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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 27.09.2011, 20:23   #1
Gitta3->Emailproblem
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Gitta3
Standard WaMa_Darlehen

Hallo,
hatte beim jobcenter einen Antrag auf Erstausstatt. gestellt,
hauptsächlich ging es um eine wa-maschine,
die gehörte der letzten Whng an (war also nicht mir)

ich finde 3 Dinge merkwürdig
ist das ein neuer trick?

- im Grunde hat man den Antrag auf Erstausstattung nicht abgelehnt,
sondern einen Bescheid über ein Darlehen ausgestellt.
das ich explizit nicht wollte, weil ich definitiv nicht weiß wie
ich es zurück zahlen soll !!

- In diesem Bescheid ist nicht zu erkennen für was genau der gewährte Betrag steht,
was v den beantragten Elementen genehmigt wurde
oder nicht, sondern nur ein Darlehn-gesamtbetrag.

- dieses wird in monatlichen Raten zurückgefordert (10% des Regels.)
>>allerdings muss ich das selbst überweisen !
es wird nicht vom Regels. abgezogen,
d.h. es ist im Grunde doch eine versteckte Kürzung des Regelsatzes.

- Es findet sich nur ein Hinweis auf die moonatliche Rückzahlungspflicht,
wann die Beginnt steht da nicht. Aber dass bei nicht-einhaltung die
Zwangsbeitreibung erfolgt (frag mich nur von was? )

liegt der Grund vielleicht darin, dass man sich so den Freiraum für reguläre
Sanktionen möglichst hoch halten will ?
Oder ist es der Versuch die Übernahme als Zuschuss zu "umgehen",
weil ich (nachgewiesen) bereits genug Darlehen abzuzahlen habe,
und im Antrag (sowie einer in anderer Sache laufenden Klage) schon das Argument steht,
dass mein Regelsatz bereits jetzt schon regelmäßig untedeckt ist,
ich daher die Gewährung als weiteres Darlehen für unzumutbar halte und
dem explizit nicht zustimmen kann.
hat die aber wohl alles nicht interessiert.

Ich hab im Moment keine Idee, was der Hintergrund sein könnte.
komisch ist es aber schon, finde ich.
__

.

Gruß Gitta
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Alt 27.09.2011, 20:26   #2
gast_
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Standard AW: WaMa_Darlehen

Stell mal den Bescheid anonymisiert ein...
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Alt 27.09.2011, 20:33   #3
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Gitta3
Standard AW: WaMa_Darlehen

Hallo Kiwi,
du meinst das gibt keinen Ärger ?
falls die hier mitlesen,
und das Ding sieht nicht nach standardtextblock aus
__

.

Gruß Gitta
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Alt 27.09.2011, 21:01   #4
gast_
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Standard AW: WaMa_Darlehen

Zitat von Gitta3 Beitrag anzeigen
Hallo Kiwi,
du meinst das gibt keinen Ärger ?

Warum sollte es? Muß halt nur anonymisiert sein, keine Namen, Telefonnummern, email-Adressen
falls die hier mitlesen,

tut selten mal ein SB
und das Ding sieht nicht nach standardtextblock aus
wenn di jeden text suchen sollten, den sie mal schreiben... dann bekäme niemand mehr was bearbeitet!
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Alt 27.09.2011, 21:40   #5
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Anzi Anzi
Standard AW: WaMa_Darlehen

"Ersatzbeschaffung einer Erstausstattung" (Seite 1)

Klingt nicht nach normaler Erstausstattung, die ist meines Wissens und meiner Erfahrung nach auch kein Darlehen.
Anzi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.09.2011, 21:51   #6
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Gitta3
Standard AW: WaMa_Darlehen

Zitat von Anzi Beitrag anzeigen
"Ersatzbeschaffung einer Erstausstattung" (Seite 1)

Klingt nicht nach normaler Erstausstattung, die ist meines Wissens und meiner Erfahrung nach auch kein Darlehen.
das hatte ich noch gar nicht bemerkt, ja klingt wirklich komisch,
aber wie gesagt, ich finde das ganze Ding irgendwie komisch,
entspricht nur wenig bis gar nicht dem, was
man sonst hier so liest.

warum ziehen die das nicht wie sonst meist vom regelsatz ab?
damit ich nicht per ER klagen kann ?
wenn man selbst an die BA die Raten zahlen soll, kenne ich das als Darlehensvertrag,
aber das hier ist ein bescheid, und kein Vertrag.
also ich hab da irgendwie ein komisches und kein gutes Gefühl bei der sache.
__

.

