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Start > > -> Bafög Anrechnung auf ALG II und hohe Nachzahlung

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 07.11.2011, 12:07   #1
stoepsel->Emailproblem
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Registriert seit: 07.11.2011
Beiträge: 2
stoepsel
Böse Bafög Anrechnung auf ALG II und hohe Nachzahlung

Hallo,
Ich hoffe ihr könnt mir ein Stück weiter helfen, da uns der neue Bescheid total vom Hocker geworfen hat..

Ich (ALGII Empfänger) lebe mit meinem Freund (Student, Bafög) und gemeinsamen Kind(baby) zusammen

Da mein Freund Ausländer ist und erst sein Visum ändern musste habe ich die ersten drei Monate Elterngeld bekommen (bzw an die Arge weitergleitet), ab da bekommt mein Freund Elterngeld, also ab Monat 4 nach Geburt. Kind geboren am 14.4.2011 wegen Verzögerungen etc bekommt mein Freund ab 14.8 Elterngeld.

Ab Mai hat er Bafög beantragt, wobei er das ja auch erst mit dem neune Visum bekommt, es gab hier also auch Verzögerungen und die erste Bafög (Nachzahlung) kam erst Ende August, inkl Bescheid.
Wir reichten dann die Bafög-Bescheide nach, inkl Folgeantrag ALG2, welches im Okt. auslief.

Mein Freund bekommt 783€ bafög, davon sind 113€ Kinderzuschlag

Ich bekomme: 328€ Regelleistung + 211,66€ Miete+Heizung, Kind bekommt 215€+211,67
insg:966,33€ wovon ja noch das Kindergeld abgezogen wird,komischerweise ist das nicht auf dem Bescheid vermerkt?
eig sollte ich doch dann 782,33€ bekommen. bisher bekamen wir aber nur 749,xx€
mir fällt das jetzt erst auf.. kann das jemand erklären?

Ab November steht uns insg. 969,58€ zu (Mieterhöhung) abzgl Kindergeld (dieses mal erwähnt) und Einkommen.
Dieses "Einkommen" steht bei mir und beläuft sich auf 95€ -30€ pauschale dh 65€ +184€ müssen berücksichtigt werden = 249€
womit wir dann monatlich nur noch 720,58€ bekommen
ich weiß nicht, ob Elterngeld angerechnet werden darf.. falls ja würde das den Überhang ja eig schon erklären.

Der eigentlich Hammer kommt jetzt (bzw für mich absolut nicht nachvollziehbar)

Wir sind in der mitte vom Monat umgezogen, deshalb
Vom 16.5 - 31.5 werden mir 210€ (-16€) Einkommen angerechnet (ohne Kindergeld versteht sich)
vom 1.6-30.6 werden mir sogar 423,93€ (-30€) angerechnet
vom 1.7-31.8 werden mir 93,93€ (-30€) monatlich angerechnet Ich erwähne an dieser Stelle nochmal, dass im Monat Juli (7) KEIN Elterngeld geflossen ist

Da mein Freund sich sein schon angeschlagenes kaputtes Kreuz beim Umzug völlig ruiniert hat fällt körperlich anstrengendes Arbeiten flach.. dh er war sowieso nicht Arbeiten. Einziges Einkommen sind/waren Elterngeld und Bafög
Und weil die Arge uns so lieb hat dürfen wir jetzt noch eine Nachzahlung von 420€ leisten

Ich habe erstmal um einen Termin gebeten, damit ich das alles erstmal ordentlich erläutert bekomme. den Bescheid kann eh niemand nachvollziehen.

Sollte ich auch Widerspruch einlegen?

