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ALG II

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Dringende Hilfe!!!

ALG II

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Alt 25.07.2012, 09:50   #1
Emma1
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Registriert seit: 25.07.2012
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Ausrufezeichen Dringende Hilfe!!!

Hallo!
Angenommen B enthält Leistungen nach dem SGB II aufgrund des Bewilligungsbescheides vom 01.07.2009. Die Bewilligung der Zahlung erfolgt für den Zeitraum vom 01.08 bis 31.10.2009
B nimmt eine angebotene und zumutbare Arbeit nicht an und deshalb folgt vom Jobcenter ein Aufhebungsbescheid, indem steht, dass die Regelleistung um 30% gekürzt werden ab dem 01.08 bis zum 31.10. 2009. Wie sind die Erfolgssaussichten im einstweiligen Rechtsschutzverfahren? Ist hier § 86 b Abs. 1 (Anfechtungssache) oder § 86 b Abs. 2 (Vornahmesache) einschlägig?

Kann mir jemand helfen?
Danke!!!
Viele Grüße
Emma
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Alt 25.07.2012, 10:21   #2
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
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Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 22.045
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Dringende Hilfe!!!

Hallo Emma und willkommen.

Hast du dich mit der Jahrersangabe vertan 2009????
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 25.07.2012, 10:22   #3
Falling Down
Elo-User/in
 
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Registriert seit: 30.06.2012
Beiträge: 333
Falling Down Falling Down Falling Down
Standard AW: Dringende Hilfe!!!

Ähm, in einer Sache von 2009 ist gar nichts mehr "einschlägig".
__

Sei der Wind, nicht das Fähnchen ...
Falling Down ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.07.2012, 10:28   #4
Couchhartzer
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Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.650
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Standard AW: Dringende Hilfe!!!

Zitat von Emma1 Beitrag anzeigen
Leistungen nach dem SGB II aufgrund des Bewilligungsbescheides vom 01.07.2009.
...
B nimmt eine angebotene und zumutbare Arbeit nicht an und deshalb folgt vom Jobcenter ein Aufhebungsbescheid, indem steht, dass die Regelleistung um 30% gekürzt werden ab dem 01.08 bis zum 31.10. 2009. Wie sind die Erfolgssaussichten im einstweiligen Rechtsschutzverfahren?
Im Jahr 2012 (das wir ja bereits haben) sind die Erfolgsaussichten auf ein positives ER-Verfahren zu einer in 2009 gekürzten Leistung = 0.
Wie will man denn Eilbedürftigkeit (ER = EilRechtsschutz)) darlegen,wenn man erst 2012 ein ER-Antrag zu einer Sache aus 2009 (somit fast 3 Jahre nach Eintritt des Ereignisses) einbringt?
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.07.2012, 10:29   #5
293949
Gast
 
Benutzerbild von 293949
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Dringende Hilfe!!!

2009: Das ist zu lange her- es sind Fristen (Widerspruch etc.) zu beachten ...
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Alt 25.07.2012, 15:28   #6
Rosenelfe
 
Benutzerbild von Rosenelfe
 
Registriert seit: 23.11.2011
Beiträge: 1.083
Rosenelfe Rosenelfe Rosenelfe
Standard AW: Dringende Hilfe!!!

klär uns bitte auf, damit wir verstehen und helfen können
Rosenelfe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.07.2012, 16:26   #7
Ollli
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Ollli
 
Registriert seit: 11.12.2009
Beiträge: 283
Ollli
Standard AW: Dringende Hilfe!!!

richtig. Das könnte dann vielleicht noch für den TE wichtig sein, aber niemals mehr dringend.
Ollli ist offline   Mit Zitat antworten
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