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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 28.09.2011, 12:50   #1
John_Doe->Emailproblem
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Registriert seit: 28.09.2011
Beiträge: 15
John_Doe
Pfeil Geld verdient, Anrechnung obwohl nicht eingenommen?

Hallo Forum,

ich bin neu hier und würde mich freuen wenn Ihr mich auf Fehler hinweist, ich hoffe das ich alles richtig mache.

Vorgeschichte;

Ein Selbstständiger, der zusätzlich etwas ALG 2 bezieht + Förderung für Selbstständigkeit kommt unverschuldet
in einen schweren Verkehrsunfall.

Bei diesem Unfall lag er auf die letzten 12 Monate hochgerechnet 4-5 Wochen im Krankenhaus, davon auch
Intensivstation und er wurde mehrmals Operiert. Aufgrund dieses Unfalles musste er die Selbstständigkeit fast
komplett einstellen, er suchte sich dann einige Monate nach diesem Unfall einen 4Std. Job um wenigstens abgesichert
zu sein falls er wieder ins Krankenhaus muss, etwas Geld zu erhalten und zu überleben.

Zur Info, bei dem Unfall wurde ein lebenswichtiges Organ verletzt, das leider immer wieder in Leidenschaft gezogen
wird, diese Verletzungen sind nicht vorhersehbar und müssen sofort
Stationär behandelt werden + OP.

Der Selbstständige hat aber versucht die Selbstständigkeit weiter zu führen so gut es geht, eines Tages muss er
wieder ins Krankenhaus, den Kunden will er aber nicht verlieren und beauftragt einen Kollegen die Arbeit für Ihn
fortzusetzen, die Rechnungen laufen weiter über den Selbstständigen. Ings. erledigt der Kollege 4
Arbeiten für den Selbstständigen und erhält die volle Summe aus den Arbeiten, ausser die MWSt. da die über
den Selbstständigen läuft.

1 Rechnung hat der Selbstständige dem Kollegen direkt überwiesen, die anderen 3 wurden Ihm jeweils Bar mit
Quittung übergeben.

Durch den Verkehrsunfall ist dem Selbstständigen auch enormer Schaden entstanden, Auto Schrott,
Krankenhausrechnungen, Mieten konnten teilweise nicht gezahlt werden.. Kurz: viele Schulden entstanden.

Nach ca 10 Monaten die Versicherung zumindest den Schaden am Auto gezahlt, mit dem Geld hat der Selbstständige
seine Schulden zum Teil tilgen können.


Er hat nun das Gewerbe abgemeldet da dass so nichts mehr bringt, das Jobcenter will nun die Kontoauszüge,
darin ist aber die Zahlung von dem Kaputten Auto zu sehen und die Zahlungen vom Kunden.

Gleichzeitig sieht man aber sofort, das sämtliche Zahlungen die eingingen auch wieder verwendet wurden um
die Schulden durch nicht gezahlte Mieten, Krankenhausrechnungen, etc. verwendet wurden. Auch die Aufträge die
der Selbstständige an den Kollegen abgegeben hat stehen da drauf wie diese sofort überwiesen wurden an den
Kollegen oder BAR abgeholt wurden (Quittungen vorhanden).

Das ganze spielt sich jetzt die vergangen 6 Monate ab, ALG2 wurde zwar zusätzlich gezahlt aber eben zu wenig
die vergangen 6 Monate, die Neuberechnung war nicht möglich da der Selbstständige sich überwiegend im
Krankenhaus war oder nicht in der Lage war das Haus zu verlassen, - Bettlägerig - . Es steht eine Nachzahlung an,
die auch schon berechnet wurde (ca. 50% mehr pro Monat der letzten 6 Monate).


Frage;

Kann das Jobcenter die Zahlungen die zwar offensichtlich eingingen zb. des Kollegen anrechnen, obwohl der
Selbstständige keinen Vorteil davon hatte?

Darf das Geld vom kaputten Auto angerechnet werden was benutzt worden ist um die offenen Rechnungen zu zahlen,
die entstanden sind weil der Selbstständige über Monate nichts verdient hat?


Danke euch für die Antworten :)

Viele Grüße,

John
John_Doe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2011, 09:12   #2
John_Doe->Emailproblem
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Beiträge: 15
John_Doe
Standard AW: Geld verdient, Anrechnung obwohl nicht eingenommen?

'Hat keiner ne Antwort?

:( (Push)
John_Doe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2011, 09:29   #3
blattkaktus->Emailproblem
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Registriert seit: 29.05.2007
Beiträge: 274
blattkaktus
Standard AW: Geld verdient, Anrechnung obwohl nicht eingenommen?

Hallo John_Doe,
eigentllich kann er ja belegen, dass die Zahlungen von den Aufträgen weitergeleitet wurden, weil er die Aufträge selbst nicht ausführen konnte.
Und die Zahlung von der Versicherung ist ja, um den entstandenen Schaden am Auto wieder auszugleichen, also auch keine Einnahme, nur meine persönliche Meinung.

Hat er das der Arge so schr. mitgeteilt? Wahrscheinlich machen sie es trotzdem so, dass es zu ihrem Vorteil ist, versuchen es zumindest. Ich würde, wenn etwas mit der Rechnung der Arge nicht stimmt, einen Anwalt suchen und in der Frist Widerspruch einlegen. Auch wegen dem Anwalt kann er Beratungskostenhilfe beantragen.
sg
__

Heute stehen wir am Abgrund, morgen sind wir einen Schritt weiter

blattkaktus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2011, 09:42   #4
John_Doe->Emailproblem
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Beiträge: 15
John_Doe
Standard AW: Geld verdient, Anrechnung obwohl nicht eingenommen?

Hi Blattkaktus,

danke für die Antwort.

Es gibt ja eine Rechtsschutz die im Notfall einspringen könnte, nur hat der ALG2 Bezieher den Kopf voll mit den folgeschäden. Der Unfall ist über ein Jahr her, es werden noch Schmerzensgeld, etc. gefordert, diese werden bereits von Anwälten des Opfers eingefordert, Klage wurde bereits erhoben. Das ganze zerrt wirklich sehr an den Nerven, daher ist die Option gegen das Jobcenter zu klagen gleich Null.

Selbstverständlich wird Widerspruch eingelegt falls das Jobcenter Theater macht, beim Schmerzensgeld darf das Jobcenter nichts abziehen, da der BGH eindeutig sagt, das dieses nur für die entstandenen Schmerzen zu verwenden sei, eine Anrechnung darf nicht geführt werden.

Mich Interessiert nur, ob das Jobcenter Zahlungen für ein Kaputtes Auto anrechnen dürfen, obwohl das Geld für Arztrechnungen, Krankenhaus, etc pp. ausgegeben wurde? Das Jobcenter wusste vom Unfall, Zahlungen und Hilfe für die Arztkosten haben Sie aber nicht gezahlt. Irgendwie mussten diese ja gezahlt werden.

Sowie die Zahlungen von Kunden, die eigentlich für den eingesprungenen Kollegen eingingen.

Die Versicherung hat bisher keine Zahlungen angewiesen, da diese behauptet das Opfer hätte rein zufällig Probleme mit den Organgen bekommen, hätte aber nichts mit dem Unfall zu tun.


Mfg
John_Doe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2011, 17:31   #5
Erolena
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Standard AW: Geld verdient, Anrechnung obwohl nicht eingenommen?

Das ist ein extremer Fall mit dem Auto.

Wenn ich es richtig sehe:
Eine Zahlung von der KfZ-Versicherung, der Einkommen sein soll.
Und ein Totalschaden, der beim Gewerbe kein Verlust sein soll.
Vielleicht wäre das ein Fall der vor das Bundessozialgericht gehört?
Erolena ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2011, 19:47   #6
Solanus
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Solanus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Geld verdient, Anrechnung obwohl nicht eingenommen?

Nur meine Meinung, keine Rechtsberatung!

1. Zahlung des Kunden an das "Opfer":

Gilt zu allererst als Betriebseinnahme von der wiederum Betriebsausgaben abgesetzt werden können.

Sprich, der Vertreter muss eine tatsächliche Rechnung für seine Leistung an das "Opfer" stellen, die wiederum aus den Einnahmen vom Kunden bezahlt wird.

Damit ist dieser Posten +-0,00 EUR. MwSt. fällt in jedem Falle an. Egal ob der Vertreter MwSt. geltend machen kann oder nicht. Er schreibt die Rechnung in exakt der Höhe wie die Kundenzahlung ist. DIe MwSt. muss der Selbständige, sofern er diese ausweisen darf, an das FinAmt abführen oder mit anderen Vorsteuern (Abzug beim Auto durch die Versicherung!?!) verrechnen. Von daher ist dieser Betrag (MwSt) auch kein anrechenbares Einkommen.

2. Versicherungszahlung Schadensersatz Auto:

Diese ist eine Vermögensumwandlung (Auto in Geld). Von daher kein anrechenbares Einkommen.

Weiterhin ist diese Zahlung als Schadensersatz zu betrachten, Schadensersatz für einen Vermögensschaden von vorhandenem Vermögen während der Zeit des Leistungsbezuges. Daher ebenso nicht anrechenbar (kein Vermögenszufluss bzw. Einkommen aus anderer Quelle), egal wie die anschließende Verwendung ist.

3. Rechtsanwalt gegen Sozialzentrum/Jobcenter/Arge

Wenn eine Rechtschutzversicherung existiert, unbedingt abklären ob diese die Kosten tragen würde. Wenn ja, dann unbedingt einen Anwalt einschalten. Dieser übernimmt sämtlichen Schriftverkehr und jegliche Tätigkeit zum Schutz des Klagenden. SO sollte es zu mindestens sein, sonst einen Anderen suchen.

Damit ist ein Rechtsstreit mit dem Amt stressfrei!


Viel Glück und alles Gute!!!!!!
Solanus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.10.2011, 21:45   #7
John_Doe->Emailproblem
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John_Doe
Standard AW: Geld verdient, Anrechnung obwohl nicht eingenommen?

Hi Leute und danke für eure Meinung,

vielleicht nochmal zur besseren Verständniss;

Das Opfer war vor dem Unfall Selbstständig und hat vom Jobcenter ergänzend Einstiegsgeld erhalten (so etwas wie Ich AG). Sein Einkommen hat er selbst durch die Selbstständigkeit bestritten.

Der Unfall nahm Ihm die Möglichkeit dieses weiter zu betreiben (er ist Freiberufler) solange er im Krankenhaus lag und danach noch zuhause Krank war. Er wurde noch ein zweites mal Operiert wenige Monate später und war wieder für mehrere Monate Krank.

Aufgrund der zweiten OP und aus Angst einen festen Kunden zu verlieren bat er dem Kunden an, das ein erfahrender Kollege die Arbeit fortsetzt (Kreativ Branche) er selbst aber wieder zurückkommt wenn neue Projekte anstehen und er Fit genug ist.
Dieses Geld bekam das Opfer zwar auf sein Konto, wurde aber wieder an den Kollegen überwiesen oder Bar übergeben.
Das Opfer (also der ALG2 Bezieher) hatte nichts von dem Geld, ausser die MWST, die aber an das Finanzamt ging.

Aufgrund der Verletzungen wurde dann klar, das er die Selbstständigkeit erst mal aufgibt um dann nach der dritten OP und REHA wieder neu zu beginnen.


Die KFZ Versicherung die eigentlich hätte bezahlen müssen, (Verdienstausfall, Schmerzensgeld, Schadensersatz etc. pp) wollte nicht zahlen, da der Unfallgegner der Versicherung das Blau vom Himmel log. Erst nach einer erfolgreichen Verurteilung des Gegners und nach einem Gutachten musste die Versicherung zu 100% eintreten, diese zahlte aber nur das kaputte Auto. Schmerzensgeld etc. was xx.xxxx € und mehr beträgt wurde noch nicht gezahlt, kein einziger Cent. Wegen Schulden etc. suchte sich das Opfer einen kleinen Nebenjob wo er nicht so beansprucht wird um etwas Geld zu haben.

Schwieriger Fall das ganze :( neue Klagen würden dem Opfer nur weiter runterziehen, da der Kampf gegen Goliat (Versicherung) schon zu viele Nerven gekostet hat.



Viele Grüße,

und vielen Dank für die wirklichen guten Meinungen.

John
John_Doe ist offline   Mit Zitat antworten
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