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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 19.10.2011, 13:43   #1
oasis23->Emailproblem
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Registriert seit: 20.07.2011
Beiträge: 18
oasis23
Standard Sanktionen wegen EGv termin

Hallo

habe eine frage

habe ein abgabe termin bei meinen sb verschwitzt.
Die bewerbungen habe ich ja alle nur habe den termin vergessen.

Nun jetzt bekame ich 2 mal post.
Im ersten brief steht da drin das ich erklären soll wieso ich nicht da war und sollte ich keine erklärung haben werde ich zu 30% sanktioniert.
Ist es normal so das man da auf 30% sanktioniert wird.

Im zweiten brief stand das ich noch ein neuen termin bei meinen sb habe und sollte ich da nicht erscheinen bekomme ich 10% sanktionen.

Nun habe ich in meiner egv nach gelesen das da wirklich 30% draufsteht, wieso aber wird bei den einen termin 30% und bei den anderen 10% angegeben.
kann mir einer weiter helfen.
oasis23 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.10.2011, 14:04   #2
Cmdr. Despair->Emailproblem
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Registriert seit: 19.10.2011
Beiträge: 14
Cmdr. Despair
Standard AW: Sanktionen wegen EGv termin

Ich sehe da eigentlich nicht das Problem. Nimm doch einfach den neuen Termin wahr, erzähl dem SB den Grund für das Nichterscheinen (vergessen, Streß, Arbeitslosigkeit ist eine neue Situation für dich, usw). Dann fallen auch die Sanktionen weg, die ja nicht ausgesprochen, sondern "nur" angedroht worden sind.
Cmdr. Despair ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.10.2011, 14:13   #3
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Sanktionen wegen EGv termin

Zitat von oasis23 Beitrag anzeigen
habe ein abgabe termin bei meinen sb verschwitzt.
Die bewerbungen habe ich ja alle nur habe den termin vergessen.
Das ist schlecht. Kam der Brief als Einschreiben? Ansonsten könntest du deinen Kopf damit aus der Schlinge ziehen, dass du einfach behauptest, die Einladung nicht erhalten zu haben. Das funktioniert dann für die Zukunft dann aber nicht mehr.

Zitat:
Nun jetzt bekame ich 2 mal post.
Im ersten brief steht da drin das ich erklären soll wieso ich nicht da war und sollte ich keine erklärung haben werde ich zu 30% sanktioniert.
Ist es normal so das man da auf 30% sanktioniert wird.
Das ist eine Anhörung. Die Voraussetzung, um überhaupt rechtsicher sanktionieren zu können. Also reine Formsache und nicht Akt der Freundlichkeit seitens des JC. Meldeversäumnisse werden obligatorisch mit 10% sanktioniert. Wäre also im Falle einer Sanktion, neben dem Nichtzugang ein zweiter Angriffsprunk.

Zitat:
Nun habe ich in meiner egv nach gelesen das da wirklich 30% draufsteht, wieso aber wird bei den einen termin 30% und bei den anderen 10% angegeben.
kann mir einer weiter helfen.
Wie gesagt. Im § 32 SGB II steht 10%. Wenn du dir aber Sonderkonditionen in einer aufschwatzen lässt, sieht das natürlich anders aus. Wobei dann auch die Aufnahme solche Inhalte rechtlich fraglich sind, weil es im Gesetz bereits geregelt ist. DARUM NIE EINE EGV UNTERSCHREIBEN!!!
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
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Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.10.2011, 18:14   #4
oasis23->Emailproblem
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Registriert seit: 20.07.2011
Beiträge: 18
oasis23
Standard AW: Sanktionen wegen EGv termin

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen

Wie gesagt. Im § 32 SGB II steht 10%. Wenn du dir aber Sonderkonditionen in einer aufschwatzen lässt, sieht das natürlich anders aus. Wobei dann auch die Aufnahme solche Inhalte rechtlich fraglich sind, weil es im Gesetz bereits geregelt ist. DARUM NIE EINE EGV UNTERSCHREIBEN!!!
Dann ist das ja verarsche
die können doch einen nicht 30% anschwätzen wobei das gesetzt bei sowas 10% vorschreibt.

Bei mir war das ja die termin abgabe der bewerbungen die ich versendet habe. den termin habe ich verpasst ich dennke hätte sie mich nicht angeschhrieben wäre ich bestimmt erst viel später erschienen.
oasis23 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.10.2011, 09:50   #5
Rechtsverdreher
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Standard AW: Sanktionen wegen EGv termin

Zitat von Cmdr. Despair Beitrag anzeigen
Ich sehe da eigentlich nicht das Problem. Nimm doch einfach den neuen Termin wahr, erzähl dem SB den Grund für das Nichterscheinen (vergessen, Streß, Arbeitslosigkeit ist eine neue Situation für dich, usw). Dann fallen auch die Sanktionen weg, die ja nicht ausgesprochen, sondern "nur" angedroht worden sind.
Selten so einen Blödsinn gelesen.

