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Start > > -> Monatsende Arbeitsaufnahme und Jobcenter stellt einfach schon mal die Zahlung ein

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.10.2011, 12:29   #1
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JausB
Standard Monatsende Arbeitsaufnahme und Jobcenter stellt einfach schon mal die Zahlung ein

Hallo Forumsgemeinde!

Mein erster Beitrag hier und gleich einer mit Amtsärger.

Also, ich werde in der letzten Oktoberwoche wieder einen Job haben und das erste Mal Mitte November für diese eine Oktoberwoche bezahlt werden und das wegen der Kürze deutlich geringer als der Regelsatz.

Natürlich habe ich das umgehend dem Jobcenter mitgeteilt und an der Anmeldung erzählte man mir auch gleich, das ich dann am 31.10. keine Leistung mehr bekäme bis ich das Einkommen nachgewiesen habe.

Daraufhin habe ich die Dame gefragt, wie ich dann meinen Lebensunterhalt und nicht zuletzt die Fahrt zur Arbeit bezahlen soll? Soll ich mit dem eh schon knappen Geld (das immer grad so für einen Monat reicht bzw. nicht reicht) der dann wohl letzten Zahlung vom 30.09. plus dem bisschen Lohn für eine Woche Arbeit am 15.11. die Kosten bis zum ersten vollen Lohn am 15.12. bestreiten.

Da sagt die rotzfrech "Ja, wenn Sie keinen Einkommensnachweis beibringen, aber sie können die Höhe ja schon mal in die Veränderungsmitteilung eintragen". Wozu denn das? Ich erkläre ihr, das es bisher immer so war, das Alg2 weiter gezahlt wird und erst dann neu berechnet wird, wenn man die Einkommensbescheinigung eingereicht hat und dann evtl. Teile vom Alg2 zurückgefordert werden. Und das man sechs Wochen ohne Geld da steht, Rücklastschriften samt Gebühren oder gar Sperrungen von Telekommunikation, Strom, Gas und dergleichen (weil die seit neuerdings auch nicht mehr zimperlich sind, zahlste nicht, ist der Hahn zu) anfallen werden und die noch das kleinste Problem wären. Wie komme ich auf Arbeit, was esse ich so lange und warum reichen die Angaben im Arbeitsvertrag (den die natürlich gleich fürs Stasi2.0 Archiv komplett kopiert hat) zu Arbeitsdauer und Stundenlohn nicht aus, um den Taschenrechner zu schwingen und zumindest vorläufig einen Bescheid zu erstellen?

Das wäre jetzt so um Überzahlungen zu vermeiden, sagte sie. Denk ich mir so: A ha! Haben sich die Hanseln um Zensursula was Neues ausgedacht, um das faule Hartz 4 Pack zu schikanieren. Also sage ich ihr, das ich sofort mit jemanden von der Leistungsabteilung sprechen möchte. Ginge nur mit Termin. Dann hätte ich gerne den Leiter des Jobcenters gesprochen und schwupps, keine 10 Minuten später sitz ich bei derjenigen, die bisher meine Leistungsbescheide verbroc... äh erstellt hat.

Der erklär ich die Situation und die sagt, ich solle mir da mal keine Sorgen machen, das Geld käme pünktlich am 31.10. auf mein Konto und ich soll die Verdienstbescheinigung einreichen, wenn ich sie habe.

Jetzt kommt die Krönung. Dieselbe Frau schickt mir vorgestern einen Bescheid "Anrechnung von Einkommen", in dem sie festgestellt haben will, das ich in naher Zukunft arbeite und deshalb Einkommen zu befürchten habe und das möglicherweise angerechnet wird und solange sie nicht in Form der Verdienstbescheinigung weiß, ob und wieviel angerechnet wird, kriege ich kein Geld vom Jobcenter, basta.

Das bedeutet zum einen, das die Frau in der Anmeldung mir unverhohlen diese rechtswidrige Praxis schonmal vorsichtshalber unter die Nase gerieben hat und zum andern hat mich die andere im persönlichen Gespräch rotzfrech diesbezüglich belogen.

Nun stehe ich da, 40 Euro Miese auf dem Konto und grad noch soviel im Portmonnaie, um bis Monatsende nicht Fensterkit essen zu müssen, der nächste Zahlungseingang von 320 Euro erst am 15.11. und der reicht nicht hinten und nicht vorne, um nur die unvermeidlichen Kosten zu decken. Der Antrag auf Reisekosten bis zum ersten Lohn (das ist der nächste Lacher, vielleicht krieg ich 170 Euro Fahrgeld für drei Wochen bis zur Zahlung der 320 Euro Erstlohn, von dem ich dann die 220 Euro Sprit bis zum nächsten Lohn am 15.12. bezahlen muss) kommt auch nicht in Gang und ist sowieso nur Kannleistung.

