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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 14.10.2005, 17:51   #1
Gozelo->Emailproblem
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Registriert seit: 18.06.2005
Ort: Bremen
Beiträge: 127
Gozelo
Standard Widerspruch abgelehnt

Nachdem mein Widerspruch ein halbes Jahr lang im Amt verschollen war, habe ich nun eine Ablehnung bekommen.

Es geht um meine Abrechnung für den Nebenverdienst, die ja bekanntermaßen völlig undurchschaubar ist. Mittlerweile hat sich bei mir ein Berg von Bescheiden angesammelt, ich blicke aber bei keinem durch, wie sich die Beträge zusammensetzen. Ich bekomme ständig Bescheide im voraus, dann wieder kleine Kleckerbeträge auf mein Konto und habe keine Chance, den Rechenweg bei diesem ganzen Chaos auch nur annähernd nachzuvollziehen.

Ich habe damals (immerhin am 16.02.05) uner anderem im Widerspruch geschrieben:

Zitat:
Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lege ich gegen den Bescheid vom 11.02.2005 Widerspruch ein.

Aus dem Inhalt des Bescheides geht nicht hervor, wie das anzurechnende Einkommen auf die Leistung bei der Bemessung errechnet wurde. Dies verstößt gegen § 35 Abs. 1 SGB X:

„… Ein schriftlicher oder elektronischer sowie ein schriftlich oder elektronisch bestätigter Verwaltungsakt ist mit einer Begründung zu versehen. In der Begründung sind die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe mitzuteilen, die die Behörde zu ihrer Entscheidung bewogen haben. Die Begründung von Ermessensentscheidungen muss auch die Gesichtspunkte erkennen lassen, von denen die Behörde bei der Ausübung ihres Ermessens ausgegangen ist….“

Ihr Bescheid weist nicht die erforderliche Nachvollziehbarkeit Ihres Verwaltungsaktes auf.

(...)
Im Schreiben der ArGe wird nun über Seiten auf die Errechnung der Beträge eingegangen. Zur schlechten Nachvollziehbarkeit der Bescheide nur ein Satz:

Zitat:
Durch die technischen Gegebenheiten kann die Berechnung des Einkommens leider nicht bis in alle Einzelheiten abgebildet werden. Dieses ändert aber nichts an der Rechtmäßigkeit der Bewilligungsbescheide. Bei Unklarheiten können diese mit der für Sie zuständigen Geschäftsstelle geklärt werden.
Das heißt also: Die Berechnung ist halt nicht nachvollziehbar. Wen's interessiert, der muss sich halt den Rechenweg direkt vom SB erläutern lassen. Kann das so einfach sein? Kein Wort von der Nachvollziehbarkeit des "Verwaltungsaktes".

Weiß jemand, ob es zu diesem Thema schon Urteile gibt??

lg
gozelo
__

"Life is what's happening while we're busy making other plans."
— John Lennon
Gozelo ist offline  
Alt 14.10.2005, 19:52   #2
Aurelia->Emailproblem
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Registriert seit: 13.10.2005
Beiträge: 3
Aurelia
Standard

Gegen die Ablehnung des Widerspruchs kannst Du klagen, und ich würde das an Deiner Stelle auch tun (ein Urteil zu Deiner Problematik kenne ich leider nicht :-( Du hast ja nur etwas zu gewinnen, nichts zu verlieren - oder?

Klick mal hier: http://www.alg-2.info/hilfe/widerspr...widerspruch_02
(Diesen Text könntest Du u. a. zur Begründung Deiner Klage heranziehen.)

Denn auch ein Widerspruch muß hinreichend und für einen Laien nachvollziehbar sein.

Viel Glück!
Aurelia ist offline  
Alt 14.10.2005, 20:40   #3
terri->Emailproblem
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Registriert seit: 24.09.2005
Ort: München
Beiträge: 173
terri
Standard

Hallo,
meine Widersprüche beinhalten u. anderem auch dieses Thema.
Mich ärgerts dass ich x Listen von meinem SB mit der Hand ausfüllen muss um jeden Cent nachzuweisen.
Das Selbe könnte man von den SB`s auch verlangen.
Sollen sie halt Excel-Tabellen schreiben.
Ich habe es mittlerweile auch satt wenn mir der SB mit undurchschaubarer Abrechnungsweise in die Geldtasche greift.
Rückwirkend zahlen die wahrscheinlich eh nichts mit der Begründung dass man ja nicht so Bedürftig war.
MfG
terri
Verstehe deinen Unmut sehr gut.
terri ist offline  
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