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Start > > -> Frage zur Erbschaft für befreundetes Ehepaar. Dringend!

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.02.2007, 20:02   #1
Vanzella->Emailproblem
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Registriert seit: 15.01.2007
Beiträge: 297
Vanzella
Standard Frage zur Erbschaft für befreundetes Ehepaar. Dringend!

Hallo, Forum,

ein mit mir befreundetes Ehepaar hat mich angesprochen und um Rat gefragt, weil folgender Sachverhalt ansteht:

Das Ehepaar (der Mann, 53 Jahre) wird vermutlich einen Betrag von ca. 6.000 Euro erben. Sicher ist der Betrag noch nicht. Seine Ehefrau ist 54 Jahre alt. Beide sind Hartz-Empfänger.

Aufgrund einer anonymen Anzeige bei der ARGE (vermutlich die Ex-Schwägerin des Ehemannes) steht am Montag, 11.00 Uhr ein Termin bei der ARGE an. Es wurde dem Ehemann gesagt, dass er kein Hartz-Geld mehr bekomme, wenn die Erbschaft (ca. 6.000 Euro) auf dem Konto eingegangen ist.

Ist das rechtens? Bedauerlicherweise kenne ich mich mit dem SHG nicht aus und bin auch neu im Forum. Greift hier nicht der "Selbstbehalt" (150 Euro x 12 Monate x Lebensalter (53 Jahre) = um die 9.000 Euro?

Kann mir jemand sagen, wie das Ehepaar am Montag argumentieren soll? Sie haben keinen Inet-Zugang mehr (mangels Geld).

Volker, Christa und ich bedanken uns für mögliche Antworten.

LG
Vanzella
Vanzella ist offline  
Alt 17.02.2007, 20:09   #2
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Soweit ich weiss ist das Vermögenszufluss der angerechnet wird, in welchem Umfang für wie lange, das müsste die ARGE dann genau angeben, für immer wird man damit sicher nicht aus dem Bezug sein

Zitat:
Erbschaft und Schenkung (einmalige Einnahmen)
Bei Erbschaft und Schenkung während des Bezugs von ALG II handelt es sich nicht um Vermögen, sondern um Einkommen. Derartige Leistungen sind als einmalige Einnahmen von dem Monat an zu berücksichtigen, in dem sie zufließen. Einmalige Einnahmen sind, soweit nicht im Einzelfall eine andere Regelung angezeigt ist, auf einen angemessenen Zeitraum aufzuteilen und monatlich in einem entsprechenden Teilbetrag anzusetzen. Es gibt aber keine Rückforderungsansprüche für bereits erhaltene Leistungen.
http://www.projekt-geben.de/service/Frames/alg2.html
Arania ist offline  
Alt 17.02.2007, 20:29   #3
Vanzella->Emailproblem
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Beiträge: 297
Vanzella
Unglücklich

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Soweit ich weiss ist das Vermögenszufluss der angerechnet wird, in welchem Umfang für wie lange, das müsste die ARGE dann genau angeben, für immer wird man damit sicher nicht aus dem Bezug sein



http://www.projekt-geben.de/service/Frames/alg2.html

Arania,

danke für deine Antwort.

Es kann aber doch nicht sein, dass seitens der Arge Gelder nicht mehr gezahlt werden, wenn hier schon 9.000 Euro (so ich das richtig errechnet hätte) der "Selbstbehalt" wären, oder?

Es geht um eine Summe von ca. 6.000 Euro, die in ferner Zukunft vielleicht geerbt wird. Das ist noch gar nicht so sicher. Aufgrund der Vermutung einer Erbschaft sind sie angezeigt worden.

Ich habe gerade mit Volker + Christa telefoniert. Sie bedanken sich schon jetzt für eure Hilfe.

