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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 20.09.2011, 16:56   #1
Vader
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Vader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader EnagagiertVader Enagagiert
Standard JC verlangt Ausfüllen von Fragebogen

Hallo Forum,

zur Übernahme meiner Betriebskosten hatte ich hier http://www.elo-forum.org/antraege/77...id-unklar.html schon mal ein paar Fragen gestellt.

Der Widerspruch wurde abgegeben.
Hierzu kam heute ein Schreiben, in dem aufgefordert wird einen Fragebogen auszufüllen:
Ergänzender Fragebogen zur Wohnung der Bedarfsgemeinschaft (§§ 18, 20 SGB X)
Der Fragebogen beinhaltet zum Beispiel:
- Wie viel Etagen hat das Wohngebäude
- Wie viel Wohnungen befinden sich auf dieser Etage
- Ist die Kellerdecke wärmegedämmt
- Ist das Wohngebäude denkmalgeschützt

Das JC gibt eine Frist zur Abgabe und wird bei fruchtlosem Verstreichen der Frist nach Aktenlage entscheiden.

Nun meine Frage: Ist das Beantworten dieser seltsamen Fragen maßgeblich für die Entscheidungsfindung im Widerspruchsverfahren?

Mir ist das etwas unklar
__

Liebe Grüße
Vader

- - -
Erstaunlich, wie verwirrt manche Menschen plötzlich sind, wenn ein Satz anders endet als man es Kartoffel.
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Alt 20.09.2011, 16:59   #2
Martin Behrsing
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Standard AW: JC verlangt Ausfüllen von Fragebogen

Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Hallo Forum,

zur Übernahme meiner Betriebskosten hatte ich hier http://www.elo-forum.org/antraege/77...id-unklar.html schon mal ein paar Fragen gestellt.

Der Widerspruch wurde abgegeben.
Hierzu kam heute ein Schreiben, in dem aufgefordert wird einen Fragebogen auszufüllen:
Ergänzender Fragebogen zur Wohnung der Bedarfsgemeinschaft (§§ 18, 20 SGB X)
Der Fragebogen beinhaltet zum Beispiel:
- Wie viel Etagen hat das Wohngebäude
- Wie viel Wohnungen befinden sich auf dieser Etage
- Ist die Kellerdecke wärmegedämmt
- Ist das Wohngebäude denkmalgeschützt

Das JC gibt eine Frist zur Abgabe und wird bei fruchtlosem Verstreichen der Frist nach Aktenlage entscheiden.

Nun meine Frage: Ist das Beantworten dieser seltsamen Fragen maßgeblich für die Entscheidungsfindung im Widerspruchsverfahren?

Mir ist das etwas unklar
Wenn die den bundesweiten Heizkostenspiegel heranziehen, sind diese Angaben notwenig. Allerdings sollte ja in einer Heizkostenabrechnung in einem Mehrparteienhaus der Gesamtverbrauch, die Gesamt-qm etc stehen.

Fragen die du nicht beantworten kannst, brauchst du auch nicht zu beantworten. Vielleicht mal den Vermieter fragen.

Denkmalschutz spielt nun bei der Betriebskostenabrechnung keine Rolle, es sei denn, dass dadurch Extrakosten entstehen.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 20.09.2011, 17:01   #3
gelibeh
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Standard AW: JC verlangt Ausfüllen von Fragebogen

Die Frage würden für mich nur Sinn machen, wenn Deine Heizkosten zu hoch sind, denn die Faktoren könnten schon die Heizkosten beinflussen. Ob die das fragen dürfen? Dazu muss jemand anderes was sagen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 20.09.2011, 17:36   #4
Vader
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Standard AW: JC verlangt Ausfüllen von Fragebogen

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Ob die das fragen dürfen? Dazu muss jemand anderes was sagen.
Eben das ist interessant.
__

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Vader

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Alt 21.09.2011, 11:55   #5
gelibeh
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Standard AW: JC verlangt Ausfüllen von Fragebogen

Denke mal, Martin kennt sich da ja aus, wenn das unzulässig wäre, hätte er das schon geschrieben.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 21.09.2011, 11:57   #6
Vader
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Standard AW: JC verlangt Ausfüllen von Fragebogen

Meine Vermutung ist, dass das JC hier zeigen will, das die Wohnung "zu groß" ist oder "unangemessen" weil nicht genug gedämmt ist oder so. Und so wollen die sich vor den Betriebskosten decken.
__

Liebe Grüße
Vader

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Alt 21.09.2011, 16:57   #7
Vader
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Standard AW: JC verlangt Ausfüllen von Fragebogen

Ob das Ausfüllen jetzt ein Nachteil sein kann?
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Alt 21.09.2011, 23:48   #8
Claus.
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Standard AW: JC verlangt Ausfüllen von Fragebogen

Zitat:
Der Fragebogen beinhaltet zum Beispiel:
- Wie viel Etagen hat das Wohngebäude
- Wie viel Wohnungen befinden sich auf dieser Etage
- Ist die Kellerdecke wärmegedämmt
- Ist das Wohngebäude denkmalgeschützt
Ich weiß nicht recht, ob man solche Fragen überhaupt beantworten darf, oder ob man dadurch dann andere in ihren informellen Selbstbestimmungsrechten beeinträchtigen könnte...

Mir kommen die Fragen so selbstzusammengestrickt vor! Stelle doch mal den kompletten Fragebogen ein.

Wieviele Wohnungen insgesamt in dem Haus/auf der Etage sind, ist nur bei Eigentumsanteilen interessant. Sollst du als Mieter Wohnungstüren zählen? Was ist dann mit Einliegerwohnungen oder sonstigen Sonderlösungen -Wohnungen als Geschäfträume, als Lagerräume, nicht bewohnbar?
Und die Frage nach der Kellerdecke ist völliger Quatsch. Selbst der Kfw40-Bauzuschuss fordert keine Kellerdeckendämmung, sondern nur daß dessen Energiewerte erreicht werden; wie man die erreicht, ist egal. Das kann aber durch Dämmung der Kellerdecke oder durch Dämmung des Kellerbodens oder auch durch Dämmung an komplett anderer Stelle geschehen.
Damit kannst du schon mal 2 Fragen gar nicht beantworten.
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Alt 22.09.2011, 07:16   #9
Vader
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Standard AW: JC verlangt Ausfüllen von Fragebogen

Hier mal der Fragebogen.
Meine Vermutung ist einfach die, dass mit Fragen die zum Beispiel Wärmedämmung betreffen, das JC Unwirtschaftlichkeit beim Heizen nachweisen will und so den Widerspruch als unbegründet ansieht.
Wenn man z.B. schreibt, dass alles gedämmt ist und dennoch eine hohe Betriebskostennachzahlung hat, dann ist das für das JC wahrscheinlich unwirtschaftlich. Oder zumindest konstruieren die sich dann irgendetwas. Kann ich mit der Vermutung richtig liegen?
Ich glaube, wenn der Bogen ausgefüllt wird, kann sich das nachteilig im Widerspruchsverfahren auswirken. Wenn der Bescheid negativ ausfällt und geklagt werden muss, dann können im Zuge der Klage von Seiten der Richter immer noch ähnliche Fragen gestellt werden, also ist dieser Fragebogen m.M.n. völlig überflüssig. Was meint ihr?

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
img_20110922_081111.jpg  
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Liebe Grüße
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Alt 22.09.2011, 07:29   #10
FrankyBoy
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FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy
Standard AW: JC verlangt Ausfüllen von Fragebogen

Ich finde, dass der Fragebogen durchaus Sinn für das Jobcenter macht und der Zweck ist klar: Die wollen auf unwirtschaftliches Heizen hin prüfen.

Sind deine Heizkosten denn so hoch?
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Alt 22.09.2011, 07:33   #11
lommler->Emailproblem
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lommler
Standard AW: JC verlangt Ausfüllen von Fragebogen

Ohne auf die Rechtmäßigkeit eingehen zu können, würde ich jedoch sagen das dieser Fragebogen doch eher für den VERMIETER bestimmt sein sollte. Woher soll ich wissen ob über meine abgehängte Decke sich ne Dämmung befindet und ist das überhaupt meine Aufgabe das herauszufinden ?

Ich bin der Meinung:
Ich habe hier einen Mietvertrag, so viele Kosten sind angefallen und das war`s.
Zu bautechnischen und ökologischen Fragen zum Mietobjekt wenden Sie sich bitte an meine Hausverwaltung/Vermieter. Die Nebenkosten sind durch haushaltsüblichem Gebrauch entstanden und wurden "wirtschaftlich" eingesetzt.
Ich erkläre hiermit, das ich meiner Mitwirkungspflicht im möglichen Rahmen & in vollem Umfang nachgekommen bin.
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Alt 22.09.2011, 07:37   #12
Vader
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Standard AW: JC verlangt Ausfüllen von Fragebogen

Die Kosten waren recht hoch, das stimmt. 360 Euro gesamt. Aber man sollte bedenken, dass hier die Heizkosten auch gestiegen sind. Das JC will jedoch ganze 9 Euro übernehmen. Dagegen habe ich Widerspruch eingelegt.
2009 war die Nachzahlung ca. 210 Euro. Davon wurden 150 Euro übernommen. Das ist ebenso unlogisch.
Ich glaube es ist besser, den Bogen nicht auszufüllen. Die Frage wäre dann, ob ich ein Schreiben fertig mache, in dem ich das Nichtausfüllen kurz begründe?
__

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Vader

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Alt 22.09.2011, 07:54   #13
Berenike1810
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Standard AW: JC verlangt Ausfüllen von Fragebogen

Moin,

wie ist das, wenn man bestimmte Fragen, z.B. "ist die Kellerdecke wärmegedämmt", nicht beantworten kann ?

-Gehen die dann hin und wollen Auskünfte direkt vom Hausbesitzer ? -Schreiben dann evtl. sogar den Hausbesitzer selbst an ?

-Oder wollen dann gar auf einen Hausbesuch raus ?

Nicht jeder möchte seinem Hausbesitzer mitteilen, daß er keine Erwerbsarbeit (mehr) hat.

Da fällt mir ein, vor ein-zwei Jahren gab es hier "Energieberater" der Arge! Die ansässige Tageszeitung hat auffallend für das Projekt geworben !

Da hatte sich die Arge ein paar "Kunden" geschnappt (ich glaube es war auf 1-OY-Basis), die im Chrashkurs zum Energieberater "ausgebildet" und gehofft, daß die Erwerbslosen, gerade so betteln werden, um einen von denen in der Whg. zu haben.....

In der Zeitung berichtete man damals, wie glücklich alle Seiten darüber seien !

1.) -Haben die "Energieberater" eine tolle Beschäftigung gefunden, die sie sehr zufrieden macht und 2.) haben die unbeholfenen elo's, eine kostenlose Beratung (-Frau Merkel würde sagen:) "Auf Augenhöhe".

So viel ich weiß, floppte das Projekt.

Wer will schon einen "Spitzel" im Haus ?!

.
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Alt 22.09.2011, 07:56   #14
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lommler
Standard AW: JC verlangt Ausfüllen von Fragebogen

So ganz die Hand in des Schoß legen würde ich nicht.
Die Etage (eher harmlos) kannst du angeben usw.

Dämmung ? Keine Ahnung - leer lassen, bevor Falschaussage.

Warum das Ganze ?
Dadurch zeigst du eine gewisse (Mindest)Mitwirkung !

Ist nur meine pers. Meinung, eventuell äußert sich noch jemand dazu.
lommler ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.09.2011, 07:58   #15
Vader
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Standard AW: JC verlangt Ausfüllen von Fragebogen

Zitat von Berenike1810 Beitrag anzeigen
-Gehen die dann hin und wollen Auskünfte direkt vom Hausbesitzer ? -Schreiben dann evtl. sogar den Hausbesitzer selbst an ?

Werden sie nicht. Im Schreiben steht bei Nichtausfüllen wird "nach Aktenlage entschieden".

-Oder wollen dann gar auf einen Hausbesuch raus ?
Ich denke nicht.
__

Liebe Grüße
Vader

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Alt 22.09.2011, 17:24   #16
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pinguin pinguin pinguin pinguin pinguin
Standard AW: JC verlangt Ausfüllen von Fragebogen

Zitat von Vader Beitrag anzeigen
Ob das Ausfüllen jetzt ein Nachteil sein kann?
Keine Ahnung, aber die gestellten Fragen sind eh eher was für den Eigentümer des Hauses, also Deinen Vermieter und dem würde ich den Bogen zum Ausfüllen auch vorlegen und für mich lediglich danach eine Kopie behalten.
__

Wer mich zum Sparen auffordert, wird selbst der Erste sein, den ich mir einspare; sage er hinterher nicht, er hätte es so nicht gemeint.
Es ist respektlos, Dinge zu predigen, die man nicht selber lebt.
pinguin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.09.2011, 17:29   #17
Vader
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Standard AW: JC verlangt Ausfüllen von Fragebogen

Zitat von FrankyBoy Beitrag anzeigen
Die wollen auf unwirtschaftliches Heizen hin prüfen.
Genau aus dem Grund will ich das eben nicht tun. Wenn der Widerspruch abgelehnt wird, dann kann ein Gericht diese Fragen - sofern sie tatsächlich relevant sind, im Klageverfahren stellen.
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Alt 22.09.2011, 18:44   #18
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Standard AW: JC verlangt Ausfüllen von Fragebogen

ich würde beantworten, was ich beantworten kann (1.OG, nicht unterkellert usw.)

alles andere, gerade diese baulichen Fragen, würde ich mit "keine Ahnung" oder auch zahmer "keine Kenntnis" quittieren.

Es könnte dann allerdings wirklich sein, das sie den VM befragen und dazu hätten sie dann auch das Recht.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.09.2011, 18:49   #19
Vader
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Standard AW: JC verlangt Ausfüllen von Fragebogen

Ich glaube nicht, dass die den Vermieter kontaktieren. Die schreiben ja, dass "sonst nach Aktenlage" entschieden wird. Und Aktenlage ist "Wohnung zu groß".

Aber mal was anderes:
Auch wenn die mir Unwirtschaftlichkeit mit dem Fragebogen nachweisen wollen würden oder die Wohnung tatsächlich einige m² zu groß sei, müssten die dann nicht dennoch zumindest den Anteil zahlen, der "angemessen" wäre? Denn die wollen wie gesagt ganze 9 Euro übernehmen und das ist ein Witz.
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Alt 22.09.2011, 18:59   #20
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hast Du die Abrechnungen mal angeschaut?
Die erhöhten Kosten müssen ja irgendwo her kommen. Hast Du mehr verbraucht oder ist der Preis gestiegen?

Wenn der Preis gestiegen ist, aber der Verbrauch gleich/ähnlich ist, dann würde ich damit argumentieren.

Wenn Du mehr verbraucht hast, dann argumentiere mit dem ungewöhnlich langen und kalten Winter. Ich hatte iwo eine Übersicht gesehen. Da war ganz gut zu erkennen das der letzte Winter länger und kälter war, als viele Jahre vorher.

Sind weitere Nebenkosten gestiegen? Hausmeister, Müll, Hausstrom, Versicherungen???
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Alt 22.09.2011, 19:05   #21
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Argumentieren brauche ich ja nicht mehr, da der Widerspruch ja schon läuft.
Ich werde ausfüllen was ich weiß und gut. Die werden ohnehin nie im Leben stattgeben. Ich muss garantiert klagen.
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Alt 22.09.2011, 19:17   #22
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Für mich stinkt sowas mehr nach Zensus...
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Alle Beiträge spiegeln lediglich meine persönliche Erfahrung oder Meinung wieder und stellen keine Rechtsberatung dar.

> Gebt der elektronischen Gesundheitskarte keine Chance! <
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Alt 22.09.2011, 19:21   #23
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Aber im Zensus werden doch persönliche Sachen gefragt. Hier geht es ja nicht mal um die Wohnung selbst, sondern "nur" um das Haus.
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Alt 22.09.2011, 19:32   #24
sixthsense
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@Vader

Die holen sich die Daten doch doppelt- und dreifach.

Einmal von den Meldebehörden und auch von der Bundesagentur für Arbeit. Sog. "Heimliche Zählung"

In letzter Zeit tauchen auch diverse Fragebögen auf, z.b. zum Migrationshintergrund etc.
__

Alle Beiträge spiegeln lediglich meine persönliche Erfahrung oder Meinung wieder und stellen keine Rechtsberatung dar.

> Gebt der elektronischen Gesundheitskarte keine Chance! <
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Alt 22.09.2011, 19:37   #25
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Klingt nach einer Verschwörungstheorie
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