Ist das alles so rechtens? Ich verstehe einfach nicht, wie sie auf so hohe Einkommen im Mai und Juni kommen

Das dumme in unserer Situation ist eben noch, dass mein Mann nicht (mehr) arbeiten gehen kann, bis auf unbestimmte Zeit, wenn sich sein Rücken hoffentlich irgendwann regeneriert (als ausländischer Student bekommt man nur Nebenjobs, in denen man körperlich stark gefordert ist). Deshalb müssen wir das Geld auch sparen für die Zeit, wenn er kein Bafög mehr bekommt. Mein ganzes Gespartes ging schon für Essen drauf und Schulden hatten wir auch noch..
stoepsel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.11.2011, 17:14   #2
Seepferdchen
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Beiträge: 21.691
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bafög Anrechnung auf ALG II und hohe Nachzahlung

ich schubs dich mal nach oben!
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.11.2011, 17:41   #3
stoepsel->Emailproblem
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Registriert seit: 07.11.2011
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stoepsel
Standard AW: Bafög Anrechnung auf ALG II und hohe Nachzahlung

die arge hat sich wohl verrechnet, sie haben den Kinderzuschlag nicht abgezogen, aber gleichzeitig haben sie auch vergessen das Elterngeld mit an zu rechnen.
Ich habe bisher leider noch nichts dazu gefunden. Gilt Elterngeld immer als Einkommen? wird also meinem Mann auch angerechnet?

danke
stoepsel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.11.2011, 18:22   #4
Anzi->Emailproblem
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Beiträge: 727
Anzi Anzi
Standard AW: Bafög Anrechnung auf ALG II und hohe Nachzahlung

Erst wäre zu klären, ob sich der Elterngeldbezug auf die Bafög-Leistungen auswirken. Falls nicht (wovon ich ausgehe) sieht es allerdngs so aus, dass bei ihm ein fiktiver Bedarf berechnet wird. Dieser müsste sich auf 328+211,67=539,67 belaufen.
Von seinem Bafög dürfen NICHT angerechnet werden: Kinderbetreuungszuschlag und 20% vom Rest (und 30€ Versicherungspauschale). Was übrigbleibt wird seinem fiktiven Bedarf gegenübergestellt. Wenn es mehr ist wird der Rest bei dir angerechnet (evtl nochmal abzüglich 30€).

Fordert unbedingt eine vertikale Berechnung für das Einkommen deines Mannes. Ich hatte dasselbe Problem und habe denen im Widerspruch Folgendes geschrieben:

Zitat:
Leider muss ich gegen die neu ergangenen oben genannten Bescheide dennoch Widerspruch einlegen, da Sie bei der Berechnung des Einkommens meiner Frau den Kinderbetreuungszuschlag als anrechenbares Einkommen ansehen.
In § 14b (2) Bundesausbildungsförderungsgesetz heißt es: „(2) Der Zuschlag nach Absatz 1 bleibt als Einkommen bei Sozialleistungen unberücksichtigt.“
Außerdem heißt es in den fachlichen Hinweisen der BA zu § 11,11a,11b SGBII: „(9) Der Kinderbetreuungszuschlag nach § 14b BAföG wird als zweckbestimmter Teil der Ausbildungsförderung nicht als Einkommen angerechnet.“

Bitte überprüfen Sie nochmals die Sach- und Rechtslage. Die Anhörung vom 19.08.2011 sehe ich aufgrund des Widerspruchs als gegenstandslos an.
Zitat:
Die Bemessung der Leistung wurde nicht nachvollziehbar dargelegt und der Bescheid demnach nicht hinreichend begründet (gem. § 35 Abs. 1 SGB X). In der Begründung sind die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe anzugeben, die die Behörde zu Ihrer Entscheidung bewogen haben. Es fehlt eine Berechnung, die Frau Xs zu berücksichtigendes Einkommen ermittelt und die Anrechnung ihres bereinigten, um Absetzbeträge verminderten Einkommens auf ihren fiktiven Bedarf ausweist. Nur so kann die Höhe des Betrags, der aus ihrem übersteigenden Einkommen der Bedarfsgemeinschaft angerechnet wird, auf Richtigkeit überprüft werden.

Ihrer Begründungspflicht kommen Sie mit dem o. g. Bescheid nur unzureichend nach.
Zur Veranschaulichung hänge ich dir eine vertikale Berechnung meinerseits vom jc an (nur, damit du siehst wies aussehen muss, außerdem könnt ihr euch das dann vorab schonmal selbst errechnen)
Viel Glück!

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