LG
Vanzella
Vanzella ist offline  
Alt 17.02.2007, 20:47   #4
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Also nur auf Grund einer Vermutung kann keine Zahlung eingestellt werden, erst im Erbfall und dann greift- wenn ich das richtig verstanden habe- der Selbstbehalt nicht mehr

Es kommen aber sicher noch genauere Infos
Arania ist offline  
Alt 17.02.2007, 20:52   #5
Arco
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Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
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.... Auszug aus den Durchführungsbestimmungen zu
§ 11 SGB II Einmaliges Einkommen (wie z.B. Erbschaft)


Zitat:
(3) Einmalige Einnahmen sind auf einen angemessenen Zeitraum aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag anzusetzen, soweit nicht im Einzelfall eine andere Regelung angezeigt ist (§ 2 Abs. 3 Satz 3 ALG II-VO). Sind Leistungen für den Monat des Zuflusses bereits erbracht worden, ist die Anrechnung in der Regel ab dem auf den Zufluss folgenden Monat vorzunehmen.
Der angemessene Zeitraum ist nach pflichtgemäßem Ermessen festzusetzen. Dabei sollte der Anrechnungszeitraum grundsätzlich so kurz wie möglich gehalten werden.
Die Anrechnung ist daher im Regelfall in einer Summe vorzunehmen, wenn der aus der einmaligen Einnahme anzurechnende Betrag geringer ist als die Differenz zwischen dem Gesamtbedarf und einem ggf. anzurechnenden laufenden Einkommen.
>>>> Anmerkung: diese trifft hier nicht zu ! !


Der Zuschlag nach § 24 und Zuschüsse nach § 26 sind dabei nicht in die Berechnung einzubeziehen.
Ist eine einmalige Einnahme in erheblicher Höhe (z.B. Erbschaften oder Abfindungen während des Leistungsbezuges) anzurechnen, kann auch ein vollständiger Leistungsausschluss in Betracht kommen. Dabei sind im Rahmen der Ermessensausübung die Auswirkungen einer Beendigung des Leistungsbezuges auf laufende Eingliederungsmaßnahmen, den Zuschlag nach § 24 und insbesondere auf den Krankenversicherungsschutz zu berücksichtigen.
Angemessener Zeitraum
(11.62) Hinweise Seite 26 § 11
Kann der Krankenversicherungsschutz nicht über eine Familienversicherung sichergestellt werden, ist bei Anrechnungszeiträumen von bis zu sechs Monaten dem Leistungsbezieher der Abschluss einer freiwilligen gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung in der Regel nicht zuzumuten. Die Anrechnung sollte in diesen Fällen so vorgenommen werden, dass ein Zahlbetrag verbleibt und somit der KV-Schutz erhalten bleibt.
Kann mit dem Anrechnungsbetrag aus einer einmaligen Einnahme ggf. auch unter Berücksichtigung eines sonstigen Einkommens der Gesamtbedarf für einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten gedeckt werden, so kann auch ein Verweis auf eine Finanzierung des KV-Schutzes aus dieser Einnahme zumutbar sein. Dabei gilt: je höher die einmalige Einnahme ist, und umso länger der Lebensunterhalt damit gesichert werden kann, desto eher ist die Tragung der Kosten des KV-Schutzes dem Antragsteller zuzumuten. Soll in diesen Fällen ein vollständiger Leistungsausschluss erfolgen, so sind die dem Antragsteller für die freiwillige gesetzliche oder private Krankenversicherung entstehenden Kosten bei der Ermittlung der Dauer des Leistungs-ausschlusses entsprechend § 26 Abs. 3 zu berücksichtigen (vgl. Hinweise zur Krankenversicherung Abschnitt D, Rz. D.9ff.).
Die Anrechnung der einmaligen Einnahme soll auch bei erheblichen Beträgen einen Zeitraum von zwölf Monaten nicht überschreiten. Der nicht verbrauchte Anteil der einmaligen Einnahme ist danach im Rahmen der Vermögensprüfung zu berücksichtigen.