Zitat von oasis23 Beitrag anzeigen
habe ein abgabe termin bei meinen sb verschwitzt.
Die bewerbungen habe ich ja alle nur habe den termin vergessen.

Nun jetzt bekame ich 2 mal post.
Im ersten brief steht da drin das ich erklären soll wieso ich nicht da war und sollte ich keine erklärung haben werde ich zu 30% sanktioniert.
Ist es normal so das man da auf 30% sanktioniert wird.

Im zweiten brief stand das ich noch ein neuen termin bei meinen sb habe und sollte ich da nicht erscheinen bekomme ich 10% sanktionen.

Nun habe ich in meiner egv nach gelesen das da wirklich 30% draufsteht, wieso aber wird bei den einen termin 30% und bei den anderen 10% angegeben.
kann mir einer weiter helfen.
Ist doch gut, wenn Du mit 30% sanktioniert wirst für einen versäumten Meldetermin, denn diese Sanktion wäre rechtswidrig, da nur 10% erlaubt sind.

Wenn in der EinV steht 30% Sanktion, wegen eines versäumten Meldetermins und Du sie auch unterzeichnet hast, dann solltest Du sie ausserdem gleich noch kündigen.

Wenn Du die Post für den Meldetermin nicht nachweislich erhalten hättest, dann wäre die Sache auch erledigt.

- Eingehende Post von der ARGE, meistens aus Nürnberg:
..(Der Absender muß beweisen DAS und WANN ein Brief beim Empfänger zugestellt
..wurde.)

.(1) Normaler Brief (meistens grau)
.......Kein Beweis für eine Zustellung.

.(2) Einschreiben
.....- In den Briefkasten (Einwurf Einschreiben)
.........Kein Beweis für eine Zustellung, da der Postbote diese Einschreiben
.........regelwidrig bereits im Postamt mit der normalen Post vermengt.
.....- An den Empfänger persönlich übergeben.
.........Könnte als zugestellt gelten: Türen geschlossen halten.
.....- Abholzettel in den Briefkasten.
.........Muss nur abgeholt werden, wenn man etwas Wichtiges erwartet.
.........(Keine Nachricht von irgendwem, dass etwas wichtiges zu erwarten
.........wäre => Mülltonne.)
.........Gilt nur als zugestellt, wenn man es auch abgeholt hat.

.(3) Persönlich und dokumentiert eingeworfen von einem Boten (nicht Postbote).
.......Gilt höchstwahrscheinlich als zugestellt.

.(4) Postzustellungsurkunde (gelber Brief; selten verwendet, da teuer und
.....handschriftlich adressiert wird.)
.......Gilt mit oder ohne Abholung durch den Empfänger als zugestellt.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.10.2011, 10:37   #6
Vader
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Standard AW: Sanktionen wegen EGv termin

Zitat:
Ansonsten könntest du deinen Kopf damit aus der Schlinge ziehen, dass du einfach behauptest, die Einladung nicht erhalten zu haben.
Das solltest du auf jeden Fall so machen. Das JC ist in der Beweispflicht, dass dir der Brief zugegangen ist.

"Leider hat mich Ihre Einladung vom xx.xx.xx zum Termin am xx.xx.xx nicht erreicht." Das und nur das würde ich in die Anhörung schreiben und nachweislich abgeben. Dann bist du aus dem Schneider.
__

Liebe Grüße
Vader

- - -
Erstaunlich, wie verwirrt manche Menschen plötzlich sind, wenn ein Satz anders endet als man es Kartoffel.
Vader ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.10.2011, 10:51   #7
teddybear
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Registriert seit: 10.04.2011
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Standard AW: Sanktionen wegen EGv termin

Schlecht, falls der Meldetermin in der Eingliederungsvereinbarung festgehalten wurde. Hatte auch schon mal voriges Jahr zwei EGV, wo der Termin stets 3 Monate nach EVG Übergabe schon mal festgehalten wurde. Über solch einem langen Zeitraum kann man schnell mal einen Termin verschwitzen, weil man auch als Leistungsberechtigter nur ein Mensch ist.



Die Sanktionsfolgen für so etwas sind völlig überzogen und zeigen doch nur, dass die Jobcenter (Staat) ganz bewusst mit allen erdenklichen und extrem perviden Mitteln den Hilfebedürftigen hier nur Leistungen in möglichst maximaler Höhe unterschlagen wollen.
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.10.2011, 21:09   #8
oasis23->Emailproblem
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oasis23
Standard AW: Sanktionen wegen EGv termin

kann man einfach so eine egv kündigen?

der termin war ja in der egv angegeben
oasis23 ist offline   Mit Zitat antworten
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