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Start > > -> Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 10.10.2011, 10:23   #1
Kolga->Emailproblem
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Beiträge: 15
Kolga
Standard Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Hallo liebe Foren Mitglieder,

ich habe da ein echtes Problem, also ich habe für diesen Monat laut dem JobCenter und meinem Kontoauszug 1212€ zu unrecht erhalten!

Kurz zum Sachverhalt
- bin Ende August bei meiner Ex-Freundin ausgezogen (eingetragene Bedarfsgemeinschaft!), war dann bei der ARGE und habe das ca. anfang September mitgeteilt das wir uns getrennt haben (05.09.11) und habe auch gleich einen rechtzeitigen Termin für die Abgabe des ALGII Antrages bekommen (15.09.11).
Habe zum 16.09.11 meinen neuen ALGII Bescheid bekommen!!!

- die Arge hat mir dann nun zum 01.10.11 mein ALGII (364€) und die alte Leistung in Höhe von 1212€ überwiesen! Gemerkt habe ich das erst vor 2 Tagen als ich den Brief über die Anhörung von meiner Ex-Freundin bekommen habe. Leider habe ich nicht mehr die vollen 1212€ aber ich bin dennoch bereit das Geld an die ARGE per Ratenzahlung zurück zu zahlen.

- von der Arge habe ich eine Anhörung gemäß § 24 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) bekommen.
Ich zitiere mal einige Stellen aus dem Schreiben:

Zitat:
nach meinen Erkenntnissen haben Sie in der Zeit von 01.10.11 bis 31.10.11 Arbeitslosengeld II in Höhe von 1212 Euro zu Unrecht bezogen.
Zitat:
Sie sind aus der gemeinsamen Wohnung ausgezogen. Die vollständigen Leistungen der BG wurden Ihnen jedoch noch überwiesen.
Zitat:
Aufgrund der oben genannten Tatsachen errechnet sich kein Leistungsanspruch mehr.
Zitat:
Nach dem vorliegenden Unterlagen haben Sie die Überzahlung verursacht, da Sie eine für den Leistungsanspruch erhebliche Änderung in Ihrem Verhältnissen verspätet angezeigt haben.
Zitat:
Bevor ich eine abschließende Entscheidung treffe, gebe ich Ihnen hiermit Gelegenheit, sich zum Sachverhalt zu äußern...blablabla

Es wäre wirklich sehr hilfreich wenn mir der ein oder andere helfen könnte, ich möchte die Summe gerne in Raten zurückzahlen und ich möchte auch das mein Leistungsanspruch bestehen bleibt!

Vielen Dank fürs Lesen
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Alt 10.10.2011, 11:00   #2
Vader
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Vader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader Enagagiert
Standard AW: Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Das
Zitat:
bin Ende August bei meiner Ex-Freundin ausgezogen (eingetragene Bedarfsgemeinschaft!), war dann bei der ARGE und habe das ca. anfang September mitgeteilt das wir uns getrennt haben (05.09.11) und habe auch gleich einen rechtzeitigen Termin für die Abgabe des ALGII Antrages bekommen (15.09.11).
passt mit dem
Zitat:
Nach dem vorliegenden Unterlagen haben Sie die Überzahlung verursacht, da Sie eine für den Leistungsanspruch erhebliche Änderung in Ihrem Verhältnissen verspätet angezeigt haben.
nicht zusammen. Ich vermute, das JC hat einfach gepennt. Ich würde an der Stelle mal Akteneinsicht beantragen und sagen, dass vorher keine Äußerung stattfindet.
Sollte sich herausstellen, dass das JC die Schuld trifft, würde ich das Geld nicht zurückzahlen. Beiseite legen und angeben, dass man es verbraucht hat. Dann drauf ankommen lassen.
Das ist meine Meinung.
__

Liebe Grüße
Vader

- - -
Erstaunlich, wie verwirrt manche Menschen plötzlich sind, wenn ein Satz anders endet als man es Kartoffel.
Vader ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.10.2011, 12:48   #3
Lork
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Lork
Standard AW: Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Hallo Kolga

Durch die verspätete Veränderungsmitteilung entstand die Überzahlung und kann nach SGB II § 43 mit laufender Leitung aufgerechnet werden.
Vertrauensschutz besteht insoweit nicht da Du Kenntniss davon haben musstest das die eingetretene Veränderung Ursache der Überzahlung war.

