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ALG II

Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Erstattungsanspruch von Arge an Arbeitsamt Alg 1

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Alt 02.04.2007, 12:48   #1
marco1976
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Registriert seit: 02.04.2007
Beiträge: 2
marco1976
Standard Erstattungsanspruch von Arge an Arbeitsamt Alg 1

Hallo zusammen,
ich bin neu hier im Forum und habe folgendes Problem:

- Bezug von Alg 1 seit Mai 06
- Aufstockung zum Lebensunterhalt seit Oktober 06
- Arbeitsaufnahme am 18.12.06-28.02.07 ( geringfügige Beschäftigung 100 Stunden im Monat, wegen geringer Auftragslage Kündigung erhalten)

Ab März wieder Alg 1 Empfänger + Aufstockung

Nun zum eigentlichen Problem:

Ich habe heute meinen Bescheid zum Alg 1 bekommen. In dem Bescheid ist eine Rückforderung von der Arge aufgeführt in Höhe von 1070 Euro, die ich zu Unrecht als Leistungen für März ( 300.-) und April ( 700.-) erhalten hätte.
Es steht ebenso in dem Bescheid, dass ich bis kein Geld ausbezahlt bekomme vom AA, bis die Forderung ausgeglichen sei.

Nun ist mir zwar schon klar geworden dass mich die Arge, aus welchen Gründen auch immer, überbezahlt hat...
Ist es aber rechtens, das ganze Geld auf einmal einzubehalten?
Das heißt ja für mich , dass ich mal mind. bis Mai ganz ohne Geld dastehen würde...
Oder gibt es die Möglichkeit ein Teilzahlung/Ratenzahlung zu vereinbaren?

Danke schon mal im Voraus...
marco1976 ist offline  
Alt 02.04.2007, 14:20   #2
Ludwigsburg
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Standard

Zitat von marco1976 Beitrag anzeigen
...
Oder gibt es die Möglichkeit ein Teilzahlung/Ratenzahlung zu vereinbaren?

Danke schon mal im Voraus...
Ja, die gibt es... ich würd persönlich hingehen und den Antrag abgeben, mir auf einer Kopie die Annahme bestätigen lassen.
 
Alt 12.04.2007, 09:00   #3
marco1976
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Registriert seit: 02.04.2007
Beiträge: 2
marco1976
Böse

Hallo nochmal,
War jetzt gestern auf der Arge und wollte Ratenzahlung für die Forderung der Arge ans Arbeitsamt beantragen.
Die Sachbearbeiterin teilte mir mit, dass dies gehen würde, ich habe den Antrag formlos gestellt und mir die Annahme in Kopie bestätigen lassen.

Geld könne man mir trotzdem nicht auszahlen, da der Erstattungsanspruch zwar gestellt sei, gegenüber dem AA, es jedoch noch keinen Bescheid darüber geben würde....
Die freundliche junge Dame schickte mich zum Arbeitsamt, ich solle mir dort einen Vorschuss holen, da in erster Linie das AA für mich zuständig sei!

Ich ging also zum AA, wie bereits eine Woche zuvor, und meldete mich an. Die Leiterin der Leistungsabteilung empfing mich und teilte mir mit, dass das AA gegenüber der Arge zur Leistung verpflichtet sei, und ich deswegen kein Geld bekommen könnte vom Arbeitsamt. Sie telefonierte dann auch noch mit dem Leiter der Leistungsabteilung der Arge, der sagte dann ganz frech zu Ihr, es hätte niemals jemand zu mir gesagt, dass eine Ratenzahlung bei Erstattungsansprüchen möglich sei! Frechheit!
Ich war mittlerweile ziemlich genervt und forderte die Dame beim Arbeitsamt auf, mir schriftlich zu bestätigen, dass eine " Vorschusszahlung auf bestehende Leistungen März/ April, aufgrund einer Abtretung an die Arge nicht möglich sei" so der wortlaut. Sie weigerte sich zuerst, auf mehrfaches Drängen meinerseits unterschrieb Sie mir dann aber doch ( mit Stempel).

Ich machte mich daraufhin wieder auf den Weg zur Arge!
Nach einer erneuten Wartezeit von fast einer Stunde, kam ich wieder zu der Mitarbeiterin bei der ich schon am Morgen war. Sie sagte mir, dass Sie den Vorgang über die elektronische Akte mitverfolgt hätte, dass Sie das auch nicht verstehe.
Sie bat mich zu mitzukommen, zur Leistungsabteilung. Die nette Dame dort sagte mir dann, dass Sie mir leider nicht helfen können, Sie hielt nochmals Rücksprache mit Ihrem Chef, daraufhin teilte Sie mir mit, der Erstattungsanspruch sei schon bearbeitet, eine Ratenzahlung sei nicht möglich!
Ich wies Sie ausdrücklich auf die angespannte Situation hin( Mietschulden habe ich schon), keine Chance. Die Möglichkeit eines Darlehens würde es auch nicht mehr geben.
Als ich die Frau aufforderte mir dies bitte schriftlich zu bestätigen, wurde ich aufgefordert zu gehen!!!

Was soll ich jetzt tun? Ist wirklich dringend, da ich bei meinem Vermieter sowieso schon in Rückstand bin, und auch kein Geld mehr habe. Wenn alles so weiterläuft, bekomme ich meine erste Auszahlung vom Arbeitsamt erst Ende Mai!
marco1976 ist offline  
Alt 12.04.2007, 09:16   #4
Ludwigsburg
Gast
 
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Zitat von marco1976 Beitrag anzeigen
Was soll ich jetzt tun? Ist wirklich dringend, da ich bei meinem Vermieter sowieso schon in Rückstand bin, und auch kein Geld mehr habe. Wenn alles so weiterläuft, bekomme ich meine erste Auszahlung vom Arbeitsamt erst Ende Mai!
Marco, geh direkt zu Sozialgericht, gehe nicht über Los!

Nimm alles Schriftliche mit, was du hast...in der Rechtsantragsstelle kann man dir helfen,eine Einstweilige Anpordnung zu beantragen.

Du könntest zwar auch wieder zur ARGE marschieren... aber ich fürchte, da kommt nichts dabei heraus. Du hast um Hilfe gebeten, die haben dich nicht ausreichend beraten, denn zumindest hätte man dich darauf aufmerksam machen müssen, daß du zumindest einen Vorschuß oder ein Darlehen beantragen kannst...

mach bei Gericht deutlich, daß du bereits im Mietrückstand bist und Obdachlosigkeit die Folge sein kann...

Gruß aus Ludwigsburg
 
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