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Start > > -> Kosten für das Schokoticket??


ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 16.07.2012, 17:10   #1
Alfredo110->Emailproblem
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Registriert seit: 22.06.2012
Beiträge: 47
Alfredo110
Standard Kosten für das Schokoticket??

Guten Tag wollte hier mal eine Frage loswerden:

Wir haben 3 Schulpflichtige Kinder (NRW),Eines davon erhält sein Schokoticket bezahlt(Über 3,5 Kilometer) die anderen beiden erhalten es nicht weil die Entfernung zu kurz ist.
Einmal 1,8 Kilometer(anstatt 2km) und 1,5km (anstatt 3km)

Die Kinder benutzen diese Tickets auch um zu Ihrem Fussball Training zu kommen.

Wollte nun Fragen ob die Kosten durch die Arge übernommen werden können.

Bildung und Teilhabe???

mfg
Alfredo110 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.07.2012, 21:31   #2
Hartzeola
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 10.08.2011
Beiträge: 10.019
Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola
Standard AW: Kosten für das Schokoticket??

Zitat:
Wollte nun Fragen ob die Kosten durch die Arge übernommen werden können.

Bildung und Teilhabe???
Möglicherweise wäre Schulministerium die nächste Adresse, Arge die zweite.

14€ Fahrtkosten(Kinder 7-14 Jahre) sind im Regelbedarf drin. Schulministerium NRW fordert zunächst 12€ Selbstbeteiligung und springt erst dann ein. Wenn diese Kosten nicht ausreichen, kommen die Mittel aus BP in Betracht.

Lese dazu auch hier: http://www.elo-forum.org/25/94919-sc...bernommen.html

#11
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.07.2012, 23:08   #3
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.373
biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy
Standard AW: Kosten für das Schokoticket??

Zitat von Hartzeola
14€ Fahrtkosten(Kinder 7-14 Jahre) sind im Regelbedarf drin.
Dazu:
Zitat:
In beiden Fällen dürfte es nicht zulässig und auch nicht sachgerecht sein, die Gesamtbeträge
der Abteilung 7 als zumutbaren Eigenanteil anzusetzen.
Die Kosten der Schülerbeförde-
rung decken insoweit nicht sämtliche Fahrtkosten von Kindern und Jugendlichen ab. Im Übrigen
muss anerkannt werden, dass auch beim Vorhandensein einer Schülerfahrkarte ein
Fahrrad (EVS-Code 0713 000) ermöglicht werden muss.
Auswertungsrelevant ist daher allein der EVS-Code 0730 901 (Fremde Verkehrsdienstleistungen).

Vorschlag des BMAS:
Das BMAS hat mit Schreiben vom 05.01.2012 (vgl. Anlage X.7) einen Vorschlag zur Festsetzung
des in den Regelbedarfen enthaltenen Teilbetrages für Fahrtkosten unterbreitet.
Danach sind ab dem Jahr 2012 folgende Beträge für die Eigenbeteiligung an den Kosten für
Schülerbeförderung als glatte und nicht fortzuschreibende Euro-Beträge zu berücksichtigen: [... weiter siehe Dateianhang ...]
Quelle: Ab Dokumentenseite 33 der aktuellen Arbeitshilfe zum Bildungs- und Teilhabepaket des MAIS NRW (siehe Dateianhang unten).

Aus der "alten" Arbeitshilfe (2011):
Zitat:
Die Bundesregierung hat hierzu im Bundestag folgendes ausgeführt:

