Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Einrechnung des WG-Mitgliedes ohne Einstandsgemeinschaft rechtens?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 24.09.2011, 12:44   #1
EineSuchende
Elo-User/in
 
Registriert seit: 25.04.2010
Beiträge: 182
EineSuchende Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Einrechnung des WG-Mitgliedes ohne Einstandsgemeinschaft rechtens?

Hallo

Meine Mutter rief gerade an, sie bekam für ihre Wohnung, in der sie mit ihrem WG-Partner seit April 2011 zusammenlebt (er ist Fernfahrer und nur am We zu Hause) die Miete voll übernommen. Unterkunft und Heizung. Ab Okt. muss sie 80 € alleine zahlen, da die Wohnung 8 m² zu groß ist. Den Rest übernimmt das Amt.

Nun bekam sie ein Schreiben bezüglich ihre Bescheides vom 13.05. (da wurde das dann übernommen rückwirkend ab April), Betreff:

Einrechnung des Haushaltsmitgliedes § 40, Absatz 1, Satz 2, Nr. 1a SGB2, i.V.m. § 328, Absatz 1, Satz 1, Nr.3, 3. Buch SGB3

Die Kosten der Unterkunft und Heizung sollen nun auf beide Haushaltsmitglieder zu gleichen Teilen aufgeteilt werden.

Außerdem kündigen sie an, dass es sein könnte, dass sie zuviel erbrachte Leistungen zurückzahlen muss.

Es ist so, dass er ihr kein Geld gibt, meist ist er nur alle 2 Wochen mal da, hat sein eigenes Kühlschrankfach, wäscht wohl mal Wäsche mit aber sonst haben die beiden nichts miteinander zu kriegen.

Die Wohnung läuft auf beide Namen, aber der Vermieter hat seine Gehaltsabrechnung bekommen, meine Mutter wollte sich diesen Stress mit Kostenübernahme übers Amt nicht machen. Daher haben sie es über ihn gemacht. Stehen aber beide mit drin.

Wie ist nun die Rechtsgrundlage?

Vielen Dank für eure Hilfe, meine Mutter ist ziemlich fertig, es belastet sie alles ziemlich.
EineSuchende ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.09.2011, 13:20   #2
EineSuchende
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 25.04.2010
Beiträge: 182
EineSuchende Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Einrechnung des WG-Mitgliedes ohne Einstandsgemeinschaft rechtens?

Hmm, warum haben sie ihr denn das bisher nicht gesagt?

Im Prinzip stehen ihr 50 m² zu also können sie auch 50 m² zahlen, wen sie fürs We bei sich beherbert ist doch ihr Ding, oder? Oder darf er dann nicht bei ihr gemeldet sein? Er ist noch verheiratet, aber bei seiner Frau ausgezogen wegen Trennung. Die Trennung und Scheidung ist aber nicht eingereicht, seine Kinder groß und beide er und die Ex haben einen festen Job).

Oder wäre es das Beste, er würde ausziehen?
EineSuchende ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.09.2011, 13:31   #3
EineSuchende
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 25.04.2010
Beiträge: 182
EineSuchende Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Einrechnung des WG-Mitgliedes ohne Einstandsgemeinschaft rechtens?

Okay, das ist nachvollziehbar. Aber wenn er ausziehen würde, dann würde das Jobcenter ihr alles zahlen, oder?

Aber sie haben ja geschrieben, dass es möglich ist, dass sie was zurückzahlen muss. Denke, bald kommt der Verwaltungsakt, wie kommt sie da drumherum?
EineSuchende ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.09.2011, 14:58   #4
teddybear
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.04.2011
Beiträge: 3.577
teddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiert
Standard AW: Einrechnung des WG-Mitgliedes ohne Einstandsgemeinschaft rechtens?

Ab dem Tage des nachweisbaren Auszuges des Bekannten ja. Am besten ist dann eine aktuelle Meldebescheinigung die nachweist, dass nur noch deine Mutter in der Wohnung lebt. Rückforderungen des JC sind ausgeschlossen, wenn sie die Miete in voller Höhe bezahlt hat.
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.09.2011, 16:10   #5
nordlicht22->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 08.06.2010
Beiträge: 3.755
nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Einrechnung des WG-Mitgliedes ohne Einstandsgemeinschaft rechtens?

wie ist es mit den 80€ mehr bei 8qm zu groß?

Ob das wirklich zulässig ist? War da nicht was, das die 42qm nicht korrekt waren, sondern 50qm angemessen sind?
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.09.2011, 16:10   #6
haef->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 18.02.2009
Ort: Aachen
Beiträge: 2.279
haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: Einrechnung des WG-Mitgliedes ohne Einstandsgemeinschaft rechtens?

Zitat von EineSuchende Beitrag anzeigen
Hallo

Meine Mutter rief gerade an, sie bekam für ihre Wohnung, in der sie mit ihrem WG-Partner seit April 2011 zusammenlebt (er ist Fernfahrer und nur am We zu Hause) die Miete voll übernommen. Unterkunft und Heizung. Ab Okt. muss sie 80 € alleine zahlen, da die Wohnung 8 m² zu groß ist. Den Rest übernimmt das Amt.

das geht so nicht denn
1. muss sie eine Kostensenkungsaufforderung erhalten haben
2. ist die Wohnungsgröße unerheblich, es kommt nur auf die Miete an. Liegt diese oberhalb der Mietobergrenze des JC-Bezirkes dann s. 1. und nach weiteren ca. 6 Monaten dann evtl. Kürzung. Eine korrekte Berechnung ist nur möglich bei Angabe Km, Nk und Hk und Qm sowie Mietobergrenze.


Nun bekam sie ein Schreiben bezüglich ihre Bescheides vom 13.05. (da wurde das dann übernommen rückwirkend ab April), Betreff:

Einrechnung des Haushaltsmitgliedes § 40, Absatz 1, Satz 2, Nr. 1a SGB2, i.V.m. § 328, Absatz 1, Satz 1, Nr.3, 3. Buch SGB3

wo gibt es die Nr. 1a?

Die Kosten der Unterkunft und Heizung sollen nun auf beide Haushaltsmitglieder zu gleichen Teilen aufgeteilt werden.

Außerdem kündigen sie an, dass es sein könnte, dass sie zuviel erbrachte Leistungen zurückzahlen muss.

Es ist so, dass er ihr kein Geld gibt, meist ist er nur alle 2 Wochen mal da, hat sein eigenes Kühlschrankfach, wäscht wohl mal Wäsche mit aber sonst haben die beiden nichts miteinander zu kriegen.

eigenes Zimmer?

Die Wohnung läuft auf beide Namen, aber der Vermieter hat seine Gehaltsabrechnung bekommen, meine Mutter wollte sich diesen Stress mit Kostenübernahme übers Amt nicht machen. Daher haben sie es über ihn gemacht. Stehen aber beide mit drin.

Wie ist nun die Rechtsgrundlage?

dumm, da wenn er nicht gleichzeitig Hauptmieter wäre sicher eine andere Aufteilung möglich wäre

Vielen Dank für eure Hilfe, meine Mutter ist ziemlich fertig, es belastet sie alles ziemlich.
fG
Horst
__

"Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten.
Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität." G. Werner/Inh. DM

Die ARGEn, die Berechnung des Lebensunterhaltes, die Kopplung an die Renten,
alles
verfassungswidrig. Das BVerfG

Alle ARGE-Mitarbeiter dienen diesem asozialen, illegalen und illegitimen System. Sie beteiligen sich z.T. sogar an kriminellen Machenschaften und beklagen, statt sich gemeinsam mit Elo´s zu wehren, ihr eigenes "Schicksal".


haef ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
einrechnung, einstandsgemeinschaft, rechtens, wgmitgliedes

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
KDU - Abzug durch die Diakonie rechtens (ohne Vormundschaft)? Nutzlos ALG II 97 01.01.2012 18:33
Zahlungen ohne Mitteilung eingestellt - Rechtens??? Caro Sofie ALG II 1 01.10.2010 12:46
11 Monate lang Wohngeld-Einrechnung ohne dass ich es erhalten habe. EineSuchende ALG II 6 25.08.2010 11:02
Einstandsgemeinschaft???? BriannaFraser Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 2 30.07.2010 12:42
Abzug des vollen Lehrlingsgeldes eines Mitgliedes der BGM Gerd1054 Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 1 04.12.2005 18:22


Es ist jetzt 08:24 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland