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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 20.09.2011, 17:40   #1
Vomex1990->Emailproblem
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Vomex1990
Frage HILFE!Anhörung des Jobcenters

Hallo,ich brauche dringend Hilfe...

Heute Morgen ist ein Brief angekommen,indem stand:

Anhörung § 24 Zehntes Sozialgesetzbuch,

...Im Rahmen des automatisierten Datenabgleichs nach § 52 SGB II habe ich Meldung darüber erhalten,dass Sie im Jahr 2009 Kapitalerträge in Höhe von 235 Euro hatten.
..Sie sind verpflichtet,Einkünfte und Vermögen etc. bekannt zu geben.


So,2009 war ich fast das ganze Jahr über in der Klinik und war nicht arbeitstätig.Arbeitslosengeld II habe ich auch nicht empfangen.
Ich habe lediglich über Kindergeld und diese Sparbücher vefügt,auf deren kleine Beträge von meinen Eltern aus eingingen,dies müsste die ARGE aber wissen,denn ich habe meine Sparbücher dort des öfteren eingereicht.
Ich werde jetzt die kompletten Kontoauszüge vom Jahr 2009 und meine Sparbücher einreichen.
Meine Frage nun...drohen mir jetzt rechtliche Konsequenzen?Muss ich was zurückzahlen,obwohl dies alles nicht mein "Verschulden" war?Was kann ich jetzt tun?Ich bin mit meinem Latein am Ende....
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Alt 20.09.2011, 17:44   #2
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: HILFE!Anhörung des Jobcenters

Zitat:
So,2009 war ich fast das ganze Jahr über in der Klinik und war nicht arbeitstätig.Arbeitslosengeld II habe ich auch nicht empfangen.
Wenn Du keine LEistungen bezogen hast, musst Du denen auch nichts weiteres angeben. Teile denen mit, dass du 2009 kein ALG II bezogen hast und somit Zinsen haben konntest wie du wolltest.
__

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Martin

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Alt 20.09.2011, 17:54   #3
Christine Vole 2010
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Standard AW: HILFE!Anhörung des Jobcenters

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Wenn Du keine LEistungen bezogen hast, musst Du denen auch nichts weiteres angeben. Teile denen mit, dass du 2009 kein ALG II bezogen hast und somit Zinsen haben konntest wie du wolltest.
Hallo Martin,
ich vermute, dass "die" vermuten, es sei noch Schonvermögen übersteigendes Sparguthaben da.
Btw, weißt Du, warum die Herrschaften im Zuge des Datenabgleichs Informationen erhalten, die sich auf Zeiten vor Leistungsbezug beziehen?

@vomex
Herzlich willkommen im Forum
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Alt 20.09.2011, 18:20   #4
schein.bar
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Standard AW: HILFE!Anhörung des Jobcenters

Weil es nicht mit "rechten Dingen" zugeht. Leider.
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Alt 20.09.2011, 18:23   #5
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Vomex1990
Standard AW: HILFE!Anhörung des Jobcenters

Danke erstmal für die zügigen Antworten.
Naja,im Grunde schreiben die das ich auch v o r Leistungsbezug alle Einnahmen bekannt geben müsse.Wie bereits geschrieben,habe ich dies auch getan.
Mir ist auch dieser Betrag völlig rätselhaft.Haben die sich den ausgedacht...aus langeweile...?
2009 hatte ich bereits einen Antrag eingereicht,der war aber nicht vollständig-und da ich kurz danach im Krankenhaus war,war dieser hinfällig.Bezogen habe ich Arbeitslosengeld II erst im November letzten Jahres.
Was kann ich jetzt tun?Und wie würde sowas im schlimmsten Fall ablaufen?Ich bin am überlegen mir einen Anwalt zu nehmen,denn erfahrungsgemäß kommt ständig irgendein Schund vom Jobcenter in meinen Briefkasten...
Wie soll ich jetzt reagieren bzw was schreibe ich am besten ins Anhörungsschreiben?
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Alt 20.09.2011, 18:30   #6
gila
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Standard AW: HILFE!Anhörung des Jobcenters

Nun: das hat Martin Behrsing doch nun schon geschrieben ...

2009: keine Leistung - keine Auskunft.
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Alt 20.09.2011, 18:34   #7
hartaber4
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hartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagierthartaber4 Enagagiert
Standard AW: HILFE!Anhörung des Jobcenters

Und bedenken: Eine Anhörung dient in der Regel unter anderem ein Verfahren zu betreiben an dessen Ende ebenfalls in der Regel ein den Leistungsberechtigten belastender Verwaltungsakt steht.

Im Zweifel eher nichts schreiben (Akteneinsicht falls man das Gefühl hat, es wurden in dem Anhörungsschreiben nicht alle entscheidungserheblichen Tatbestände angeführt) und sich eine Taktik für´s Widerspruchsverfahren (ggf. ER-Verfahren vor dem SG) basteln.....