Gruß Gitta
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Alt 27.09.2011, 22:05   #7
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Gitta3
Standard AW: WaMa_Darlehen

und dazu kommt noch, ich will wirklich kein weiteres Darlehen,
weil ich weiß, dass ich es NICHT zurückzahlen kann !!

Von 300,- die mir derzeit vom Regelsatz eh schon nur bleiben,
wenn ich das Darlehen annehme, sind doch die nächsten massiven
Probleme vorprogrammiert,
und über diese Eintreibungs-Inkasso-Geschichte unvermeidbar absehbar !
Ich will das nicht
Die hohen Zusatzkosten für den teuren Waschsalon kann ich mir aber auch nicht
ewig vom Regelsatz abzwacken......
__

.

Gruß Gitta
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Alt 27.09.2011, 22:17   #8
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Gitta3
Standard AW: WaMa_Darlehen

Zitat von Anzi Beitrag anzeigen
"Ersatzbeschaffung einer Erstausstattung" (Seite 1)
Klingt nicht nach normaler Erstausstattung, die ist meines Wissens und meiner Erfahrung nach auch kein Darlehen.

Hab gerade unter "http://www.sozialleistungen.info/hartz-iv-4-alg-ii-2/erstausstattung.html"
was gefunden, wonach diese Formulierung scheinbar die Begründung als Darlehen absichern soll.

"Abzugrenzen ist der Begriff der Erstausstattung von dem der Ersatzbeschaffung. Eine Ersatzbeschaffung liegt beispielsweise dann vor, wenn Gegenstände bereits vorhanden, aber durch Abnutzung unbrauchbar oder aus sonstigen Gründen defekt sind. Die Kosten für eine Ersatzbeschaffung sind grundsätzlich aus der Regelleistung anzusparen, in Betracht kommt allerdings die Übernahme der Kosten mittels eines Darlehns."

also wenn ich das demnach richtig verstehe
- Erstausstattung = Übernahmepflicht als Zuschuss
- Ersatzbeschaffung = vom Regelsatz / Darlehen

das wäre ja ein erster Anhalt für einen Widerspruch,
weil ich hatte ja vorher ja keine WaMa,
die gehörte Mietvertraglich zur alten Whng.
__

.

Gruß Gitta
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Alt 27.09.2011, 23:19   #9
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Standard AW: WaMa_Darlehen

Zitat von Gitta3 Beitrag anzeigen
also wenn ich das demnach richtig verstehe
- Erstausstattung = Übernahmepflicht als Zuschuss
- Ersatzbeschaffung = vom Regelsatz / Darlehen

das wäre ja ein erster Anhalt für einen Widerspruch,
weil ich hatte ja vorher ja keine WaMa,
die gehörte Mietvertraglich zur alten Whng.
Siehst du richtig...

du hattest doch eine Beihilfe beantragt? Die versuchen dich über den Tisch zu ziehen...

ich würd da hingehen, mit Beistand, und versuchen das zu klären. (Protokoll schreiben)

Was du noch nicht hattest muß es als Beihilfe geben... Pauschale ist ok.

Wenn du Beihilfen beantragst hast, kann man dir nicht ohne Rücksprache Darlehen gewähren!

Was hattest du denn noch beantragt - und mit welcher Begründung?

Hattest du Preise angegeben, für die du was bekommen kannst?
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Alt 28.09.2011, 08:04   #10
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Gitta3
Standard AW: WaMa_Darlehen

Hallo Kiwi,

ich bin noch nicht so sicher in wie weit die Gesetztesänderung vom 1.1. und 1.4. da mitwirken,
wonach man ja scheinbar diese sachen ab nun vom Regelsatz ansparen soll, oder so.

explizit zur Übernahme als Zuschuss, beantragt und auch explizit darauf hingewiesen und belegt, dass und warum die Gewährung als Darlehen unzumtbar ist und ich auch explizit ablehne!
beantragt wurden:Kühlschrank, WaMa,
Regal, kleiner Eßtisch, und die Basisherstellungskosten beim Einzug
nur kleinkram wie Glühbirnen, Nüsterklemmen, Fenstedichtung, Duschvorhang usw.)
(Umzug wegen Arbeitsaufnahme vor 1,5 Jahren)

wobei ich Gottseidank wenigstens den Kühlschrank von den Vormietern gebraucht
gegen "Abstand" übernehmen konnte und dies auch entsprechend belegte

Mir geht es jetzt auch nicht um die Höhe des betrages, dass dies zu wenig ist ist klar,
wichtiger ist mir im Moment mehr die Auslagerung als quasi "externes" Darlehen zu verstehen,
ob das überhaupt zulässig ist, dass ich selbständig
monatlich an die BA zurück zahlen soll. was ich nachweislich nicht kann.

