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Start > > -> Arbeitsaufnahme ab 28.11. - Trotzdem Sanktion möglich?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 26.11.2011, 17:15   #1
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KriKre
Standard Arbeitsaufnahme ab 28.11. - Trotzdem Sanktion möglich?

Habe jetzt endlich Arbeit gefunden und kann dort am Montag (28.11.) anfangen. JC weiß auch seit Donnerstag (24.11.) Bescheid.

Heute habe ich meine 2. Sanktionsandrohung bekommen (die erste ist wohl vom Tisch) und ich frage mich, ob ich jetzt noch für Dezember sanktioniert werden kann?

Da ich mein erstes Gehalt ja erst Ende Dezember (bzw. hoffe ich dass es möglich ist, mir dieses erst im Januar auszuzahlen, damit ich nix ans JC zurückzahlen muss) bekomme, bekomme ich im Dezember ja noch ALG II.

Ich hab jetzt überlegt, die Anhörung zur Sanktion wirklich erst am 11. 12. abzugeben (sie soll spätestens am 12.12. dort sein) und bist meine schlaue SB den evtl Sanktionsbescheid ausstellt, ist ja sicher schon Januar und da könnte sie mich ja gar nicht mehr sanktionieren oder?

Sanktionen können ja nicht rückwirkend geltend gemacht werden sondern erst im Monat nach dem Sanktionsbescheid??? Werde nämlich aus dem Gesetzestext nicht wirklich schlau...

Schonmal vielen Dank für eure Hilfe!
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Alt 26.11.2011, 17:44   #2
Reiner Zufall
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Standard AW: Arbeitsaufnahme ab 28.11. - Trotzdem Sanktion möglich?

Hmm.............. wenn sie jetzt noch in das ALG II für Dezember hinein sanktionieren u. Du Ende Dezember den ersten Lohn erhältst, dann müßtest Du wohl (angenommene) 30% des ALG II für Dezember zurückzahlen.
Ab nächstes Jahr hast Du m.M.n. nichts mehr zu "befürchten".
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Alt 26.11.2011, 17:49   #3
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KriKre
Standard AW: Arbeitsaufnahme ab 28.11. - Trotzdem Sanktion möglich?

Also angenommen ich werde tatsächlich sanktioniert, dann würde ich die Sanktion schon für Dezember und nicht erst für Januar bekommen? Weil ab Januar gäbe es ja nix mehr bei mir zu sanktionieren, da bin ich aus dem ALG II Bezug raus...
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Alt 26.11.2011, 17:51   #4
Reiner Zufall
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Standard AW: Arbeitsaufnahme ab 28.11. - Trotzdem Sanktion möglich?

Zitat von KriKre Beitrag anzeigen
Also angenommen ich werde tatsächlich sanktioniert, dann würde ich die Sanktion schon für Dezember und nicht erst für Januar bekommen? Weil ab Januar gäbe es ja nix mehr bei mir zu sanktionieren, da bin ich aus dem ALG II Bezug raus...
Ja klar, die können ja nur in den (jetzigen) Bezug hinein sanktionieren. Spätestens ab Januar ist es aus.
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Alt 26.11.2011, 18:04   #5
Alf1964
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Standard AW: Arbeitsaufnahme ab 28.11. - Trotzdem Sanktion möglich?

Hallo,

vorsicht mit den Sanktionen, die bleiben bis zu einem Jahr bestehen. Auch wenn Du arbeiten gehst!
Solltest Du innerhalb des Jahres Deinen Job wieder verlieren (was ich nicht hoffe) wird die Sanktion wieder mit in die Berechnung aufgenommen und Du mußt das eventuell in den ersten 3 Monaten mit weniger Geld rechnen, da dann die Sanktion greift.
Also versuch ein ganzes Jahr oder noch besser für länger Deine Arbeit zubehalten.
__



LG Alf1964
---------------------------------------------------------------------------------

Mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 26.11.2011, 18:04   #6
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KriKre
Standard AW: Arbeitsaufnahme ab 28.11. - Trotzdem Sanktion möglich?

Danke für eure schnellen Antworten!

Sanktion im Dez. wäre natürlich Mist...

Es ist so, dass in der Anhörung der falsche Beruf angegeben wurde, d. h. ich habe mich zwar bei der Firma beworben, aber nicht als (beispielsweise Krankenpflegerin wie es in der Anhörung stand) sondern als (beispielsweise Physiotherapeutin). Ich dachte jetzt, wenn ich in die Anhörung schreibe, dass nicht sanktioniert werden kann, weil ich mich dort nie als Krankenpflegerin beworben habe sondern als Physiotherapeutin, müssen die mir eh erstmal ne neue, korrekte Anhörung schicken und bis ich die beantwortet habe und der Sanktionsbescheid durch ist, ist Januar und damit müsste ja rückwirkend sanktioniert werden?

