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Start > > -> Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 19.11.2011, 14:40   #1
Rächerchen
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Rächerchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Habe heute eine Anhörung zu einer Sanktion bekommen. Darin wird versucht mir eine Absage anzudichten.

Habe die Anhörung mal angefügt (anonymisiert) und hoffe man kann mir helfen wie ich darauf zu reagieren habe.

http://www.imgbox.de/users/public/images/JHQHpaQGwu.jpg
http://www.imgbox.de/users/public/images/KR0T7KsYDv.jpg

Es ist richtig, dass ich bei der Firma hätte anfangen können. In einem Telefonat sagte man mir, man suche Mitarbeiter bis zum Rentenalter. Mit 1200 Euro BRUTTO wollte ich aber nicht alt werden. Habe gesagt, meine Intention liegt darin, dass ich das nur übergangsweise machen wolle bis ich was geeigneteres gefunden habe.

Daraufhin erfolgt die Absage der FIrma.

Das Amt will nun mir eine Ablehnung reindrücken.

Auch habe ich danach nochmal der Firma gemailt, weil ich bei Call Center nur Absagen bekommen habe, dass ich die Tätigkeit doch annehmen würde. Eine Antwort, nciht mal eine Absage, erfolgt daraufhin nicht mehr.

Meiner Meinung nach geht das gar nicht was das Amt hier versucht.

SB ist die selbe die mich zur CONTEXT schicken will usw. Ich glaube bei denen piept es.
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Alt 19.11.2011, 15:00   #2
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Hallo, deine Antwort am Telefon war nicht gerade hilfreich für dich!

Frage, ausser das du diese, naja nicht gerade glückliche Aussage gemacht hast
warst du persönlich bei dieser Firma?

Das mit dem Gehalt hättest du auch in einem persönlichen Gespräch ansprechen können.

Kurzum du hast dir nicht gerade einen gefallen getan, mit deinem Telefonat!
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 19.11.2011, 15:18   #3
Rächerchen
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Rächerchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Ich war persönlich da und habe mich ohne Stellenvorschlag bekannt gemacht. :) Wollte da auch arbeitren Probearbeitstag war geritzt.

Hatte nur noch Fragen zum Lohn und die meinte die suchen bis ins Rentenalter und da ich ehrlich bin und das Amt anscheind erwartet, dass ich Lügen soll habe ich diese Absage bekommen.

Naja danach habe ich noch Mails geschickt, dass ich dennoch bereit stehe aber nie Antwort bekommen.
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Alt 19.11.2011, 15:33   #4
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Zitat von Rächerchen Beitrag anzeigen
Ich war persönlich da und habe mich ohne Stellenvorschlag bekannt gemacht. :) Wollte da auch arbeitren Probearbeitstag war geritzt.

Hatte nur noch Fragen zum Lohn und die meinte die suchen bis ins Rentenalter und da ich ehrlich bin und das Amt anscheind erwartet, dass ich Lügen soll habe ich diese Absage bekommen.
Nicht lügen, ich sage mal so,du hast dich nicht geschickt ausgedrückt!
Klar kannst du weiterhin auf Stellensuche sein, das kann dir niemand verweigern, schon garnicht bei diesem Gehalt!

Es kommt immer darauf an wie ich einen Satz formuliert.

Naja danach habe ich noch Mails geschickt, dass ich dennoch bereit stehe aber nie Antwort bekommen.
Klar kommt da keine Antwort mehr!

Gut das hilft dir jetzt auch nicht mehr.

Wie man dir da noch helfen kann?

Etwas verstehe ich nicht du schreibst die Probearbeit war schon vereinbart und was ist dann gelaufen?
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 19.11.2011, 15:45   #5
en Jordi
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Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Gibt es Zeugen, Belege für deine Äußerungen?

Streite einfach alles ab und sage, es handle sich um ein Missverständnis.
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Alt 19.11.2011, 15:49   #6
Reiner Zufall
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Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Bist Du überhaupt Fachkraft für Lager/Logistik?
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Alt 19.11.2011, 15:54   #7
Rächerchen
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Rächerchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
Bist Du überhaupt Fachkraft für Lager/Logistik?
Äh nein !!
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Alt 19.11.2011, 15:56   #8
Rächerchen
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Rächerchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Klar kommt da keine Antwort mehr!

Gut das hilft dir jetzt auch nicht mehr.

Wie man dir da noch helfen kann?

Etwas verstehe ich nicht du schreibst die Probearbeit war schon vereinbart und was ist dann gelaufen?
Naja ich sollte am Montag oder so, am Freitag traf ich die Lagerchefin,zum Probearbeiten oder war es ein Dienstag? Naja, habe dann nochmal angerufen weil ich was wissen wollte wegen Geld, und dann meinte sie nach einem halben Jahr gibt es 1350 Euro brutto und sie suchen langfristige Mitarbeiter. Ich meinte nur, dass ich aus einem anderen Bereich komme und natürlich auch dahingehend mich weiter bewerbe und sie möge den Chef (in) bitte fragen ob das in Ordnung ist oder ob das ein Problem darstellt.

Daraufhin kam die Absage.
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Alt 19.11.2011, 15:58   #9
Reiner Zufall
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Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
Bist Du überhaupt Fachkraft für Lager/Logistik?
Zitat von Rächerchen Beitrag anzeigen
Äh nein !!
Wie sollst Du dann eine Stelle als Fachkraft ausfüllen können, wenn Du keine bist?
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Alt 19.11.2011, 16:26   #10
Rächerchen
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Rächerchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Keine Ahnung, habe ich mir ja selbst gesucht. Lagerhelfer war das oder so.

Weiss sogar jetzt wie es genau war.


Am 26.10.2011 stellte ich mich persönlich, ohne Empfehlung, bei der Firma vor, da ich hörte, dass diese Firma Lagerhelfer sucht. Die dortige Lager-Chefin, zeigte mir das Lager und beide Seiten hatten ein positives Bild voneinander.

Am selben Tag, um 13:56 schickte ich meine Bewerbungsunterlagen.

Nachdem einige Zeit vergangen ist und nach mehrmaligem Telefonieren mit dem Mitarbeiter des Arbeitgeberservice erfuhr ich, dass die Firma Interesse an meiner Person hatte was mich freute.

Am 4.7.2011 traf ich am Jobcenter durch Zufall im Beisein meiner Frau die Lager-Chefin am Jobcenter Spandau. Sie teilte mir mit, dass ich am Montag ein Probearbeitstag dort habe.

Am Montag, den 7.11. schickte ich morgens der Lagerchefin eine Mail, in der ich mitteilte, dass ich zum Probearbeitstag nicht erscheinen kann da unser Sohn krank ist. Ich habe auch dazu unseren Kinderarzt konsultiert, der das bezeugen kann. Die Mail als Kopie habe ich beiegegt. In der Mail stellte ich ausserdem klar, dass die vom Jobcenter getätigten Versprechen an das Unternehmen, mich als langfristigen Mitarbeiter anzupreisen, nicht richtig sind, sondern ich wieder in meinen Tätigkeitsfeld, dem Call Center, so schnell wie möglich, einsteigen möchte.

Am 8.11.2011 mailte ich der Firma erneut und revidierte meine Mitteilung und bat um Anstellung. Das wiederholte ich am 09.11.2011, 10.11.2011 und 12.11.2011. Eine Antwort erfolgte bis dato nicht.

Die falschen Versprechungen beruhen eher auf die Aussagen des Jobcenters, die mich vor Ort anscheind als langfristigen Mitarbeiter angekündigt haben und die Firma mit weiteren Fördermöglichkeiten gelockt haben.

Ich habe mich danach stets bemüht dennoch die Täigkeit aufnehmen zu dürfen. Noch heute würde ich jederzeit dort anfangen, würde man mri die Chance geben.
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Alt 19.11.2011, 16:31   #11
gelibeh
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Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Du schreibst, Du hast Dir die Stelle selbst gesucht. Warum schreiben die denn in dem Schreiben, dass Dir eine Stelle dort angeboten wurde und auch eine Rechtsfolgenbelehrung in dem Stellenangebot war?
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 19.11.2011, 16:35   #12
Rächerchen
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Rächerchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Frag mich nicht. Es geht vielleicht um die EGV die ich damals unterschrieben habe. Denn bisher habe ich sie immer unterschreiben. Die aktuelle aber nicht (Siehe VA Thread)
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Alt 19.11.2011, 16:40   #13
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Was Gelibeh meint wie kommen die an den AG, wenn du dir diese Stelle selbst gesucht hast?

Oder anders gefragt hat der AG, sich einfach bei dem JC gemeldet bzw. hat er dort Stellenangebote zu laufen?

Woher hast du das Stellenangebot aus der Stellenbörse aus dem JC?
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 19.11.2011, 16:48   #14
Rächerchen
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Rächerchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Das Angebot habe ich mündlich von einem JC SB bekommen. Er hat es vom AGS gehört, dass die suchen. Danach habe ich mich da gemeldet.
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Alt 19.11.2011, 16:57   #15
pinguin
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pinguin pinguin pinguin pinguin pinguin
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

@Rächerchen
Du suchst Dir selber einen Job und sagst ihn dann trotz Zusage des AG wieder ab, weil Dir das angebotene Gehalt nicht passt? (Auch wenn ich den nicht gerne nehme).

Du hast Webzugang; über das Gehalt informiert man sich vorher.

Und daß Du von denen danach keine Reaktion mehr bekommst, ist auch klar, weil Du die voll verar***t hast.
__

Wer mich zum Sparen auffordert, wird selbst der Erste sein, den ich mir einspare; sage er hinterher nicht, er hätte es so nicht gemeint.
Es ist respektlos, Dinge zu predigen, die man nicht selber lebt.
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Alt 19.11.2011, 17:00   #16
Rächerchen
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Rächerchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Wieso passt mir der Lohn nicht ? 1200 Euro ist auch etwas zu wenig. Besonders wenn man als Firma noch Förderungen bekommt und zwischen 30 und 70 % des Lohnes betragen. Das heisst entweder kann ich mir Mitarbeiter leisten oder eigentlich nicht. Das hilft mir nicht weiter da mit 900 Euro netto nach Hause zu gehen.

Lieber will ich meine Pflegepläne weiter verfolgen. Das ist noch so meine "Liebe".

Aber egal jetzt.. Meine Anhörung geht raus und ansonsten soll sich das SG damit befassen.

Ich habe sie nicht verarscht. Stimmt doch nicht.Aber man kann doch wenigstens absagen oder sich melden.
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Alt 19.11.2011, 17:01   #17
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Zitat von Rächerchen Beitrag anzeigen
Das Angebot habe ich mündlich von einem JC SB bekommen. Er hat es vom AGS gehört, dass die suchen. Danach habe ich mich da gemeldet.
Also nix mit selber gesucht!

Ach Rächerchen, es hilft ja nix du hast hier "Scheibenkleister" gemacht!
__

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Alt 19.11.2011, 17:03   #18
Rächerchen
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Rächerchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Also nix mit selber gesucht!

Ach Rächerchen, es hilft ja nix du hast hier "Scheibenkleister" gemacht!
Der Punkt ist eben, dass der selbe Mitarbeiter der mir das MÜNDLICH gesagt hat auch DERJENIGE ist der mich mit dem Jugendamt einschüchtern wollte. Ich kann mich genauso an seine Aussage nicht erinnern, wie er sich jetzt komischerweise nicht mehr an meine erinnert.

ERGO

Selbst gesucht. Irgendwer hat mir davon erzählt. Ich weiss nur nicht mehr wer...
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Alt 19.11.2011, 17:05   #19
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Zitat von Rächerchen Beitrag anzeigen
Wieso passt mir der Lohn nicht ? 1200 Euro ist auch etwas zu wenig. Besonders wenn man als Firma noch Förderungen bekommt und zwischen 30 und 70 % des Lohnes betragen. Das heisst entweder kann ich mir Mitarbeiter leisten oder eigentlich nicht. Das hilft mir nicht weiter da mit 900 Euro netto nach Hause zu gehen.

Lieber will ich meine Pflegepläne weiter verfolgen. Das ist noch so meine "Liebe".

Aber egal jetzt.. Meine Anhörung geht raus und ansonsten soll sich das SG damit befassen.

Ich habe sie nicht verarscht. Stimmt doch nicht.Aber man kann doch wenigstens absagen oder sich melden.
Sorry, die Förderung geht max. 50%.

Das mit dem SG kannst du dir sparen, wenn du nicht die nächste
Absagen bekommen willst!

Überlege mal in Ruhe, die ganze Sache hast du nicht gerade
klug angegangen, im Job hättest du dich weiterbwerben können, genau das kommt vom SG, wenn überhaupt!

Verrenne dich nicht in deinen Gedanken, hilft ja nix, es ist dumm gelaufen!
__

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Alt 19.11.2011, 17:43   #20
Roter Bock
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Roter Bock Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Das war ziemlich ungeschickt - das kann man anders angehen. Ehrlich wäre mir das auch zuwenig dann ist oft noch Wechselschicht und unbezahlte Mehrarbeit undsoweiter....

Aber dazu müsste man eventuell diese oder jene körperliche Einschränkung nachweisbar haben, dann kann man bei Lagerarbeit auch anders damit umgehen.


Roter Bock
__

Wir führen Sie jetzt auf ein Amt, und zwar ein Amt für Arbeitsvermittlung. Früher wurde dort Arbeit gesucht, jetzt sucht man Arbeiter, aber sonst hat sich nichts geändert. Kriegen tut man beide nicht. Helmut Qualtinger
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Alt 19.11.2011, 18:27   #21
MariaM->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
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MariaM MariaM
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Also nix mit selber gesucht!

Ach Rächerchen, es hilft ja nix du hast hier "Scheibenkleister" gemacht!
Ich sehe das anders da du ja mehrmals der Firma deine Arbeitskraft nachweislich durch @ Mail anschreiben angeboten hast darf nicht Sanktioniert werden.

Wenn das Jokecenter die mündliche Ansage machte dort in der Firma XY suchen sie Arbeitskräfte heißt es auch damit nicht das es ein VV ist dieser VV muss schriftlich bei dir mit einer Rechtsfolgenbelehrung eingehen.

Falls es ein VV war und dies nachweislich hast du dich ja erst einmal beworben.

Daraus das du der Firma mitteilt das du in diesem Bereich keine Festeinstellung suchst und deine stärken woanders liegen und du dich auch weiterhin in diesem dir Berufserfahrenen Bereich worüber du gute Kenntnisse hast lieber Arbeiten möchtest ist daraus kein Grund ab zu leiten das du die Arbeit vereiteln wolltest.

Viel mehr hast du auch das Recht zu sagen das du deine stärken halt woanders hast und gerne in diesem Bereich Arbeiten möchtest.

Daraus darf keine Sanktion erfolgen.

Den eine Bewerbung sollte so sein das du auf Dauer Erfolg damit haben solltest und deine Beruflichen Fähigkeiten zum wieder Einstieg in ein Berufsleben müssen hier berücksichtigt werden und haben Vorrang weil du dort größere Chancen hast aus dem Leistungsbezug auf Dauer heraus zu kommen da deine stärken in diesem Bereich auch Erfolgs versprechender sind.

Deine Qualifikation in einem bekannten Berufszweig hat hier Priorität.



Die in Betracht kommenden Eigenbemühungen richten sich nach den Umständen des Einzelfalles (s.a. GKSGB III § 35 Rz. 100; Spindler ASR 2003, 47, 54f.).



Sie müssen die intellektuelle Einsichtsfähigkeit und das erkennbare Handlungsvermögen des Hilfebedürftigen beachten (BVerwG 17.5.1995 - 5 C 20.93 - E 98, 203) und dabei in entsprechender Anwendung der Leistungsgrundsätze des § 3 Abs. 1 bei Festlegung von Art und Zahl der Eigenbemühungen

alle Umstände des Einzelfalles berücksichtigen, z. B. die Vor- und Ausbildung des erwerbsfähigen Hilfesuchenden, seine beruflichen Erfahrungen oder sonstige individuelle Kenntnisse und Fähigkeiten, seine Bewerbungserfahrungen, die persönliche und familiäre Situation und die Lage auf dem regionalen Arbeitsmarkt

(s. OVG NI 3.7.2000 - 4L 1967/00 - info also 2001, 33; VG Hannover 18.1.1999 - 15 B 8500/98 - info also 1999, 86; SG Berlin 15.1.2002 - S 51 AL 1491/00 - info also 2003, 109

[zu § 119 Abs. 5 SGB III]); hiermit unvereinbar wäre eine schematische Festlegung einer Mindestzahl monatlich vorzulegender Bewerbungen (SG Berlin 12.5.2006 - S 37 AS 11713/05 -; s. a. Rixen in Eicher/Spellbrink SGB II § 15 Rz. 8).

Die abverlangten Eigenbemühungen müssen nach Art und Umfang auch wenigstens eine gewisse Mindestaussicht auf Erfolg haben.


Das OVG Lüneburg hat eine zahlenmäßige Festlegung abgelehnt.

Es hat vielmehr den Umfang der Eigenbemühungen von den konkreten Umständen des Einzelfalls abhängig gemacht, insbesondere von den individuellen Kenntnissen und Fähigkeiten des Hilfebedürftigen, seiner Vor- und Ausbildung und seinen bisherigen beruflichen Erfahrungen, seinen persönlichen und familiären Verhältnissen, dem Grad seiner Flexibilität sowie von der Lage auf dem regionalen und örtlichen Arbeitsmarkt (OVG Lüneburg vom 3.7.2000 - 4L 1967/00, info also 2001, S. 33).



Das BVerwG machte die Zumutbarkeit von den persönlichen und wirtschaftlichen Kräften des Hilfebedürftigen und von der konkreten Erfolgsaussicht auf dem für ihn maßgeblichen Arbeitsmarkt abhängig (BVerwG vom 17.5.1995 - 5 C 20/93, NJW 1995, S. 3200).

In der sozialgerichtlichen Rechtsprechung haben sich bisher keine konkreten Richtgrößen für die Zahl der im Rahmen der Eigenbemühungen zumutbaren Bewerbungen herausgebildet.



3.1.3 Verweigerung zumutbarer Arbeit, Ausbildung, geförderter Arbeit, Arbeitsgelegenheit, Sofortangebot oder sonstiger in der . Eingliederungsvereinbarung vereinbarter Maßnahme (Abs. 1Satz 1ht. c))

Der Hilfebedürftige muss sich aber nicht vorteilhafter darstellen, als er tatsächlich ist (s.a. LSG HH 7.2.2002 – L 5 AL 53/00 - info also 2003, 149

[Bewerbungsschreiben mit unangemessenem Inhalt]); er darf von sich aus gesundheitliche Einschränkungen seines Leistungsvermögens, familiäre Betreuungspflichten oder ein gewerkschaftliches, Engagement hinweisen sein Lebensalter und die Dauer der Arbeitslosigkeit bezeichnen (BSG 9.12.2003 ~ B 7 AL 106/02 R - SozR 4-4100 § 119 Nr. 3),

soweit er nicht seine angebliche Nichteignung für die angebotene Arbeit unmissverständlich im Bewerbungsschreiben zum Ausdruck bringt (BSG 27.4.2004 -. B.11.AL 43/04 B),

und seine Vorstellungen zur Gestaltung der Tätigkeit, den
Arbeitsbedingungen und insbesondere zum Entgelt äußern (soweit diese nicht offenkundig überzogen sind).

Quelle: Johannes Münder SGB II 3 Auflage LPK 2009

Hier sind Anhaltspunkte aus Urteilen die vor einer Sanktion beachtet werden müssen.

Aus diesen Urteilen kann man ja erkennen das der
Artik. 12 GG

(Berufsfreiheit) Priorität hat für jeden.
Alle Deutschen haben das Recht, Beruf Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen.
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Alt 19.11.2011, 18:37   #22
Seepferdchen
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@MariaM, ich denke du weißt genauso gut wie ich, Urteile sind Einzelentscheidung
zum jeweiligen Sachverhalt!

