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ALG II

Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Rückforderung Arbeitslosenhilfe nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insolvenz

ALG II

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Alt 25.11.2011, 15:53   #1
sternchen22
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sternchen22 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Ausrufezeichen Rückforderung Arbeitslosenhilfe nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insolvenz

Hallo,

ich bin neu hier in diesem Forum, weil ich ganz dringend Rat brauche.
Habe grade einen riesen Schock bekommen.

Eben war in der Post ein Brief der Bundesagentur für Arbeit Siegburg. Die fordern von mir 911,89 € zu Unrecht erhaltene Arbeitslosenhilfe aus dem Jahr 1999 zurück!!! Ich kann mich beim besten Willen einfach nicht erinnern, ob der Sachverhalt überhaupt stimmt. Hatte zu der Zeit immer mal wieder wechselnde Jobs.

Es ist nur ein Anhörungsbogen und ich habe alle die Jahre vorher NIE was von denen diesbezüglich gehört, obwohl ich auch in den Jahren später zwischendurch noch Arbeitslosenhilfe bezogen habe.

Verjährt denn sowas nicht nach fast 12 JAHREN?????

Außerdem habe ich vor kurzem meine private Insolvenz vorzeitig abgeschlossen, da ich in der Lage war alle Schulden zu tilgen.

Habe direkt meinen Insolvenzverwalter angerufen. Denn eigentlich sind doch Forderungen vor meiner Zeit der privaten Insolvenz jetzt hinfällig, oder?

Aber von dem bekam ich nur zur Antwort, dass er jetzt nicht mehr für mich zuständig ist, weil das Verfahren abgeschlossen ist und ich zu einem Anwalt gehen soll. Toll, direkt wieder neue Schulden!!!

Kann mir bitte jemand helfen?

Vielen Dank
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Alt 25.11.2011, 15:56   #2
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Rückforderung ALG II nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insolvenz

Soviel ich weiß, können die nach 10 Jahren nichts mehr zurück fordern... ich habe mal eine Forderung des Sozialamtes nach 10 Jahren abwehren können.

Ändere bitte den Titel: ALG II gibt es noch keine 12 Jahre! Schreib Arbeitslosenhilfe rein...

man findet sonst dein Thema nicht.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2011, 15:59   #3
Reiner Zufall
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Standard AW: Rückforderung ALG II nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insolvenz

Gab es vorher schon mal eine Rückforderung, oder ist das die erste?
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Alt 25.11.2011, 16:02   #4
Reiner Zufall
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Standard AW: Rückforderung Arbeitslosenhilfe nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insol

War diese Summe nicht mit in der Inso?
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Alt 25.11.2011, 16:05   #5
sternchen22
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sternchen22 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückforderung Arbeitslosenhilfe nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insol

Nein, dass ist der erste Brief von denen. Die haben noch nie was zurückgefordert und deshalb ist die Summe natürlich auch nicht mit der Insolvenz gewesen die hat sich ja alles in allem (mit Schuldenberatung, Vergleichsversuche usw.) ja über mindestens 5 Jahre hingezogen.
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Alt 25.11.2011, 16:10   #6
Reiner Zufall
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Standard AW: Rückforderung Arbeitslosenhilfe nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insol

Zitat von sternchen22 Beitrag anzeigen
Nein, dass ist der erste Brief von denen. Die haben noch nie was zurückgefordert und deshalb ist die Summe natürlich auch nicht mit der Insolvenz gewesen die hat sich ja alles in allem (mit Schuldenberatung, Vergleichsversuche usw.) ja über mindestens 5 Jahre hingezogen.
Ich denke, das ist verjährt.

Nach welcher Zeit verjhren Schulden ?
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Alt 25.11.2011, 16:11   #7
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Rückforderung Arbeitslosenhilfe nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insol

LSG HAM: unterbrechung der verjährung, verwaltungsakt, ratenzahlung, einzahlung, rückzahlung, arbeitslosenhilfe, anfechtungsklage, leistungsbezug, hauptsache, form
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Alt 25.11.2011, 16:34   #8
Reiner Zufall
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Standard AW: Rückforderung Arbeitslosenhilfe nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insol

War in diesem Fall hier die Verjährung unterbrochen?
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Alt 25.11.2011, 16:47   #9
Mister Wiesel
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Mister Wiesel
Standard AW: Rückforderung Arbeitslosenhilfe nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insol

Die haben 4 Jahre rückwirkend Zeit, Überschüsse einzufordern !
Vor 12 Jahren da hatten wir übrigens noch DM Zeiten
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Alt 25.11.2011, 16:59   #10
sternchen22
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Standard AW: Rückforderung Arbeitslosenhilfe nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insol

Ja klar. Deshalb haben sie natürlich netterweise direkt umgerechnet.
1.783,52 DM = 911,89 €
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Alt 25.11.2011, 17:05   #11
Reiner Zufall
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Standard AW: Rückforderung Arbeitslosenhilfe nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insol

Wie gesagt.........

Wenn Du zwischenzeitlich kein Schuldanerkenntnis unterschrieben hast, keine Titulierung vorliegt u. nichts dergleichen.......... dann ist das Ding abgehakt.
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Alt 25.11.2011, 17:14   #12
sternchen22
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sternchen22 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückforderung Arbeitslosenhilfe nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insol

Wie gesagt, ich hatte bis heute nie was von denen gehört! Kein Schuldanerkenntnis, keine Titulierung o.ä.

Noch zur Info: Unten drunter steht noch...

Anlage: Stellungnahme zur beabsichtigten Aufhebung der Bewilligungsentscheidung

Allerdings war diese Anlage NICHT bei dem Brief dabei.

Was antworte ich denen denn jetzt am besten? Ich hab überhaupt keine Unterlagen mehr. Verständlicherweise nach 12!!!!!! Jahre, oder?
sternchen22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2011, 17:17   #13
Reiner Zufall
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Standard AW: Rückforderung Arbeitslosenhilfe nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insol

Bist Du jetzt noch bei denen im Bezug?
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Alt 25.11.2011, 17:21   #14
Seebarsch
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Seebarsch Seebarsch Seebarsch
Standard AW: Rückforderung Arbeitslosenhilfe nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insol

Fall ganz klar!
Absolut gallopierender Blödsinn!
Nach dem Eingangsbeitrag ist nunmehr nach 12 Jahren erst eine Anhörung erfolgt!
Mithin wurde hier bisher weder was aufgehoben, geschweige denn ein Verwaltungsakt erlassen!

Eine Aufhebung für die Vergangenheit wäre dann allenfalls nach § 45 SGB X möglich.
Da gibt es dann aber den netten Absatz Absatz 3 des § 45 SGB X!
Danach kann selbst bei Falschangabe oder Kenntnis maximal für 10 Jahre zurück aufgehoben werden!

Mein TIPP:
der Agentur antworten,
a) dass man sich nicht mehr erinnern könne,
b) die 10 Jahre des Absatz 3 § 45 SGB X schon vorbei sind,
c) Fragen, warum die Leistungsakte nicht nach den Aufbewahrungsrichtlinien der BA, die übrigens auch dem Datenschutz dienen, vernichtet ist!
Wenn Alhi bezogen wurde, war die letzte Zahlung im Dezember 2004!
Dann sind mittlerweile fast sieben Jahre rum!
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Alt 25.11.2011, 17:25   #15
Querulantenkind
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Standard AW: Rückforderung Arbeitslosenhilfe nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insol

Ich denke auch das die geflissentlich in die Röhre gucken werden.

Wenn du die Inso fertig hast,deine RSB im Sack hast
und die sich damals zur Eröffnung nicht gemeldet haben
können die dich mal gerne haben.

Da hat sicher irgendwer gepennt und ist jetzt wach geworden.
Die Inso wird doch öffentlich ausgehangen bei Gericht

§ 174 InsO

Anmeldung der Forderungen
(1) Die Insolvenzgläubiger haben ihre Forderungen schriftlich beim Insolvenzverwalter anzumelden.


§ 301 Inso

Wirkung der Restschuldbefreiung
(1) Wird die Restschuldbefreiung erteilt, so wirkt sie gegen alle Insolvenzgläubiger.
Dies gilt auch für Gläubiger, die ihre Forderungen nicht angemeldet haben.

Solltest aber Sicherheitshalber doch mal n Anwalt
Kontaktieren, schaden kann das nicht
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Alt 25.11.2011, 17:29   #16
Querulantenkind
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Standard AW: Rückforderung Arbeitslosenhilfe nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insol

@sternchen22,

kannste den Wisch hier nicht mal anonymisiert
reinstellen?

So für zum "drübergucken"

achja,

WANN hast du die Inso begonnen?
Querulantenkind ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2011, 17:33   #17
franzi
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franzi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückforderung Arbeitslosenhilfe nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insol

Könnte das auch ein Fake-Brief sein?
Ist da auch eine Kontonummer angegeben, wohin du den Betrag überweisen sollst?
franzi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2011, 17:35   #18
Querulantenkind
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Standard AW: Rückforderung Arbeitslosenhilfe nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insol

Zitat von franzi Beitrag anzeigen
Könnte das auch ein Fake-Brief sein?
Ist da auch eine Kontonummer angegeben, wohin du den Betrag überweisen sollst?
Stimmt,jetzt wo du so sagst

DAS könnte ja auch sein...

ich sag ja, soll TE mal den "wisch" einstellen,guckenwamal
Querulantenkind ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2011, 17:36   #19
sternchen22
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sternchen22 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückforderung Arbeitslosenhilfe nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insol

@franzi
Ehrlich gesagt, hab ich auch zuerst daran gedacht. Hab das echt für ne Verarsche gehalten. Aber da steht: "Bitte überweisen Sie den Betrag noch nicht. Es könnte sein, dass er nicht gleich richtig zugeordnet werden kann. Erst wenn endgültig feststeht, dass Sie den Betrag zurückzuzahlen haben, werden Sie schriftlich zur Zahlung aufgefordert."
sternchen22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2011, 17:46   #20
sternchen22
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sternchen22 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückforderung Arbeitslosenhilfe nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insol

Also hier dann mal:

Sehr geehrte....

nach meinen Erkenntnissen wurde Ihnen Arbeitslosenhilfe vom... bis.... in Höhe von .... DM = .... € zu Unrecht gezahlt.

Sie standen ab dem genannten Zeitpunkt in einem Beschäftigungsverhältnis von mindestens 15 Stunden wöchentlich und waren daher nicht mehr arbeitslos.

Nach den mir vorliegenden Unterlagen haben Sie die Überzahlung verursacht, da Sie eine für den Leistungsanspruch erhebliche Änderung in Ihren Verhältnissen nicht mitgeteilt haben.

Über Ihre Pflichten als Leistungsempfänger sowie über die Tatbestände, unter denen die Anspruchsvoraussetzungen wegfallen, sind Sie durch das Merkblatt für Arbeitslose "Ihre Recht - Ihre Pflichten" unterrichtet worden. Mit Ihrer Unterschrift im Leistungsantrag haben Sie bestätigt, dass Sie das genannte Merkblatt erhalten und von seinem Inhalt Kenntnis genommen haben. Ich beabsichtige daher, die Leistungsbewilligung nach § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB X vom ....... bis ..... ganz aufzuheben.

Bevor ich in Ihrem Leistungsfall eine abschließende Entscheidung treffe, die Ihnen dann schriftlich zugehen wird, gebe ich Ihnen hiermit Gelegenheit, sich zu dem Sachverhalt zu äußern. Bitte verwenden Sie hierzu die vorbereitete Rückantwort zu diesem Schreiben (DAS IST DIE BESAGTE ANLAGE, DIE NICHT DEM BRIEF BEIGEFÜGT WAR).

Sollten Sie sich bis zum .... nicht äußern, werde ich nach Aktenlage entscheiden und die mir bekannten Verhältnisse zu Grunde legen, In dem Aufhebungs- und Erstattungsbescheid werde ich Ihnen den zu erstattenden Betrag und die weitere Vorgehensweise mitteilen.

Ich weise schon jetzt darauf hin, dass der Erstattungsbetrag grundsätzlich in einer Summe zurückzuzahlen ist. Eine ratenweise Rückzahlung kommt nur bei entsprechenden wirtschaftlichen Verhältnissen in Betracht. Dazu müssen Sie ggf. Ihre gesamten Einkommens- und Vermögensverhältnisse darlegen.

Bitte überweisen Sie den Betrag noch nicht ..........
sternchen22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2011, 17:46   #21
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Zitat von sternchen22 Beitrag anzeigen
"Bitte überweisen Sie den Betrag noch nicht. Es könnte sein, dass er nicht gleich richtig zugeordnet werden kann. Erst wenn endgültig feststeht, dass Sie den Betrag zurückzuzahlen haben, werden Sie schriftlich zur Zahlung aufgefordert."
Ehrlich gesagt,wenn das SO in dem Wortlaut da steht,
macht mich das jetzt etwas stutzig.

Die wissen nicht mal Wohin Sie eine Forderung zuzuordnen haben,
aber wollen Kohle sehen ?

Die Müssen doch zumindest ne "Kundennummer" von dir haben?
Querulantenkind ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2011, 17:46   #22
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Zitat von sternchen22 Beitrag anzeigen
@franzi
Ehrlich gesagt, hab ich auch zuerst daran gedacht. Hab das echt für ne Verarsche gehalten. Aber da steht: "Bitte überweisen Sie den Betrag noch nicht. Es könnte sein, dass er nicht gleich richtig zugeordnet werden kann. Erst wenn endgültig feststeht, dass Sie den Betrag zurückzuzahlen haben, werden Sie schriftlich zur Zahlung aufgefordert."
Sei bitte sehr vorsichtig, wenn Du antwortest. Das könnte evtl. eine Falle sein...

In einer Antwort von Dir darf absolut nichts darauf hinweisen, daß Du die Forderung wie auch immer anerkennst oder darüber verhandeln willst.
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Alt 25.11.2011, 17:48   #23
sternchen22
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Standard AW: Rückforderung ALG II nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insolvenz

Kundennummer steht im Betreff!
sternchen22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2011, 17:49   #24
Querulantenkind
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Querulantenkind Querulantenkind Querulantenkind Querulantenkind
Standard AW: Rückforderung ALG II nach 12 Jahren und abgeschlossener privater Insolvenz

Zitat von sternchen22 Beitrag anzeigen
Kundennummer steht im Betreff!
wann hattest du die Inso angefangen?
Restschuldbefreiung liegt dir vor?
Querulantenkind ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2011, 17:51   #25
Reiner Zufall
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Zitat von Querulantenkind Beitrag anzeigen
Die wissen nicht mal Wohin Sie eine Forderung zuzuordnen haben,
aber wollen Kohle sehen ?
Solange TE kein Kassenzeichen für die Bundesbank mitgeteilt bekommt, kann man nichts überweisen, geht nicht. Dann ist die Kohle futsch. Finden die nie wieder!

Ich hatte ein Kassenzeichen u. trotzdem ist von mir überwiesenes Geld im Nirwana verschwunden.
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