich gut.. obs auch gemacht wird ?

Ich hab grad nochmal alles durchdacht - Angenommen, sie verpasst mir eine wie auch immer geartete Sanktion ( weil ich mich verdächtig gemacht habe.. laut dem Zettel des Aussenmenschen ) - Hätte das überhaupt Hand & Fuss?
Ich meine, kann man auf Verdacht hin bestraft werden ? ..

Und dann noch die Frage :

wenn sie einfach -ohne jedes Schreiben ( wie es ja jetzt noch ist )- nix überweist obwohl ich die Bewilligung in der Tasche habe, was ist das ?
Untätigkeit ? Willkür ? "Amtsmissbrauch" ? ..
 
Alt 05.04.2007, 05:52   #4
Unwichtig->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 09.01.2007
Beiträge: 296
Unwichtig
Standard

Zitat von smartie77 Beitrag anzeigen
"Legen Sie dieses Schreiben Ihrem Vorgesetzten zur Durchsicht vor."

find ich gut.. obs auch gemacht wird ?
Spielt keine Rolle, wenns nicht gemacht wird (ist ja irgendwie eine versteckte Beschwerde) haste die schon auf Reserve bei den Eierstöcken. Was meinste was bei mir los war, jeden Morgen ab 9h ging das Telefon im Minutentakt, bin natürlich nicht ran gegangen. Ehrlich gesagt kann ich das meist auch nicht, wenn ich z.B. gerade bei Battlefield den Hubschrauber fliege oder ein Panzer auf mich zukommt kann ich mir nicht auch noch das sinnlose Geseiere von denen am Telefon anhören. Davon abgesehen darfst Du Dich niemals, unter gar keinen Umständen, jemals mit denen am Telefon unterhalten, denn aus so einem Gespräch können die jede Menge Pampe hinzuspinnen. Die erzählen dann Du hättest Dieses und Jenes erzählt, was gar nicht stimmt. Immer alles schriftlich verlangen und immer soviel Papierkram wie irgend möglich bei denen verursachen.


Zitat:
Ich hab grad nochmal alles durchdacht - Angenommen, sie verpasst mir eine wie auch immer geartete Sanktion ( weil ich mich verdächtig gemacht habe.. laut dem Zettel des Aussenmenschen ) - Hätte das überhaupt Hand & Fuss?
Ich meine, kann man auf Verdacht hin bestraft werden ? ..
Soweit ich weiss muss der Vorwurf konkretisiert sein, z.B. sagen die Dir: machen Sie 5 Bewerbungen/Monat und Du machts 1, dann ist das ein konkreter Verstoss. Deshalb werden ja auch Eingliederungsvereinbarungen abgeschlossen, ansonsten könnte man das ja auch mündlich machen und dann nach gutdünken Sanktionen unters Volk streuen.


Zitat:
wenn sie einfach -ohne jedes Schreiben ( wie es ja jetzt noch ist )- nix überweist obwohl ich die Bewilligung in der Tasche habe, was ist das ?
Untätigkeit ? Willkür ? "Amtsmissbrauch" ? ..
Auf jeden Fall dürfte das ein Grund für eine Beschwerde sein, und wenn die nicht sofort auszahlen würde ich sofort zum Anwalt gehen auf PKH.


Guck mal hier:

http://www.elo-forum.org/archive/err...ung-t4831.html

http://www.erwin-denzler.de/eao.html

->
Außerdem sollen alle Leistungsträger "einen Außendienst zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch einrichten", also eigene Ermittlungsmitarbeiter (§ 6 Abs. 1 SGB II). Zwar ist kein Leistungsempfänger verpflichtet, in seiner Wohnung erreichbar zu sein. Aber dieser Außendienst könnte z.B. durch die Befragung von Nachbarn erfahren, daß der Gesuchte sich bereits seit einigen Tagen zu Besuch bei seiner außerhalb des Nahbereichs wohnenden Großmutter aufhält.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Unwichtig ist offline  
Alt 05.04.2007, 08:59   #5
smartie77
Gast
 