Auch das ist verwunderlich: "gestern" den bescheid im Kasten 1Tag später ist das
Geld auf dem Konto ! die sind doch sonst nicht so schnell.
Ist natürlich verführerisch gleich loszulaufen und wenigstens die dringend
gebrauchte WaMa beim Gebrauchthändler besorgen.

Womit ich mich automatisch Frage:
Wenn ich das nun tue, stimme ich dem Darlehen damit quasi durch meine Handlung zu ?
Ich traue denen keinen Millimeter mehr.
und solange ich da auch nicht ansatzweise weiß, wie ich das Vorgehen des
JC einschätzen soll, möchte ich das geld nicht anrühren,
ich hab wie gesagt schon genug Schulden und will nicht noch mehr
das endet nur im Chaos, ich kann es nicht abtragen.
__

.

Gruß Gitta
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Alt 29.09.2011, 07:12   #11
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Gitta3
Ausrufezeichen AW: WaMa_Darlehen

ich möchte das noch mal hochschieben,
im Hoffen dass vielleicht doch noch jemand
einen ähnlichen Fall kennt, oder die Sachlage etwas einschätzen kann

- würde ich das ungewollte per Bescheid gewährte Darlehen (ohne Vertrag)
automatisch zustimmen, wenn ich zumindest die WaMa schon mal besorge

- wie würdet ihr das sehen mit der Rückzahlungspflicht
wenn ich beim JC erst mal widerspruch einlege?
Aufschiebende Wirkung ?

- Ist das schreiben so zu verstehen, dass ich mit der BA in Nürnberg
direkt in Kontakt treten muss um alles weitere mit diesem Darl. zu besprechen/verhandeln?
was für mich noch weitere zusätzliche Kosten sind; auch für Porto etc.
da ich bisher die Schreiben hier in der Stadt immer direkt einwerfen konnte
wenn kein geld für Porto da war, besonders am Monatsende.
Nach Nürnberg-iss ein wenig weit.

- Muss ich da nicht auch gleichzeitig bei der BA einen Stundungsantrag
stellen oder sowas?

- Und dort auch zusätzlich dem Darl. Widersprechen?

Ihr seht, Fragen über Fragen
__

.

Gruß Gitta
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Alt 29.09.2011, 08:52   #12
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Standard AW: WaMa_Darlehen

Beantworte bitte erst einmal meine Frage...kopier am besten den Text deines Antrages rein.
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Alt 29.09.2011, 19:50   #13
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Vena
Standard AW: WaMa_Darlehen

Hallo ,

Ich kann nur aus eigener Erfahrung sprechen :

Ersatzbeschaffung einer Erstaustattung hört sich ziehmlich seltsam an .

Aber selbst wenn du nur in eine Wohnung gezogen bist wo schon ne WaMa drin war ist es dann nur eine Ersatzbeschaffung :(

Ich weiss hört sich unlogisch an , so sind die JC's .. einfach unlogisch .. hatte das ganze spiel auch schonmal ...

Find ich persönlich auch nicht prickelnd :/
Vena ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.10.2011, 09:12   #14
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Gitta3
Standard AW: WaMa_Darlehen

guten Morgen,
nach diesem wunderschönen sonnigen Wochenende,
hoffe ich, dass jetzt vielleicht wieder mehr Leute sich hier tummeln
und ich vielleicht doch noch den einen oder anderen Hinweis
zu meinen Fragen mitnehmen kann,

insbesondere:

- wenn ich jetzt zumindest die WaMa schon mal besorge,
würde ich damit dem per Bescheid gewährten, aber ungewollten Darlehen (ohne Vertrag)
automatisch zustimmen? und mir damit zusätzlich die Sache schwerer machen,
meine vorherige "Ablehnung" quasi selbst aufheben?

- bzgl. Rückzahlungspflicht an die BA (siehe Bescheid),
wenn ich beim JC widerspruch einlege, hat das aufschiebende Wirkung ?

- Muss ich bei der BA in Nürnberg auch zusätzlich/gleichzeitig dem Darl. Widersprechen?
also Widerspruch, wo muss ich den einreichen, bei beiden Ämtern?