Gruss
Lork ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.10.2011, 13:26   #4
JesseJames49
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JesseJames49 JesseJames49 JesseJames49 JesseJames49
Standard AW: Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Zwischen Ende August (31.?) und dem 5.September stehen ja nun nicht so viele Tage, als dass man von einer verspäteten Meldung ausgehen könnte. Ebenso hätte seine Ex eine Veränderungsmitteilung abgeben müssen. Ob das nun passiert ist spielt aber keine Rolle. Oder vielleicht doch. Hat sie sich bei dir nicht gemeldet, da sie ja kein Geld bekommen haben kann, wenn die Leistung bei dir einging?

Du wusstest, woraus sich die Überzahlung ergibt und hättest das Geld beiseite legen müssen.
Andererseits hast du deine Bewilligung schon am 16. gehabt, also noch vor Zahlungsanweisung. Hier liegt der Fehler beim JC.

Ich würde versuchen das zu klären und um Ratenzahlung bitten.
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Alt 12.10.2011, 17:14   #5
Kolga->Emailproblem
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Kolga
Standard AW: Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Also erstmal vielen Dank für die Unterstützende Hilfe


- Meine Ex-Freundin hat dem JobCenter erst Bescheid gegeben als ich ihr sagte das ich beim JobCenter eine Veränderung angeben werde (5.09.11). Sie war einige Tage danach beim JobCenter um das zu bestätigen bzw. auch eine Veränderung anzugeben!

- am 3-4.10.11 habe ich telefonisch von meiner Ex-Freundin die Info bekommen das das JobCenter sie angerufen haben soll und ihr wurde gesagt: " sagen sie bitte Herrn..........das wir aus versehen die Zahlung an Herrn...........geschickt haben und das wenn sie ihn erreichen, er das Geld zurück gehen lassen soll oder zurück überweisen soll!

aus meiner Sicht trägt hier ganz klar das JobCenter schuld daran das das Geld überhaupt zu mir gekommen ist!!! Aber nun steht natürlich Aussage gegen Aussage und ich will das lieber friedlich mit einer Ratenzahlung klären, sollte es denn möglich sein?!

Also liebe Mitglieder was mach ich nun? Ich muss morgen ein Schriftstück dem JobCenter hinterlassen und weiß noch immer nicht was ich schreiben soll oder wie ich überhaupt handeln soll oder kann!
Fakt ist aber!!! Ich habe am 05.10.11 eine Veränderung angegeben und am 15.10.11 mein neues ALGII beantragt und zum 16.10.11 schon einen neuen ALG Bescheid bekommen.


Über eure Hilfe bin ich sehr dankbar
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Alt 12.10.2011, 17:25   #6
Reiner Zufall
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Standard AW: Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Auf jeden Fall nicht von allein zurücküberweisen. Setz Dich mit der Leistungsabteilung in Verbindung.
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Alt 12.10.2011, 17:31   #7
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Kolga
Standard AW: Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
Auf jeden Fall nicht von allein zurücküberweisen. Setz Dich mit der Leistungsabteilung in Verbindung.
kann ich ja nicht mehr, hab das komplette Geld nicht mehr! Soll ich denen schreiben das ich das nicht verursacht habe aber das ich eine Ratenzahlungsvereinbarung mit dem JobCenter treffen möchte?


Danke
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Alt 12.10.2011, 17:35   #8
Reiner Zufall
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Standard AW: Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Zitat von Kolga Beitrag anzeigen
kann ich ja nicht mehr, hab das komplette Geld nicht mehr! Soll ich denen schreiben das ich das nicht verursacht habe aber das ich eine Ratenzahlungsvereinbarung mit dem JobCenter treffen möchte?


Danke
Genau. Ich hab auch Rückforderungen an der Backe. Leider habe ich den größten Teil des Geldes damals an die Bundesbank mit Angabe von Kundennummer etc. zurück überwiesen........ das war ein Fehler. Die sind heute noch am Suchen.

Wenn Forderung berechtigt: Ratenzahlungsvereinbarung mit geringen Raten.
(Die Kontoverbindung werden die Dir dann schon mitteilen.)
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Alt 12.10.2011, 17:48   #9
JesseJames49
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Standard AW: Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Das JC mag Schuld haben, dass das Geld zu dir ging. Es befreit dich nicht davon, dass du das Geld hättest zur Seite legen sollen, weil die das zurück fordern.