Beiträge: n/a
Ausrufezeichen ich hab mit dem "Spion" geredet

So ich habe nun eben mit dem Aussendienstmenschen telefoniert und mal gefragt was er denn eigentlich von mir wollte (Telefonat per Lautsprecher und Zeugen - habe ihn daruafhingewiesen und er hat zugestimmt ):

#######################################
Er ist von der SB beauftragt worden sich meine "Lebens - und Wohnumstände" anzusehen und hat einen Bericht an diese weitergegeben, in dem er mitteilt, dass sich der Verdacht ergibt, dass ich nicht anwesend bin.
#######################################

Ausserdem würde am Hauseingang mein Name auf der Schelle fehlen ( ist mir nie aufgefallen - muss passiert sein als vor einigen Wochen Arbeiten am Haus durchgeführt wurden ) und "was jetzt folgt, ist nicht mein Bier".

Ich antwortete ihm, dass er mir den Grund doch auf den Zettel hätte schreiben müssen, und dass eine so generelle Aussage eben kein Grund ist - daraufhin ( mehrfach energisch ) "Das muss ich ganz bestimmt nicht, das sind amtliche Vordrucke".

So.. zähl ich eins und eins zusammen, gibts jetzt nen Sperrbescheid oder sonstwas : WAS TUN ?

Jetzt noch die SB anzurufen pack ich nicht - ich bin völlig am Ende
 
Alt 05.04.2007, 09:07   #6
Micha310678
Elo-User/in
 
Registriert seit: 24.01.2007
Beiträge: 43
Micha310678 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Zitat von smartie77 Beitrag anzeigen
Was mache ich im Fall des Falles ?
Hallo "Smartie",

ich kann deine Sorgen sehr gut nachvollziehen, allerdings dürfte es sehr unwahrscheinlich sein, dass dir die ARGE aufgrund fehlenden Einlasses in die Wohnung deinen Regelsatz kürzt, dagegen spricht die einschlägige Rechtssprechung.

Die Unverletzbarkeit der Wohnung als verfassungsrechtlich geschütztes Gut läßt sich auch nicht durch die ARGE angeführten Obliegenheitspflichten relativieren, was u.a. das Hessische Landessozialgericht kürzlich nochmals verdeutlicht hat!

Ich würde - in deinem Fall - die ARGE umgehend schriftlich (selbstverständlich ausnahmslos gegen Empfangsbestätigung!) dazu auffordern, darzulegen, inwieweit Zweifel an deinen gemachten Angaben (ein "vager" Verdacht reicht regelmäßg nicht aus, um einen Hausbesuch zu rechtfertigen!) in der Vergangenheit bestehen und diese erst durch gewährten Zutritt zur Wohnung ausgeräumt werden sollen.

Viel Erfolg!
Micha310678 ist offline  
Alt 05.04.2007, 09:14   #7
smartie77
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Micha310678 Beitrag anzeigen
Hallo "Smartie",


Ich würde - in deinem Fall - die ARGE umgehend schriftlich (selbstverständlich ausnahmslos gegen Empfangsbestätigung!) dazu auffordern, darzulegen, inwieweit Zweifel an deinen gemachten Angaben (ein "vager" Verdacht reicht regelmäßg nicht aus, um einen Hausbesuch zu rechtfertigen!) in der Vergangenheit bestehen und diese erst durch gewährten Zutritt zur Wohnung ausgeräumt werden sollen.

Viel Erfolg!
Hab ja grad den Grund am Telefon gesagt bekommen, man wollte "die Wohn und Lebensumstände in Augenschein" nehmen... ich hab ihm gesagt dass ich beim ersten Mal nicht da war und beim zweiten Mal schlicht nicht geöffnet habe ( was er eine Unverschämtheit fand - und meinte, "dann kann ihre SB auch ihre Leistungen ignorieren" ) ..
 
Alt 05.04.2007, 09:27   #8
Grobi->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 09.06.2006
Ort: Düsseldorf
Beiträge: 346
Grobi
Standard

Im moment scheint hier jeder auf dem Hausbesuch rumzuhacken, dabei ist der doch das kleinste übel. Wenn das Geld heute noch nicht da ist ist das weitaus wichtiger!

