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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 26.03.2007, 12:48   #1
pinsel->Emailproblem
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pinsel
Standard war heute beim Amt zwecks Stromgutben

Hallo zusammen ich könnte schreien vor Wut. War heute beim Amt weil die ja meine Stromabrechnung haben wollten und wurde bitter entäuscht. Ich fragte erstmal was sie denn damit will, ihre antwort zum einen das wir auch immer schön eingezahlt haben und zum anderen wenn ein Guthaben da ist wäre das als Eikommen zu werten. Ich habe dann natürlich gleich losgelegt habe ihr gesagt das das gleich zu setzten ist mit einer illegalen Kürzung der Regelleistung das wir uns das erspart haben und wir sollen ja auch sparen und habe ihr sogar den Paragraphen vorgelegt dazu sagte sie das der Paragraph für die Betriebskosten der Wohnung gemeint ist. Ich habe ihr die Stromabrechnung nur zur Einsicht gegeben und nicht zum kopieren wo von sie natürlich nicht begeistert war! So das war heute mein beschissener Tag heute. Was fällt euch dazu noch ein????????
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Alt 26.03.2007, 12:55   #2
Ludwigsburg
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Zitat von pinsel Beitrag anzeigen
Hallo zusammen ich könnte schreien vor Wut. War heute beim Amt weil die ja meine Stromabrechnung haben wollten und wurde bitter entäuscht. Ich fragte erstmal was sie denn damit will, ihre antwort zum einen das wir auch immer schön eingezahlt haben und zum anderen wenn ein Guthaben da ist wäre das als Eikommen zu werten. Ich habe dann natürlich gleich losgelegt habe ihr gesagt das das gleich zu setzten ist mit einer illegalen Kürzung der Regelleistung das wir uns das erspart haben und wir sollen ja auch sparen und habe ihr sogar den Paragraphen vorgelegt dazu sagte sie das der Paragraph für die Betriebskosten der Wohnung gemeint ist. Ich habe ihr die Stromabrechnung nur zur Einsicht gegeben und nicht zum kopieren wo von sie natürlich nicht begeistert war! So das war heute mein beschissener Tag heute. Was fällt euch dazu noch ein????????
Daß du deine Stromrechnung nicht hättest vorlegen müssen - und wenn die dir die Rückzahlung nun als Einkommen anrechnen wollen: sofort Widerspruch einlegen: das kannst auch schon gegen die mündliche Aussage...

Der Regelsatz ist eine Pauschale, wenn du mehr Strom bezahlst, gibt es keinen Nachschlag - ergo kann man dir eine Rückzahlung auch nicht als Einkommen anrechnen.

Wird das tatsächlich angerechnet, sofort zum Amtsgericht...Beratungshilfeschein holen und ab zum Anwalt, Widerspruch gegen den Bescheid und Klage einreichen.
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Alt 26.03.2007, 12:58   #3
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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sollte es sich bei der Stromabrechnung allerdings um die Gesamtabrechnung des vergangenen Jahres handeln , zusammen mit den Heizkosten , so wie sie meistens verschickt werden, dann muss es schon vorgelegt werden
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 26.03.2007, 13:00   #4
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pinsel
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
sollte es sich bei der Stromabrechnung allerdings um die Gesamtabrechnung des vergangenen Jahres handeln , zusammen mit den Heizkosten , so wie sie meistens verschickt werden, dann muss es schon vorgelegt werden

Es handelt sich um reine Haushaltsenergie und es sind keine Heizkosten enthalten.
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Alt 26.03.2007, 13:01   #5
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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dann so, wie Ludwigsburg schrieb
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 26.03.2007, 21:57   #6
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Unwichtig
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Letztens hat doch ein Gericht entschieden das Stromkosten Kosten der Unterkunft sind, sofern sie angemessen sind.

Einerseits sind die Stromkosten im Regelsatz enthalten, andererseits aber wohl doch nicht.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
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Alt 26.03.2007, 22:39   #7
Ludwigsburg
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Zitat von Unwichtig Beitrag anzeigen
Letztens hat doch ein Gericht entschieden das Stromkosten Kosten der Unterkunft sind, sofern sie angemessen sind.

Einerseits sind die Stromkosten im Regelsatz enthalten, andererseits aber wohl doch nicht.
Die Meinung eines einzelnen Sozialgerichts interessiert die übrigen Richter nicht... und erst recht nicht die ARGEN....
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Alt 26.03.2007, 23:30   #8
Kaleika
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Standard war heute zum Amt zwecks Stromgutben

Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
Die Meinung eines einzelnen Sozialgerichts interessiert die übrigen Richter nicht... und erst recht nicht die ARGEN....
Aber es könnte doch ein hoffnungsvoller Anfang sein, auch wenn der Weg durch die Instanzen noch vor uns liegt.
Ich habe von irgend einem Urteil gelesen, dass nur 20 Euro irgendwas für Strom im Regelsatz enthalten seien und dass sich der darüber hinaus gehende Stromverbrauch eventuell einklagen ließe. Leider habe ich vergessen, wo ich das gefunden hatte.
Kaleika
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Alt 26.03.2007, 23:40   #9
Ludwigsburg
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Zitat von Kaleika Beitrag anzeigen
Aber es könnte doch ein hoffnungsvoller Anfang sein, auch wenn der Weg durch die Instanzen noch vor uns liegt.
Ich habe von irgend einem Urteil gelesen, dass nur 20 Euro irgendwas für Strom im Regelsatz enthalten seien und dass sich der darüber hinaus gehende Stromverbrauch eventuell einklagen ließe. Leider habe ich vergessen, wo ich das gefunden hatte.
Kaleika
Meinst das hier?

http://www.my-sozialberatung.de/cgi-bin/baseportal.pl?htx=/my-sozialberatung.de/entscheidungen&localparams=1&db=entscheidungen&cmd=list&range=0,100&Fr eigabe==1&cmd=all&Id=1174
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Alt 26.03.2007, 23:49   #10
Kaleika
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Vielen Dank Ludwigsburg,
genau diese Urteil hatte ich gemeint!
Kaleika
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Alt 02.04.2007, 16:11   #11
Tinkalla
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Habe eine ganz neue Info für Euch, was der Bundestag in Bezug auf den Regelsatz und den Stromkosten zu sagen hat:


Zitat:
Im Bundestag notiert: Stromkosten


Arbeit und Soziales/Antwort
Berlin: (hib/MPI) Die Bundesregierung sieht keinen Anlass, die im Arbeitslosengeld II und im Sozialgeld enthaltenen Summen für Stromkosten zu erhöhen. In ihrer Antwort (16/4785) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/4531) schreibt die Regierung, mit dem Regelsatz werde eine pauschalierte Geldleistung für alle zum notwendigen Bedarf gehörenden Güter zur Verfügung gestellt. Von Preissteigerungen eines Gutes könne nicht auf eine generelle Unterdeckung geschlossen werden. Die Abgeordneten hatten sich auf eine gemeinsame Studie des Instituts für sozialökologische Forschung und des Instituts für Energie- und Umweltforschung Heidelberg bezogen.



Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_090/16
]
.
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/...07_090/16.html


Wegen der Anrechnung der Stromkostenrückerstattung als Einkommen,suche ich noch.
Komme bald wieder
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Alt 02.04.2007, 16:24   #12
Tinkalla
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So, da bin ich wieder.
Der Fakt mit der Stromkostenrückerstattung aus Haushaltsenergie, ist im SGBII klar und deutlich geregelt:

****13. rechtliche Behandlung von Betriebskostenerstattungen

22 Abs.1Satz4 SGBII bestimmt, dass Erstattungen überzahlter Kosten für Unterkunft und Heizung nicht mehr als Einkommen im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung zu berücksichtigen sind, sondern, dass sie im Monat nach der Rückzahlung oder Gutschrift die Kosten der Unterkunft mindern. (Nicht abgezogen werden können Rückzahlungsanteile, die sich auf die Kosten für Haushaltsenergie beziehen, da diese aus der Regelleistung zu bestreiten sind.)
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Alt 02.04.2007, 17:52   #13
Ludwigsburg
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Zitat von Tinkalla Beitrag anzeigen
Ludwigsburg,
weiter unten hat jemand eine Frage diesbezüglich gestellt und die wurde beantwortet.

Den § aus dem SGBII habe ich deswegen eingestellt, da die Frage immer wieder auftaucht und durch den Hinweis aufs SGBII wohl nicht klarer beantwortet werden kann, nicht wahr?;)
stimmt, aber es irritiert, wenn diese 2 Themen im gleichen Thread stehen, da bekommt es so mancher sicher wieder in den faschen Hals... hab die Beiträge hierher verschoben

http://www.elo-forum.org/rueckzahlun...75.html?t=9475
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Alt 20.04.2007, 09:47   #14
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pinsel
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wie ich unten geschrieben habe gibt es ja einige probleme wegen meines stromguthabens. heute habe ich wieder post bekommen wo ich nochmal aufgefordert werde diese abrechnung vorzulegen. ich zitiere mal das schreiben für euch.

ich weise darauf hin, dass die Betriebskostenabrechnung der Stadtwerke zwingend vorzulegen sind. Gutschriften sind in Form von Geld oder Geldeswert, d.h. auch erfolgter Verrechnungen mit Abschlagsforderungen, als Einkommen gemäß §11 SGB II anzurechnen.