Je nachdem wann deine Ex die Veränderung mitgeteilt hat kann es zu einer Überschneidung gekommen sein. Die Zahlungen werden (nach Aussage meines JC) um den 15 rum angewiesen. Hat sie irgendeinen neuen Bescheid schon bekommen?
Was ich mir auch vorstellen kann ist, dass du einen anderen SB hast, einen der deine Sache rasch bearbeitet hat. Der SB deiner Ex scheint dagegen von der langsamen Sorte zu sein.

Du wirst nicht drumrum kommen zu erklären, dass du das Geld nicht mehr hast und deshalb Ratenzahlung anbieten möchtest. Wie du das nun schreiben kannst weiss ich allerdings nicht.
JesseJames49 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.10.2011, 19:41   #10
Justician
 
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Justician Justician Justician
Standard AW: Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Ich sehe eine weitere Gefahr: Der TE hätte die Überzahlung erkennen müssen, somit hätte er auch mit einer Rückforderung rechnen müssen.
Wenns blöd läuft, wird auch noch ein Strafverfahren wegen Leistungsbetrug angestrengt.
Justician ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.10.2011, 19:51   #11
Reiner Zufall
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Standard AW: Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Sorry, aber gerade im Übergang von ALG II zur Arbeit sind das meist wohlfeile Sprüche:

"Der TE hätte erkennen müssen..."
"Das Geld hätte zurückgelegt werden müssen..."

Regelmäßig kommen Leute mangels Unterstützung durch die Arbeitsaufnahme in größte Schwierigkeiten!
Manche kriegen nach 7 oder 8 Wochen das erste Mal wieder Geld (Lohn/Gehalt).
In dem Zeitraum ist aber zweimal Miete fällig, es müssen wochenlang Fahrtkosten bestritten werden u. je nach Tätigkeit gibt es auch einen Mehrbedarf an Verpflegung.

Da möchte ich die ständige Verweigerungshaltung der JC schon fast als strafbar hinstellen.
Vorsätzliche Vereitelung von Arbeitsaufnahme!
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Alt 12.10.2011, 20:55   #12
JesseJames49
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Standard AW: Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Das ist natürlich auch richtig, was du schreibst. Von einer Arbeitsaufnahme sehe ich hier nichts.
Wenn eine Arbeit aufgenommen wird würde ich die Meldung dann einreichen, wenn eine sofortige Verrechnung nicht mehr möglich ist.

Ausserdem, wenn das JC Fehler macht muss ich die nicht auch noch machen. Zumal ich eh am kürzeren Hebel sitze. Ich kann mich nicht über Fehler beklagen und dann selber welche machen.

Ich denke und hoffe für den TE, dass es sich im Guten regeln lässt.
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Alt 12.10.2011, 21:22   #13
Reiner Zufall
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Standard AW: Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Zitat von JesseJames49 Beitrag anzeigen
Ausserdem, wenn das JC Fehler macht muss ich die nicht auch noch machen. Zumal ich eh am kürzeren Hebel sitze. Ich kann mich nicht über Fehler beklagen und dann selber welche machen.
Vielleicht habe ich das hier mit einem anderen Thread durcheinander gebracht.

Geht wohl tatsächlich nicht um Arbeitsaufnahme.....
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Alt 13.10.2011, 09:05   #14
JesseJames49
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Standard AW: Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Es ist ja nicht nur das Geld, was irrtümlich überwiesen wurde. Es ist auch der Anteil der Ex mit drin. Also hat sie erstmal ihren zustehenden Teil ihrer Leistung nicht erhalten. Sie erhält das Geld nicht bekommt aber die Anhörung, die wahrscheinlich an deinen Namen adressiert ist.

Ich kann das "Verständnis" für den TE nicht ganz nachvollziehen. Er hat sich in diese Lage selber gebracht. Er hat auch den Anteil seiner Ex mit durchgebracht. Sie hat hoffentlich vom JC ihren Anteil nach bekommen.
JesseJames49 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.10.2011, 09:37   #15
beast777
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beast777
Standard AW: Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Zitat von JesseJames49 Beitrag anzeigen
Es ist ja nicht nur das Geld, was irrtümlich überwiesen wurde. Es ist auch der Anteil der Ex mit drin. Also hat sie erstmal ihren zustehenden Teil ihrer Leistung nicht erhalten. Sie erhält das Geld nicht bekommt aber die Anhörung, die wahrscheinlich an deinen Namen adressiert ist.

Ich kann das "Verständnis" für den TE nicht ganz nachvollziehen. Er hat sich in diese Lage selber gebracht. Er hat auch den Anteil seiner Ex mit durchgebracht. Sie hat hoffentlich vom JC ihren Anteil nach bekommen.

Hallo

ganz genau so sehe ich das auch.

er hat es verbockt !!
beast777 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.10.2011, 09:48   #16
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Kolga
Standard AW: Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Also um die Sache mit meiner Ex ein wenig aufzuklären:

- ich habe eine Veränderung angegeben (5.09.11) und gleich eine neue BG Nummer bekommen!

- Ex hat einige Tage später die Veränderung angegeben

- wegen der Neuberechnung hat die Bearbeitung des ALGII Antrages bei meiner Ex etwas länger gedauert!

- das Geld wurde aus versehen vom JobCenter auf mein Konto überwiesen

- sie hat zum 04.10.11 ihr Geld von der ARGE bekommen!

- das Geld von Anfang September haben wir aufgeteilt, jeder sein Stückchen!



Ist hier keiner der mir sagen kann was ich nun machen soll? Klingt meine Situation so Ausweglos?
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Alt 13.10.2011, 10:11   #17
JesseJames49
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Standard AW: Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Zitat von Kolga Beitrag anzeigen
Ist hier keiner der mir sagen kann was ich nun machen soll? Klingt meine Situation so Ausweglos?
....

Zitat:
Du wirst nicht drumrum kommen zu erklären, dass du das Geld nicht mehr hast und deshalb Ratenzahlung anbieten möchtest. Wie du das nun schreiben kannst weiss ich allerdings nicht.
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Alt 13.10.2011, 10:27   #18
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Kolga
Standard AW: Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Geht das so?


Zitat:
Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund Ihres Schreibens vom 00.00.00 möchte ich mich wie folgt äußern.

Wegen der Trennung meiner Lebensgefährtin, Frau ............., habe ich dem JobCenter .............................. zeitnah mitgeteilt das wir keine Bedarfsgemeinschaft mehr sind (05.09.2011). Da sich die Verhältnisse geändert haben wurde mir eine Frist zur Abgabe des ALGII Bescheides eingeräumt (15.09.11). Ich kam der Pflicht nach und erhielt daraufhin einen neuen ALG II Bescheid (16.09.11). Aus meiner Sicht habe ich mich Pflichtbewusst und rechtzeitig beim JobCenter gemeldet!

Das eine Überzahlung stattgefunden hat habe ich erst dann mitbekommen als es schon zu spät war. Das Geld ist leider schon größtenteils aufgebraucht um es zurück zu zahlen. Mir tut es wirklich Leid und ich wünschte ich hätte mich nie in diese Situation gebracht.
Ich würde mir daher wünschen wenn man mir eine letzte Chance in Form von einer Ratenzahlungsvereinbarung geben könnte mit einer monatlichen Rate zu je 40€.

Es tut mit wirklich Leid!!!

Über eine positive Antwort würde ich mich sehr freuen.
Kolga ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.10.2011, 10:37   #19
JesseJames49
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Standard AW: Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Es tut mir leid, würde ich raus nehmen.

Vielleicht als Grund des Geldausgebens eine etwas größere Anschaffung im Hinterkopf haben, falls es zu Nachfragen kommen sollte. Vielleicht komplette neue Wintergarderobe, oder so was.

"Das Geld ist größtenteils aufgebraucht, um es in einem Betrag zurück zahlen zu können."

Zitat:
Ich würde mir daher wünschen wenn man mir eine letzte Chance in Form von einer Ratenzahlungsvereinbarung geben könnte mit einer monatlichen Rate zu je 40€.
Was du dir wünscht streichen. Die erfüllen nicht gern Wünsche.
"Da mir bewusst ist, dass ich zurück zahlen muss, biete ich eine monatliche Rate von 40€ an.
Für Ihr Verständnis danke ich Ihnen."

Konjunktiv (würde mir wünschen und dergleichen) verwende ich bei Amtspost nie.


Mein letzter Satz hat mir schon aus mancher prekären Situation geholfen.