Also erst einmal hier den Hebel ansetzen. Zeugen schnappen, hingehen, Vorschuss zur Mietbegleichung und Kühlschrankbefüllung verlangen scheint mir hier angebracht. Das Verhalten der SB ist ebenfalls nicht von Relevanz, da nur schriftliches zählt.

Eine "Sperre" oder "Sanktion" liegt erst vor, wenn das Amt ein entsprechendes Schreiben schickt, und das sollte zuerst auch einen Anhörungsbogen beinhalten. Wenn sowas kommt kann man ja mal deutlich klarstellen, was Sache ist - bis dahin ist das alles nur ungekochter Kaffee, mit dem kann kein Mensch was anfangen.

Und die "Spässe" der SB, von wegen "Ich wollte nur mal sehen, ob Sie kommen" sollten ganz dringend Folgen nach sich ziehen! Hier liegt scheinbar schon ein mit dem Stanford-Experiment vergleichbarer Fall vor, wo dringend ein Riegel vorgeschoben werden muss.
__

«Die Halunken in Berlin müssen weg, die können es nicht»
E. Stoiber, Aschermittwoch 2004 in Passau.
Man sieht also: Auch Politiker begreifen es manchmal doch!
Neulich auf dem Spielplatz: "Söder hier nicht so rum" - Tim, 10 Jahre, zu einem gleichaltrigen, der völligen Unfug erzählte.
Grobi ist offline  
Alt 05.04.2007, 10:05   #9
Micha310678
Elo-User/in
 
Registriert seit: 24.01.2007
Beiträge: 43
Micha310678 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Zitat von smartie77 Beitrag anzeigen
Hab ja grad den Grund am Telefon gesagt bekommen, man wollte "die Wohn und Lebensumstände in Augenschein" nehmen... ich hab ihm gesagt dass ich beim ersten Mal nicht da war und beim zweiten Mal schlicht nicht geöffnet habe ( was er eine Unverschämtheit fand - und meinte, "dann kann ihre SB auch ihre Leistungen ignorieren" ) ..
Unsere Beiträge haben sich zeitlich überschnitten.

Zunächst bist du nicht verpflichtet, deine Wohnungstür für Jedermann zu öffnen, insbesondere dann nicht, wenn dir der um Einlass bittende nicht bekannt ist, was ja in deinem Fall (bis vor kurzem) auch zutraf. Gerade die Kriminalpolizeien der Länder warnen seit Jahren eindringlich davor, auf unerwartetes Klingeln an der Wohnungstür aus Eigenschutzgründen zu reagieren!

"Die Wohn- und Lebensumstände in Augenschein zu nehmen" dürfte doch "etwas" zu allgemein sein, ich könnte es auch umdeuten: wir wollen schauen und geben die Hoffnung nicht auf, dass wir bei in Augenscheinnahme nicht etwas finden können, womit sich eine Leistungseinstellung rechtlich begründen ließe.

Nochmals: fordere die ARGE umgehend schriftlich und nur schriftlich auf, den Anlass eines beabsichtigten Hausbesuchs zu konkretisieren, verweise dabei unbedingt auf die einschlägige Rechtssprechung!
Micha310678 ist offline  
Alt 05.04.2007, 10:20   #10
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zuerst mal solltest du (mit Beistand oder Zeugen) zum Amt gehen und dir dein Geld holen...

egal aus welchem Grund: wenn die dich Sanktionieren wollen, müßten sie es vorher ankündigen und dich anhören... da da noch nichts gekommen ist, kannst du nchts anderes tun.
 
Alt 05.04.2007, 10:45   #11
Micha310678
Elo-User/in
 
Registriert seit: 24.01.2007
Beiträge: 43
Micha310678 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
Zuerst mal solltest du (mit Beistand oder Zeugen) zum Amt gehen und dir dein Geld holen...

egal aus welchem Grund: wenn die dich Sanktionieren wollen, müßten sie es vorher ankündigen und dich anhören... da da noch nichts gekommen ist, kannst du nchts anderes tun.
Der letzte Absatz ist schon richtig, "Ludwigsburg", bei dem Rat, sich persönlich bei der ARGE zu melden, um "sich Geld zu holen" läßt du aber unberücksichtigt, dass ihm, wenn auch in gekürzter Form, der Regelsatz durch neuerlichem Bescheid bereits zugestanden wurde, demnach wird auch ein Besuch bei der ARGE keine Neuerung ergeben; er muß auf sein Geld warten. Dass das Geld verspätet eintreffen würde, ist ihm klar und ist der verspäteten Abgabe des Fortzahlungsantrags geschuldet.


Schöne Ostern wünsche ich!


..Gruss..Micha..
Micha310678 ist offline  
Alt 05.04.2007, 10:55   #12
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Micha310678 Beitrag anzeigen
Der letzte Absatz ist schon richtig, "Ludwigsburg", bei dem Rat, sich persönlich bei der ARGE zu melden, um "sich Geld zu holen" läßt du aber unberücksichtigt, dass ihm, wenn auch in gekürzter Form, der Regelsatz durch neuerlichem Bescheid bereits zugestanden wurde, demnach wird auch ein Besuch bei der ARGE keine Neuerung ergeben; er muß auf sein Geld warten. Dass das Geld verspätet eintreffen würde, ist ihm klar und ist der verspäteten Abgabe des Fortzahlungsantrags geschuldet.


Schöne Ostern wünsche ich!


..Gruss..Micha..
Sehe ich anders... und wird hier in Ludwigsburg anders gehandhabt. Denn durch den Erstantrag ist bereits die Hilfsbedürftigkeit festgestellt... der Folgeantrag bestätigt das nur... ich hab mein Geld auch ohne rechtzeitige Folgeantrag - bekommen, allerdings dann nur für 2 Monate bewilligt.

Er sollte klären, ob das Geld bereits unterwegs ist - persönlich - wenn nicht: auf Barauszahlung bestehen!
 
Alt 05.04.2007, 14:34   #13
smartie77
Gast
 
Beiträge: n/a
Idee Ich komme grade vom Amt.

danke erstmal für die bisherigen Tips - ich habe mir ein Herz und einen Kumpel als Zeugen gefasst und war bei der SB.

1. Geld :

Also - es liegt nix gegen mich vor und das Geld "ist seit dem 02.04. angewiesen" - könne noch heute oder Samstag verbucht werden, Sie hat mir sogar Ihren Monitor zugedreht, dass die Zahlung unterwegs sein muss,daher könne sie keinen Vorschuss leisten- Sparkasse bis vor einer Stunde war nichts, also warten.

Das jetzt Ostern kommt zähle auch nicht, es sei schliesslich unterwegs.

( Erleichtert, dass es überhaupt kommt habe ich erstmal das so hingenommen , ich weiss.. man könnte auf alles mögliche bestehen.. nunja bis Dienstag hangel ich mich schlimmstenfalls durch - dann muss es nach aller Logik ja spätestens da sein)

2. Hausbesuch :

Dann kam ich auf den von ihr angeordneten Hausbesuch zu sprechen..

Sie will wissen "wie und ob Sie da wohnen" ... "weil Sie mir den Antrag so spät eingereicht haben" "ob Sie verwahrlost hausen oder ob sie ihre Lebensführung geregelt kriegen" ausserdem .. "besteht der Verdacht,dass Sie nicht täglich ihre Post einsehen, weil sie permanent auf den letzten Drücker kommen und alles hier nur per Post abgeben .. " und so weiter..

( Warum ich lieber Schriftverkehr als unbezeugte Vier-Augen Auftritte habe, muss ich hier wohl nicht darlegen bei dem Biest. )

Ich habe ihr freundlich erklärt, dass die Hausbesuche zur "Stallkontrolle" ( ich hab das Wort da nicht benutzt, aber es gedacht ) nicht statthaft seien, immerhin könne sie mich ja auch zu dem Zweck alle paar Tage einladen. Dass ich mich auch nicht in der Wohnung aufhalten muss, davon wollte sie gar nichts hören, im Gegenteil :

"Sie haben sich täglich bis 17 Uhr in der Wohnung aufzuhalten" - ich hab die Debatte abgebrochen,da die "gute" mir wirklich das Blaue vom Himmel erzählen wollte und auch nur permanent mit Sanktionen drohte, sollte ich es wagen nicht anwesend zu sein oder den Mann nicht einzulassen.

