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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 22.10.2005, 12:14   #1
T.Lia->Emailproblem
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T.Lia
Standard Nicht so einfach, zu viel gezahltes ALG II

wieder los zu werden. Meiner Nichte hat die ARGE über 2000 € im Oktober überwiesen obwohl ihr Bedarf etwa 411 ... € beträgt. Gestern Termin bei der ARGE gehabt und u.a. Klärung dieser Überweisung gefordert. Uns ist klar - dass das Geld ihr nicht zusteht. Nach fast einer Stunde stand fest, da wurden zusätzlich irgendwelche - nie beantragte auch nicht zustehende - KdU nachgezahlt, warum, weshalb das weiß keiner und vor allem in einer Höhe die irrsinnig ist. Ihre Bescheide sind alle korrekt gewesen, auch die KdU. Klärung kann ewig dauern da aus der Akte die Summe der Nachzahlung nicht ersichtlich war. Naja, meine Nichte ist zum Glück kein labiler Mensch und hält die zu viel gezahlte Summe auf ihrem Konto vor.
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Alt 26.10.2005, 15:05   #2
Janchen
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... hier ist Vorsicht angesagt und dies schriftlich bei der ARGE zu melden und deren Stellungsnahme dazu zu heften. Im schlimmsten Falle, unterstellt man Ihr - Betrug - wenn es nicht aktenkundig gemacht wurde. Also irgendetwas formloses oder am besten in Form eines Widerspruches einreichen, bis die Summe ausgeglichen ist und keine Forderungen der ARGe mehr gegen sie bestehen.

;)
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Alt 28.10.2005, 10:26   #3
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T.Lia
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Da hast du vollkommen Recht. Damit man ihr keinen Betrug unterstellen kann, habe ich in dem mündlichen Gespräch darum gebeten, dass meine Nichte was schrifliches in die Hand bekommt. Die SB hat eine Aktennotiz gemacht in der meine Nichte um Aufklärung der Überweisung vom ... in Höhe von .... bittet, da sie diese nicht nachvollziehen kann.
Mündlich wurde sie noch darauf hingewiesen, die zuviel gezahlte Summe (Überweisung minus ihr Bedarf) nicht auszugeben. Das war uns auch schon vorher klar.
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Alt 14.11.2005, 18:55   #4
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T.Lia
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Hab hierzu mal noch ne Fragen. Es sind jetzt reichlich 14 Tage vergangen und meine Nichte hat das Geld immer noch am Halse, immerhin rund 1500 Euro. Die kriegen das nicht in den Griff. Andererseits wartet sie nun die selbe Zeit auf die Bewilligung ihrer Erstausstattung und auf den neuen Bescheid, da sie ab Oktober eine eigene Wohnung bezogen hat. Das viel irgendwie alles zusammen. Die Akte liegt nun wahrscheinlich bei der SB rum, die das Problem mit den zuvielem Geld lösen soll. Dabei wird die Bearbeitung des Erstausstattungsantrages wahrscheinlich gleich mal vergessen. Wir wollen morgen zur Arge, deshalb meine Frage: Kann ich auch in diesem Fall mit einer Untätigkeitsklage drohen, wenn die nicht endlich das Geld zurück buchen? Über das zuviel gezahlte Geld gibt es keinen Bescheid, das Geld war einfach auf dem Konto und ... aus die Maus.
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Alt 15.11.2005, 08:43   #5
Lillybelle
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Zurückbuchen von sich aus, können die m. E. gar nicht. Sie sollte auf jeden Fall nachweislich das angegeben haben und evtl. letztmalig nochmal um ein Kassenzeichen bitten zur Rücküberweisung. Die Zahlscheine kommen dann schon fertig von der Regioanldirektion, als Betreff gibt man dann dieses Kassenzeichen an. Wenn sich die Behörde immer noch nicht meldet, habt ihr alles getan. Allerdings- bloß nicht das Geld ausgeben, irgendwann werden sie es schon wiederholen wollen.
Wegen der einmaligen Beihilfe: Ebenfalls nochmals eine Frist setzten, wenn die vorbei ist.. und sich immer noch nichts tut, würde ich mich an das Gericht wenden, da sie ja wohl dringend auf das Geld nach dem Umzug angewiesen ist. Wenn sie lange wartet, wird noch behauptet, nun bräuchte sie es wohl ja nicht mehr, bzw. wäre auch ohne Beihilfe ausgekommen.
Wie immer : Alles schriftlich und nachweisbar machen!
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Alt 16.11.2005, 14:36   #6
narssner->Emailproblem
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Registriert seit: 01.11.2005
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narssner
Standard Mitteilung beweisbar machen

schriftlich von sich aus anzeigen und mit Zeugen in Briefkasten der Behörde werfen. Auch wenn sich Sachbearbeiter Aktennotiz macht, kann die Meldung nicht bewiesen werden. Gemeint ist ein Beweis, der vor Gericht Bestand hat.
Und dann Bescheid abwarten. Es ist dann Sache der Behörde, die Angelegenheit durch einen schriftlichen Bescheid zu regeln. Erst dann macht es Sinn, über das sehr verzweigte Gebiet zu reden, Rücknahme von begünstigenden Verwaltungsakten.
einen freundlichen Gruß
narssner
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Alt 23.11.2005, 18:27   #7
T.Lia->Emailproblem
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Beiträge: 156
T.Lia
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Nicht zu fassen. Nach dem wir uns über 1 Monat lang bemüht haben, das zu viel gezahlte Geld wieder los zu werden, haben die heute eine Anhörung geschickt. Standardschreiben: so sinngemäß: Situation zwar nicht verursacht, ... doch hätte erkennen müssen, dass die Leistungen nicht zustehen ..... Meine Nichte war total fertig mit den Nerven.
Leider, leider haben wir doch nichts schriftliches in der Hand, bin davon ausgangen, dass meine Nichte von den SB's Kopien über die schriftlichen Notizen erhalten hat. Habe mich als Zeuge der Gespräche etwas im Hintergrund gehalten. Meine Zeugenaussagen müssten doch vor Gericht auch Bestand haben???
Ich hoffe, es kommt nicht so weit. Morgen gehts wieder hin und diesmal alles schriftlich mit Fristsetzung und Androhnung SG - muss ich eben doch kontrollieren und vorher mal mit der Faust auf den Tisch kloppen - meine Nichte ist wie schon gesagt, total fertig und kriegt das nicht hin. Zumal weil wegen dieser Sch..... ihre Alg-2-Zahlung ins Stocken geraten ist, trotz gültigem Bescheid und ihre Anträge auf Übernahme der Miete (neue Wohnung) und Erstausstattung nicht bearbeitet werden. :motz:
Dieses ganze Theater nur, weil eine inkompetente SB irgendwelche Gelder anweist und hinter keiner weiß wieso weshalb wofür. Zum :kotz:
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Alt 23.11.2005, 19:09   #8
Janchen
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http://www.elo-forum.org/forum/viewt...?p=16261#16261 <---- wie ich es mir schon gedacht hatte. :motz: Immer die Beweislage auf Seiten der ARGE halten ;) , denn die sollten erklären, warum sie denn mehr überweisen, als der HE dies benötigt. Man sollte auch eine Anhörung an die SB senden, mit Kopie an die übergeordnete Stelle - warum diese SB nicht auf Schreiben und Widersprüche reagieren möchte und hat. :)
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