Vielleicht haben andere auch noch Vorschläge.
Du hast einen Fehler gemacht, du siehst es ein. Buckeln musst du deshalb aber nicht.
JesseJames49 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.10.2011, 10:49   #20
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Kolga
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danke vielen dank

so besser?

p.s. ich hab nur angst das ich ab nächsten Monat hungern muss weil ich kein ALGII mehr bekomme.

Zitat:
Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund Ihres Schreibens vom 00.00.00 möchte ich mich wie folgt äußern.

Wegen der Trennung meiner Lebensgefährtin, Frau.........., habe ich dem JobCenter ................ zeitnah mitgeteilt das wir keine Bedarfsgemeinschaft mehr sind (05.09.2011). Da sich die Verhältnisse geändert haben wurde mir eine Frist zur Abgabe des ALGII Bescheides eingeräumt (15.09.11). Ich kam der Pflicht nach und erhielt daraufhin einen neuen ALG II Bescheid (16.09.11). Aus meiner Sicht habe ich mich Pflichtbewusst und rechtzeitig beim JobCenter gemeldet!

Das eine Überzahlung stattgefunden hat habe ich erst dann mitbekommen als es schon zu spät war. Das Geld ist größtenteils aufgebraucht, um es in einem Betrag zurück zahlen zu können. Da mir bewusst ist, dass ich zurück zahlen muss, biete ich eine monatliche Rate von 40€ an. Für Ihr Verständnis danke ich Ihnen.

Ich habe einen Fehler gemacht und das sehe ich ein.


Über eine positive Antwort würde ich mich sehr freuen.
Kolga ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.10.2011, 11:00   #21
JesseJames49
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JesseJames49 JesseJames49 JesseJames49 JesseJames49
Standard AW: Überzahlung hat stattgefunden und ARGE will Geld zurück sonst....!

Die letzten beiden Sätze würde ich raus nehmen. Zum Schluß noch MfG und fertig. Oder "In Erwartung Ihrer antwort verbleibe ich mit
MfG"

MfG in extra Zeile.
JesseJames49 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.10.2011, 11:09   #22
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Ok ich danke dir
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Alt 13.10.2011, 11:19   #23
beast777
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beast777
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Zitat von Kolga Beitrag anzeigen
danke vielen dank

so besser?

p.s. ich hab nur angst das ich ab nächsten Monat hungern muss weil ich kein ALGII mehr bekomme.

ok.....

passt so, und ist in ordnung.

und sorry, aber sie es auch von anderer seite
beast777 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.10.2011, 11:24   #24
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Zitat von beast777 Beitrag anzeigen
ok.....

passt so, und ist in ordnung.

und sorry, aber sie es auch von anderer seite
ist schon ok. Vielleicht hat man nochmal erbarmen mit mir auch wenn ich soo doof bin
Kolga ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.10.2011, 12:02   #25
gerda52
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gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
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Zitat von Kolga Beitrag anzeigen
Also um die Sache mit meiner Ex ein wenig aufzuklären:

- ich habe eine Veränderung angegeben (5.09.11) und gleich eine neue BG Nummer bekommen!

- Ex hat einige Tage später die Veränderung angegeben

- wegen der Neuberechnung hat die Bearbeitung des ALGII Antrages bei meiner Ex etwas länger gedauert!

- das Geld wurde aus versehen vom JobCenter auf mein Konto überwiesen

- sie hat zum 04.10.11 ihr Geld von der ARGE bekommen!

- das Geld von Anfang September haben wir aufgeteilt, jeder sein Stückchen!


Ist hier keiner der mir sagen kann was ich nun machen soll? Klingt meine Situation so Ausweglos?
So ganz schlüssig erscheinen mir Deine Angaben nicht, insbesondere der von Dir fett markierte Teil des Beitrags wirft weitere Fragen auf.

M.E. ist danach nicht nur die Überzahlung zum 1.10. an Dich zu verbuchen, auch die Leistung für Sept. müsste für jeden von Euch neu berechnet und beschieden werden. Es ist naiv, zu glauben, dass die Aufteilung der bereits erhaltenen Leistung nach Trennung und Auszug des Einen den LE überlassen wird.

In Deinem Entwurf an das JC ..

Zitat:
wurde mir eine Frist zur Abgabe des ALGII Bescheides eingeräumt
solltest Du noch das Wort 'Bescheides' durch 'Antrags' ersetzen.
__

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