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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 09.10.2011, 13:08   #1
physicus
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Standard Hausratversicherung

hallo leute,

habe eine kurze frage zur übernahme von versicherungskosten seitens der JC, im besagten fall betrifft es eine 21 jährige mit kind, welche alleinstehend ist und einen eigenen hausstand führt.

werden die kosten für die hausrat- und die haftpflichtversicherung vom JC übernommen oder ist das ausgeschlossen?

mfg physicus
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Alt 09.10.2011, 13:20   #2
Seepferdchen
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Standard AW: Hausratversicherung

Auch Hausrat.

Rechtsprechung - Justiz - Portal Hamburg

OVG NI FEVS 42, 104, 108.
Sozialgericht Hamburg, Urt. v. 05.02.2009 - S 9 SO 348/07
Vgl. Brühl in LPK-SGB XII, 8. Aufl., § 82 Rn 66; Wahrendorf in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 3. Aufl., § 82 Rn 75 ff.


Hartz IV: Haftpflicht und Hausratversicherung


Wer Sozialhilfe oder Sozialleistungen (ALG II Bezug) erhält, kann bei der zuständigen Arge die Kosten für eine private Haftpflichtversicherung und für eine Hausratversicherung geltent machen.

Gruss seepferdchen
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  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 09.10.2011, 13:26   #3
physicus
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Standard AW: Hausratversicherung

ah ok vielen dank

gruß physicus
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Alt 09.10.2011, 13:35   #4
Bethany
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Standard AW: Hausratversicherung

Ach das geht? Wie muss man das denn beantragen und was muss man dazu einreichen?
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Alt 09.10.2011, 13:39   #5
gelibeh
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Standard AW: Hausratversicherung

Aber nur, wenn man Einkommen hat. Ohne Einkommen wird das nichts, wenn ich die Links richtig interpretiere. Allerdings, sind Haftpflicht und Hausrat nicht schon in dem Erwerbstätigenfreibetrag bzw. der Versicherungspauschale drin?
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 09.10.2011, 13:39   #6
Scarred Surface
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Standard AW: Hausratversicherung

Stopp mal! Auf die Frage
Zitat:
werden die kosten für die hausrat- und die haftpflichtversicherung vom JC übernommen oder ist das ausgeschlossen?
muss man zunächst mit "grundsätzlich nein" antworten. Die Kosten werden nicht übernommen.

Bei dem von Seepferdchen angeführten Sachverhalt geht es um etwas anderes: Um die Absetzbarkeit von Versicherungsbeiträgen bei einem Zuverdienst.
__

“Sie werden erst wieder Respekt vor uns haben, wenn sie Angst vor uns kriegen!

Respekt wäre uns lieber gewesen.”

(Georg Schramm)
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Alt 09.10.2011, 14:02   #7
Seepferdchen
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Standard AW: Hausratversicherung

@ Scarred Surface, mit den Links wollte ich darauf hinweisen.

Ist man darauf angewiesen, ergänzend zum eigenen Einkommen ergänzendes ALG II zu beziehen, so müssen bei der Berechnung der Sozialleistungen Beiträge für Hausrats- und Haftpflichtversicherung in einem angemessenen Umfang berücksichtigt werden. Zitat Ende

Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 09.10.2011, 14:15   #8
physicus
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Standard AW: Hausratversicherung

ich hab das schon verstanden ;)

problem ist in dresden aber, das zwar jedem kind angeblich ein grippenplatz zusteht, die leiterinnen dieser einrichtungen aber auf dem standpunkt beharren, das die plätze vorrangig für mütter/väter mit arbeitsplatz sind.

normale leute wissen aber, das man ohne grippenplatz auch nicht arbeiten gehen kann.

da meine frau und ich auch vollzeit arbeiten, können wir den kleinen vorab nicht tagsüber betreuen, so das sie arbeiten gehen könnte, was sie auf jeden fall will, besser gestern als morgen.

mfg physicus
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Alt 09.10.2011, 14:30   #9
Reiner Zufall
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Standard AW: Hausratversicherung

Zitat von physicus Beitrag anzeigen
da meine frau und ich auch vollzeit arbeiten, können wir den kleinen vorab nicht tagsüber betreuen, so das sie arbeiten gehen könnte, was sie auf jeden fall will, besser gestern als morgen.


Geht Ihr (arbeiten) oder nicht?

Wenn ja, würdet Ihr doch die Voraussetzungen für einen Krippenplatz erfüllen...
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Alt 09.10.2011, 14:37   #10
physicus
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Standard AW: Hausratversicherung

es geht um unsere tochter, unseren enkel, siehe #1
meine tochter hat eine eigene wohnung etc.

oder anders, nicht wir, sondern unsere tochter wäre die welche für ihren sohn einen grippenplatz braucht, um arbeiten zu gehen, da wir ihn nicht betreuen können, unserer arbeit wegen. ;)

gruß physicus
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Alt 09.10.2011, 14:39   #11
Reiner Zufall
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Standard AW: Hausratversicherung

Zitat von physicus Beitrag anzeigen
es geht um unsere tochter, unseren enkel, siehe #1
War mir nicht so klar, sorry...
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Alt 09.10.2011, 14:41   #12
physicus
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Standard AW: Hausratversicherung

jo kein problem...
kann ja passieren.
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Alt 09.10.2011, 14:52   #13
Koelschejong
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Standard AW: Hausratversicherung

Wobei beim ALG II dazu zu sagen ist, die Hausrat etc. fallen voll in die Versicherungspauschale von € 30 bzw. in den Grundfreibetrag von € 100. Der Anspruch wird also keineswegs eins zu eins durchsetzbar sein.
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
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