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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 10.12.2011, 17:25   #1
gismo41
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Registriert seit: 03.07.2010
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gismo41 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Meldetermin ärztliches Gutachten Sanktionandrohung trotz AU!

Hi Forum ,
Hi Forum ,ich bin seit 14.10 .11 arbeitsunfähig erkrankt durchgänig krankgeschrieben.

Mobcenter hatte mich auf gefordert Schriftlich Schweigepflichtsentbindung /Gesundheitsbogen auszufüllen ,und den SB auszuhängigen.

Natürlich habe ich die Schweigepflichtsentbindung nicht ausgefüllt.Darum hin 2 wochen später kam eine Erinnerung ,zum Ausfüllen der Schweigepflichtsentbindung /Gesundheitsbogen mit Meldetermin 24.11.11 (es sollte über die Notwendigkeit eines Ärztliches Gutachten gesprochen werden.Natürlich habe ich den Termin wegen krankheit nicht wahrnehmen können(Au per Einschreiben rückschein eingeschickt. (und der SB einen Brief geschickt ,sie möchte mir doch schriftlich erklären ,ob die Schweigepflichtsentbindung freiwillig ist(mit Frissetzung 02.12.11 oder nicht (mit kopie in 2 ausführung Au -bescheinigung).Kopie und schreiben in den Arge Briefkasten gesteckt (ist 10 min von mir entfernt.).

Keine Reaktion aus mein Brief.

Heute kommt die Meldeaufforderung ,ich hätte den Termin am 24.11 .12 nicht wahrgenommen ,und keinen wichtigen Grund dafür gehab ,und sie wollen mir 10 % kürzen(obwohl ich die AU eingeschickt hatte ), und haben mich um neuen Termin am 19.12. eingeladen um über das Ärztliches Gutachten zu sprechen ,obwohl ich dort noch AU bin ,und verlangt eine Behördenunfähigkeitsbescheingung meines Arztes.


Wie würd ihr vorgehen? Den Termin möchte ich nicht wahrnehmen ,da ich weiss das damit die Krankmeldungen ausgehelbelt werden sollen .Wenn ich eeine Sanktion bekomme ,ich nicht rechtens ist kann ich ja nur dagegen klagen ,und das Risko eingehen ,den Richter hilflos gegegnüber zu stehen ,was der dann urteilt.

Also welche Tips hab ihr?
gismo41 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.12.2011, 18:11   #2
Hartzeola
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Standard AW: Meldetermin ärztliches Gutachten Sanktionandrohung trotz AU!

Zitat von gismo41 Beitrag anzeigen
Wenn ich eeine Sanktion bekomme ,ich nicht rechtens ist kann ich ja nur dagegen klagen ,und das Risko eingehen ,den Richter hilflos gegegnüber zu stehen ,was der dann urteilt.

Also welche Tips hab ihr?
Zitat:
Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grund-sätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Arbeitsunfähigkeit ist jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu er-scheinen. Jedenfalls nach vorheriger Aufforderung kann vom Leistungsberechtigten auch ein ärztliches Attest für die Unmög-lichkeit des Erscheinens zu einem Meldetermin verlangt werden (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 9.11.2010 - Az. B 4 AS 27/10 R - juris Rn. 32).
http://www.arbeitsagentur.de/zentral...saeumnisse.pdf

Das Urteil bezog sich auf einen Mißbrauchsfall. Die Verpflichtung zur Vorlage einer Zusatzbescheinigung steht in keinem Gezetz. Nur in "Fachliche Hinweise". Wie es in deinem Fall entschieden werden könnte würde davon abhängen, wie oft du eine AU vorgelegt hast.

Eine Schweigepflichtentbindung ist nätürlich freiwillig. Dass der SB diese von dir (schriftlich) verlangt hat, würde für dich sprechen.
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.12.2011, 18:18   #3
Anna B.
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.07.2011
Beiträge: 7.728
Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Meldetermin ärztliches Gutachten Sanktionandrohung trotz AU!

Hallo,

naja, die "verlangen" einfach..ob es rechtens ist oder nicht...bei mir verstiegen sie sich ja ebenfalls in Drohungen und Nötigung...wenn nicht bis..dann..ALG I aufgehoben..usw. usw.
ich hab nun dem ärztl. Dienst einen Brief geschrieben, dass ich auf gar keinen Fall noch einen 2. Gesundheitsfragebogen ausfülle (einen hat er von mir...bisschen vage ausgefüllt)...und auf gar keinen Schweigepflichtentbindungen ausstellen werde...
-..und nun? nun brüten sie was Neues aus...ich warte...

Sie sind so ungeniert und versuchen einfachste gesetzliche Regelungen auszuhebeln..eben indem sie freiwilliges zur pflicht machen...

du könntest dein Sanktionsschreiben in Kopie an Nürnberg mailen...und eben auch deinen unbeantworteten Brief an die SB und dann sollen die dir eben schildern, was nun Recht und Gesetz ist...

wir sollten uns nichts gefallen lassen, die probieren es immer wieder und wieder und wieder und wieder...

mein Anwalt wartet bereits darauf, dass sie mir das ALG I wegen so einem Schiss sperren...dann kriegen sie eins auf die Mütze...
sie müssen mich nämlich nach 125 führen..tun sie aber nicht...

also, lass dir nichts gefallen...schreibe an Nürnberg...

Gruß
Anna
Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.12.2011, 18:37   #4
gelibeh
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Benutzerbild von gelibeh
 
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Standard AW: Meldetermin ärztliches Gutachten Sanktionandrohung trotz AU!

Zitat:
und verlangt eine Behördenunfähigkeitsbescheingung meines Arztes.
Und auch wenn so eine Bescheinigung rechtens wäre, wer zahlt die denn?
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.12.2011, 23:57   #5
forinol->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 14.11.2008
Beiträge: 123
forinol
Standard AW: Meldetermin ärztliches Gutachten Sanktionandrohung trotz AU!

Vor eine Sanktion muss eine Anhörung statfinden.

Wenn Du immer die Einladungen mit einer AU abblockst, dann könnte es Probleme geben.
In der Regel wird eine AU als wichtiger Grund anerkannt.

Wegen den Attest gehen hier die Meinungen weit auseinander.
Beim ersten mal wird in der Regel kein SB Probleme machen.
forinol ist offline   Mit Zitat antworten
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