[...] Relevant für die im Einzelfall erforderliche Prüfung sind nur die
Verbrauchsausgaben für fremde Verkehrsdienstleistungen, nicht aber die gesamten
Verkehrsausgaben.
Bei den Verbrauchsausgaben für fremde Verkehrsdienstleistungen
stellen sich folgende Probleme: Zum einen werden aus datenschutzrechtlichen
Gründen für die Regelbedarfsstufen 4 (14 bis unter 18
Jahre) und 5 (sechs bis unter 14 Jahre) in der Begründung des Gesetzentwurfs
keine Beträge ausgewiesen. Zum anderen wären diese Beträge – selbst
wenn sie in der Begründung ausgewiesen wären – wegen der Besitzstandsklausel
(§ 134 SGB XII) nicht anwendbar. Es ist deshalb erforderlich, einen gerundeten
Betrag zu ermitteln, der für eine im Einzelfall erforderliche Angemessenheitsprüfung
als Vergleichsgröße dient.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) sowie Länder und kommunale
Spitzenverbände haben auf der Konferenz der obersten Landessozialbehörden
(KOLS) vereinbart, dass das BMAS hierzu einen Vorschlag vorlegt.
Dies wird in Kürze erfolgen.“ (Vorschlag siehe dann Zitat oben - Anmerkg. biddy
Quelle: Dokumentenseite 26: http://www.harald-thome.de/media/fil...01.08.2011.pdf

Das passt, denke ich, besser in den anderen von @Hartzeola genannten Thread - ich verlinke mal.

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Bildungs- u. Teilhabepaket - Arbeitshilfe MAIS NRW - 01.02.2012.pdf (2,59 MB, 180x aufgerufen)
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.07.2012, 11:52   #4
Lilastern
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 21.05.2011
Beiträge: 7.840
Lilastern Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kosten für das Schokoticket??

Kannst ja auch einen Antrag für ein neues Auto stellen, vielleicht genehmigt es dir das Jobcenter.

Dann kannst du deine Kinder selber zum Training bringen.
Lilastern ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.07.2012, 16:49   #5
Lecarior
Elo-User/in
 
Registriert seit: 18.05.2011
Ort: Öerkenschwiek
Beiträge: 2.364
Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior
Standard AW: Kosten für das Schokoticket??

Zitat von Hartzeola Beitrag anzeigen
14€ Fahrtkosten(Kinder 7-14 Jahre) sind im Regelbedarf drin. Schulministerium NRW fordert zunächst 12€ Selbstbeteiligung und springt erst dann ein. Wenn diese Kosten nicht ausreichen, kommen die Mittel aus BP in Betracht.
Die setzen aber voraus, dass die Kinder auf Schülerbeförderung angewiesen sind, um die Schule zu erreichen (§ 28 Abs. 4 SGB II). Und sofern nicht atypische Umstände vorliegen (z. B. körperliche Einschränkungen, besondere Gefahrenlage bei der Bewältigung der Strecke zu Fuß oder per Fahrrad), sehe ich diese Voraussetzung bei einem Weg von 1,5 km bzw. 1,8 km nicht gegeben.

Gruß,
L.
Lecarior ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.07.2012, 17:40   #6
thunder1111
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Kosten für das Schokoticket??

vielleicht hilft dieses Urteil weiter:

Urteil > S 12 AS 126/07 | Sozialgericht Detmold | Hartz IV: ARGE muss Kosten für Schülermonatskarte übernehmen < kostenlose-urteile.de

MfG
  Mit Zitat antworten
Alt 17.07.2012, 18:00   #7
Hartzeola
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 10.08.2011
Beiträge: 10.019
Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola
Standard AW: Kosten für das Schokoticket??

Zitat von Lecarior Beitrag anzeigen
Die setzen aber voraus, dass die Kinder auf Schülerbeförderung angewiesen sind, um die Schule zu erreichen (§ 28 Abs. 4 SGB II). Und sofern nicht atypische Umstände vorliegen (z. B. körperliche Einschränkungen, besondere Gefahrenlage bei der Bewältigung der Strecke zu Fuß oder per Fahrrad), sehe ich diese Voraussetzung bei einem Weg von 1,5 km bzw. 1,8 km nicht gegeben.

Gruß,
L.
Stimmt, das haben wir in anderem Thread schon besprochen:

http://www.elo-forum.org/25/94919-sc...ml#post1177091

und in diesem nicht auf die Entfernung eingegangen.
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.07.2012, 10:10   #8
Alfredo110->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 22.06.2012
Beiträge: 47
Alfredo110
Standard AW: Kosten für das Schokoticket??

Also keine Change auf Übernahme ok dann müssen wir erstmal in den sauren Apfel beißen und fast 50 Euro selber Zahlen.
Alfredo110 ist offline   Mit Zitat antworten
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kosten, schokoticket

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