Ist nett gemeint, aber wenn man diesen Sachverhalt vom TE sieht, wie von ihm geschrieben und nüchtern betrachtet, hat er durch sein Verhalten sich selber in diese
Lage gebracht!
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 19.11.2011, 20:29   #23
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Ich sehe das anders, Anwalt habe ich auch heute Mittag telefoniert und auch er sieht das anders und bei Sanktion gehen wir natürlich die rechtlichen Wege. Ganz klar.
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Alt 20.11.2011, 16:18   #24
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@MariaM, ich denke du weißt genauso gut wie ich, Urteile sind Einzelentscheidung
zum jeweiligen Sachverhalt!

Ist nett gemeint, aber wenn man diesen Sachverhalt vom TE sieht, wie von ihm geschrieben und nüchtern betrachtet, hat er durch sein Verhalten sich selber in diese
Lage gebracht!
Bevor es zu einer Sanktion kommt muss:
Die Inzident Prüfung der Sanktionsvoraussetzungen der Pflichtverletzung muss geprüft werden das vor Gericht auch dann erfolgt bei Klage.

Belehrung:
Sie darf sich nicht in einer bloßen Formalie oder der formelhaften Wiederholung des Gesetzestextes in einem allgemeinen Merkblatt erschöpfen (BSG 10.12.1981 - 7 Rar 24/81 - SozR 4100 § 119 AFG Nr.18).

Sie hat den Hilfsbedürftigen konkret, eindeutig, verständlich, verbindlich und rechtlich zutreffend die unmittelbaren und konkreten Auswirkungen eines bestimmten Handels vor Augen zu führen (BSG ebd.; 13.5.1987 - 7 RAr 90/85 - SozR 4100 $ 119 AFG Nr. 131) und muss erkennen lassen, welche Handlung von dem Hilfsbedürftigen verlangt wird, um eine Absenkung zu vermeiden bzw, abzuwenden (LSG NI 31.7 .2007 - L 8 AS 605/06 ER - FEVS 59, 34); die bloße Übersendung des Gesetzestextes reicht nicht (SG Aachen 16.6.2005 - S 21 AS 4/05 ER).

Sie muss auf den erkennbaren Empfänger und Verständnishorizont abgestellt sein ( LSG BE - BB 12.3.2007 - L 28 B 153/07 AS ER - ZFSH/SGB 2007, 551) und dem Leistungsträger bekanntes (funktionales) Analphabetentum berücksichtigen(s.a. SG Lüneburg 4.4.2007 – S 24 AS 342/07 ER, das auf einen wichtigen Grund abstellt; s.a. Rixen in Eicher/Spellbrink SGB II § 31 Rn 44 a).

Keiner Belehrung nach Abs. 1 bedarf es ungeachtet seiner entsprechenden Anwendung in den Fällen des Abs. 4 Nr. 1, 3 (LSG SN 20.1.22007 – L 3B 394/06 AS-ER – ZFSH/SGB 2008, 175), in den Fällen der Nr.3 lit. B dies auf Obliegenheitsverletzungen vor Eintritt in den Alg-II-Bezug beschränkt (s.o. Rn 132).


Johannes Münder SGB II 3 Auflage 2009
Quelle:Berlit in LPK - SGB II
§ 31


Das wird Rächerchen auch tun Klage einreichen.

Wie die Rechtsfolgenbelehrungen aussehen wissen wir ja.

Die Gesetzesänderung das man auch ohne Rechtsfolgenbelehrung und von deren Kenntnis her auch Sanktionen in Kauf nehmen muss ist ein Märchen das SG LSG BSG hat da auch noch ein Wort mit zu reden.

Mit einem guten RA der sich in dieser Materie auskennt hat man gute Erfolgsaussichten.


MariaM ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.11.2011, 16:27   #25
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung zu einer möglichen Sanktion - das Amt arbeitet mit allen Mitteln

@MariaM , was mir jetzt auffällt, stammt der Satz von dir?

Oder aus dem Urteil?

Finde ich für den Fall wohl nicht angebracht!

Zitat Anfang


Sie muss auf den erkennbaren Empfänger und Verständnishorizont abgestellt sein.

Zitat Ende

Zu diesem Satz fällt mir nun nix mehr ein!
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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anhörung, arbeitet, mitteln, möglichen, sanktion

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