- Oder muss ich bei der BA nur umgehend einen Stundungsantrag
stellen oder sowas?

- Ist das schreiben so zu verstehen, dass ich mit der BA in Nürnberg
direkt in Kontakt treten muss um alles weitere mit diesem Darl. zu besprechen/verhandeln?
was für mich noch weitere zusätzliche Kosten sind; auch für Porto etc.
hier konnte ich die Schreiben an das JC im Zweifel auch persönlich einwerfen/abgeben
wenn kein Geld für Porto da war (insbesondere am Monatsende)




@Kiwi,
du wolltest meinen Antrag sehen,
der ist seit Samstag online
__

.

Gruß Gitta
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Alt 04.10.2011, 09:22   #15
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Gitta3
Standard AW: WaMa_Darlehen

@Kiwi
DU wolltest dass ich am besten meinen Antrag
online stelle, das habe ich am Samstag schon getan,
und jetzt kommt nix mehr von Dir.
__

.

Gruß Gitta
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Alt 04.10.2011, 15:23   #16
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Standard AW: WaMa_Darlehen

Ich dachte immer, man muss überhaupt nichts zurückzahlen, solange man ALG bekommt?
Gabs da nicht mal was, dass das eh nicht zulässig ist, da überhaupt was abzuziehen oder zu fordern?
Lexxy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.10.2011, 17:54   #17
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Zitat von Gitta3 Beitrag anzeigen
@Kiwi
DU wolltest dass ich am besten meinen Antrag
online stelle, das habe ich am Samstag schon getan,
und jetzt kommt nix mehr von Dir.
Habs dir ja in der Pn erklärt:Ich ann nicht permanent alle alten Themen immer wieder kontrollieren, ob eine Reaktion erfolgt ist... Link per pn und ich schau wieder rein :)

Ich finde das Schreiben soweit korrekt, nur sehe ich nicht, daß du explizit eine Beihilfe beantragt hast.

Würde ich auf jeden Fall Widerspruch einlegen - hast du da schon was formuliert?

Was meinst du mit Grundherstellung?

Zitat:
wa-maschine,
die gehörte der letzten Whng an (war also nicht mir)
Das vermisse ich im Antrag...
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Alt 13.10.2011, 20:23   #18
Marslicht->Emailproblem
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Marslicht
Standard AW: WaMa_Darlehen

Hallo und guten Abend Gitta,

kurze frage hast Du Kinder?
Hätte da eine Idee was die WMA angeht, wäre aber nur möglich wenn Du Kinder hast.

MfG
Marslicht
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Alt 13.10.2011, 21:02   #19
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Gitta3
Standard AW: WaMa_Darlehen

Hallo Marslicht,
nein ich habe keine Kinder.
aber hier ein Urteil gefunden:

Eine Waschmaschine sieht die Rechtsprechung hingegen auch in einem Singlehaushalt als notwendigen Einrichtungsgegenstand an (Sozialgericht Hildesheim, Az.: S 13 AS 1126/06), weshalb die Beschaffung im Rahmen der Beihilfe zur Erstausstattung zu gewähren ist.

is halt schon 5 Jahre alt, aber das dürfte sich doch nicht grundsätzlich geändert haben oder ?
__

.

Gruß Gitta
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Alt 13.10.2011, 21:10   #20
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Marslicht
Standard AW: WaMa_Darlehen

Na geändert hat es sich nicht, aber ist halt nur ein SG und wenn Du nicht gerade aus Hildesheim kommst und z.B. aus Hamburg kann es sein das es das dortige SG anderst sieht.
Die Urteile sind ja nicht unter den SG´s bindent, können als Vorlage verwand werden und somit auch anderst ausfallen.

Aber .......,

weil Du keine WMA hast und die andere der letzten Wohnung gehört hatte, ist dieses eine Erstausstattung.
Was Du machen kannst, mal zur Caritas gehen.
Habe da schon viele Leute hingeschickt und die sind nicht so verbohrt und was Du von dort bekommst, darf beim ALG II Träger nicht angesehen werden.
Gibt viele die sich Erstausstattungen für Kinder dort holen.

Gruß Marslicht
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Alt 13.10.2011, 21:20   #21
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Gitta3
Standard AW: WaMa_Darlehen

Zitat:
Ich finde das Schreiben soweit korrekt, nur sehe ich nicht,
daß du explizit eine Beihilfe beantragt hast.
hm, stimmt, als Wort habe ich die Beihilfe nicht erwähnt,
war mir auch nicht bewusst,
da ich darum bat die Kosten zu übernehmen, ein Darlehen
explizit abgelehnt hatte (mit Begründung),


Zitat:
Würde ich auf jeden Fall Widerspruch einlegen
- hast du da schon was formuliert?
bin ich noch dran,
auch weil ich außer dem obigen Bescheid (#5) nix hab,
und nicht mal weiß wie sich der Darlehensbetrag zusammensetzt,
ob damit alle beantragten Elemente abgedeckt sind,
zumal sich diese Liste noch geringfügig geändert hatte, nachdem der "Hausbesuch" da war,
der mir im übrigen einen Einblick in das Protokoll verweigert hatte,
das will ich da auch noch mit rein nehmen, oder ?



Zitat:
Was meinst du mit Grundherstellung?
.....der Wohnung beim Einzug,
im Sinne diese mit den nötigsten Grundfunktionen
bewohnbar zu machen, also Glühbirnen, -lampengewinde, Fensterdichtung, Schrauben, Duschvorhang etc.
keine Renovierung oder sowas,
sorry, das geht hier nicht hervor, wurde aber in einem separaten Schreiben ausführlich
der Arge dargelegt.


Zitat:
Zitat:
wa-maschine, die gehörte der letzten Whng an (war also nicht mir)
Das vermisse ich im Antrag...
ähm, ok, hatte ich zusammengefasst als "Elektrogeräte",
steht gleich in der ersten zeile, nach der Einzelauflistung der Elemente....
..Danke dem Hinweis, dann werde ich das im Widerspruch noch mal hervorheben.


__

.

Gruß Gitta
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Alt 13.10.2011, 21:24   #22
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Gitta3
Standard AW: WaMa_Darlehen

Zitat von Marslicht Beitrag anzeigen
weil Du keine WMA hast und die andere der letzten Wohnung gehört hatte, ist dieses eine Erstausstattung.
so sehe ich das auch

Was Du machen kannst, mal zur Caritas gehen.
Habe da schon viele Leute hingeschickt und die sind nicht so verbohrt und....

was Du von dort bekommst, darf beim ALG II Träger nicht angesehen werden.
was meinst damit "darf nicht angesehen werden" ?
__

.

Gruß Gitta
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Alt 13.10.2011, 21:28   #23
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Marslicht
Standard AW: WaMa_Darlehen

Na es handelt sich hier nur um ein Urteil von einem SG, keinem LSG oder BSG.
Diese Urteile sind für andere SG´s nicht bindent.
Marslicht ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.10.2011, 21:31   #24
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Gitta3
Standard AW: WaMa_Darlehen

äh was ?

ich meinte das mit der Caritas,
das was ich von dort bekomme darf vom ALG träger nicht angesehen werden,
was nicht ansehen?
__

.

Gruß Gitta
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Alt 13.10.2011, 21:34   #25
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Standard AW: WaMa_Darlehen

Zitat von Marslicht Beitrag anzeigen
Na es handelt sich hier nur um ein Urteil von einem SG, keinem LSG oder BSG.
Diese Urteile sind für andere SG´s nicht bindent.
Stimmt - aber: was man noch nicht hatte, ist ERSTAUSSTATTUNG - und zu gewähren, als Beihilfe!

DARUM geht es hier in erster Linie...

hab mir das hier mal gespeichert:
Zitat:
Hier greift der Abs 3 S 1 Nr 1 des § 23 SGB II - Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräte.

Der Begiff der Erstausstattung darf nicht zu eng gefasst werden. Er ist bedarfsbezogen und nicht zeitlich zu interpretieren, und umfasst somit auch Einrichtungsgegenstände bzw. Haushaltsgeräte die noch nie vorhanden waren, jetzt aber gebraucht werden (s. Lang/Link in Eicher/Spellbrink und Münder in LPK-SGB II). Münder schreibt hier von einem neuen Bedarf aufgrund außergewöhnlicher Umstände. Er führt z.B. aus, dass auch bei einem Umzug in eine andere Wohnung, in der nunmehr andere Geräte erforderlich sind, diese als Erstausstattung gewährt werden müssen.

Es muss den Hilfebedürftigen eine geordnete Haushaltsführung und ein an den herrschenden Lebensgewohnheiten orientiertes Wohnen ermöglicht werden.

Wichtig, die Erstaussttatung des Abs 3 ist nicht von der Darlehensvergabe des Abs 1 umfasst, muss also nicht zurückgezahlt werden. Münder spricht von sog. verlorenen Zuschuss.
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