Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Kürzung wegen Krankenhausaufenthalt und falsch berechneter Bescheid

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 20.03.2007, 13:01   #1
Walky->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 16.08.2006
Ort: Nürnberg
Beiträge: 15
Walky
Standard Kürzung wegen Krankenhausaufenthalt und falsch berechneter Bescheid

Ich frage für einen Freund.
Er hat einen falsch berechneten Bescheid , weil man bei der Arge "Vergessen" hat , seine ehemalige Lebensgefährtin rauszurechnen.
Belege lagen der Arge vor.
Die Frau meldete ihren Auszug im November für den Februar.
Alles soweit in Ordnung.
Nun habe ich gegen diesen Bescheid Widerspruch erhoben und die Papiere noch einmal in Kopie beigefügt.
Es kam ein Schreiben , das er sich in Geduld fassen soll ; der Widerspruch ist in Bearbeitung.
Am anderen Tag kam ein neuer Bescheid mit einer Kürzung des Geldes.
Begründung:
Krankenhausaufenthalt.
Mein Bekannter hat Krebs ; er hat eine schwere OP überstanden.
Nun reicht das Geld entweder für die Miete oder den Strom.
Nicht für beides.
Oder für Krankenhaustagegeld und Hygieneartikel.
Von Geld für ihn persönlich ganz zu schweigen.
Also habe ich wieder einen Widerspruch eingelegt.
Nun sagte mir ein Nachbar , das Geld sei eine Pauschale und es dürfte nichts gekürzt werden.
Was ist denn nun richtig?
Dürfen die kürzen oder nicht?
Und wie ist das mit dem Krankenhaustagegeld?
Das kann er gar nicht bezahlen.
Er hat mir und seiner Mutter eine Vollmacht geschrieben , damit wir uns in seinem Namen für die Zeit seiner Erkrankung um seine Angelegenheiten kümmern und in seinem Namen unzterschreiben können.
Im Widerspruch gegen den zweiten Betrag habe ich lediglich auf die Miete , Strom etc und die Falschberechnung hingewiesen.
Was ist nun richtig?
Gibt es eine sinnvollere Vorgehensweise?

Walky
__

Oficial îmi merge bine!
Walky ist offline  
Alt 20.03.2007, 19:16   #2
HL1973->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 19.03.2007
Beiträge: 8
HL1973
Standard

Die Kürzung ist leider rechtens.
Im Regelsatz ist die Verpflegung enthalten und wenn man im KH ist, wird einem Verpflegung gestellt, somit zieht die ARGE den Betrag ab. Da wirst Du nicht gegen an kommen. Krankenhaustagegeld kann von der ARGE nicht mehr übernommen werden. Ist wie bei allem, was sich um Krankenschutz dreht. Sowas ist laut Gesetz nicht mehr vorgesehn.....
HL1973 ist offline  
Alt 20.03.2007, 20:13   #3
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.600
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard

Ich sehe das mit der Kürzung nicht so und verweise mal auf dieses Urteil
http://www.elo-forum.org/sg-gotha-s-...alt-t8638.html

http://www.elo-forum.org/sg-detmold-...kra-t4961.html
Gibt noch mehr Urteile zu diesem Thema. Mal in der Urteilsdatenbank suchen.
Also Widerspruch
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline  
Alt 20.03.2007, 20:20   #4
larifari33->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 20.02.2007
Ort: münchen
Beiträge: 296
larifari33
Standard

Hi - ich glaube das ist nicht rechtens ... siehe unten ......................................lg carlo




Sozialgericht Detmold
Aktenzeichen:S 9 AS 237105 ERDatum der Entscheidung:10.01.06Paragraph:§ 7 Abs. 4 SGB IIEntscheidungsart:BeschlussÜberschrift:Das SGB II lässt eine Kürzung der Regelleistung bei vorübergehender
stationärer Aufnahme in einem Krankenhaus nicht zu. Es enthält im Gegensatz zu dem am 31.12.04 außer Kraft getretenen BSHG keine Ermächtigungsgrundlage für eine solche Kürzung.Instanz 1:SG Detmold / S 9 AS 237105 ER
larifari33 ist offline  
Alt 20.03.2007, 20:24   #5
Heiko1961
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

Zitat von HL1973 Beitrag anzeigen
Die Kürzung ist leider rechtens.
Im Regelsatz ist die Verpflegung enthalten und wenn man im KH ist, wird einem Verpflegung gestellt, somit zieht die ARGE den Betrag ab. Da wirst Du nicht gegen an kommen. Krankenhaustagegeld kann von der ARGE nicht mehr übernommen werden. Ist wie bei allem, was sich um Krankenschutz dreht. Sowas ist laut Gesetz nicht mehr vorgesehn.....
Das es nicht so ist, haben wir am eigenem Leib erfahren. Herz- OP meiner Frau, anschließend Reha und nichts wurde abgezogen. Wurde auch vom damaligen SB bestätigt. Da meine Frau zu der Zeit auch schon zuzahlungsbefreit war, hat das Krankenhaus das Tagegeld direkt mit der KK abgerechnet. Das Einzige was wir bezahlen mussten, zwei Euro/Tag fürs Telefon.
Heiko1961 ist offline  
Alt 20.03.2007, 20:26   #6
Heiko1961
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

Zitat von larifari33 Beitrag anzeigen
Hi - ich glaube das ist nicht rechtens ... siehe unten ......................................lg carlo




Sozialgericht Detmold
Aktenzeichen:S 9 AS 237105 ERDatum der Entscheidung:10.01.06Paragraph:§ 7 Abs. 4 SGB IIEntscheidungsart:BeschlussÜberschrift:Das SGB II lässt eine Kürzung der Regelleistung bei vorübergehender
stationärer Aufnahme in einem Krankenhaus nicht zu. Es enthält im Gegensatz zu dem am 31.12.04 außer Kraft getretenen BSHG keine Ermächtigungsgrundlage für eine solche Kürzung.Instanz 1:SG Detmold / S 9 AS 237105 ER
Kann mir mal einer ne Lupe reichen?
Heiko1961 ist offline  
Alt 21.03.2007, 11:23   #7
larifari33->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 20.02.2007
Ort: münchen
Beiträge: 296
larifari33
Standard

Zitat von Heiko1961 Beitrag anzeigen
Kann mir mal einer ne Lupe reichen?
UPS ---- SORRY KANN MAN WOHL NICHT RICHTIG LESEN .... Männer und PC
larifari33 ist offline  
Alt 21.03.2007, 18:05   #8
Kaleika
Redaktion
 
Benutzerbild von Kaleika
 
Registriert seit: 20.08.2006
Ort: Bremen
Beiträge: 4.326
Kaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika Enagagiert
Standard

Schrecklich, was ein Teil dieser unwissenden oder sehr wohl wissenden, schikanierenden ARGE-Mitarbeiter so an uns verbocken!

Wer im Krankenhaus liegt oder anderweitig stationär behandelt wird, erhält dort auch Essen und Trinken. Die Argen kürzen dafür die Regelleistung, teilweise recht drastisch, was bereits die Gerichte kassiert haben. Zur Bemessung herangezogen wurden die vorher auf ALG-II-Höhe heruntergerechneten Pauschalen für Unterkunft und Verpflegung. Das Sozialgericht Mannheim (Az. S4 AS 3966/06 vom 5. März 2007) hat nun jedwede Kürzung abgelehnt, weil mit dem Krankenhausaufenthalt auch anderweitige Mehrkosten verbunden sind und eine Kürzung dem Pauschalgedanken entgegensteht.
Kaleika
Kaleika ist offline  
Alt 24.03.2007, 10:31   #9
Walky->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 16.08.2006
Ort: Nürnberg
Beiträge: 15
Walky
Standard

OK.
Nun bin ich erst recht verwirrt.
Was mache ich nun?
Soll ich nun einen Widerspruch gegen die Kürzung einlegen?
Und wie formuliere ich das dann?
Ob das Aussicht hat , ist mir eigentlich egal.
Ich denke , es muss gehandelt werden.
Mein Bekannter hat eine 13 Stunden Op hinter sich.
Es geht ihm nicht gut.
Wenn ihr mir bitte etwas genauer schreiben würdet , wie ich das am besten formuliere??
Bitte!
Welche Gerichtsurteile soll ich benennen?
Worauf soll ich achten?

LG
Walky
__

Oficial îmi merge bine!
Walky ist offline  
Alt 24.03.2007, 13:49   #10
n / a
Gast
 
Beiträge: n/a
Frage

Hi Walky ,
sorry wenn ich das so direkt sage , aber Du bist scheinbar mit der Angelegenheit überfordert und solltest die Sache schnellstens zu einem Anwalt bringen und zum SG gehen.
Widerspruch kannst Du so formulieren ,
``Hiermit Widerspreche ich ihrem Schreiben vom ......!
Die Leistungskürzung wegen KK aufenthalt ist rechtswidrig , wie schon die Sozialgerichte Az.:......................mehrfach entschieden haben.
Da ich die entscheidung ihrerseits nicht abwarten kann , da es um meine Lebenssicherung als Krebskranker geht , werde ich umgehend das Sozialgericht anrufen.


Freundl. Grüße``

So oder ähnlich könntest Du das formulieren , und den rest dem SG vortragen in der Antragsbegründung.
Bitte aber wie gesagt besser einen FachAnwalt hinzuziehen.
Beratungsschein beim Amtsgericht holen.

Gruß
Rüdiger
 
Alt 26.03.2007, 11:17   #11
Walky->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 16.08.2006
Ort: Nürnberg
Beiträge: 15
Walky
Standard

Der Typ ist im Krankenhaus und kann die nächsten vier Wochen noch nicht mal sprechen.
Gut , er hat eine Vollmacht geschrieben.
Ich bin halt am überlegen , was nun das richtige ist.

LG
Walky
__

Oficial îmi merge bine!
Walky ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
berechneter, bescheid, falsch, krankenhausaufenthalt, kuerzung, kürzung, wegen

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Kürzung wegen Krankenhausaufenthalt Joben Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 18 30.07.2008 17:43
Kürzung bei Krankenhausaufenthalt Fitz Oplon Allgemeine Fragen 2 06.07.2008 18:18
Kürzung bei Krankenhausaufenthalt Fitz Oplon Allgemeine Fragen 1 27.06.2008 23:34
Bescheid falsch? Lomax ALG II 11 23.01.2008 02:59


Es ist jetzt 01:19 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland