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Start > > -> In der EGV steht: "unterschreib sonst VA"


ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 23.11.2011, 19:05   #1
Merline->Emailproblem
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Registriert seit: 08.02.2010
Beiträge: 119
Merline
Standard In der EGV steht: "unterschreib sonst VA"

Liebes Forum,

in der mir vorgelegten EGV steht folgender Satz:

"Wenn die EGV nicht bis zum 10.11.2011 unterschrieben vorgelegt wird, ergeht VA!"

In dem VA von heute steht der Satz genauso drin.

Ich frage mich gerade was dann verhandelbar wäre.

Bitte Eure Meinungen.

LG Merline
Merline ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.11.2011, 19:26   #2
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.556
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: In der EGV steht: "unterschreib sonst VA"

Hallo Merline, bitte stell mal deine EGV/ VA ohne persönliche Angaben hier in das Forum!
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2011, 19:34   #3
Merline->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 08.02.2010
Beiträge: 119
Merline
Standard AW: In der EGV steht: "unterschreib sonst VA"

Hallo Forum,

den VA kann ich nicht hier einstellen, da dieser mit Sicherheit erkennbar ist. Die relevanten Stellen tippe ich einmal kurz hier rein:

Ziele
bla bla bla

1: Ihr Träger für Grundsicherung JCarge unterstützt Sie mit folgenden Leistungen zur Eingliederung
*Beratungsleistungen nach Bedarf
(Mit Sterchen vorne, Erklärung fürs Sternchen gibt es in dem Dokument nicht)

2. Bemühungen von Merline:
bla bla

Rückgabe der unterzeichneten EGV bis zum 10.11.2011, ansonsten erfolgt VA.


Allgemeines Bla-Bla
Rechtsfolgebelehrung

In beiden Schreiben sowohl EGV als auch VA steht eben dieser Satz.
Ich würde den VA gern angreifen da ich denke das hier kein Verhandlungsspielraum war.

Ich bitte um Hilfe zur Formulierung.

Lieben Gruß
Merline
Merline ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2011, 19:56   #4
Sperling
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: In der EGV steht: "unterschreib sonst VA"

Zitat von Merline Beitrag anzeigen
Hallo Forum,

den VA kann ich nicht hier einstellen, da dieser mit Sicherheit erkennbar ist.

Deswegen sollst du ja die persönlichen Daten usw unkenntlich machen.

Ziele
bla bla bla

1: Ihr Träger für Grundsicherung JCarge unterstützt Sie mit folgenden Leistungen zur Eingliederung
*Beratungsleistungen nach Bedarf
(Mit Sterchen vorne, Erklärung fürs Sternchen gibt es in dem Dokument nicht)

2. Bemühungen von Merline:
bla bla

Was steht da

Rückgabe der unterzeichneten EGV bis zum 10.11.2011, ansonsten erfolgt VA.


Allgemeines Bla-Bla
Rechtsfolgebelehrung

In beiden Schreiben sowohl EGV als auch VA steht eben dieser Satz.
Ich würde den VA gern angreifen da ich denke das hier kein Verhandlungsspielraum war.

Ich bitte um Hilfe zur Formulierung.

Lieben Gruß
Merline
Hm...ich denke mit so wenig Info kann man dir nicht gut helfen.
  Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2011, 20:50   #5
Hartzeola
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 10.08.2011
Beiträge: 10.019
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Standard AW: In der EGV steht: "unterschreib sonst VA"

Zitat von Merline Beitrag anzeigen
Liebes Forum,

in der mir vorgelegten EGV steht folgender Satz:

"Wenn die EGV nicht bis zum 10.11.2011 unterschrieben vorgelegt wird, ergeht VA!"
Damit hat man dir jede Verhandlungsmöglichkeit beraubt.

Zitat von Merline Beitrag anzeigen
In dem VA von heute steht der Satz genauso drin.
Offensichtlich ein Baustein. Nicht individuell.

Zwei Punkte für die Widerspruchsbegründung.
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2011, 21:04   #6
K. Lauer
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: In der EGV steht: "unterschreib sonst VA"

Zitat von Hartzeola Beitrag anzeigen
Damit hat man dir jede Verhandlungsmöglichkeit beraubt. ...
Wieso? Beim Beratungstermin wurde ausführlich darüber gesprochen (schlag nach bei VerBIS) und anschließend die Punkte in der EinV festgehalten. Einwände hat der Betreffende zu diesem Zeitpunkt nicht hervorgebracht. Er wurde auch extra noch mal darauf aufmerksam gemacht, dass man einen VA erlassen "muss", wenn die EinV nicht zurück gesendet wird und auch damit war der Betreffende einverstanden. Zum Unterschreiben und abheften hat man ihm die Exemplare mitgegeben. Genau das wird der Amtsmensch sagen. Wer wird ihm das Gegenteil beweisen?
  Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2011, 21:13   #7
Hartzeola
Forumnutzer/in
 
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Beiträge: 10.019
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Standard AW: In der EGV steht: "unterschreib sonst VA"

Zitat von K. Lauer Beitrag anzeigen
Genau das wird der Amtsmensch sagen. Wer wird ihm das Gegenteil beweisen?
Rein theoretisch hast du Recht.

Aber: EGV wurde nicht vor Ort unterschrieben, nach Hause Mitgenommen. Nach einer Überprüfung hat der TE einen Änderungsvorschlag. Einen kleinen.

Steht allerdings unmißverständlich drin: entweder Unterschrift oder VA. Es werden keine Vorschläge akzeptiert.
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2011, 21:24   #8
K. Lauer
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: In der EGV steht: "unterschreib sonst VA"

Zitat von Hartzeola Beitrag anzeigen
Rein theoretisch hast du Recht.

Aber: EGV wurde nicht vor Ort unterschrieben, nach Hause Mitgenommen. Nach einer Überprüfung hat der TE einen Änderungsvorschlag. Einen kleinen.

Steht allerdings unmißverständlich drin: entweder Unterschrift oder VA. Es werden keine Vorschläge akzeptiert.
Da könnte der Amtsmensch aber nun behaupten, dass gerade bei diesem LB immer wieder Schwierigkeiten bei der Ausgestaltung der EinVn auftreten und nun gerade deswegen sofort ein VA erlassen wird, weil das sonst wieder mal ein Spielchen ohne Ende gäbe.

Die Rechtssprechnung macht's möglich und ich meine, auch das Gesetz, oder?
  Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2011, 21:30   #9
Merline->Emailproblem
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Beiträge: 119
Merline
Standard AW: In der EGV steht: "unterschreib sonst VA"

Ehem,

EGV wurde auch zugeschickt.

Irgendwie wurde nichts verhandelt, nur grob (Wochen vorher) besprochen.

Aber der Gedanke ist schon mal überlegenswert. Danke schön!

LG
Merline
Merline ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2011, 21:45   #10
Hartzeola
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Standard AW: In der EGV steht: "unterschreib sonst VA"

Zitat von K. Lauer Beitrag anzeigen

Die Rechtssprechnung macht's möglich und ich meine, auch das Gesetz, oder?
Wir äußern hier vorerst unsere Meinung zur EGV, oder?

Wenn es schon um das Gesetz geht, gehört dieser Satz in eine EGV? Es ist eine allgemein bekannte Tatsache. Oder eine Drohung?
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2011, 21:49   #11
K. Lauer
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: In der EGV steht: "unterschreib sonst VA"

Zitat von Merline Beitrag anzeigen
Ehem,

EGV wurde auch zugeschickt.

Irgendwie wurde nichts verhandelt, nur grob (Wochen vorher) besprochen.

Aber der Gedanke ist schon mal überlegenswert. Danke schön!

LG
Merline
Das Amt schwindelt, warum also tut's der LB nicht auch? Ich würde mit einem Schreiben reagieren, das zum Inhalt hätte, dass der Inhalt erheblich vom Besprochenen abweicht. Bei Punkten, die mir nicht passten, würde ich dem Amtsmenschen unterstellen, diese, ohne mit mir darüber gesprochen zu haben, in die EinV aufgenommen zu haben. Abschließend würde ich um einen Termin zur Klärung bitten, zu dem ich dann aber bestens vorbereitet und mit Begleitung erschiene.
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Alt 25.11.2011, 00:25   #12
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: In der EGV steht: "unterschreib sonst VA"

Zitat:
Das Amt schwindelt, warum also tut's der LB nicht auch?
Weil man sich nicht auf eine Stufe stellen will - ganz einfach!
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2011, 09:46   #13
K. Lauer
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: In der EGV steht: "unterschreib sonst VA"

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Weil man sich nicht auf eine Stufe stellen will - ganz einfach!


Ich werde dich bei Gelegenheit daran erinnern.
  Mit Zitat antworten
Alt 26.11.2011, 22:10   #14
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard AW: In der EGV steht: "unterschreib sonst VA"

Unwahrheit.
Die darf ein deutscher Staatsdiener im Dienst nicht sagen.
Der Kunde darf. Dem droht im Zweifel nur ein Strafverfahren.

Der Ersatz-VA ist schon wg. des "Spruches" in EGV angreifbar.
Damit war der Antrag auf Abschluss eines Vertrages nur ein Scheinantrag um einen VA zu ermöglichen. So nicht.
kleindieter ist offline   Mit Zitat antworten
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