... so was bedeutet das alles;

die Erbschaft müßte hier mindestens für 6 Monate aufgeteilt werden ( ! ! Antrag stellen die Erbschaft auf 12 Monate aufzuteilen wegen unzumutbarer Härte ) damit bei einem Monatsgesamtbedarf geschätzt 2 x RL + KdU von ca. knapp über 1.000 Euro noch ein Zählbetrag für die Krankenversicherung übrigbleibt .

Dazu müßte dann für jeden Monat der Anrechung der Versicherungs-Freibetrag (Pauschale) von 30 Euro positiv ( 6 x 30 Euro) angerechnet werden.

Wenn bis 12 Monate dann 12 x !

Eine Anrechnung kann selbstverständlich erst ab dem Folgemonat des Erhalt der Erbschaft auf dem Konto berechnet werden und NICHT vorher ! !

Ansonsten würde ich raten dann eine anwaltliche Beratung/Hilfe mit Beratungsschein durchzuführen wenn die Arge mal wieder Trabbel machen und ihre eigenen Bestimmungen und Gesetze nicht kennen ! !

Viel Glück Deinen Bekannten/Freunden
Arco ist offline  
Alt 17.02.2007, 20:54   #6
lopo->Emailproblem
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Registriert seit: 21.09.2006
Beiträge: 644
lopo
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Hallo Vanzella,

du schreibst : " Es kann aber doch nicht sein, dass seitens der Arge Gelder nicht mehr gezahlt werden, wenn hier schon 9.000 Euro (so ich das richtig errechnet hätte) der "Selbstbehalt" wären, oder?"

Welcher Selbstbehalt, wir sind nicht beim unterhaltsrechtlichem Selbstbehalt.

Die nicht für alle verbindlichen Durchführungshinweise der Arbeitsagentur sagen hier folgendes :

(2) Einkommen und Vermögen grenzen sich grundsätzlich dadurch voneinander ab, dass Einkommen alles das ist, was jemand in der Bedarfszeit wertmäßig dazu erhält, und Vermögen das, was er in der Bedarfszeit bereits hat (vgl. auch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.02.1999 - BVerwG 5 C 35.97).

Einmalige Einkünfte, wie z.B. Lottogewinne, Steuererstattungen, Erbschaften oder die Eigenheimzulage, die während der Bedarfszeit zufließen, gehören daher zum Einkommen und nicht zum Vermögen.

Nachlesen kann man das bei Randziffer 12.2
http://www.arbeitsagentur.de/zentral...-Vermoegen.pdf
__

Für die Richtigkeit und Vollständigkeit meiner Angaben kann ich keine Gewähr übernehmen.

Nobody is perfect.
lopo ist offline  
Alt 17.02.2007, 21:06   #7
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von lopo Beitrag anzeigen
Hallo Vanzella,

du schreibst : " Es kann aber doch nicht sein, dass seitens der Arge Gelder nicht mehr gezahlt werden, wenn hier schon 9.000 Euro (so ich das richtig errechnet hätte) der "Selbstbehalt" wären, oder?"

Welcher Selbstbehalt, wir sind nicht beim unterhaltsrechtlichem Selbstbehalt.

Die nicht für alle verbindlichen Durchführungshinweise der Arbeitsagentur sagen hier folgendes :

(2) Einkommen und Vermögen grenzen sich grundsätzlich dadurch voneinander ab, dass Einkommen alles das ist, was jemand in der Bedarfszeit wertmäßig dazu erhält, und Vermögen das, was er in der Bedarfszeit bereits hat (vgl. auch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.02.1999 - BVerwG 5 C 35.97).

Einmalige Einkünfte, wie z.B. Lottogewinne, Steuererstattungen, Erbschaften oder die Eigenheimzulage, die während der Bedarfszeit zufließen, gehören daher zum Einkommen und nicht zum Vermögen.