Sie droht mie im schreiben auch mit einer kürzung oder kommpletten Streichung der leistung.Was sagt ihr dazu?
und noch eine frage sie will von mir einen einkommensbescheid von 2005 und 2006 wo bekomme ich den her und was ist das?

vielen dank
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Alt 20.04.2007, 09:55   #15
Ludwigsburg
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Zitat von pinsel Beitrag anzeigen
wie ich unten geschrieben habe gibt es ja einige probleme wegen meines stromguthabens. heute habe ich wieder post bekommen wo ich nochmal aufgefordert werde diese abrechnung vorzulegen. ich zitiere mal das schreiben für euch.

ich weise darauf hin, dass die Betriebskostenabrechnung der Stadtwerke zwingend vorzulegen sind. Gutschriften sind in Form von Geld oder Geldeswert, d.h. auch erfolgter Verrechnungen mit Abschlagsforderungen, als Einkommen gemäß §11 SGB II anzurechnen.

Sie droht mie im schreiben auch mit einer kürzung oder kommpletten Streichung der leistung.Was sagt ihr dazu?
und noch eine frage sie will von mir einen einkommensbescheid von 2005 und 2006 wo bekomme ich den her und was ist das?

vielen dank
Hallo!

Was ist denn das für eine SB?

Wenn du nicht mal weißt, was ein Einkommenssteuerbescheid ist, dann hast sicher noch nie beim Finanzamt eine Erklärung abgegeben..., ich nehme an, du hast 2005 und 2006 nicht gearbeitet, zumindest nicht einen sozialversicherungspflichtgen Job?

Was die Drohung angeht: da muß man sich entscheiden, ob man es drauf ankommen lassen will oder nicht:
ich denke, wenn sie dir die Auszahlung verweigert, dann ist das rechtswidrig....da kann man dann mit einer EA dagegen vorgehen.

Eine Stomabrechnung muß man nicht vorlegen und eine eventuelle Rückzahlung ist nicht als Einkommen anzugeben, da sie nicht als Einkommen angerechnet werden darf. So ist mein Informationsstand.

Du solltest also antworten... und ich an deiner Stelle würde eine Fachaufsichtsbeschwerde einlegen...
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Alt 20.04.2007, 10:00   #16
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pinsel
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Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
Hallo!

Was ist denn das für eine SB?

Wenn du nicht mal weißt, was ein Einkommenssteuerbescheid ist, dann hast sicher noch nie beim Finanzamt eine Erklärung abgegeben..., ich nehme an, du hast 2005 und 2006 nicht gearbeitet, zumindest nicht einen sozialversicherungspflichtgen Job?

Was die Drohung angeht: da muß man sich entscheiden, ob man es drauf ankommen lassen will oder nicht:
ich denke, wenn sie dir die Auszahlung verweigert, dann ist das rechtswidrig....da kann man dann mit einer EA dagegen vorgehen.

Eine Stomabrechnung muß man nicht vorlegen und eine eventuelle Rückzahlung ist nicht als Einkommen anzugeben, da sie nicht als Einkommen angerechnet werden darf. So ist mein Informationsstand.

Du solltest also antworten... und ich an deiner Stelle würde eine Fachaufsichtsbeschwerde einlegen...

Doch ich habe in diesen Zeitraum gearbeit bei einer Zeitarbeitsfirma und wurde dann beim entliehenden bertieb sogar übernommen. aber mit dem finanzamt habe ich noch nichts zu tun gehabt.
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Alt 20.04.2007, 10:12   #17
Ludwigsburg
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Zitat von pinsel Beitrag anzeigen
Doch ich habe in diesen Zeitraum gearbeit bei einer Zeitarbeitsfirma und wurde dann beim entliehenden bertieb sogar übernommen. aber mit dem finanzamt habe ich noch nichts zu tun gehabt.
Dann schreib deiner SB, daß du noch keine Einkommen steuererklärung gemacht hast...

sie wird dich dann wahrscheinlich dazu auffordern.

Geh zum Finanzamt und hol dir so ein Formular...oder nimm deine Steuerkarte mit... das kannst auch gleih da machen... persönliche Angaben ausfüllen, Anlage N Vorderseite ausfüllen...fertig.