Sie schickt den Spion "die nächsten Tage" ( also ab DI ) "erneut vorbei" , daraufhin hab ich gesagt, das könne sie gerne tuen, sofern der mit mir einen Termin ausmacht und einen guten Grund hat.

Antwort sinngemäss "Wenn die sich vorher ankündigen würden, dann wäre das ja wohl witzlos, es geht ja darum zu kontrollieren ob sie da wohnen, da werden wir das sicher nicht ankündigen" und "Wann und wie der Herr xxx kommt, das können Sie mal getrost ihm überlassen, das bestimmen nicht Sie".

Also - sinnlose Einschüchterung, Alle Debatten über Rechtmässigkeiten führen ins Nix - ich habe mich verabschiedet und tippe das hier jetzt auch als Gedächtnisprotokoll ab.

FAZIT :

Nun sieht es also so aus - mein Geld werde ich wohl ungekürzt erstmal kriegen, dafür muss ich nach dem Wochenende mit dem Spion-Terror rechnen.. mit der obigen Begründung.

Da man sich weder Mit Herrn Spion noch mit Frau SB vernünftig darüber unterhalten kann, und beide mir die Ammenmärchen von der "Stallpflicht" unter die Nase reiben und auch eine entsprechende Gesinnung an den Tag legen und nur drohen drohen und nochmals drohen können ..

ich habe jetzt erstmal nur erleichtert nichts weiter unternommen um wenigstens mein Geld in die Tasche zu bekommen, aber Akt II brodelt ja schon vor sich hin..

Nach den Ausführungen der "Guten" - wie steht's nun mit dem Hausbesuch ?

etwas besser fühle ich mich inzwischen jedenfalls. aber nur etwas.
 
Alt 05.04.2007, 15:07   #14
Micha310678
Elo-User/in
 
Registriert seit: 24.01.2007
Beiträge: 43
Micha310678 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Na siehst du, das Geld ist unterwegs, prima!

Das BSG hat bereits im Jahre 2001 in einer Entscheidung bestätigt, dass es unter Bezugnahme der sog. Erreichbarkeitsanordnung genügt, sobald sich ein Hilfeempfänger an jedem Werktag "einmal in seiner Wohnung aufhält, um die Briefpost in Empfang und zur Kenntnis zu nehmen".

Dass sie (deine SB) daraus schließt, dass du nicht regelmäßig deine Post sichten sollst, da du "erst auf den letzten Drücker" deinen Verpflichtungen gegenüber der ARGE nachkommst, ist doch sehr abenteuerlich; man fragt sich, weshalb überhaupt Fristen von z.T. mehreren Wochen gesetzt werden, wenn ich mich bei Ausschöpfung derselben bereits verdächtig mache. Rechtlich entscheidend kann dabei nur sein, ob gesetzte Fristen eingehalten wurden; eine wie auch immer geartete Wertung vorzunehmen, wann und vor allem in welcher Form Abgaben geleistet werden, entbehrt jeder rechtlichen Grundlage, weshalb sich daraus auch kein Anspruch auf einen Hausbesuch ableiten läßt.
Micha310678 ist offline  
Alt 05.04.2007, 16:02   #15
Grobi->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 09.06.2006
Ort: Düsseldorf
Beiträge: 346
Grobi
Standard

Zitat von smartie77 Beitrag anzeigen
Sie will wissen "wie und ob Sie da wohnen" ... "weil Sie mir den Antrag so spät eingereicht haben" "ob Sie verwahrlost hausen oder ob sie ihre Lebensführung geregelt kriegen" ausserdem .. "besteht der Verdacht,dass Sie nicht täglich ihre Post einsehen, weil sie permanent auf den letzten Drücker kommen und alles hier nur per Post abgeben .. " und so weiter..
Geht die SB gerade mal gar nix an.
Anträge werden entweder Fristgerecht oder verspätet abgegeben. Fristgerecht = gut, verspätet = nicht gut. Wenn bei Dir alles pünktlich erledigt wird = gut.
Du zahlst Deine Miete pünktlich? Also kann man von geregelten Lebensumständen ausgehen.
"Täglich Post einsehen" machst Du, Gegenteil ist nicht beweisbar, und zwar schon gar nicht durch einen Hausbesuch.

