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Start > > -> Wie lange hat das Jobcenter Zeit nach Beantwortung des Anhörungsbogens bis zum Entsch

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 21.09.2011, 19:47   #1
woodchild
Elo-User/in
 
Registriert seit: 05.07.2010
Beiträge: 316
woodchild woodchild
Standard Wie lange hat das Jobcenter Zeit nach Beantwortung des Anhörungsbogens bis zum Entsch

Hallo zusammen,

ich hoffe jemand kann mir helfen.
Ich habe eine Anhörung zu einer Sanktion vom 15.07.2011 am 26.07.2011 beantwortet, dieses Schreiben ist dem Jobcenter am 27.07.2011 nachweislich zugegangen.
In meinem Antwortschreiben bestreite ich die Vorwürfe und habe eine Frist zur Beantwortung seitens des Jobcenters zum 03.08.2011 gesetzt.

Nun frage ich mich wie lange das Jobcenter Zeit hat zu entscheiden ob sie Sanktionieren oder nicht.

Meiner Meinung nach ist eine Sanktion nicht Möglich, da ich nichts Sanktionierbares habe.

Ich bekomme den Regelsatz +KDU das wars.

Regelsatz und KDU bilden Existenzminimum und somit nicht Sanktionierbar (Urteil Feb. 2010 BGH)

Mein Schreiben habe ich im Grunde aus den Mustern gebildet die ich hier gefunden habe, aber auch ein wenig verändert.

Ich bin nicht "nett" in dem Schreiben, das ist mir Klar.

Noch zur Erklärung, das Schreiben habe ich an den Geschäftsführer des JC Persönlich versendet.

Letzter Erkenntnisstand meinerseits:

"Ihr Schreiben liegt bei der Geschäftsführung zur Beantwortung"

Meiner Meinung nach müsste die Übersetzung lauten:
Ihr Schreiben liegt auf dem Stapel, den die Geschäftsführung braucht um immer viel auf dem Tisch liegen zu haben, damit es so aussieht als wäre man Gott weiß wie beschäftigt...

wo stünde ich, wenn ich nicht die Möglichkeit hätte mich hier im Forum immer "Schlau" machen zu können, danke dafür.

Das Schreiben habe ich Angehängt.

Grüsse

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Sanktion .pdf (184,9 KB, 221x aufgerufen)
__

Alle von mir gemachten Aussagen spiegeln lediglich meine Persönliche Auffassung Dar.
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Der Chef einer Feuerwehrwache kommt - beide Hände tief in den Hosentaschen gesteckt - ganz langsam in den Aufenthaltsraum seiner Männer. Nachdem er einen Kaffee getrunken hat, sagt er: "Macht euch mal ganz langsam und sachte fertig - die Arbeitsagentur brennt..."
woodchild ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.09.2011, 22:44   #2
Claus.
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 18.11.2010
Ort: Bayern
Beiträge: 1.852
Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wie lange hat das Jobcenter Zeit nach Beantwortung des Anhörungsbogens bis zum En

Zitat:
Nun frage ich mich wie lange das Jobcenter Zeit hat zu entscheiden ob sie Sanktionieren oder nicht.
Tja, 6 Monate.

Es ist so eine Frage, ob eine Anhörung einen belastenden Verwaltungsakt darstellt oder nicht. Von dem her ist hier eine Frist von einer Woche schon etwas knapp.
Die wollen schlicht nicht antworten. Denen passt die Fristsetzung schon mal generell nicht, dazu noch dein Brief an den Geschäftsführer und dann ist noch die Frage, ob die Anhörung nicht eh mal wieder nur ein Luftschloss war.
Ich habe leider auch noch nie ein Schreiben bekommen, daß meine Erklärung zur SA "aktzeptiert" worden ist.

Durch die Fristsetzung hast du aber evtl. auch gleichzeitig einen Antrag gestellt. Dann müsste dieser Brief binnen 3 Monaten beantwortet werden; wobei hier nicht ausformuliert ist, wie die Antwort auszusehen hat. Genaugenommen könnte die Antwort also auch "Ihr Scheiben ist bei uns eingegangen." lauten.

Du könntest jetzt die Erledigung anmahnen mit erneuter Fristsetzung (ggf. müsstest du diesen Schritt nochmal wiederholen, wenn dann immer noch nichts passiert ist) und erst dann wäre eine Untätigkeitsklage möglich. Ist Psychoterror...
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.09.2011, 22:49   #3
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Wie lange hat das Jobcenter Zeit nach Beantwortung des Anhörungsbogens bis zum En

Zitat:
Nun frage ich mich wie lange das Jobcenter Zeit hat zu entscheiden ob sie Sanktionieren oder nicht.
Innerhalb von 6 Monaten soll sanktioniert sein. Eine andere Frist gibt es dazu nicht.
Setzen kann man Fristen so vel man will.

Zitat:
Ich bin nicht "nett" in dem Schreiben
Aber denkst du, du hast dich da schlau verhalten?


Zum Post von Claus: Auf dessen Rat höre besser nicht!
Zitat:
Meiner Meinung nach ist eine Sanktion nicht Möglich, da ich nichts Sanktionierbares habe.
Meiner Meinung nach sollte man sich da nicht zu sicher sein.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.09.2011, 00:16   #4
Claus.
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 18.11.2010
Ort: Bayern
Beiträge: 1.852
Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wie lange hat das Jobcenter Zeit nach Beantwortung des Anhörungsbogens bis zum En

Zitat:
Zum Post von Claus: Auf dessen Rat höre besser nicht!
Das war auch bewußt neutral gehalten.
Ich nehme doch mal an, daß der Themenersteller mit 110 Beiträgen mittlerweile weiß, daß er/sie sein Hirn auch selber noch einschalten muß.
Natürlich ist es Abwägungssache: erzwinge ich dadurch vielleicht erst recht eine Sanktion, oder ist mir die Klarheit wichtiger weil möglicherweise psychisch weniger belastend.
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.09.2011, 07:35   #5
woodchild
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 05.07.2010
Beiträge: 316
woodchild woodchild
Standard AW: Wie lange hat das Jobcenter Zeit nach Beantwortung des Anhörungsbogens bis zum En

Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
Natürlich ist es Abwägungssache: erzwinge ich dadurch vielleicht erst recht eine Sanktion, oder ist mir die Klarheit wichtiger weil möglicherweise psychisch weniger belastend.
Ja, genau das ist der Grund.

Zur beabsichtigten Sanktion, Vorgeworden werden drei Verstöße,

1. Ich hätte mich nicht bei einer Leihfirma beworden.
Das ist richtig.
Für diese Firma (Wenn auch andere Filiale) hatte ich bereits vor ein paar Jahren gearbeitet.
Die Buchhaltung sämtlicher Filialen läuft Zentral.
Ich hatte damals Fristlos gekündigt da die mir meinen Lohn nicht gezahlt haben, nicht nur einen Monat.
Habe die Firma damals verklagt und war Erfolgreich.

Nochmal das ganze?
Unzumutbar...

2. VV, Zwingende voraussetzung alle (fast alle) Führerscheine, ich habe lediglich Klasse B.
Weiter bin ich aufgrund der Fähigkeiten nicht geeignet.

3. VV, hier hätte ich mich strafbar gemacht.
Die Arbeiten die ich hätte erledigen müssen liegen nicht im Tätigkeitsfeld der Firma.
Für die Tätigkeit besteht Meisterzwang, zumindest muss es einen in der Fa. geben.
Gibt es nicht und ich bin nicht Meister.
Ich erfülle keinerlei dieser voraussetzungen und habe diese Arbeiten noch nie in meinem Leben ausgeführt, Qualifiziertes Fachwissen muss aber sein, gemacht werden sollten z.B. Arbeiten an Strom/Starkstromleitungen, EDV Vernetzungen usw...

Bereits 2010 hat man mich mit ähnlichen VV gezankt und Sanktioniert, Prozess steht noch aus, EA hab ich Erfolgreich Erwirkt.
Hat sich fast wie oben zugetragen nur das ich mich auf 15 VV nicht beworben habe.
Insgesamt erhielt ich damals fast 40 VV in 2 Monaten. Von den 40 wäre ich evtl. für ca. 10 geeignet gewesen, hab dennoch weitere 15 Sinnlosbewerbungen versendet, irgendwann hat es dann gereicht.

In einem Anderen Prozess den ich gewonnen habe, teilte das Gericht bereits mit ,das ich höchstwahrscheinlich den Prozess gg. die Sanktionen gewinnen werde.

Insgesamt war das Gericht schockiert, meinte der Typ von der Arge doch glatt zum Gericht es habe keine Ahnung und auch wenn das Gericht anders enscheiden würde, würde er das Ignorieren, der war richtig frech und hat das alles Persönlich genommen.
Er wäre fast aus dem Gerichtssaal entfernt worden...

Na besser gehts doch nicht, schön weiter einen auf armen gemobbten machen, besser hätte er mir die Karten auch für weitere Prozesse nicht zuspielen können ;)
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Der Chef einer Feuerwehrwache kommt - beide Hände tief in den Hosentaschen gesteckt - ganz langsam in den Aufenthaltsraum seiner Männer. Nachdem er einen Kaffee getrunken hat, sagt er: "Macht euch mal ganz langsam und sachte fertig - die Arbeitsagentur brennt..."
woodchild ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.09.2011, 07:41   #6
woodchild
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woodchild woodchild
Standard AW: Wie lange hat das Jobcenter Zeit nach Beantwortung des Anhörungsbogens bis zum En

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Aber denkst du, du hast dich da schlau verhalten?
Ehrlich gesagt, ich weiß es nicht. Der soll mal lieber aufpassen das ich Ihn nicht mal nach Feierabend abfange und zum Kaffee einlade.

(S. Ausführungen Beitrag über diesem)

Verstehe das Telekomwürstchen nicht. Wenn ich dort hin muss macht es den Anschein als wenn er sich bald in die Hosen macht und versucht mit linken Tricks Handlungen umzusetzen die Ihm der Teamleiter aufdrückt.

Man merkt eindeutig wer dort eine Qualifizierte Ausbildung hat und wer nicht. Hab noch nie Stress gehabt mit jemandem der eine Vernünftige Ausbildung genossen hat...
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Alt 22.09.2011, 17:42   #7
Seebarsch->Emailproblem
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Seebarsch Seebarsch Seebarsch
Standard AW: Wie lange hat das Jobcenter Zeit nach Beantwortung des Anhörungsbogens bis zum En

Hallo woodchild,
wenn die angehängte Datei die ganze Antwort auf das Anhörungsschreiben ist, kann ich es verstehen, dass du da noch keine Antwort erhalten hast.
Das klingt eher nach einer für mich etwas wirren politischen Erklärung, als zu einer verständlichen Erklärung zum vorgeblichen Sanktionssachverhalt!
Seebarsch ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.09.2011, 17:53   #8
woodchild
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woodchild woodchild
Standard AW: Wie lange hat das Jobcenter Zeit nach Beantwortung des Anhörungsbogens bis zum En

Zitat von Seebarsch Beitrag anzeigen
...wenn die angehängte Datei die ganze Antwort auf das Anhörungsschreiben ist...
Die angehängte Datei ist die ganze Antwort auf das Anhörungsschreiben.

Allerdings hatte ich zu den Vermittlungsvorschlägen schon bei der Rückmeldung genügend geschrieben.

Jedem VV hatte ich eine Ausführliche Begründung beigefügt, weshalb ich mich nicht beworben hatte und diese lassen auch keinen Zweifel das ich richtig gehandelt hatte.
Als Antwort auf die Anhörung wären nur Wiederholungen möglich gewesen.
Aber es ist mehr oder weniger auch klar das es darum eigentlich gar nicht geht.
Wir haben denen mehrfach auf die Füße getreten, das JC unterlag bis jetzt jedes mal vor Gericht und so sucht man einfach nur eine Möglichkeit rache zu nehmen.
Genauso ist auch die Sanktion aus 2010 entstanden, wo eig. auch schon klar ist das ich das gewinnen werde.
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woodchild ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.09.2011, 18:15   #9
Lecarior
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Standard AW: Wie lange hat das Jobcenter Zeit nach Beantwortung des Anhörungsbogens bis zum En

Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
Es ist so eine Frage, ob eine Anhörung einen belastenden Verwaltungsakt darstellt oder nicht.
Natürlich ist eine Anhörung kein Verwaltungsakt! Dazu fehlt es an der Regelung (vgl. § 31 Satz 1 SGB X). Mit der Anhörung soll dem Adressaten die Möglichkeit gegeben werden, sich vor dem Erlass eines belastenden Verwaltungsaktes zu der Angelegenheit zu äußern (§ 24 Abs. 1 SGB X). Wenn die Anhörung auch ein belastetender Verwaltungsakt wäre, dann müsste der Adressat vor der Anhörung angehört werden. Da diese aber ebenfalls ein belastender Verwaltungsakt wäre, müsste auch vor dieser Anhörung angehört werden. Da aber diese Anhörung auch ein ..........

Zitat von Claus. Beitrag anzeigen
Du könntest jetzt die Erledigung anmahnen mit erneuter Fristsetzung (ggf. müsstest du diesen Schritt nochmal wiederholen, wenn dann immer noch nichts passiert ist) und erst dann wäre eine Untätigkeitsklage möglich. Ist Psychoterror...
Dazu müsste er die Sanktion beantragt haben (§ 88 Abs. 1 Satz 1 SGG: " Ist ein Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht beschieden worden, [...]"). Aber wer tut schon sowas.

Gruß,
L.
Lecarior ist offline   Mit Zitat antworten
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anhörungsbogens, beantwortung, entsch, jobcenter, lange, zeit

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