Mehr Arbeit würd ich mir nicht machen... man berücksichtigt dann automatisch die Pauschalen... wenn du dann was zurück bekommst mußt du das dem Amt mitteilen und es wird dir angerechnet als Einkommen.
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Alt 20.04.2007, 10:39   #18
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pinsel
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habe ebend meine lohnsteuerkarten nochmal durchgeschaut 2005 habe ich gearbeitet aber 2006 behaupt nicht und das weiß doch die bearbeiterin.
und ab welchen betrag muß man denn ein erklärung machen ich hatte 2005 ca. 8600,- brutto gearbeitet hatte ich da vom 1.1.-13.10.05
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Alt 20.04.2007, 11:38   #19
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heuschrecke
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Zitat von pinsel Beitrag anzeigen
ich weise darauf hin, dass die Betriebskostenabrechnung der Stadtwerke zwingend vorzulegen sind. Gutschriften sind in Form von Geld oder Geldeswert, d.h. auch erfolgter Verrechnungen mit Abschlagsforderungen, als Einkommen gemäß §11 SGB II anzurechnen.

Sie droht mie im schreiben auch mit einer kürzung oder kommpletten Streichung der leistung.
Aufpassen! Sie fragt da ganz eindeutig nach einer "Betriebskostenabrechnung" (also Heizkosten, Wasserkosten, Hausmeisterkosten, etc). Stelle sicher, dass ihr diese Abrechnung komplett vorliegt (und Du das beweisen kannst), denn sonst kann sie tatsächlich kürzen.
Von mir wollten sie die auch 2mal haben, weil sie die erste verschlampt haben. Und dann wollten sie mir wegen verspäteter Abgabe noch eins reinwürgen. Dummerweise kann ich aber die erste Abgabe durch eine Kopie mit Eingangsstempel nachweisen.

Es scheint mir nämlich, dass deine SB entweder ganz ähnlich hinterhältig bzw. ähnlich leicht dümmlich ist. :p

Die Stromkostenabrechnung müsstest Du evtl dann vorlegen, wenn Du die Abschläge mindestens teilweise schon dafür bezahlt hast, bevor Du ALG2 bezogen hast. Dann könnte die Rückzahlung nämlich evtl. als Vermögen aber evtl. auch als Einkommen angesehen werden (gibt es wohl häufiger bei Steuerrückzahlungen dieses Problemgeflecht).

Steck jetzt jedenfalls nicht den Kopf in den Sand. Die Zeit drängt irgendwie zu reagieren, sonst kommt die Kürzung so sicher wie das Ahmen in der Kirche.
__

Der übliche Schwachsinn für die klagewütigen Juristen: Meine Posts stellen meine persönliche Meinung dar und erheben keinerlei Anspruch auf Richtigkeit. Sie stellen erst recht keine Rechtsberatung dar.
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Alt 20.04.2007, 11:56   #20
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pinsel
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Zitat von heuschrecke Beitrag anzeigen
Aufpassen! Sie fragt da ganz eindeutig nach einer "Betriebskostenabrechnung" (also Heizkosten, Wasserkosten, Hausmeisterkosten, etc). Stelle sicher, dass ihr diese Abrechnung komplett vorliegt (und Du das beweisen kannst), denn sonst kann sie tatsächlich kürzen.
Von mir wollten sie die auch 2mal haben, weil sie die erste verschlampt haben. Und dann wollten sie mir wegen verspäteter Abgabe noch eins reinwürgen. Dummerweise kann ich aber die erste Abgabe durch eine Kopie mit Eingangsstempel nachweisen.

Es scheint mir nämlich, dass deine SB entweder ganz ähnlich hinterhältig bzw. ähnlich leicht dümmlich ist. :p

Die Stromkostenabrechnung müsstest Du evtl dann vorlegen, wenn Du die Abschläge mindestens teilweise schon dafür bezahlt hast, bevor Du ALG2 bezogen hast. Dann könnte die Rückzahlung nämlich evtl. als Vermögen aber evtl. auch als Einkommen angesehen werden (gibt es wohl häufiger bei Steuerrückzahlungen dieses Problemgeflecht).

Steck jetzt jedenfalls nicht den Kopf in den Sand. Die Zeit drängt irgendwie zu reagieren, sonst kommt die Kürzung so sicher wie das Ahmen in der Kirche.

nein die stadtwerke sind bei uns die stromlieferer. und ich war 2006 die ganze zeit ALG II empfänger.
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