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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 14.10.2005, 18:42   #1
Milanet->Emailproblem
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Registriert seit: 14.10.2005
Ort: Rheinland-Pfalz
Beiträge: 3
Milanet
Standard Steuerbescheid und Folgeantrag

Hallo @all,

Ich komme jetzt hier vor Ort an meine Grenzen bei der Hilfe und stelle ein Problem, hier mal ein.

An der Schule, wo ich meinen Ein-Euro-Job ableiste, sind mehrere EE- Jobber und dem einen oder anderem habe ich schon mehrfach helfen können.
Bei den Problemen habe ich immer bei uns im Forum oder auch woanders schnelle Hilfe finden können.
Nun habe ich aber ein etwas konkreteres Problem und möchte jetzt keinen Fehler mit der Auskunft machen.
Die Person, die auf mich zugekommen ist, ist aus der Verwandtschaft eines Ein-Euro-Job, der auch bei mir an der Schule ist und hat keinen Zugang zum Internet.

Folgende Frage wurde mir gestellt:

Beide, Ihr Mann und sie haben jetzt ihren Steuerbescheid 2004 erhalten.
Sie ist Arbeitslos und er verdient ca. 1000,- Euro Netto im Monat.
Haben eine 15 jährige Tochter und bekommen von der Arge 420 Euro/Monat.
Haben also ca. 1400,- Euro Netto/Monat zur Verfügung.

Nun erhielten sie vom Finanzamt eine Steuererstattung (Bescheid für 2004), in Höhe von ca. 1470,- Euro, die in den nächsten Tagen auf ihr Konto überwiesen wird.

Jetzt hätte ich gerne gewusst, was da für die Familie übrig bleibt.
Melden müssen Sie es, das habe ich ihnen bereits gesagt.

Was auch hinzukommt, das Ihr ALG II zum 31. Oktober ausläuft und sie einen Folgeantrag stellen müssen. Die Formulare haben sie schon erhalten.

Für die Familie sind die 1470,- Euro sehr, sehr viel Geld, da sie endlich mal ihr Konto ausgleichen können.

Vielen Dank für eure Hilfe

Milanet
Milanet ist offline  
Alt 14.10.2005, 19:05   #2
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.305
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Hallo Milanet,

eine Steuererstattung wird als Einkommen gewertet und mit dem laufenden Regelsatz verrechnet. Also angeben und einem Bescheid aber dennoch widersprechen, da man Steuern streng genommen auch als Schonvermögen betrachten könnte. Es lag halt nicht auf der Bank sondern auf den Konten des Finanzamtes. Aber darüber muss dann vor den Sozialgerichten entschieden werden
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 14.10.2005, 19:36   #3
Peter Ritsche->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 21.06.2005
Ort: Rheda-Wiedenbrück
Beiträge: 58
Peter Ritsche
Standard

Hallo @ all,

Einkommensteuererstattung ist zugeflossenes Vermögen im Sinne des § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II und daher nicht als Einkommen anzurechnen.

Sollte man beachten bzw. ob man Widerspruch einlegt . . . siehe Beschluss Sozialgericht Leipzig . . .

Siehe: http://ahfd.org/vbforum/showthread.p...739#post116739

Oder hier: http://www.elo-forum.org/forum/ftopic1824.html
Peter Ritsche ist offline  
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steuerbescheid, folgeantrag

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