Nachlesen kann man das bei Randziffer 12.2
http://www.arbeitsagentur.de/zentral...-Vermoegen.pdf
genauso ist es. Leider. ´Man hätte sich rechtzeitig vorher aus dem ALG2-Bezug abmelden können. Aber jetzt ist es nunmal amtlich
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 17.02.2007, 21:15   #8
vagabund
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Aber bitte beachten, die Erbschaft darf erst angerechnet werden, wenn sie zugeflossen ist und dann sind vom Erbbetrag alle Kosten (z.B. für Testamentseröffnung, Erbschein usw.) abzuziehn.
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Gruß
vagabund
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 17.02.2007, 21:34   #9
Rounddancer
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Vanzella,
da gab es schon Verfahren beim Sozialgericht,- guck mal bei http://www.tacheles-sozialhilfe.de
Der Rechtslage entsprechend gilt der Freibetrag (150 EUR mal Lebensalter pro Kopf) nur, wenn er schon vor Antragstellung des ALG II-Antrags da gewesen ist. D.h. die potentiellen Erblasser hätten den Betrag schon damals per Schenkung an die potentiellen Erben gegeben haben sollen.
So jedoch stellt die Erbschaft einen Zufluß dar, der dazu führt, daß der/die Erben ab dem Monat des Zuflusses so lange nicht mehr als bedürftig gelten, wie der Zufluß nicht verbraucht ist, d.h. die Erben müssen ihre Lebenshaltung aus dem Betrag nehmen, bis sie wieder bedürftig sind.

Nun wäre zu überlegen, ob nicht ein Wunder geschehen und die beiden oder einer von beiden rechtzeitig vor dem Zufluß eine Arbeit fänden, sodaß sie vor dem Zufluß gar nicht mehr ALG II-pflichtig wären, und möglichst lange blieben.(Schließlich geht vom Erbe ja auch u.U. noch Erbschaftssteuer weg...)

In der Presse lief gestern/vorgestern ja der Fall einer ALG II-Empfängerin, die in einer Fernsehquiz-Sendung 40 000 EUR gewonnen hat, davon die Therapie und nen Computer für ihre behinderte Tochter zahlen möchte, die ARGE aber alles Geld haben will...

Heinz
Rounddancer ist offline  
Alt 17.02.2007, 21:46   #10
Arco
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Arco
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Zitat:
In der Presse lief gestern/vorgestern ja der Fall einer ALG II-Empfängerin, die in einer Fernsehquiz-Sendung 40 000 EUR gewonnen hat, davon die Therapie und nen Computer für ihre behinderte Tochter zahlen möchte, die ARGE aber alles Geld haben will...
... Falschmeldung Heinz - so ist das nicht ganz richtig ;)



wurde aber hier weiter unten schonmal behandelt (off To oder so)
Arco ist offline  
Alt 17.02.2007, 21:56   #11
Ludwigsburg
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Es ist leider so: wenn Geld auf seinem Konto eingeht, muß er das melden, und dann wird das ALG II eingestellt.
Vermögen ist nur vor Antragstellung ist geschützt...
 
Alt 18.02.2007, 08:16   #12
Vanzella->Emailproblem
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Vanzella
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Hallo an alle,

vielen Dank für eure informativen Antworten. Ich gebe sie den beiden weiter.

Die Raffgier der Argen ist kaum noch zu toppen.

Schönen Sonntag an alle
Vanzella
Vanzella ist offline  
Alt 18.02.2007, 08:59   #13
Bruno1st->Emailproblem
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Bruno1st
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Zitat von Vanzella Beitrag anzeigen
Arania,

danke für deine Antwort.

Es kann aber doch nicht sein, dass seitens der Arge Gelder nicht mehr gezahlt werden, wenn hier schon 9.000 Euro (so ich das richtig errechnet hätte) der "Selbstbehalt" wären, oder?

Es geht um eine Summe von ca. 6.000 Euro, die in ferner Zukunft vielleicht geerbt wird. Das ist noch gar nicht so sicher. Aufgrund der Vermutung einer Erbschaft sind sie angezeigt worden.