Vorschlag: Alles niederschreiben und die SB beim Amtsleiter mal ins rechte Licht rücken -Stichwort "Dienstaufsichtsbeschwerde", damit die mal merkt, das Sie eine humanitäre Grenze deutlich überschritten hat.

Andere Frage, mal so als Nachtrag:
Angewiesen seit dem 02.04. ? ALG 2 wird doch zum 01. fällig? Da stimmt doch was nicht.
__

«Die Halunken in Berlin müssen weg, die können es nicht»
E. Stoiber, Aschermittwoch 2004 in Passau.
Man sieht also: Auch Politiker begreifen es manchmal doch!
Neulich auf dem Spielplatz: "Söder hier nicht so rum" - Tim, 10 Jahre, zu einem gleichaltrigen, der völligen Unfug erzählte.
Grobi ist offline  
Alt 05.04.2007, 16:26   #16
smartie77
Gast
 
Beiträge: n/a
Pfeil

Zitat:
Andere Frage, mal so als Nachtrag:
Angewiesen seit dem 02.04. ? ALG 2 wird doch zum 01. fällig? Da stimmt doch was nicht.

sie hat den Bewilligungsbescheid wohl an dem Tag oder plusminus 1 davor "abgesegnet" und dann wohl zeitgleich die Zahlung veranlasst. Wie ich im Eingangsposting sagte, habe ich zu spät gemerkt dass meine Bewilligung abläuft und hab erst Ende März den Folgeantrag eingeworfen. Da will ich ihr nichtmal Bosheit ( ausnahmsweise ) unterstellen.
 
Alt 05.04.2007, 16:31   #17
madame->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 04.02.2007
Ort: Thüringen
Beiträge: 148
madame
Standard

[quote=smartie77;86660]

Nach den Ausführungen der "Guten" - wie steht's nun mit dem Hausbesuch ?


Da sie ja den Schnüffler in den nächsten Tagen vorbeischicken wird, würde ich von vornherein schon einmal Widerspruch gegen diesen Hausbesuch machen und bei der Arge gleich Dienstag abgeben.

Auf der Kopie gleich ein Eingangsstempel geben lassen. Nicht das der Widerspruch verschwindet oder so !
Mit dieser Kopie gehst du dann an die Tür wenn der Schnüffler kommt und drückst sie ihn in die Hand, so hab ich`s auch gemacht.
__

Arm, ärmer,Arbeitslosengeld II
madame ist offline  
Alt 05.04.2007, 16:40   #18
smartie77
Gast
 
Beiträge: n/a
Ausrufezeichen

Zitat von Micha310678 Beitrag anzeigen
Na siehst du, das Geld ist unterwegs, prima!

Das BSG hat bereits im Jahre 2001 in einer Entscheidung bestätigt, dass es unter Bezugnahme der sog. Erreichbarkeitsanordnung genügt, sobald sich ein Hilfeempfänger an jedem Werktag "einmal in seiner Wohnung aufhält, um die Briefpost in Empfang und zur Kenntnis zu nehmen".

