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Alt 15.02.2007, 22:14   #1
Micha310678
Elo-User/in
 
Registriert seit: 24.01.2007
Beiträge: 43
Micha310678 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard An Martin Behrsing..

Hallo Martin,

du hast dich leider nicht zu der Entscheidung des SG Frankfurt (Übernahme von Stromkosten durch die Behörde über die im Regelsatz enthaltenen 20,74 Euro) geäußert, zumindest habe ich davon nichts mitbekommen; liegt es eventuell daran, dass du das Urteil als Einzelfallentscheidung siehst (was es letztlich ja auch ist) und gerade durch frühere (zuungunsten der Leistungsempfänger ausgefallenen) Urteile anderer Gerichte nicht glaubst, dass sich weitere Empfänger gleiches einklagen könnten?

Es bleibt dahingend in den Boards so ruhig, was mich ziemlich verwundert, ist die Entscheidung des SG doch ein mehr als ein nennenswertes Ereignis und ein Hoffnungsschimmer zugleich.

Rätst du generell dazu, einen Überprüfungsantrag in der Sache zu stellen?
Micha310678 ist offline  
Alt 15.02.2007, 22:48   #2
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.313
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von Micha310678 Beitrag anzeigen
Hallo Martin,

du hast dich leider nicht zu der Entscheidung des SG Frankfurt (Übernahme von Stromkosten durch die Behörde über die im Regelsatz enthaltenen 20,74 Euro) geäußert, zumindest habe ich davon nichts mitbekommen; liegt es eventuell daran, dass du das Urteil als Einzelfallentscheidung siehst (was es letztlich ja auch ist) und gerade durch frühere (zuungunsten der Leistungsempfänger ausgefallenen) Urteile anderer Gerichte nicht glaubst, dass sich weitere Empfänger gleiches einklagen könnten?

Es bleibt dahingend in den Boards so ruhig, was mich ziemlich verwundert, ist die Entscheidung des SG doch ein mehr als ein nennenswertes Ereignis und ein Hoffnungsschimmer zugleich.

Rätst du generell dazu, einen Überprüfungsantrag in der Sache zu stellen?
ich rate nicht zu einem Überprüfungsantrag, sondern zu einem Widerspruch und einer anschließenden Klage. Allerdings muss jeder seinen Strombedarf persönlich nachweisen und es gibt viele , die leigen da runter.

Wir sollten die Entscheidung aber nicht so sehen, dass diese bestehen bleibt. Eine ähnliche hatten wir schon mal und die wurde sofort vom LSG gekippt. Ähnliches ist auch hier zu erwarten - wenn nicht das BSG mal eine grundsätzliche Entscheidung zu den Regelsätzen trifft und dies nicht dem Gesetzgeber überlässt.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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