Die jobcenter rechnen auch oft damit, dass man emotional wird und sich um Kopf und Kragen schreibt......die angemessenen Fristen also ausnutzen und den Kopf benutzen.......bevor er anschließend glüht vor Sorge!
__

ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 21.09.2011, 20:40   #8
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Vomex1990
Frage AW: HILFE!Anhörung des Jobcenters

So,war heute beim Jobcenter und habe dort eine Stellungnahme abgegeben.
Habe jetzt mal ordentlich in meinen Sparbüchern und Akten gewühlt.Ich habe den Antrag auf ALGII sicher erst gestellt,als ich das Vermögen für meine Erstausstattung verbraucht hatte.Danach befanden sich keinerlei Zinsen mehr auf dem Konto.
Meine Frage nochmal:Ist das rechtens das die mir was aus dem Jahr 2009 anrechnen wollen,wobei ich doch erst im Dezember 2010 Leistungen bezogen habe?
Und habe ich überhaupt eine Chance einem Verfahren zu "entkommen"?
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Alt 22.09.2011, 08:34   #9
gila
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Standard AW: HILFE!Anhörung des Jobcenters

Wenn du nun bereits eine Stellungnahme abgegeben hast, kann man dir hier schlecht weiter helfen, wenn du uns den INHALT deiner Stellungnahme nicht beschreibst und was da gelaufen ist.

Hast du sie schriftlich oder mündlich abgegeben?
Wurde etwas protokolliert oder kommentiert? Wie? Was?

Von dem Eingangssatz aus dem Anschreiben kann man nur "vermuten" - und das lang und breit und hin und her - was gemeint ist und das JC will..
Wie schon geschrieben wurde: evtl. handelt es sich nicht darum, dass man die EINNAHMEN aus 2009 abzapfen will - das ginge ja nicht, wenn du da keine Leistungen erhalten hast, sondern es KÖNNTE darum gehen, dass ja ZINSERTRÄGE bekannt geworden sind - und die weisen wiederum auf irgendwelches "Vermögen" hin.

Nun will man raus kitzeln, welches "Vermögen" hinter diesem Zinsbetrag steckt - im Falle du hast es bei Antragstellung noch gehabt und evtl. nicht angegeben.

Einnahmen VOR Leistungsbezug sind nicht gefragt - es sei denn eben, du hast Vermögen verschwiegen mit dem du dir erstmal hättest selber helfen können.

Also: was war mit der Stellungnahme gestern?
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Alt 22.09.2011, 12:12   #10
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Vomex1990
Standard AW: HILFE!Anhörung des Jobcenters

In der Stellungsnahme habe ich geschrieben,das ich alles angegeben hatte,samt meiner zwei Sparbücher.Ich habe geschrieben das ich mit Rücksprache des Jobcenters mein Vermögen für eine Erstausstattung benutzt habe.Erst danach habe ich einen erneuten Antrag auf ALG II gestellt.Zum Schluss habe ich noch geschrieben,das ich über ein Sparbuch verfüge in dem Wert von .... (der deutlich unter der Grenze liegt).
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Alt 22.09.2011, 16:48   #11
gila
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Standard AW: HILFE!Anhörung des Jobcenters

Danke für die Info!

Es scheint, du musst nun einfach abwarten.
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Alt 22.09.2011, 21:38   #12
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Vomex1990
Frage AW: HILFE!Anhörung des Jobcenters

Eine Frage noch: Wie ist das mit der Zahlung?Wird diese eingestellt bis das "Verfahren" geregelt ist?Und wie lange dauert es ungefähr bis eine Entscheidung getroffen ist?
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Alt 22.09.2011, 21:56   #13
gila
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Standard AW: HILFE!Anhörung des Jobcenters

WO hat man dir denn mitgeteilt, dass irgendwelche Zahlungen eingestellt werden?
Wieso sollte das so sein?
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Alt 23.09.2011, 19:14   #14
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Vomex1990
Beitrag AW: HILFE!Anhörung des Jobcenters

Neuigkeiten!

War heute beim Jobcenter!
Da ich mein Schreiben (das wo die Anhörung bekannt gegeben wurde) dort Donnerstag liegen gelassen hatte wollte ich es zurückfordern....
Daraufhin wurde ich gefragt wieso ich das denn noch bräuchte...-in einem sehr verdächtigen Ton.
Insgesamt wurde ich dann nachher von 4 Mitarbeitern abgewimmelt...meine Fallmanagerin ist sogar noch schnell in ein anderes Zimmer geflüchtet.Unglaublich das alles...
Habe mir direkt einen Antrag auf Beratungshilfe beim Amtsgericht geholt.Irgendwas ist da faul und ich alleine werde die nicht sonderlich beeinflussen können.Wie sieht das eigentlich mit der Bewilligung aus?Geht der Antrag auf Beratungshilfe schon durch obwohl kein wirkliches "Urteil" verkündet wurde?Ich würde nämlich gerne schon vorher handeln...

Später bin ich nach Hause gekommen und da lag noch ein Schreiben von Kapitalerträgen im Jahr 2010...das kann alles nicht wahr sein.Ich war erst November im Bezug und hatte gar keine Kapitalerträge mehr-im Bezug.Ich habe jetzt eine ausführliche Stellungnahme zu dem ganzen verfasst.Wäre schön,wenn ich den ein oder anderen Rat bekommen könnte-vielleicht auch von einem,der so etwas schon mal hinter sich hatte...
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Alt 23.09.2011, 20:36   #15
teddybear
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Standard AW: HILFE!Anhörung des Jobcenters

Was machst du dir denn für einen Kopf? Du hast keine ALG II in dem betreffenden Jahr bezogen. Man muss nur Zinsen angeben, wenn man diese auch in Zeiten des Leistungsbezuges erhalten hat. Die Brüder kucken doch gar nicht mehr hin, sondern stellen nur noch fest, dass dann und dann mal Zinsen geflossen sind. Die Mühe mal nachzusehen, ob man im Zeitraum des Zinszuflusses überhaupt Leistungen bezogen hat, machen die sich doch gar nicht.

Bei Anhörungen regiert man und sagt schreibt fast nichts außer:

Stand im besagten Zeitraum nicht im Leistungsbezug, von daher sind die Ihreseits in der Anhörung geforderten Angaben auch irrelevant, wie sie wissen! Wenn nicht, dann fragen Sie bitte ihre Rechtsabteilung!
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Alt 24.09.2011, 08:37   #16
gila
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Standard AW: HILFE!Anhörung des Jobcenters

Beratungshilfe hat mit einem "Urteil" nix zu tun. Von wem erwartest du ein "Urteil"? Doch nicht von einem Jobcenter - höchstens von einem Gericht und ein Prozess hat nicht statt gefunden. Wegen was auch ...

Nochmal meine Sicht: wenn du Kapitalerträge hattest, wollen die sicherlich nicht DIESES Geld verrechnen - du warst ja nicht im Bezug.
Ich sehe es eher so, dass die wissen wollen FÜR WELCHE GELDANLAGEN du diese Kapitalerträge bekommen hast.

Also vermuten die, dass irgendwo noch VERMÖGEN sein muss.
Vielleicht hast du da was nicht angegeben?
Oder - wenn du schreibst, du hast es eingesetzt - einen Nachweis nicht erbracht?

Vielleicht stellst du diese beiden Schreiben hier mal anonymisiert ein, damit man sich ein Bild machen kann, WAS nun wirklich gewollt ist oder nicht.

RAT hat man dir hier schon mehrfach gegeben - es scheint, du tust dich schwer damit, ihn anzunehmen und von deinem "Bestreben" abzulassen, alles "ausführlich" darzulegen, sprich irgendwelche Hosen runter zu lassen, die du wahrscheinlich getrost anbehalten könntest.

Außerdem müsste man deine Stellungnahme hier auch zu LESEN bekommen, um einen Rat zu geben.
Das ist alles ziemlich durcheinander...
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Alt 24.09.2011, 09:51   #17
teddybear
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Standard AW: HILFE!Anhörung des Jobcenters

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Nochmal meine Sicht: wenn du Kapitalerträge hattest, wollen die sicherlich nicht DIESES Geld verrechnen - du warst ja nicht im Bezug.
Ich sehe es eher so, dass die wissen wollen FÜR WELCHE GELDANLAGEN du diese Kapitalerträge bekommen hast.
Im zuge des automatisierten Datenabgleichs erfolgen folgende Informationen an das JC nach § 45 Einkommensteuergesetz

erzielte Zinsen
Name der Bank

Was die nicht wissen ist, ob das Konto überhaupt noch aktuell besteht. Hier liegen wohl die Verdächtigungen begründet. Sie wollen meines Erachtens prüfen, ob das "Vermögen" noch vorhanden ist oder nicht? Und, ob dieses "Vermögen" über dem Schonvermögen liegt und somit zur gerechtfertigten Leistungsunterschlagung herangezogen werden könnte. Ich habe festgestellt, dass, wenn kein Freistellungsauftrag vorliegt, dass Jobcenter offenbar auch keine Kenntnis über die Zinseinahmen erlangt!
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.09.2011, 10:19   #18
gila
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Standard AW: HILFE!Anhörung des Jobcenters

So isses wohl, sehe ich auch so.
Freistellungsauftrag? Mache ich nie. Komme eh nie in nennenswerte Bereiche, nichtmal zweistellig - also warum dann die Pferde scheu machen?
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