Ich habe gerade mit Volker + Christa telefoniert. Sie bedanken sich schon jetzt für eure Hilfe.

LG
Vanzella
Wenn das Geld noch nicht geflossen ist, wie wäre es, das Geld über den Anwalt direkt (Anderkonto) an evtl. vorhandene Gläubiger laufen zu lassen und erst den Rest auf das eigene Konto zu bekommen. Oder wie Martins Vorschlag - sich kurzfristig aus ALGII abzumelden.

Das Problem ist hier aber sicher, daß die Arge Vermutungen einfach als "wahr" annimmt, die Bedürftigen das Gegenteil beweisen müssen und die Arge jeden Beweis als Schutzbehauptung (Lüge) einstuft.
__

viele grüße bruno (human being uLtd.)
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* "Politik lügt, ARGE betrügt, Bürokratie mordet" * Die Würde des Menschen war unantastbar! vor HartzIV *
Bruno1st ist offline  
Alt 18.02.2007, 18:06   #14
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Vanzella
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Sorry, wenn ich aus Unwissenheit noch mal nachfrage:

Das Geld ist noch nicht geflossen. Wenn Volker das Geld nun auf ein Anderkonto überweisen lässt, sich dann (für 1 Monat) aus dem Bezug abmeldet und sich dann erneut anmeldet, würde die Erbschaft dann unter den "Selbstbehalt" fallen?

Das kommt mir komisch vor. Die Arge wird doch nachfragen, warum eine Abmeldung für einen Monat erfolgte. Es wirkt m.E. doch äußerst merkwürdig, sich für einen Monat abzumelden aus dem Bezug. Da sehe ich das ganze Dilemma mit Bankauszügen kommen, möglicherweise Hausbesuche. Die SB soll ein selten scharfer Hund sein.

Außerdem liegt die anonyme Anzeige (vermutlich der Ex-Schwägerin) vor.
Vanzella ist offline  
Alt 18.02.2007, 18:10   #15
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das ist der Mist mit ALG II - es gilt das Zuflußprinzip. Wenn du Kohle bekommst, wird es angerechnet - meldest du dich ab, bekommst Kohle, meldest dich wieder an und die neue Kohle überschreitet nicht die Freibeträge, dann hast du plötzlich Vermögen.

ACHTUNG Krankenversicherung !!!
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Alt 18.02.2007, 18:48   #16
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Auf ein anderes Konto überweisen, nicht angeben etc. ist Vermögensverschleierung, wenn nicht noch andere Straftaten in Betracht kommen, das kann sehr ins Auge gehen
Arania ist offline  
Alt 18.02.2007, 18:54   #17
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Auf ein anderes Konto überweisen, nicht angeben etc. ist Vermögensverschleierung, wenn nicht noch andere Straftaten in Betracht kommen, das kann sehr ins Auge gehen
wird das Geld beim Anwalt auf ein Anderkonto bezahlt und dieser begleicht davon zuerst vorrangige/abgetretene/übereignete Schulden, dann wird die Summe geringer.
Kommt das Geld direkt beim Erben an, wird alles angerechnet und NICHT gegen Schulden aufgerechnet.
Das Geld wird sicher nicht verschwiegen - nur sollten auch Arbeitslose diese Lücken nutzen und evtl. Schulden tilgen, bevor das Geld bei ihnen ankommt.
__

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Alt 18.02.2007, 19:12   #18
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egjowe
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Auf ein anderes Konto überweisen, nicht angeben etc. ist Vermögensverschleierung, wenn nicht noch andere Straftaten in Betracht kommen, das kann sehr ins Auge gehen
es geht nicht um ein "anderes konto", sondern um ein "anderkonto" !
__