Man kann mich doch nicht für eine Bewerbung sanktionieren, die ich so (laut Anhörung) nie gemacht habe??
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Alt 26.11.2011, 19:21   #7
Purzelina
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Standard AW: Arbeitsaufnahme ab 28.11. - Trotzdem Sanktion möglich?

Eine zweite Anhörung wird es nicht geben. Da Du aber den Anhörungsbogen erst am 12.12. abgeben sollst, kann die Sanktion erst ab Januar ausgesprochen werden, rückwirkend geht da nichts.

Zitat:
JC weiß auch seit Donnerstag (24.11.) Bescheid.
Dann macht es keinen Sinn, die Sanktion jetzt zu verhängen, dann wäre sie ja verpufft. Man wird eventuell warten, ob Du innerhalb der nächsten 6 Monate wieder einen Antrag stellen mußt, dann kann es durchaus sein, dass sie mit der Sanktion erst dann kommen.
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Alt 26.11.2011, 20:07   #8
Reiner Zufall
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Standard AW: Arbeitsaufnahme ab 28.11. - Trotzdem Sanktion möglich?

Zitat von Purzelina Beitrag anzeigen
Dann macht es keinen Sinn, die Sanktion jetzt zu verhängen, dann wäre sie ja verpufft. Man wird eventuell warten, ob Du innerhalb der nächsten 6 Monate wieder einen Antrag stellen mußt, dann kann es durchaus sein, dass sie mit der Sanktion erst dann kommen.

Das volle ALG II für Dezember dürfte ja längst unterwegs sein. Wenn nun tatsächlich jetzt noch eine Sanktion kommen würde (vor dem 24.11. verhängt), könnte das JC dann nicht den durch die Sanktion "zu Unrecht" erhaltenen Betrag aus der Dezember-Leistung zurückfordern?
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Alt 26.11.2011, 20:12   #9
Reiner Zufall
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Standard AW: Arbeitsaufnahme ab 28.11. - Trotzdem Sanktion möglich?

Vorausgesetzt, TE erhält wirklich erst im Januar den ersten Lohn. Sollte er noch im Dezember kommen, müßte TE wohl nach dem Zuflußprinzip das ganze ALG II für Dezember zurückzahlen.
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Alt 26.11.2011, 20:19   #10
Purzelina
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Standard AW: Arbeitsaufnahme ab 28.11. - Trotzdem Sanktion möglich?

Zitat:
Wenn nun tatsächlich jetzt noch eine Sanktion kommen würde (vor dem 24.11. verhängt),
Kann nicht sein, die müssen erst die Rücksendung der Anhörung abwarten.
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.11.2011, 20:20   #11
Reiner Zufall
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Standard AW: Arbeitsaufnahme ab 28.11. - Trotzdem Sanktion möglich?

Zitat von Purzelina Beitrag anzeigen
Kann nicht sein, die müssen erst die Rücksendung der Anhörung abwarten.
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Alt 26.11.2011, 20:23   #12
Patenbrigade
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Standard AW: Arbeitsaufnahme ab 28.11. - Trotzdem Sanktion möglich?

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
Wenn nun tatsächlich jetzt noch eine Sanktion kommen würde (vor dem 24.11. verhängt
§ 31b SGB II:
Zitat:
(1) Der Auszahlungsanspruch mindert sich mit Beginn des Kalendermonats, der auf das Wirksamwerden des Verwaltungsaktes folgt, der die Pflichtverletzung und den Umfang der Minderung der Leistung feststellt. In den Fällen des § 31 Absatz 2 Nummer 3 tritt die Minderung mit Beginn der Sperrzeit oder mit dem Erlöschen des Anspruchs nach dem Dritten Buch ein.
Hier kann aus meiner Sicht also erst im Januar sanktioniert werden.
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Alt 26.11.2011, 22:16   #13
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KriKre
Standard AW: Arbeitsaufnahme ab 28.11. - Trotzdem Sanktion möglich?

@ patenbrigade

Genau das war der Gesetzestext, aus dem ich nicht so recht schlau wurde, bzw. hab ich das auch so verstanden, dass erst im Monat nach der Sanktionsanhörung bzw. des Sanktionsbeschlusses sanktioniert wird. Wenn ich die Anhörung also fristgerecht zum 12.12. (oder 11.12.) abgebe, kann mir der Sanktionsbescheid frühestens im Dez zugestellt werden und die Sanktion erst im Jan vollzogen werden.

An sich müsste ich mir ja auch nicht solche Gedanken machen, da ich ja zum Glück Arbeit gefunden habe :) Sehe aber nicht ein, dass ich es dem JC noch besonders leicht machen soll.

Wenn diese Sbs ihre Energie darauf verwenden würden, ihren Arbeitslosen (d. h. ja eigentlich Kunden) sinnvolle Stellenangebote zu schicken / anzubieten anstatt ständig nach Sanktionsgründen zu suchen, wäre sicher allen geholfen!

Vielen Dank für eure Antworten und noch einen schönen 1. Advent :)
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