Das macht mich stinksauer. Ich suche mir eine Arbeit und liege so nicht mehr dem Steuerzahler auf der Tasche und was macht das Jobcenter? Jeden noch so kleinen Knüppel, den sie finden, schmeißen sie einem zwischen die Füße. Unterstützungsleistungen werden ganz gestrichen oder nur nach Gutdünken eines einzelnen Sachbearbeiters oder rechtswidriger Dienstanweisungen zugeteilt. Gesetzlich verbriefte Leistungen, die sie so oder so zahlen werden müssen, werden einfach einbehalten und das mit System. Das so möglicherweise die Arbeitsaufnahme vereitelt wird und man weiter Hartz4 kriegen muss, ist denen egal.

Ich habe sofort per Fax Widerspruch gegen diesen Bescheid eingelegt und einen Antrag auf Einstweilige Anordnung zum Ende dieser Woche angedroht, lese ich bis dahin nicht, das ich pünktlich das Geld bekomme. Nun hab ich auch schon stundenweise gegoogelt und das scheint Methode zu sein, künftig Wiederarbeitende sofort in Form von Leistungseinstellung prophylaktisch aus der Statistik zu schmeißen. Nun überlege ich, ob ich den Eilantrag nicht sofort, sprich heute noch ans Sozialgericht schicke, denn auch wenn ich im Recht bin, können die im Jobcenter die Sache ja auch ganz leicht verzögern oder gar behaupten, das sei kein rechtsmittelfähiger Bescheid und der Widerspruch deshalb nicht zulässig.

Was meint ihr?

So wie es im Moment jedenfalls aussieht, kann ich die Arbeit knicken, da ich momentan nicht mal das Geld fürs Benzin habe und deshalb nicht zum Tankbetrüger werde und garantiert auch nicht Essen klauen gehe.
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Alt 17.10.2011, 12:36   #2
gast_
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Standard AW: Monatsende Arbeitsaufnahme und Jobcenter stellt ainfach mal schon die Zahlung ein

Zitat von JausB Beitrag anzeigen
...erzählte man mir auch gleich, das ich dann am 31.10. keine Leistung mehr bekäme bis ich das Einkommen nachgewiesen habe.

Ja, das wird seit der letzten Gesetzesänderung so gehandhabt...

Daraufhin habe ich die Dame gefragt, wie ich dann meinen Lebensunterhalt und nicht zuletzt die Fahrt zur Arbeit bezahlen soll?
Man hätte dir antworten müssen, daß du ein Darlehen beantragen kannst.

Und: Aus dem Vermittlungsbudget kann man vor Arbeitsaufnahme eine Beihilfe zu den Fahrtkosten beantragen...mit der Begründung, daß man sonst den Job nicht annehmen kann, weil einem das Spritgeld fehlt.
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Alt 17.10.2011, 12:46   #3
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JausB
Standard AW: Monatsende Arbeitsaufnahme und Jobcenter stellt einfach schon mal die Zahlung ein

Welche Gesetzesänderung macht das Ignorieren des Zuflußprinzips rechtmäßig?

Fahrtkosten habe ich zeitigst beantragt. Die sind aber wie gesagt Kannleistung in Höhe nach Gusto desjenigen, der den Zettel bearbeitet und nützen mir nichts, wenn sie nicht noch diese Woche auf meinem Konto aufschlagen.
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Alt 17.10.2011, 14:43   #4
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Marslicht
Standard AW: Monatsende Arbeitsaufnahme und Jobcenter stellt einfach schon mal die Zahlung ein

Hallo,

wenn Du den Bescheid bekommen hast, machst gleich Widerspruch fertig und per Einschreiben zurück schicken.
Ausdruck vom § 11 nicht vergessen!!

Zitat:
§ 11 Zu berücksichtigendes Einkommen


(2) Laufende Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen. Zu den laufenden Einnahmen zählen auch Einnahmen, die an einzelnen Tagen eines Monats aufgrund von kurzzeitigen Beschäftigungsverhältnissen erzielt werden. Für laufende Einnahmen, die in größeren als monatlichen Zeitabständen zufließen, gilt Absatz 3 entsprechend.
SGB II § 11 Abs. 2

MfG
Marslicht
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Alt 17.10.2011, 14:49   #5
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JausB
Standard AW: Monatsende Arbeitsaufnahme und Jobcenter stellt einfach schon mal die Zahlung ein

Da haben sich die Politkorutzen ja ne feine Sache ausgedacht. Siehe § 24 Abs.4 SGBII:

Zitat:
(4) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts können als Darlehen erbracht werden, soweit in dem Monat, für den die Leistungen erbracht werden, voraussichtlich Einnahmen anfallen.
Ist das nicht toll? Das ist doch nur wieder so ein Versuch, auf Teufel komm raus zu sparen. Überzahlungen vermeiden, ich lach mich kaputt. Stinkefaul nenn ich das. Statt mit dem Taschenrechner das Einkommen auszurechnen, wird einfach mal gar nichts mehr gezahlt und das wahrscheinlich in der Hoffnung, das möglichst viele Arbeitslose die Angelegenheit vergessen und dann kein Geld mehr wollen. Und vermutlich geht der Plan auch noch auf.

Ich habe jetzt jedenfalls noch ein Fax geschickt, das ich genau nach diesem § ein Darlehen in Höhe der bisherigen monatlichen Zahlung ersatzweise für das noch zu berechnende einkommensbereinigte Alg2 (was dann auch genau ein voller Monatssatz sein wird) beantrage und ich den Job schmeißen muss, wenn ich das Geld nicht rechtzeitig kriege.

Ein Hoch auf den Sozialstaat. Mit Förderung hat das jedenfalls nichts zu tun.
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Alt 17.10.2011, 14:50   #6
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Standard AW: Monatsende Arbeitsaufnahme und Jobcenter stellt einfach schon mal die Zahlung ein

Zitat von JausB Beitrag anzeigen
Welche Gesetzesänderung macht das Ignorieren des Zuflußprinzips rechtmäßig?

Die des SGB II von April

Fahrtkosten habe ich zeitigst beantragt. Die sind aber wie gesagt Kannleistung in Höhe nach Gusto desjenigen, der den Zettel bearbeitet

Ganz so ist es auch nicht...

und nützen mir nichts, wenn sie nicht noch diese Woche auf meinem Konto aufschlagen.
Also - hin, mit Beistand, der Protokoll schreibt - und beim Teamleiiter Barauszahlung verlangen - sonst Kündigung erforderlich! Und bei Ablehnung einen schriftlichen begründeten Bescheid verlangen...
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Alt 17.10.2011, 15:19   #7
Marslicht->Emailproblem
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Marslicht
Standard AW: Monatsende Arbeitsaufnahme und Jobcenter stellt einfach schon mal die Zahlung ein

Zitat:
(4) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts können als Darlehen erbracht werden, soweit in dem Monat, für den die Leistungen erbracht werden, voraussichtlich Einnahmen anfallen.
Voraussichtlich Einnahmen anfallen, ist ja nur eine Vermutung und wenn Dein zukünfitger AG von vornerein sagt das es am 15.11. für eine Woche Lohn gibt, ist es abzusehen das Du bis zur ersten vollen Zahlung noch bedürftig bist und da zählt auch wieder der Zufluss.
Die zahlen dann in Deinem Fall aufstockendes ALG II.

Man merkt es geht auf Jahresende zu und man versucht wieder überall auf biegen und brechen Einsparungen umzusetzen.
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Alt 17.10.2011, 17:44   #8
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farger4711 farger4711 farger4711 farger4711
Standard AW: Monatsende Arbeitsaufnahme und Jobcenter stellt einfach schon mal die Zahlung ein

Im Arbeitsvertrag steht für gewöhnlich, wann das Gehalt ausbezahlt wird.
Bei mir und bei meinem Mann steht's im AV.
__

viele liebe Grüße
Martina


In der Ruhe liegt die Kraft
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Alt 17.10.2011, 19:45   #9
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JausB
Standard AW: Monatsende Arbeitsaufnahme und Jobcenter stellt einfach schon mal die Zahlung ein

Steht bei mir auch drin. Explizit steht da "spätestens am 15. Bankarbeitstag", was also durchaus auch noch später als der 15. des Monats sein kann. Es steht auch drin, wieviele Stunden pro Tag geleistet werden müssen und wieviele Stunden pro Monat bezahlt werden sowie die Höhe des Stundenlohns und die des übertariflichen Zuschlags. Die könnten also das Netto für die sechs Tage von 318,47 Euro bis auf den Cent genau ausrechnen (denn das kriegt jeder, der "Lohnrechner" in google eintippt raus), wenn sie das denn jemals vorgehabt hätten. Stattdessen darf ich meine Pausen darauf verwenden um mich bei meinen Vorgesetzten wegen der Verdienstbescheinigung gleich mal "unbeliebt" zu machen. Und natürlich ist es jemandem, der täglich Sozialleistungen berechnet und die entsprechenden Gesetze im Schlaf kennen sollte, nicht zuzumuten, die Fahrtkosten nach Bundesreisekostengesetz zu ermitteln (22 Tage pro Monat mal 0,20 Euro je km mal 50 km je Tag) und diese 220 Euro als Freibetrag vom Netto abzuziehen und zu erkennen, das die restlichen 98,47 Euro unterhalb des Grundfreibetrages von 100 Euro liegen um dann zu dem Schluß zu kommen, das mir deswegen das gesamte Alg2 nochmal zusteht statt einen irrsinnigen Bürokratieaufwand in Gang zu setzen. Könnte ja sein, das der Arbeitgeber mit mehr als 1000 Angestellten (deren Einkommen Zensursulas Arbeitsamtsspielwiese mit Sicherheit auch bekannt sind) weniger angibt, als er dann wirklich bezahlt.

Entschuldigt bitte meinen zynischen Ton. Das regt mich halt maßlos auf, aber natürlich rede bzw. schreibe ich mit denen in freundlichem Umgangston.
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Alt 17.10.2011, 19:50   #10
elo237
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Standard AW: Monatsende Arbeitsaufnahme und Jobcenter stellt einfach schon mal die Zahlung ein

Sarkasmus an :

Wie kann man denn einer Diktatur sofort mitteilen das man arbeitet

Sarkasmus aus

Ich hatte früher immer abgewartet bis das ALG II zum 01. da war
__

Ich bin eine fleißige Arbeitermaus und warte auf die Mäuse!
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Alt 17.10.2011, 20:01   #11
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JausB
Standard AW: Monatsende Arbeitsaufnahme und Jobcenter stellt einfach schon mal die Zahlung ein

Weil das die drei Mal bisher ganz wunderprimstens und genauso geklappt hat, wie ich das oben geschildert hab;)

Ich gab Bescheid, das ich arbeiten werde und die haben auch immer genau jenes Schreiben geschickt, wie fleißig sie sind und deswegen haben sie festgestellt und nicht von mir erfahren, das ich arbeiten werde und deswegen, oh Wunder, etwas Handgeld bekommen werde. nur die Formulierung "keine Verdienstbescheinigung=keine Kohle mehr und zwar ab sofort" ist neu. Und wenn ich denen am 01.11. mitgeteilt hätte, das ich seit 24.11. arbeite, wären da die bunten Blinklichter angegangen und die Polonaise der Sachbearbeiter zum Außenstehenden unbekannten Lied "Ich wittere Sozialbetrug" wäre die Flure rauf und runtergelaufen. Zudem weiß man das leider nicht vorher, wann man mal wieder Zielscheibe frustrierter Zahlungsbefugter wird, nich.
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Alt 17.10.2011, 20:06   #12
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Standard AW: Monatsende Arbeitsaufnahme und Jobcenter stellt einfach schon mal die Zahlung ein

Ja ich weiß früher war das alles noch gut
da hat man manchmal noch 3 Monate Geld vom Amt bekommen
obwohl man schon in Arbeit war
__

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elo237 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.10.2011, 20:20   #13
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JausB
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Beim vorletztem Mal hat das auch noch wunderbar geklappt. Da hab ich zum kompletten Alg2 noch 500 Euro Überbrückungsdarlehen bekommen und anteilig Fahrtkosten für 6 Monate. Alles weggespart, weil Auslandseinsätze bzw. -almosen und Bankenrettung sind kostspielig.

Beim letzten Mal (einer zwangsverordneten Arbeitsgelegenheit Entgeltvariante mit 720 Euro netto im Winter und im Wald) hat man sich schon erfolgreich um die Fahrtkosten für die 30 km täglich gedrückt, indem man behauptet hat, die gemeinnützige Firma würde ein Fahrzeug stellen (was muss ich naiv gewesen sein, das zu glauben), was nicht so war und deshalb war es mir unmöglich, den enstsprechenden Antrag vor Arbeitsaufnahme zu stellen. Stattdessen habe ich mir am ersten Tag eine Feder am Auto kaputt gefahren und daher eine Reparatur von 600 Euro an der Backe gehabt. Ersten Monat quasi umsonst im Wald gefroren und auch sonst weniger Geld gehabt als mit Ein Euro Job. Egal, ist ne andere Geschichte und Vergangenheit.
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Alt 17.10.2011, 21:10   #14
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Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Also - hin, mit Beistand, der Protokoll schreibt - und beim Teamleiiter Barauszahlung verlangen - sonst Kündigung erforderlich! Und bei Ablehnung einen schriftlichen begründeten Bescheid verlangen...
Jau, und wenn dann die Kündigung durch den TE erfolgt, heisst das 3 Monate Sanktion in Höhe von 30%.
Kein guter Rat......
Justician ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.10.2011, 05:15   #15
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Zitat von Justician Beitrag anzeigen
Jau, und wenn dann die Kündigung durch den TE erfolgt, heisst das 3 Monate Sanktion in Höhe von 30%.
Kein guter Rat......
Was soll man sonst machen? Ohne Spritgeld hat man einen wichtigen Grund - da ist das Ermessen des SB nicht mehr frei... und wenn er ablehnt und man deshalb kündigen muß hat man einen wichtigen Grund - und SB darf nicht rechtswidrig sanktionieren.

Tut er es trotzdem, Widerspruch/Klage...

jedenfalls: Mit der Begründung, sonst Kündigung wurde hier in meiem Kreis jeder Antrag bewilligt, um den ich ich gekümmert habe!

Allerdings nicht gleich von SB - sondern durch Teamleiter... sowohl beim JC als auch bei der AfA.


Zu deiner Info: Ich gebe keine Ratschläge ins Blaue, sondern habe das meist schon hinter mir oder weiß, daß es bei anderen so gelaufen ist.

Das ist zwar keine Garantie fürs Gelingen, zeigt aber , daß man so Erfolg haben kann.
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Alt 18.10.2011, 17:20   #16
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JausB
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So, mir wurde gerade mitgeteilt, das das Schreiben zur Leistungseinstellung mißverständlich formuliert sei (steht doch aber bei allen immer das Gleiche drin *grübel*) und die Leistung für November pünktlich in voller Höhe gezahlt wird und erst die Dezemberleistung nicht mehr überwiesen wird. Außerdem solle ich den Widerspruch zurücknehmen, wenn ich damit einverstanden bin.

Was soll ich dazu sagen? Wenn jemand "sofort" schreibt, dann bedeutet das doch "jetzt", "umgehend" und "ohne Verzögerung", oder? Was kann man daran mißverstehen? Und warum muss man immer erst ein paar Mal nachtreten, damit die so arbeiten wie sie sollen?

Jedenfalls habe ich geantwortet, das ich das gerne in Papierform hätte und ich den Widerspruch am 31.10. zurücknehme, wenn da das Alg2 auf meinem Konto ist. Ich glaubs nämlich erst, wenn ich es sehe.
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Alt 18.10.2011, 17:24   #17
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Zitat von JausB Beitrag anzeigen
So, mir wurde gerade mitgeteilt, das das Schreiben zur Leistungseinstellung mißverständlich formuliert sei (steht doch aber bei allen immer das Gleiche drin *grübel*) und die Leistung für November pünktlich in voller Höhe gezahlt wird und erst die Dezemberleistung nicht mehr überwiesen wird. Außerdem solle ich den Widerspruch zurücknehmen, wenn ich damit einverstanden bin.

Was soll ich dazu sagen? Wenn jemand "sofort" schreibt, dann bedeutet das doch "jetzt", "umgehend" und "ohne Verzögerung", oder? Was kann man daran mißverstehen? Und warum muss man immer erst ein paar Mal nachtreten, damit die so arbeiten wie sie sollen?

Jedenfalls habe ich geantwortet, das ich das gerne in Papierform hätte und ich den Widerspruch am 31.10. zurücknehme, wenn da das Alg2 auf meinem Konto ist. Ich glaubs nämlich erst, wenn ich es sehe.
völlig RICHTIG
nur schriftliches ist wahres

denn mündlich = nichtig
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Alt 01.11.2011, 16:12   #18
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Um das Ganze vorerst abzuschließen:

Der Fahrtkostenzuschuß war am Ende der ersten Arbeitswoche da. Das Alg2 hab ich auch komplett und überpünktlich gekriegt. Geht also, wenn sie wollen. Jetzt wollen sie nur noch die Verdienstbescheinigung. Und ich soll eine Eingliederungsvereinbarung, Laufzeit 12 Monate, unterschreiben, die nichts weiter beinhaltet als den Hinweis auf Fördermöglichkeit nach § 16 Abs. 1 SGB II in Verbindung mit § 45 irgend ein SGB (III ?), was nicht zutrifft, da ich älter als 25 und jünger als 50 bin. Sowie die Kette der täglichen postalischen Erreichbarkeit etc.. Da man netterweise reingeschrieben hat, das die EGV nicht mehr gilt, sobald ich nicht mehr unterstützungsbedürftig bin (was beim zweiten Lohn der Fall sein wird), seh ich darüber wohlwollend hinweg und unterschreib das Ding und hab dann endlich nichts mehr mit denen zu tun.
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