************************************

Die einen wollen FRIEDEN ,
die anderen KEINEN KRIEG .
Soetwas erzeugt natürlich Spannungen.
************************************

alles geschriebene gibt lediglich meine meinung bzw. meinen heutigen kenntnisstand wieder.
es stellt keine beratung dar und darf auch so nicht verstanden werden.
egjowe ist offline  
Alt 18.02.2007, 19:16   #19
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Alles klar, überlesen, sorry
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Alt 18.02.2007, 20:34   #20
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Vanzella
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Zitat von Bruno1st Beitrag anzeigen
wird das Geld beim Anwalt auf ein Anderkonto bezahlt und dieser begleicht davon zuerst vorrangige/abgetretene/übereignete Schulden, dann wird die Summe geringer.
Kommt das Geld direkt beim Erben an, wird alles angerechnet und NICHT gegen Schulden aufgerechnet.
Das Geld wird sicher nicht verschwiegen - nur sollten auch Arbeitslose diese Lücken nutzen und evtl. Schulden tilgen, bevor das Geld bei ihnen ankommt.

Mann, Mann, Bruno,

die Familie hat nur hier und da Schulden, round about 40 bis 80 Euro.

Soll ich Gläubiger sein? Ich tät es gern, um der Familie zu helfen. Nur wie, wie? Die Zeit drängt, der Termin ist morgen um 11.00 Uhr.

Ich hasse Hartz IV aus vollster Seele.

Vanzella
Vanzella ist offline  
Alt 18.02.2007, 22:10   #21
Arco
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... ich verweise nur mal so ganz unterwürfig auf den Beitrag # 05


und für den Termin 11 Uhr auf die dort auch angebgebene Bemerkung das das alles erst akut wird wenn die Erbzahlung in die Verfügungsgewalt der Erben kommt - Konto ! ! !

Sollte der SB was anderes wollen - nochmal der Ratschlag - Fachanwalt einschalten ! !
Arco ist offline  
Alt 18.02.2007, 22:54   #22
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Zitat von Arco Beitrag anzeigen
... ich verweise nur mal so ganz unterwürfig auf den Beitrag # 05


und für den Termin 11 Uhr auf die dort auch angebgebene Bemerkung das das alles erst akut wird wenn die Erbzahlung in die Verfügungsgewalt der Erben kommt - Konto ! ! !

Sollte der SB was anderes wollen - nochmal der Ratschlag - Fachanwalt einschalten ! !
GENAU - aber es vor allem auch schriftlich geben lassen !!! Die Typen haben doch berufsmäßige Alzheimer.

Und als Krönung bei der Arge die Übernahme der eigenen Anwaltskosten beantragen, die durch die Forderungen der Arge notwendig geworden sind.

Aber vor allem DURCHATMEN - auf jeden Fall vor irgendeiner Aussage/Bestätigung Zeit zur Kontaktierung Dritter erfragen und im Zweifelsfall - abbrechen mit dem Hinweis, daß hier anscheinend etwas schief läuft und der Geschäftsführer sich einschalten soll.
Ihr könnt nur gebetsmühlenartig wiederholen "das Geld ist noch nicht angekommen und niemand weiß, was überhaupt kommt - übernimmt die Arge im Gegenzug auch evtl. Erbschulden ?" diese Platte wiederholen, irgendwann kapiert es auch ein FM/SB
viel spaß morgen
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Alt 19.02.2007, 17:39   #23
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Vanzella
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@Arco:

Du musst doch nicht "unterwürfig" auf deinen sehr guten Hinweis deuten *gg

Ausgedruckt liegen alle Hinweise nun bei Volker.

Volker wollte es so angeben, wie zuletzt von Bruno geschrieben. Gehört habe ich heute noch nichts von ihm. Gesagt hat er mir gestern noch, dass das Geld auf ein Anderkonto geht (wohl auch so üblich bei Erbschaft) *grübel

Vielen lieben Dank noch mal an alle

Vanzella
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Alt 19.02.2007, 20:14   #24
Arco
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Zitat:
dass das Geld auf ein Anderkonto geht (wohl auch so üblich bei Erbschaft)
... das ist auch so üblich und normal !

Ansonsten gebe laut wenn Du Rückmeldung hast
Arco ist offline  
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