Dass sie (deine SB) daraus schließt, dass du nicht regelmäßig deine Post sichten sollst, da du "erst auf den letzten Drücker" deinen Verpflichtungen gegenüber der ARGE nachkommst, ist doch sehr abenteuerlich; man fragt sich, weshalb überhaupt Fristen von z.T. mehreren Wochen gesetzt werden, wenn ich mich bei Ausschöpfung derselben bereits verdächtig mache. Rechtlich entscheidend kann dabei nur sein, ob gesetzte Fristen eingehalten wurden; eine wie auch immer geartete Wertung vorzunehmen, wann und vor allem in welcher Form Abgaben geleistet werden, entbehrt jeder rechtlichen Grundlage, weshalb sich daraus auch kein Anspruch auf einen Hausbesuch ableiten läßt.
Tja.. abenteuerliche Mutmassungen und letztenendes der Grund den mir der "Spion" da heute am Telefon nannte "Wohn und Lebensverhältnisse" begutachten.. ich weiss ja nicht - ist sowas nicht ein Fall fürs Ordnungsamt ? Ich meine wie ich da "hause" ist letztenendes meine Sache, solang ich die Miete an den Vermieter bleche und meinen Kasten nachsehe.

Sicher ist mir mal ein Termin durch die Lappen gegangen, aber das ist nun auch ewig her und diesmal gehts wohl eher um einfach schnüffeln.

Ein "Delikt" wurde mir nach allem Nachbohren jedenfalls nicht unterstellt, gleichzeitig aber die neue Ankündigung, er käme dann wieder.

Vielleicht ist er gar jetzt da ? Ich bin jetzt nicht zuhause, - sondern habe heute meine Post, Telefonate und den Besuch bei der Arge gehabt und nun :

Ich schlafe eben nicht immer da und bin mehr bei meiner Oma, die nur zwei Strassen um die Ecke wohnt und wirklich pflegebedürftig ist ( aber nur Pflegestufe 1 bewilligt hat, somit keinen Anspruch auf Vollzeitpflege etc.. ist ein Thema für sich ) als zuhause und kümmer mich um die alte Dame, von dort aus mache ich auch mein Internet und meine Telefoniererei , weil ich wegen völliger Verschuldung keinen Anschluss bekomme, - ich verbinde also die Betreueung mit dem praktischen und nicht zuletzt bin ich einfach gerne bei ihr ( sie hat mich aufgezogen ) - ist das verboten ? Wohl kaum, ich gehe da ja keiner Schwarzarbeit nach und befinde mich im "Radius" des Arbeitsamtes..

Dem Vermieter habe ich übrigens Bescheid gesagt, er möge das Klingelschild ersetzen, bevor mir von der Arge unterstellt würde ich hätte es womöglich in betrugsabsicht demontiert.. Der Verwalter hatte Verständnis dafür und macht mir umsonst ein neues dran und sagte selber "jaja, die sperren dann das Geld. Wir kennen sowas".

Kann ich aktuell mehr Pflichten erfüllen ? Ich finde eben nein.
 
Alt 05.04.2007, 20:43   #19
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Kannst deinen Vermieter nicht bitten, ihm Hausverbot zu erteilen?
 
Alt 05.04.2007, 21:10   #20
Micha310678
Elo-User/in
 
Registriert seit: 24.01.2007
Beiträge: 43
Micha310678 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

..na dann setze schon mal den Kaffee auf.., viel Spass ihr drei Hübschen beim gemeinsamen Plauschen, während die Unterhosen am geöffneten Schlafzimmerschrank auf etwaige "Schmutzränder" (selbstverständlich mit amtlich geschultem Auge) durchleuchtet werden.., damit hinterher schriftlich fixiert werden kann: die Wohnung wirkte beim gemeinsamen Betreten mit meiner Kollegin Gisela W. gepflegt, der Ausstattungsgrad war einfach, aber funktionell.. ..hihi..
Micha310678 ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
geld, hausbesuch, ignoriert, kein, ueberwiesen, unbegruendeter, unbegründeter, Überwiesen

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
kein geld überwiesen..hilfe?! aka83 ALG II 5 02.09.2008 13:13
Von Arge zu wenig Geld überwiesen bekommen Danny65 ALG II 5 01.06.2007 14:03
KEIN Geld überwiesen - Ohne Bescheid/Warnung - Hilfe ! smartie77 ALG II 8 01.05.2006 18:19
Hausbesuch verweigert-Geld gesperrt!! Jimmy11 Allgemeine Fragen 6 02.02.2006 11:42


Es ist jetzt 15:28 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland