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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 21.07.2012, 15:10   #1
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tinadisis
Standard Erbe , Hartz 4

Hallo !

Ich habe mal eine Frage,

Zur Zeit beziehe ich Hartz4 und meine Tochter lebt bei mir und für sie bekomme ich auch Hartz4
Sie wird mit 18 einen größeren Geldbetrag erben, muss sie das dann rückwirkend zurückzahlen?

Vielen Dank!
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Alt 21.07.2012, 15:39   #2
Falling Down
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Falling Down Falling Down Falling Down
Standard AW: Erbe , Hartz 4

Das kommt imho sehr auf den genauen Sachverhalt an. Ein Erbe kann grundsätzlich erst ab dem Zeitpunkt des tatsächlichen Rechtsanspruches als Vermögen des Erben betrachtet werden. Ein Testament allein reicht nicht, wenn der Erblasser noch am Leben ist. Es hat nur den Charakter einer Absichtserklärung, kann jederzeit geändert werden und bewirkt keinen Rechtsanspruch.

Ist der Erblasser hingegen bereits verstorben, hat aber verfügt, dass das Erbteil erst zu einem bestimmten Zeitpunkt (z.B. 18. Geburtstag) ausgezahlt werden soll, dann besteht ein Rechtsanspruch auf das Erbe. In diesem Fall ist sicher mit einer Rückzahlungsforderung des Amtes zu rechnen. Ob nun das gesamte Erbe oder nur Teile angerechnet werden dürfen, kann ich nicht sagen.

Wenn es sich um ein wirklich größeres Erbe handelt, würde ich in jedem Fall einen Experten/Anwalt für Sozial-/Erbrecht bemühen.
__

Sei der Wind, nicht das Fähnchen ...
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Alt 21.07.2012, 16:12   #3
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tinadisis
Standard AW: Erbe , Hartz 4

Danke erstmal,

was gäbe es denn da für Möglichkeiten , das zu umgehen? Das Geld wurde ja für ihre Ausbildung angelegt.
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Alt 21.07.2012, 18:32   #4
canny
 
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canny canny canny canny
Standard AW: Erbe , Hartz 4

Zitat von tinadisis Beitrag anzeigen
Hallo !

Ich habe mal eine Frage,

Zur Zeit beziehe ich Hartz4 und meine Tochter lebt bei mir und für sie bekomme ich auch Hartz4
Sie wird mit 18 einen größeren Geldbetrag erben, muss sie das dann rückwirkend zurückzahlen?

Vielen Dank!
Zitat:
Erben eines Hartz IV Beziehers müssen das vom Jobcenter gezahlte ALG 2 zurückzahlen, soweit es innerhalb der letzten 10 Jahre gezahlt wurde und 1.700 Euro überstiegen hat. Nicht zurückzuzahlen sind Einstiegsgeld und befristeter Zuschlag. Die Haftung des Erben ist auf den Wert des Nachlasses beschränkt. Von dem ererbten Vermögen kann der Erbe zuvor die Schulden und die Kosten einer angemessenen Beerdigung abziehen.
Da ich nicht annehme, dass sie das Geld von dir bekommt ??? brauchst du dir keine Sorgen machen.
Allerdings wird sie, wenn der Betrag das zulässige Vermögen übersteigt, aus ALGII rausfallen..
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Alt 21.07.2012, 18:43   #5
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tinadisis
Standard AW: Erbe , Hartz 4

Nein, sie bekommt es nicht von mir.
Ihr Opa hat es zu Ausbildungszwecken für sie angelegt und sie bekommt es mit 18.
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Alt 21.07.2012, 18:45   #6
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tinadisis
Standard AW: Erbe , Hartz 4

@Canny,

das hört sich ziemlich schwammig an, bist Du Dir sicher?
Ich möchte nicht, dass sie meine Fehler ausbaden muss.
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Alt 21.07.2012, 18:53   #7
canny
 
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canny canny canny canny
Standard AW: Erbe , Hartz 4

Zitat von tinadisis Beitrag anzeigen
@Canny,

das hört sich ziemlich schwammig an, bist Du Dir sicher?
Ich möchte nicht, dass sie meine Fehler ausbaden muss.
Welchen Fehler?
Lass dir doch nicht alles aus der Nase ziehen..
Warum, wieso, von wem...
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Alt 21.07.2012, 18:58   #8
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tinadisis
Standard AW: Erbe , Hartz 4

Ich meine sie ist ja in dem Falle nicht mein Erbe, ich lebe ja noch...
Aber ich möchte trotzdem sicher gehen, dass sie keinen Nachteil hat und steige da nicht durch.
Meine Fehler interessieren eigentlich nicht. Aber wenn Du es unbedingt wissen willst: bin studierter Empfänger und durch Scheidung und Kindererziehung da reingerutscht und will es auch nicht ewig bleiben..
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Alt 21.07.2012, 19:59   #9
Heni
 
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Heni
Standard AW: Erbe , Hartz 4

Zitat von tinadisis Beitrag anzeigen
Danke erstmal,

was gäbe es denn da für Möglichkeiten , das zu umgehen? Das Geld wurde ja für ihre Ausbildung angelegt.
Guten Tag,
das geht garnicht.

Illegal gibt es hier nicht!
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Alt 21.07.2012, 20:03   #10
Koelschejong
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Standard AW: Erbe , Hartz 4

Ich verstehe es so:
Opa ist gestorben
Opa hat Deiner Tochter ein "Sparbuch" hinterlassen mit der Maßgabe, dass sie erst mit 18 ans Geld kommt.

Frage:

Starb der Opa bevor ALG II beantragt wurde oder danach?

Wen vorher, dann Vermögen und keine Anrechnung, wenn nachher, dann Einkommen und Anrechnung.
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
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Alt 21.07.2012, 20:27   #11
Falling Down
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Standard AW: Erbe , Hartz 4

Zitat von Heni Beitrag anzeigen
Guten Tag,
das geht garnicht.

Illegal gibt es hier nicht!
Was soll diese pampige Unterstellung?

Genauso wie es für Vermögende und Gutverdienende ganz legale Möglichkeiten sowie eine große Grauzone gibt, die Steuerschuld zu minimieren, kann man auch als finanziell nicht begüterter Mensch nach legalen Wegen Ausschau halten, halbwegs gut wegzukommen.


@tinadisis: Ein paar mehr Informationen zur Sache wären wirklich gut:

- Lebt der Opa noch?
- In welcher Form wurde das Geld angelegt (Versicherung, Sperrkonto, Sonstiges)?
- Wurde das Geld auf den Namen Deiner Tochter angelegt? Wer verwaltet es derzeit? Welche Befugnisse hat die verwaltende Person?
- Wurde für das Erbe eine (dokumentierte) eindeutige Zweckbindung durch den Erblasser verfügt?
__

Sei der Wind, nicht das Fähnchen ...
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Alt 21.07.2012, 20:42   #12
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tinadisis
Standard AW: Erbe , Hartz 4

Hallo,

der Opa lebt nicht mehr, aber es wurde angelegt, bevor ich vom Amt abhängig wurde.
Der Opa hat es in Wertpapieren auf ihren Namen angelegt.
Verwalten tut es mein Ex-Mann, welche Befugnisse er hat, weiß ich nicht und ob er eine Zweckbindung veranlasst hat auch nicht.Aber ich denke, das kann ich rausbekommen.
Im Übrigen möchte ich auch gar nichts illegales machen.
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Alt 21.07.2012, 20:48   #13
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tinadisis
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Angelegt hat es der Opa vor alg2, gestorben ist er danach
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Alt 21.07.2012, 20:49   #14
Koelschejong
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Es ist nicht entscheidend, wann es angelegt wurde. Entscheidend ist, wann der Opa starb.

Es müsste auch mal ein tiefer Blick in das Testament geworfen werden. Denkbar ist ja auch, dass das Erbe an Bedingungen geknüpft ist, z.B. eben - Erbe muss für Ausbildung verwandt werden.

Ob das dann rechtlich auch für das JC verbindlich ist, kann letztlich nur ein Anwalt halbwegs sicher beurteilen.
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Alt 21.07.2012, 21:18   #15
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Zitat von tinadisis Beitrag anzeigen
Der Opa hat es in Wertpapieren auf ihren Namen angelegt.
Verwalten tut es mein Ex-Mann, welche Befugnisse er hat, weiß ich nicht und ob er eine Zweckbindung veranlasst hat auch nicht.Aber ich denke, das kann ich rausbekommen.
Das wäre wirklich sinnvoll.

Wenn der Erblasser testamentarisch eine eindeutige Zweckbindung verfügt hätte, beispielsweise Finanzierung einer späteren Ausbildung, dann könnte das Geld nicht so ohne Weiteres mit den gegenwärtigen ALG II-Leistungen aufgrechnet werden.

Liegt keine eindeutige testamentarische Verfügung vor und der Ex-Mann hat nur die moralische, aber keine rechtlich verbindliche Verpflichtung, das Geld am 18. Geburtstag an die Tochter auszuzahlen, dann könnte er ja damit ja auch noch ein wenig länger warten. Z.B. bis die Tochter keine H IV-Leistungen mehr bezieht.

Hat das Amt Kenntnis von dem Erbe?
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Alt 21.07.2012, 21:22   #16
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tinadisis
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ja, das Amt hat durch diese automatische Kontenüberprüfung Kenntnis und mich auch schon ein paar Mal deswegen angeschrieben.
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Alt 21.07.2012, 21:30   #17
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tinadisis
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Die Tochter wird ja ab dem 18 Geburtstag kein Alg2 mehr beziehen.
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Alt 21.07.2012, 21:33   #18
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Zitat von tinadisis Beitrag anzeigen
ja, das Amt hat durch diese automatische Kontenüberprüfung Kenntnis und mich auch schon ein paar Mal deswegen angeschrieben.
Verdammt. Das schränkt die gestalterischen Möglichkeiten imho nahezu auf Null ein.

Dann bleibt zu hoffen, dass der Opa in irgendeiner Weise eine Zweckbindung verfügt hat.
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Alt 21.07.2012, 21:37   #19
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Zitat von tinadisis Beitrag anzeigen
Die Tochter wird ja ab dem 18 Geburtstag kein Alg2 mehr beziehen.
Was macht Dich da so sicher?
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Alt 21.07.2012, 21:44   #20
canny
 
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Zitat von Heni Beitrag anzeigen
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Du hast wohl zu tief ins Glas geschaut?
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